VBE.2025.282

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung mit Einspracheentscheid vom 16. Juni 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 4) zu Recht verneint hat.

2.

2.1

Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Nach Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten – soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht – für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG); die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG).

2.2

Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Diese Bestimmung bezieht sich auf die Beitragspflicht und setzt daher grundsätzlich die Ausübung einer in der Schweiz beitragspflichtigen Beschäftigung voraus (BGE 139 V 88 E. 3.1 S. 91; 128 V 182 E. 3b S. 186). Angerechnet werden auch die in Art. 13 Abs. 2 lit. a bis d AVIG genannten Zeiten, Dienste und Arbeitsunterbrüche.

2.3

Personen sind von der Erfüllung der Beitragszeit im Sinne von Art. 14 Abs. 1 AVIG befreit, wenn sie innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit wegen einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten (lit. a); wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (lit. b); oder wegen eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung (lit. c), nicht erfüllen konnten.

2.4

Nach der Rechtsprechung muss beim gesetzlichen Befreiungstatbestand nach Art. 14 Abs. 1 AVIG ein Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit und dem Befreiungsgrund vorliegen, wobei das Hindernis mehr als zwölf Monate bestanden haben muss. Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG erfordert damit eine durch Krankheit, Unfall oder Mutterschaft bedingte Arbeitsunfähigkeitsperiode von mehr als einem Jahr, wobei Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit ist, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten; bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG; BGE 141 V 625 E. 2 S. 627 mit Hinweisen auf BGE 131 V 279 E. 1.2 S. 280 und E. 2.4 S. 283 sowie 130 V 229 E. 1.2.3 S. 231).

3.

Den Akten ist ein Arztzeugnis des Kantonsspitals Aarau vom 22. Mai 2025 sowie eines von Dr. med. univ. B._____, Arztpraxis C._____, vom 10. Juni 2025, zu entnehmen, in welchen dem Beschwerdeführer eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Mai bis zum 1. Juni 2025 bzw. vom 7. Juni bis zum 30. Juni 2025 attestiert wurde (VB 29, 31). Diese Zeiträume liegen indes ausserhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit, welche von 17. April 2023 bis zum 16. April 2025 dauerte (bei Anmeldung am 17. April 2023 [VB 102 und insbesondere 94]; vgl. zur Rahmenfrist E. 2.1. hiervor). Vom 20. April bis zum 26. Mai 2023 befand sich der Beschwerdeführer sodann in stationärer Behandlung in der Klinik D._____ (vgl. den entsprechenden Austrittsbericht vom 16. Juni 2023 in VB 7 ff.). Damit war der Beschwerdeführer aufgrund des stationären Aufenthalts lediglich für rund einen Monat verhindert, einer Arbeit nachzugehen. Weitere Hinweise, wonach der Beschwerdeführer aufgrund Krankheit die Beitragszeit nicht hätte erfüllen können, sind nicht aktenkundig. Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer gemäss Dr. med. univ. B._____ "seit 2020 und bis auf weiteres […] in ärztlicher Behandlung befindet" (Arztbestätigung von Dr. med. univ. B._____ vom 19. Mai 2025 in VB 52) reicht für eine Befreiung von der Beitragspflicht nicht aus, wird dadurch doch nicht belegt, dass der Beschwerdeführer während mehr als 12 Monaten aufgrund Krankheit an der Erfüllung der Beitragspflicht verhindert worden wäre. Der Beschwerdeführer gab im Übrigen am 8. Mai 2025 selbst an, er sei im Zeitraum vom 17. April 2023 bis 16. April 2025 nicht erwerbstätig gewesen, habe über kein Einkommen verfügt, und es lägen im genannten Zeitraum keine ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeiten vor (VB 90).

4.

Aufgrund des Gesagten bestehen keine Gründe, welche eine Befreiung von der Beitragspflicht in der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 17. April 2023 bis 16. April 2025 rechtfertigen würden. Mangels Erfüllung der Beitragszeit hat der Beschwerdegegner mit angefochtenem Einspracheentscheid einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung damit zu Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.

5.1

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).

5.2

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung als Sozialversicherungsträger (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu.