mint

Marca svizra · 700897 · Marca da pled · En vigur

Inscripziun en il register

Numer da registraziun
700897
Numer da la dumonda
66030/2015
Status
En vigur
Tip
Marca da pled
Deponida
27-05-2016
Registrada
06-04-2017
Publitgada
06-04-2017
Protegida fin ils
27-05-2036
Funtauna
Swissreg

Products e servetschs

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine.

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung.

Games, toys and sporting goods

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung.

Transport and travel

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Istorgia

Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.

  1. 27-01-2026

    Prolungà

    Expiry date
    27.05.2026 → 27.05.2036

    Published in Swissreg on 27.01.2026

  2. 19-11-2024

    Publicaziun

    Published in Swissreg on 19.11.2024

  3. 20-08-2018

    Adressa dal possessur midada

    Owner
    LeeGroup GmbH, Parkstrasse 16A, 5012 Schönenwerd → LeeGroup GmbH, Station-Ost 7, 6023 Rothenburg

    Published in Swissreg on 20.08.2018

  4. 13-07-2018

    Revocà per part

    LGS
    8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 25, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 35, Bewerbung von Waren Dritter aller Art, mit Ausnahme von Waren mit Minz-Aroma und mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung und mit Ausnahme von Minze, Pfefferminzbonbons oder von Minze enthaltenden Waren., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
    International classification
    8-9,16,21,25,28,35,39 → 8-9,16,21,28,39

    Published in Swissreg on 13.07.2018

  5. 06-04-2017

    Registrà

    Published in Swissreg on 06.04.2017

Partidas

Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.