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Istorgia

Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.

1. 19-02-2018

   Stritgà, betg prolungà

   Published in Swissreg on 19.02.2018

2. 10-05-2011

   LGS

   LGS

   7, Elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügelbretter mit elektrischer Absaugung und/oder elektrischem Gebläse, Dampfbügelsysteme bestehend aus einem Bügeltisch mit integrierter Ventilatorfunktion und/oder einer Tischheizung und einem Dampferzeuger; Dampfdruckstationen, Bügelpressen, Walzenbügler, Dampfreiniger, Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, elektrische Handmixer, elektrische Messer., 35, Einzelhandelsdienstleistungen, das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung, jeweils in Bezug auf Waren der Klassen 1,3, 6,7,9,11,16, 20, 21 und 27, insbesondere in Bezug auf chemische Pflege- und Reinigungsmittel für Fußböden, textile Bodenbeläge, Polster, Möbelstoffe, Matratzen und Fenster, Duftstoffe, Duftzusätze (Duftstoffe für die Wäsche), Fleckenlöser, Wäschestärke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kleiderhaken (aus Metall), Teppichstangen für Treppenläufer, elektrisch beheizte Teppiche, elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügeleisen, Dampfbügeleisen; elektrische Behälter zum Kochen und Garen, einschließlich Zubehör zu den vorgenannten Waren, elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; elektrische Handmixer, elektrische Messer; elektrische Luftreinigungsgeräte; Kochbücher, Kleiderständer, Kleiderbügel, Kleiderhaken (nicht aus Metall), Bügelbretter und -tische, einschließlich Zubehör, Ge- und Verbrauchsmaterialien, die beim Bügeln benötigt werden, nämlich Teflonsohlen, Füllflaschen (für Wasser), Abstellunterlagen für Bügeleisen, Kabelhalter, Bügeltischbezüge; Teppiche, Auslegeware, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Gleitschutzteppiche; Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Möbel, insbesondere Küchenmöbel sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten), Einbauküchen; Ionenaustauscher (chemische Erzeugnisse), Adsorptionsmittel (chemische Erzeugnisse), insbesondere zur Behandlung von Wasser; chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Wasser, Wasserenthärtungsmittel; destilliertes Wasser; Elektrische Geräte zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser, insbesondere Wasserfiltriergeräte, Wasserkocher mit Filtereinheit, Wasseraufbereitungsgeräte, Wassersterilisiergeräte; Wasserfilter, Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Wasseraufbereitungsgeräte, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser; Wasserzapfgeräte; Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher Wasserkocher mit Filtereinheit; Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Wassersterilisiergeräte, nicht-elektrische Haus- und Küchengeräte zur Wasseraufbereitung, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser. → 7, Elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügelbretter mit elektrischer Absaugung und/oder elektrischem Gebläse, Dampfbügelsysteme bestehend aus einem Bügeltisch mit integrierter Ventilatorfunktion und/oder einer Tischheizung und einem Dampferzeuger; Dampfdruckstationen, Bügelpressen, Walzenbügler, Dampfreiniger, Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, elektrische Handmixer, elektrische Messer., 35, Einzelhandelsdienstleistungen, das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung, jeweils in Bezug auf Waren der Klassen 1,3, 6,7,9,11,16, 20, 21 und 27, insbesondere in Bezug auf chemische Pflege- und Reinigungsmittel für Fußböden, textile Bodenbeläge, Polster, Möbelstoffe, Matratzen und Fenster, Duftstoffe, Duftzusätze (Duftstoffe für die Wäsche), Fleckenlöser, Wäschestärke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kleiderhaken (aus Metall), Teppichstangen für Treppenläufer, elektrisch beheizte Teppiche, elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügeleisen, Dampfbügeleisen; elektrische Behälter zum Kochen und Garen, einschließlich Zubehör zu den vorgenannten Waren, elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; elektrische Handmixer, elektrische Messer; elektrische Luftreinigungsgeräte; Kochbücher, Kleiderständer, Kleiderbügel, Kleiderhaken (nicht aus Metall), Bügelbretter und -tische, einschließlich Zubehör, Ge- und Verbrauchsmaterialien, die beim Bügeln benötigt werden, nämlich Sohlen aus Polytetrafluoroethylene (PTFE), Füllflaschen (für Wasser), Abstellunterlagen für Bügeleisen, Kabelhalter, Bügeltischbezüge; Teppiche, Auslegeware, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Gleitschutzteppiche; Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Möbel, insbesondere Küchenmöbel sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten), Einbauküchen; Ionenaustauscher (chemische Erzeugnisse), Adsorptionsmittel (chemische Erzeugnisse), insbesondere zur Behandlung von Wasser; chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Wasser, Wasserenthärtungsmittel; destilliertes Wasser; Elektrische Geräte zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser, insbesondere Wasserfiltriergeräte, Wasserkocher mit Filtereinheit, Wasseraufbereitungsgeräte, Wassersterilisiergeräte; Wasserfilter, Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Wasseraufbereitungsgeräte, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser; Wasserzapfgeräte; Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher Wasserkocher mit Filtereinheit; Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Wassersterilisiergeräte, nicht-elektrische Haus- und Küchengeräte zur Wasseraufbereitung, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser.

   International classification

   7,35 → 7,35

   Published in Swissreg on 10.05.2011

3. 10-03-2008

   LGS

   LGS

   7, Elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügelbretter mit elektrischer Absaugung und/oder elektrischem Gebläse, Dampfbügelsysteme bestehend aus einem Bügeltisch mit integrierter Ventilatorfunktion und/oder einer Tischheizung und einem Dampferzeuger; Dampfdruckstationen, Bügelpressen, Walzenbügler, Dampfreiniger, Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, elektrische Handmixer, elektrische Messer., 35, Einzelhandelsdienstleistungen, das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung, jeweils in Bezug auf Waren der Klassen 1,3, 6,7,9,11,16, 20, 21 und 27, insbesondere in Bezug auf chemische Pflege- und Reinigungsmittel für Fußböden, textile Bodenbeläge, Polster, Möbelstoffe, Matratzen und Fenster, Duftstoffe, Duftzusätze (Duftstoffe für die Wäsche), Fleckenlöser, Wäschestärke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kleiderhaken (aus Metall), Teppichstangen für Treppenläufer, elektrisch beheizte Teppiche, elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügeleisen, Dampfbügeleisen; elektrische Behälter zum Kochen und Garen, einschließlich Zubehör zu den vorgenannten Waren, elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; elektrische Handmixer, elektrische Messer; elektrische Luftreinigungsgeräte; Kochbücher, Kleiderständer, Kleiderbügel, Kleiderhaken (nicht aus Metall), Bügelbretter und -tische, einschließlich Zubehör, Ge- und Verbrauchsmaterialien, die beim Bügeln benötigt werden, nämlich Teflonsohlen, Füllflaschen (für Wasser), Abstellunterlagen für Bügeleisen, Kabelhalter, Bügeltischbezüge; Teppiche, Auslegeware, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Gleitschutzteppiche; Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Möbel, insbesondere Küchenmöbel sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten), Einbauküchen; Ionenaustauscher (chemische Erzeugnisse), Adsorptionsmittel (chemische Erzeugnisse), insbesondere zur Behandlung von Wasser; chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Wasser, Wasserenthärtungsmittel; destilliertes Wasser; Elektrische Geräte zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser, insbesondere Was-sertiltnergeräte, Wasserkocher mit Filtereinheit, Wasseraufbereitungsgeräte, Wassersterilisiergeräte; Wasserfilter, Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Wasseraufbereitungsgeräte, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser; Wasserzapfgeräte; Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher Wasserkocher mit Filtereinheit; Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Was-serstenhsiergerate, nicht-elektrische Haus- und Küchengeräte zur Wasseraufbereitung, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser. → 7, Elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügelbretter mit elektrischer Absaugung und/oder elektrischem Gebläse, Dampfbügelsysteme bestehend aus einem Bügeltisch mit integrierter Ventilatorfunktion und/oder einer Tischheizung und einem Dampferzeuger; Dampfdruckstationen, Bügelpressen, Walzenbügler, Dampfreiniger, Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion, elektrische Handmixer, elektrische Messer., 35, Einzelhandelsdienstleistungen, das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren bei einem Grossisten zu erleichtern, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzelhandel; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung, jeweils in Bezug auf Waren der Klassen 1,3, 6,7,9,11,16, 20, 21 und 27, insbesondere in Bezug auf chemische Pflege- und Reinigungsmittel für Fußböden, textile Bodenbeläge, Polster, Möbelstoffe, Matratzen und Fenster, Duftstoffe, Duftzusätze (Duftstoffe für die Wäsche), Fleckenlöser, Wäschestärke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Kleiderhaken (aus Metall), Teppichstangen für Treppenläufer, elektrisch beheizte Teppiche, elektrische Geräte aller Art, nämlich elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf den Gebieten der Raumpflege, Hygiene und Gesundheit, nebst allem Zubehör und Ge- und Verbrauchsmaterialien, nämlich Staubsauger, Staubsaugersystemgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Matratzenreinigungsgeräte, Fensterreinigungsgeräte, Teppichreinigungsgeräte, Teppichbürstmaschinen, Teppichkehrer, Teppichklopfer, Bohnergeräte, Saugbohnergeräte, Pflegegeräte für Hartböden sowie Zubehör zu den genannten Geräten, nämlich Düsen, Schläuche, Verlängerungsrohre und Ge- und Verbrauchsmaterialien (nämlich Filter, Bürsten, Staubbeutel); Bügeleisen, Dampfbügeleisen; elektrische Behälter zum Kochen und Garen, einschließlich Zubehör zu den vorgenannten Waren, elektrische Geräte für den Haushalt auf den Gebieten der Ernährung und Gesundheit, nämlich elektrische Mixer mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; elektrische Handmixer, elektrische Messer; elektrische Luftreinigungsgeräte; Kochbücher, Kleiderständer, Kleiderbügel, Kleiderhaken (nicht aus Metall), Bügelbretter und -tische, einschließlich Zubehör, Ge- und Verbrauchsmaterialien, die beim Bügeln benötigt werden, nämlich Teflonsohlen, Füllflaschen (für Wasser), Abstellunterlagen für Bügeleisen, Kabelhalter, Bügeltischbezüge; Teppiche, Auslegeware, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Gleitschutzteppiche; Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln; Möbel, insbesondere Küchenmöbel sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten), Einbauküchen; Ionenaustauscher (chemische Erzeugnisse), Adsorptionsmittel (chemische Erzeugnisse), insbesondere zur Behandlung von Wasser; chemische Erzeugnisse zur Behandlung von Wasser, Wasserenthärtungsmittel; destilliertes Wasser; Elektrische Geräte zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser, insbesondere Wasserfiltriergeräte, Wasserkocher mit Filtereinheit, Wasseraufbereitungsgeräte, Wassersterilisiergeräte; Wasserfilter, Trinkwasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Wasseraufbereitungsgeräte, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser; Wasserzapfgeräte; Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher Wasserkocher mit Filtereinheit; Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Wassersterilisiergeräte, nicht-elektrische Haus- und Küchengeräte zur Wasseraufbereitung, insbesondere zum Filtrieren, Reinigen, Aufbereiten und Sterilisieren von Wasser.

   International classification

   7,35 → 7,35

   Published in the SOGC no. 48 of 10.03.2008

4. 23-01-2008

   Registrà

   Published in the SOGC no. 15 of 23.01.2008

Partidas

Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.