mint
Marca svizra · 700897 · Marca da pled · En vigur
Inscripziun en il register
- Numer da registraziun
- 700897
- Numer da la dumonda
- 66030/2015
- Status
- En vigur
- Tip
- Marca da pled
- Deponida
- 27-05-2016
- Registrada
- 06-04-2017
- Publitgada
- 06-04-2017
- Protegida fin ils
- 27-05-2036
- Funtauna
- Swissreg
Products e servetschs
Hand tools
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung.
Electronics, software and instruments
Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen.
Paper and printed matter
Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine.
Household and kitchen utensils
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung.
Games, toys and sporting goods
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung.
Transport and travel
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Istorgia
Quai che l’Institut federal da la proprietad intellectuala ha publitgà davart quest titel, il pli nov l’emprim.
- 27-01-2026
Prolungà
- Expiry date
- 27.05.2026 → 27.05.2036
Published in Swissreg on 27.01.2026
- 19-11-2024
Publicaziun
Published in Swissreg on 19.11.2024
- 20-08-2018
Adressa dal possessur midada
- Owner
- LeeGroup GmbH, Parkstrasse 16A, 5012 Schönenwerd → LeeGroup GmbH, Station-Ost 7, 6023 Rothenburg
Published in Swissreg on 20.08.2018
- 13-07-2018
Revocà per part
- LGS
- 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 25, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 35, Bewerbung von Waren Dritter aller Art, mit Ausnahme von Waren mit Minz-Aroma und mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung und mit Ausnahme von Minze, Pfefferminzbonbons oder von Minze enthaltenden Waren., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
- International classification
- 8-9,16,21,25,28,35,39 → 8-9,16,21,28,39
Published in Swissreg on 13.07.2018
- 06-04-2017
Registrà
Published in Swissreg on 06.04.2017
Partidas
Il register numna mintga partida cun num ed adressa. Ina partida è colliada cun ina unitad, sch’exactamain ina unitad dal register da commerzi porta ses num; la via d’ina partida betg uschia renconuschida na vegn betg mussada qua.