OG O1Z-18-1

1. Formelles

1.1 Gegenstand des Berufungsverfahrens

Mit der Berufung wurden lediglich die Ziffern 7 (nachehelicher Unterhalt) und 8 lit. b (Feststellung der Einkommen und Vermögen der Ehegatten) des Urteils vom 22. August 2017 angefochten (act. B 1). In sämtlichen übrigen Punkten ist das Urteil des Kantonsgerichts in Rechtskraft erwachsen.

1.2 Prozessvoraussetzungen, Rechtzeitigkeit der Berufung

Die von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 ZPO sind gegeben und im Übrigen unbestritten, so dass sich weitere Ausführungen dazu erübrigen. Die Berufung ist rechtzeitig erfolgt (Art. 311 ZPO). Die sachliche Zuständigkeit des Obergerichts folgt aus Art. 24 Abs. 1 lit. b Justizgesetz (JG, bGS 145.31).

1.3 Streitwert

Nachdem der vorliegende Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist, erübrigen sich Ausführungen zum Streitwert.

1.4 Säumnis der Berufungsbeklagten

Die Berufungsbeklagte war im Berufungsverfahren säumig und das Obergericht hat das Verfahren androhungsgemäss ohne Berufungsantwort weitergeführt (Art. 147 ZPO, act. B 7).

Der Berufungsbeklagten konnte sowohl das erstinstanzliche Urteilsdispositiv als auch das begründete Urteil des Kantonsgerichts zugestellt werden (K2Z 14 34, act. 110 und 120). Die letzte Zustellung erfolgte am 1. Dezember 2017. Aufgrund der Rechtsmittelerklärungen konnte die Berufungsbeklagte nicht davon ausgehen, dass die Sache mit dem erstinstanzlichen Urteil erledigt ist, sondern musste innerhalb einer gewissen Zeit nach der Zustellung noch mit einer Berufung durch den Berufungskläger rechnen. Bei der Zustellung vom 30. Januar 2018 kann deshalb von der Zustellfiktion ausgegangen werden (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO).

Die Berufungsbeklagte hat keine Berufungsantwort eingereicht (act. B 9). Gemäss der herrschenden Lehre (KARL SPÜHLER, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N. ?5 zu Art. 312 ZPO; ALEXANDER BRUNNER, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], ZPO, 2. Aufl. 2014, N. 3 zu Art. 312 ZPO; Obergericht H___ Entscheid NQ110033 vom 26. August 2011; BENEDIKT SAILER, Die Berufung nach ZPO, 2013, § 14, Rz. 1135; SARAH SCHEIWILLER, Säumnisfolgen nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Diss. 2016, Rz. 602 f.) und dem Bundesgericht (Urteil 5A_438/2012 vom 27.8.2012 E. 2.4) ist hier aufgrund der Akten zu entscheiden, wobei der von der Berufungsbeklagten erstinstanzlich vorgebrachte Prozessstoff zu berücksichtigen ist. Die unterlassene Berufungsantwort bewirkt indessen keine Anerkennung der Berufungsanträge (BENEDIKT SAILER, a.a.O., § 14, Rz. 1135).

Zu berücksichtigen ist jedoch, was folgt: Auch beim Ausbleiben der Berufungsantwort liegt es nach wie vor im Ermessen der Berufungsinstanz, nach Art. 316 Abs. 3 ZPO Beweise abzunehmen, wenn das Gericht den Sachverhalt nach Art. 55 Abs. 2 ZPO von Amtes wegen festzustellen hat, wenn vom Berufungskläger nach Massgabe von Art. 317 Abs. 1

ZPO Noven eingebracht werden oder wenn aufgrund des Ausbleibens der Berufungsantwort eine Tatsachenbehauptung nicht strittig geblieben ist, an deren Richtigkeit jedoch erhebliche Zweifel bestehen und für die daher nach Art. 153 Abs. 2 ZPO eine amtswegige Beweiserhebung möglich ist. Werden neue Tatsachenbehauptungen durch den Berufungskläger in der Berufungsschrift in zulässiger Weise vorgebracht, so kann mit Blick auf Art. 150 Abs. 1 und Art. 222 Abs. 2 ZPO grundsätzlich Anerkennung mangels Bestreitung angenommen werden. Vorbehalten bleibt Art. 153 ZPO (BENEDIKT SAILER, a.a.O., § 14, Rz. 1135).

In der Dissertation von SARAH SCHEIWILLER (a.a.O., Rz. 597) noch folgendes: Der Sachverhalt kann im Berufungsverfahren nur unter den restriktiven Voraussetzungen nach Art. 317 Abs. 1 ZPO ergänzt werden. In diesem Umfang trifft den Berufungsbeklagten eine Bestreitungslast, d.h. er hat in der Berufungsantwort im Einzelnen anzugeben, welche neuen Tatsachenbehauptungen er anerkennt und bestreitet. Bei fehlender Bestreitung gelten die neuen Tatsachenbehauptungen als erwahrt und sind grundsätzlich ohne weiteres dem Entscheid zugrunde zu legen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Lediglich falls eine Berufungsverhandlung durchgeführt wird und die anwesende Partei Noven vorbringt, ist das Gericht im Lichte des Gehörsanspruchs (Art. 153 ZPO) gehalten, der säumigen Partei Gelegenheit zur (schriftlichen) Stellungnahme einzuräumen (SARAH SCHEIWILLER, a.a.O., Rz. 634).

Zusammenfassend hat das Obergericht bei der Beurteilung der Berufung auf die Akten und Parteivorbringen im erstinstanzlichen Verfahren sowie auf die Vorbringen in der Berufung abzustellen. Lediglich, wenn es aufgrund von zulässigen Noven des Berufungsklägers weitere Beweis abnimmt/einholt, hat es der Berufungsbeklagten gemäss Art. 153 ZPO Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen. Dieser Pflicht ist es vorliegend mit Verfügung vom 26. April 2018 nachgekommen (act. B 14).

1.5 Anwendbares Recht

Der Berufungskläger macht geltend (act. B 1 Rz. 9), sein Einkommen sei sowohl für den Kindes- als auch für den Ehegattenunterhalt massgebend. Die Ermittlung des Erwerbseinkommens sei daher auch für die Kinderbelange bzw. den Kindesunterhalt von Belang. Die Ermittlung des Einkommens unterliege daher der Offizialmaxime und sei im Sinne von Art. 296 ZGB von Amtes wegen abzuklären.

Für den nachehelichen Unterhalt gilt der Verhandlungsgrundsatz (Art. 277 Abs. 1 ZPO). Soweit Kinderbelange betroffen sind, erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen und entscheidet ohne Bindung an die Parteianträge (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Wird der Unterhaltsbeitrag für den Ehegatten angefochten, kann die Rechtsmittelinstanz auch die nicht angefochtenen Unterhaltsbeiträge für die Kinder neu beurteilen (Art. 282 Abs. 2 ZPO).

Grundsätzlich hat der Berufungskläger Recht. Es stellt sich jedoch die Frage, ob der Umstand, dass er mit seinem Rechtsbegehren lediglich eine Anpassung des nachehelichen Unterhalts verlangt, Auswirkungen hat.

Nach Auffassung des Obergerichts muss diese Frage allerdings nicht endgültig beantwortet werden, denn falls das Gericht weitere Abklärungen für notwendig erachtet (z.B. den Lohnausweis des Berufungsklägers für 2017), kann es diese auch gestützt auf Art. 153 Abs. 2 ZPO und Art. 316 Abs. 3 ZPO - selbst unter der Herrschaft der Verhandlungsmaxime - treffen (z.B. wenn sich diese Massnahme durch zulässige Noven aufdrängt; PETER GUYAN, Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N. 10 f. zu Art. 153 ZPO und N. 9 zu Art. 316 ZPO; REETZ/HILBER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl. 2016, N. 47 ff. zu Art. 316 ZPO).

1.6 Noven

In der Berufungsschrift bringt der Berufungskläger verschiedene Noven vor. Namentlich hat das Kantonsgericht seines Erachtens nicht berücksichtigt, dass sowohl seine monatlichen Einkünfte wie auch der Jahreslohn aufgrund der unregelmässig anfallenden Zulagen für Sonntags- und/oder Nachtdienst schwanken (act. 1 B Rz. 14 und 16 f.). Weiter hat es dem Umstand nicht Rechnung getragen, dass der Berufungskläger sowohl bei Antritt als auch am Ende einer Schicht gewisse Vorbereitungs- resp. Nachbereitungshandlungen durchführen muss, welche je rund 20 bis 30 Minuten in Anspruch nehmen (act. B 1 Rz. 26 ff.).

Neue Tatsachen und Beweismittel werden nach Art. 317 Abs. 1 ZPO nur berücksichtigt, wenn sie: a. ohne Verzug vorgebracht werden; und b. trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten.

Nach BGE 134 III 581 E 3.4 und Urteil des Bundesgerichts 5A_671/2014 vom 5. Juni 2014 E. 3.3.1 ist bei der Bemessung von Kindes- und Ehegattenunterhalt vom tatsächlich erzielten Einkommen auszugehen und bei schwankenden Einkünften auf den Durchschnitt mehrerer Jahre abzustellen (so auch JONAS SCHWEIGHAUSER, in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKommentar Scheidung, Bd. I, 3. Aufl. 2017, N. 141 zu Art. 285 ZGB).

Unter Ausserachtlassung des soeben Ausgeführten hat das Kantonsgericht einzig auf den Jahreslohn 2016 abgestellt (act. B 4, E. 2.4.5.4, S. 17). Auf welcher Grundlage die Vorinstanz das massgebliche Einkommen berechnet hat, ist für den Berufungskläger erst aus der schriftlichen Urteilsbegründung ersichtlich geworden, welche ihm am 2. Dezember 2017 zugestellt wurde (K2Z 14 34, act. 121). Dasselbe gilt mit Bezug auf die zugestandenen Arbeitswegkosten. In Anbetracht der Ferien zwischen Weihnachten und Neujahr ist es somit nicht zu beanstanden, wenn die Lohnbelege für 2017 mit der Berufungsbegründung am 11. Januar 2018 eingereicht wurden und erklärt wurde, dass der Berufungskläger aufgrund der Arbeitszeiten - häufiger als durch die Vorinstanz angenommen - auf sein Privatfahrzeug angewiesen sei. Diese Behauptungen resp. Schriftstücke stellen somit zulässige Noven dar; umso mehr als der letzte Beleg von Dezember 2017 dem Berufungskläger erst am 19. Dezember 2017 zugeschickt worden ist (act. B 2/2).

2. Materielles

2.1 Vorbemerkung

Der Berufungskläger rügt einzig eine rechtswidrige resp. fehlerhafte Feststellung seines Einkommens (act. B 1 Rz. 9 ff.) sowie eine fehlerhafte Feststellung seiner Berufsauslagen/Fahrzeugkosten (act. B 1, Rz. 23 ff.). Weil er zudem weder gegen die vorinstanzliche Festsetzung der Kinderunterhaltsbeiträge (Bar- sowie Betreuungsunterhalt) noch gegen die zeitliche Staffelung der Unterhaltsbeiträge (sowohl des Ehegatten- wie des Kindesunterhalts) Einwendungen macht (act. B 1 Rz. 35), kann das Obergericht sich auf die Überprüfung der beiden erwähnten Parameter beschränken und im Übrigen die Voraussetzungen für die Zusprechung persönlicher Unterhaltsbeiträge an die Ehefrau als gegeben erachten. Diesbezüglich kann somit vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. act. B 4 E. 2.4.10, S. 34 ff.).

2.2 Monatliches Nettoeinkommen des Ehemannes

2.2.1 Das Kantonsgericht hielt fest (act. B 4 E. 2.4.5.4, S. 17 f.), der Ehemann arbeite bei den Verkehrsbetrieben H___ (VBZ) als Buschauffeur. Gemäss Lohnausweis 2016 habe er CHF 76‘002.00 netto verdient, wobei der Anteil am Gewinn bei der Kundenumfrage CHF 500.00 betrage. In den Jahren 2014 und 2015 sei ihm kein Gewinnanteil ausbezahlt worden. Demzufolge könne davon ausgegangen werden, dass es sich dabei nicht um einen regelmässig ausbezahlten Lohnbestandteil handle. Nach Abzug des Gewinnanteils von CHF 500.00 resultiere ein Jahreseinkommen von CHF 75‘502.00 netto oder pro Monat CHF 6‘291.83 (inkl. 13. Monatslohn).

2.2.2 Der Rechtsvertreter des Berufungsklägers rügt (act. B 1 Rz. 9 ff.), die Vorinstanz stelle einzig auf den Lohnausweis aus dem Jahr 2016 ab, obwohl bereits mit Klagebegründung vom 16. Oktober 2015 auf Lohnschwankungen zufolge des unregelmässig erfolgenden Sonntags- und/oder Nachtdienstes hingewiesen worden sei. Im Übrigen habe es beim Anstellungsverhältnis keine Veränderungen gegeben. Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts sei bei schwankenden Einkünften - sei es aus selbständiger wie unselbständiger Tätigkeit - auf das Durchschnittseinkommen mehrerer (in der Regel dreier) Jahre abzustellen. Der Durchschnittswert der Netto-Einkommen der letzten drei Jahre betrage CHF 6‘125.35 (CHF 5‘979.75 + CHF 6‘292.00 + CHF 6‘104.30 : 3).

2.2.3 Die Berufungsbeklagte liess sich nicht vernehmen (E. 1.4).

2.2.4 Der Berufungskläger hat in den letzten drei Jahren folgende Netto-Einkünfte erzielt:

- Lohnausweis 2015 (K2Z 14 34, act. 60/23): CHF 71‘757.00;

- Lohnausweis 2016 (K2Z 14 34, act. 83/30): CHF 76‘002.00 inkl. Geldprämie von CHF 500.00 und GA von CHF 1‘802.00;

- Lohnausweis 2017 (act. B 12/1): CHF 75‘596.00 inkl. Geldprämie CHF 500.00 und GA von CHF 1‘890.00.

2.2.5 Zur Feststellung der Leistungsfähigkeit ist auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Urteilsfällung sowie in der absehbaren Zukunft abzustellen. Massgeblich ist vor allem bei schwankenden, nicht aber bei stetig steigenden Einkommen (zum Beispiel bei Selbständigerwerbenden) der Durchschnitt mehrerer Jahre. Dabei darf aber nur auf eine sich in naher Zukunft abzeichnende Entwicklung der Verhältnisse im konkreten Berufszweig, nicht aber auf ungewisse, nur hypothetische künftige Sachverhalte - wie etwa eine Unsicherheit der allgemeinen Wirtschaftslage - abgestellt werden (JONAS

SCHWEIGHAUSER, a.a.O., N. 141 zu Art. 285 ZGB mit weiteren Hinweisen; BGE 134 III 581 E. 3.4; Urteil Bundesgericht 5A_671/2014 vom 5. Juni 2014 E. 3.3.1).

2.2.6 Das Einkommen des Berufungsklägers variiert aufgrund der unregelmässig anfallenden Nacht- und/oder Sonntagsdienste, ohne dass aber eine stetig steigende oder fallende Tendenz auszumachen wäre. Es ist daher - im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung - vom Durchschnitt der letzten drei Jahre auszugehen.

Anzumerken ist, dass sowohl im Lohnausweis 2016 als auch in demjenigen von 2017 je eine Prämie von CHF 500.00 sowie ein Generalabonnement (GA) der 1. Klasse enthalten Jahreslohnausweisen jedoch nur für die Steuern aufgerechnet; aus den monatlichen Lohnabrechnungen 2017 und der Bestätigung der Arbeitgeberin vom 6. Februar 2017 ergibt sich nämlich, dass er dieses von seiner Arbeitgeberin kostenlos erhält (vgl. K2Z 14 34, act. 83/31, act. B 2/2). Es rechtfertigt sich daher, vom Durchschnittseinkommen der Jahre 2015, 2016 und 2017 ohne die Prämien für Sonderleistungen von CHF 500.00 in den Jahren 2016 und 2017 und ohne Berücksichtigung des GA’s auszugehen.

Dies ergibt folgendes durchschnittliches Nettoeinkommen (inkl. 13. Monatslohn):

2015: CHF 71‘757.00 pro Jahr oder CHF 5‘979.75 pro Monat

2016: CHF 73‘870.72 pro Jahr oder CHF 6‘155.89 pro Monat (CHF 76‘002.00 ./. CHF 462.92 Prämie ./: CHF 1‘668.36 GA)

2017: CHF 73‘383.24 pro Jahr oder CHF 6‘115.27 pro Monat (CHF 75‘596.00 ./. CHF 462.92 Prämie ./. CHF 1‘749.84 GA)

Auf den Monat umgerechnet, ergibt dies einen durchschnittlichen Netto-Monatslohn von CHF 6‘083.60 (18‘250.91 : 3).

2.3 Gerichtlicher Bedarf des Ehemannes

2.3.1 Das Kantonsgericht hat den familienrechtlichen Grundbedarf von A___ auf CHF 3‘372.75 beziffert und dabei namentlich folgende Positionen berücksichtigt (act. B 4 E. 2.4.6, S. 19 ff.):

Grundbetrag CHF 1‘200.00 Wohnkosten CHF 1‘399.00 obligatorische Krankenversicherung CHF 241.75

Telekommunikation / Versicherung CHF 100.00 Zuschlag auswärtiges Essen CHF 200.00 Kosten Arbeitsweg CHF 12.00 Quellensteuern CHF 220.00

Total CHF 3‘372.75

Betreffend die Kosten für den Arbeitsweg führte die Vorinstanz aus, der Ehemann mache geltend, er sei auf das Auto angewiesen, da er die Arbeit zu Zeiten beginnen müsse, wenn noch keine öffentlichen Verkehrsmittel fahren würden. Ohne Auto könne er seine Arbeitsorte nicht innert vernünftiger Frist erreichen. Er habe somit monatliche Fahrkosten von CHF 150.00 (12 x 20.5 x CHF 0.60). Nach Ansicht der Ehefrau seien die Arbeitswegkosten des Ehemannes zu hoch. Anstelle des geleasten BMW 530 könnte er ein Fahrrad benützen. Wenn man davon ausgehen würde, dass der Ehemann aufgrund der Früh- und Spätschichten auf das Auto angewiesen sei, wären ihm die Kosten für das Fahrzeug nur an diesen Tagen auszurichten. Die Garage an der E___strasse und jene an der F___strasse seien vom Wohnort des Ehemannes gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. Es sei ihm daher zumutbar, den Arbeitsweg mit diesen zurückzulegen. Gemäss Lohnausweis 2016 erhalte der Ehemann vom Arbeitgeber ein Generalabonnement der ersten Klasse. Er habe folglich keine Aufwände. Der Ehemann habe die Einsatzpläne von Juni 2016 und September 2016 bis Januar 2017 eingereicht. Ein Vergleich mit den Fahrplänen der VBZ zeige, dass er im Juni 2016 6 Mal, im Oktober 2016 3 Mal, im Dezember 2016 1 Mal und im Januar 2017 3 Mal nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause habe fahren können. Im September und November 2016 hätten keine Probleme bestanden. Der Ehemann habe keine weiteren Einsatzpläne eingereicht, weshalb er für diese Monate nicht nachweisen könne, dass er den Arbeitsweg nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln habe zurücklegen können. Durchschnittlich sei es ihm demzufolge 1.75 Mal nicht möglich gewesen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen. Gemäss Bestätigung des Arbeitgebers würden die Arbeitseinsätze mehrheitlich in der Garage G___ an der F___strasse in H___ beginnen. Dies sei 5.2 km vom Wohnort des Ehemannes entfernt. Dem Ehemann würden die Kosten von CHF 12.00 für das Auto für rund 2 Arbeitstage pro Monat anerkannt (2 x 10.4 km x CHF 0.60 = CHF 12.50). Weitergehende Kosten habe er nicht, da ihm sein Arbeitgeber ein Generalabonnement zur Verfügung stelle.

2.3.2 Der Berufungskläger liess dagegen vorbringen (act. B 1 Rz. 25 ff.), die Vorinstanz lege nicht dar, mit welchen Linien der VBZ er rechtzeitig zu den nachweislichen Früh- und Spätschichten hätte gelangen sollen. Der Durchschnittswert von 1,75 Mal pro Monat sei deshalb nicht nachvollziehbar. Es könne daher auch nicht überprüft werden, ob sie berücksichtigt habe, dass er vor dem ersten Fahreinsatz frühmorgens etwas früher am

Arbeitsort eintreffen und entsprechende Vorbereitungshandlungen (Konsultieren der Informationswand, Prüfung des Busses etc.) sowie nach Abschluss der letzten Fahrt ebenso Nachbereitungshandlungen (Waschen des Arbeitsgerätes, Volltanken und Abstellen des Busses) treffen müsse. Beides nehme je rund 30 Minuten in Anspruch. Bei seinen Früh- und Spätschichten sei er mangels anderer Verbindungen auf die Benutzung der S-Bahn für die Strecke Oerlikon Bahnhof - Hardbrücke Bahnhof und umgekehrt angewiesen. Zusätzlich komme ein 10-minütiger Fussmarsch vom Bahnhof Hardbrücke zum Arbeitsort an der F___strasse hinzu. Die Früh- und Späteinsätze seien nicht planbar, sondern würden unregelmässig anfallen. Dies werde von der Arbeitgeberin bestätigt. Wenn man die Vor- und Nachbereitungszeit miteinrechne, ergäben sich aus den eingereichten Schichtplänen nicht 1,75, sondern 9 Arbeitstage pro Monat, an denen er seine Fahrten vor 6.00 Uhr beginne oder ab 23.59 Uhr beende und deshalb auf ein Fahrzeug angewiesen sei. Vor diesem Hintergrund beantrage er die Zusprechung eines monatlichen Betrages von CHF 145.00 (10.4 km x CHF 0.70 x 20).

2.3.3 Die Berufungsbeklagte liess sich nicht vernehmen (E. 1.4).

2.3.4 Die Verkehrsbetriebe H___ (VBZ) haben am 21. Januar 2015 und 6. Februar 2017 bestätigt, dass der Arbeitsort des Berufungsklägers die Garage G___ ist und seine Dienste mehrheitlich dort beginnen und enden. Weiter wird ausgeführt, dass dieser als Busfahrer im Schichtdienst ausdrücklich auf die Benützung eines eigenen Fahrzeuges angewiesen sei. Dies gelte insbesondere für die Früh- und Spätdienste, bei denen die öffentlichen Verkehrsmittel nicht zur Verfügungen stehen würden. Das Kreuz bei „unentgeltliche Beförderung“ beziehe sich auf das Gratis-GA. An die Fahrtkosten mit dem eigenen Fahrzeug würde die VBZ keinen Beitrag leisten (K2Z 14 34, act. 31/11 und 83/31).

Im Recht liegen sodann die Dienstpläne von Juni 2016 und von September 2016 bis Januar 2017 (K2Z 14 34, act. 83/32 und act. 87/33-37).

Die Garage G___ befindet sich an der F___strasse in 8004 H___. Wohnhaft ist der

Aus dem Internet (https://online.fahrplan.zvv.ch/bin/query.exe/dn) ergibt sich, dass A___ vor 05.05 Uhr und nach 0.34 Uhr keine Verbindungen mit dem öffentlichen Verkehr hat (an den angegebenen Zeiten muss er einmal umsteigen und die Fahrzeit beträgt 26 bzw. 24 Minuten plus 10 Minuten Fussweg).

2.3.5 Gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums sind für den Arbeitsweg die Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel zu berücksichtigen, wobei maximal die Kosten eines Generalabonnements gewährt werden (Richtlinien der schweizerischen Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten für die Berechnung des Existenzminimums vom 01. Juli 2009 Ziff. II. lit. d, publiziert in BlSchK 2009, 193 ff.; AESCHLIMANN/BAEHLER, in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung Band II, 3. Aufl. 2017, Anh. UB N 55; PHILIPPE MAIER, Aspekte bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht, in: AJP 2007 1223-1240, S. 1233). Ist aufgrund der konkreten Verhältnisse (Arbeitsort, Arbeitszeiten, Betreuungspflichten) die Benützung des öffentlichen Verkehrs nicht zumutbar, sind die Kosten des Privatfahrzeuges zu berücksichtigen (BGE 140 III 337 E. 5.2; Urteil Bundesgericht 5P.6/2004 vom 12.03.2004 E. 4). Dem Auto kommt dann Kompetenzcharakter zu. In diesem Fall sind die festen und veränderlichen Kosten ohne Amortisation zu berechnen. Kommt dem Auto keine Kompetenzqualität zu, wird der Auslagenersatz wie bei der Benützung des öffentlichen Verkehrs gewährt (AESCHLIMANN/BAEHLER, in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], FamKomm Scheidung Band II, 3. Aufl. 2017, Anh. UB N 55; PHILIPPE MAIER, Aspekte bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen im Familienrecht, in: AJP 2007 1223-1240, S. 1233).

2.3.6 Die geltend gemachten Vor- und Nachbereitungshandlungen von je rund 30 Minuten (act. B 1 Rz. 28) sind für das Obergericht nachvollziehbar. Das bedeutet, dass der Berufungskläger ab 06.15 Uhr am Morgen (Ankunft Bahnhof Hardbrücke 05.31 Uhr + 10 Minuten Fussweg + 30 Minuten Vorbereitung) und bis abends 23:50 Uhr (einschliesslich Nachbearbeitung 30 Minuten + 10 Minuten Fussweg) den öffentlichen Verkehr benützen kann.

Gemäss den im Recht liegenden Dienstplänen benötigte er das Auto im:

• Juni 2016 9 Mal

• September 2016 13 Mal

• Oktober 2016 4 Mal

• November 2016 10 Mal

• Dezember 2016 11 Mal

• Januar 2017 13 Mal

Im Durchschnitt von 6 Monaten ergibt dies 10 Tage pro Monat, an denen der Berufungskläger auf sein Privatfahrzeug angewiesen ist. Bei CHF 0.70 pro Kilometer kommt man so auf eine Entschädigung von CHF 72.80 pro Monat (10 x 10,4 x CHF 0.7). Der Nachweis für zusätzliche, unvorhergesehene und/oder kurzfristige Einsätze wurde nicht erbracht.

An den restlichen Arbeitstagen kann der Berufungskläger den öffentlichen Verkehr benützen. Weil oben (E. 2.2.6) vom monatlichen Netto-Einkommen ohne GA ausgegangen wurde, sind A___ zusätzlich die Kosten für ein VBZ-Monatsabonnement für 1-2 Zonen zuzugestehen. Dieses kostet für einen Erwachsenen CHF 85.00 pro Monat html).

Gesamthaft ergibt sich also ein Betrag für den Arbeitsweg von CHF 157.80. Auch wenn nur 6 Monate berücksichtigt wurden, ist dieser Betrag sicher kostendeckend, vor allem weil dabei die Ferien und der Umstand, dass - zumindest in den Sommermonaten - auch ein Mofa oder Elektrovelo benützen werden könnte, noch nicht berücksichtigt wurden.

Nun macht der Berufungskläger indessen lediglich Auslagen für den Arbeitsweg von CHF 145.00 geltend (act. B 1 Rz. 34 und 39). Diese sind ihm in Anwendung der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) zuzugestehen. In Berücksichtigung der bereits von der Vorinstanz akzeptierten Auslagen von CHF 12.00 ist somit neu von einem Barbedarf des Berufungsklägers von CHF 3‘505.75 auszugehen.

2.4 Anpassung der Unterhaltsbeiträge der Ehefrau aufgrund des korrigierten Grundbedarfes und anrechenbaren Nettoeinkommens

Gemäss den expliziten Anträgen des Berufungsklägers - von denen nach der Dispositionsmaxime (vgl. Art. 58 Abs. 1 ZPO) auszugehen ist - sollen die oben erwähnten Anpassungen beim Nettoeinkommen (CHF 6‘083.60 anstatt CHF 6‘292.00) sowie beim Barbedarf (CHF 3‘505.75 anstatt CHF 3‘372.75) sich lediglich auf den nachehelichen Unterhalt, nicht jedoch mit Bezug auf die Festsetzung der Kindesunterhaltsbeiträge (Bar- sowie Betreuungsunterhalt) sowie die zeitliche Staffelung der Unterhaltsbeiträge auswirken (act. B 1 Rz. 35 und 40).

Ausgehend von den Berechnungen der Vorinstanz zum Bar- und Betreuungsunterhalt (act. B 4 E. 2.4.8, S. 31 ff.) und den Berechnungen zum nachehelichen Unterhalt (act. B 4 E. 2.4.10.6, S. 39 f.) ergibt sich daher was folgt:

Phase 1 Phase 2 Phase 3 (1.8.2023 (bis Okt. 2018), (1.1.2018 bis 31.7.2023), bis 31.10.2024), Einkommen Mann Einkommen Mann Einkommen Mann 6‘083.60 6‘083.60 6‘083.60

Gesamtein- 8‘794.00 ./. 208.40 8‘794.00 ./. 208.40 8‘844.00 ./. 208.40

Familie (vgl. 8‘585.60 8‘585.60 8‘635.60 act. B 4 E. 2.4.7, S. 29) Gesamtbedarf 7‘795.00 + 133.00 8‘172.00 + 133.00 8‘196.00 + 133.00 4, S. 29) 7‘928.00 8‘305.00 8‘329.00

Überschuss 657.60 (1/7 = 94.00) 280.60 (1/7 = 40.00) 306.00 (1/7 = 44.00)

Einkommen 6‘083.60 6‘083.00 6‘083.00 Berufungskläger (BK) Gesamtbedarf 3‘505.75 3‘505.75 3‘505.75 Berufungskläger (BK) Kinderunter- 763.00+563.00+ 3 x 709.00 = 2‘127.00 + 663.00 + 713.00 + S. 31) 2‘232.00 2‘470.00 2‘432.00

frei verfügbar 6‘083.60 ./. 5‘737.75 6‘083.00 ./. 5‘975.75 6‘083.00 ./. 5‘937.75 = = 345.85 statt = 107.85 statt = 145.85 statt nachehelicher 402.00 (Antrag BK 272.00 (Antrag BK 303.00 (Antrag BK Unterhalt 388.00) 150.00) 188.00)

Neuer Frauen- 388.00 wg. 150.00 wg. 188.00 wg. unterhaltsbei- Dispositionsmaxime Dispositionsmaxime Dispositionsmaxime trag

Aus der obigen Tabelle ergibt sich, dass der nacheheliche Unterhaltsbeitrag an die Berufungsbeklagte aufgrund des anrechenbaren Nettoeinkommens sowie des neu berechneten Barbedarfes in den einzelnen Phasen sogar tiefer als die Anträge des Berufungsklägers es verlangen, zu liegen käme. Aufgrund der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) ist jedoch von den Letzteren auszugehen und die Berufung ist vollumfänglich gutzuheissen. Entsprechend wird der Berufungskläger verpflichtet, an den Unterhalt der Berufungsbeklagten gestützt auf Art. 125 ZGB monatlich im Voraus folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen

• CHF 388.00 ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Oktober 2018

• CHF 150.00 ab 1. November 2018 bis 31. Juli 2023

• CHF 188.00 ab 1. August 2023 bis 31. Oktober 2024.

Gemäss Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO ist zudem anzugeben, von welchen monatlichen Netto- Einkünften (inkl. Anteil 13. Monatslohn, exkl. Kinder- bzw. Ausbildungszulagen) und welchen Netto-Vermögen jedes Ehegatten ausgegangen wird. Es sind dies:

Ehemann: Einkommen: 100 % Pensum CHF 6‘083.65

Vermögen: CHF 0.00

Ehefrau: Einkommen: 50 % Pensum, CHF 1‘902.00 hypothetisches Einkommen 100 % Pensum ab Oktober 2024 ca. CHF 3‘805.00 Vermögen: CHF 0.00

3. Kosten

3.1 Erstinstanzliche Kosten

Die Kostenregelung und -verteilung im erstinstanzlichen Verfahren wurde nicht angefochten (act. B 1). Nur der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass diese sich am Prozessausgang orientiert und die festgesetzten Beträge sich im Rahmen der anwendbaren Bestimmungen bewegen.

3.2 Prozesskosten im Berufungsverfahren

Im Berufungsverfahren hat der Berufungskläger vollumfänglich obsiegt. Die Gerichtskosten, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 2‘000.00 (Art. 19 Abs. 1 lit. b Gebührenordnung, bGS 233.3), werden demzufolge der Berufungsbeklagten auferlegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

Weil keine Partei ein Rechtsmittel ergriffen resp. die Begründung verlangt hat, reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel (CHF 666.70) auf CHF 1‘333.30. Der Betrag von CHF 666.70 wird dem Berufungskläger zurück erstattet und ihm im Betrag von CHF 1‘333.30 das Regressrecht auf die Berufungsbeklagte eingeräumt.

3.2 Parteientschädigung

Die Parteientschädigung richtet sich nach denselben erwähnten Grundsätzen (Art. 95 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 ZPO).

RA AA___ macht eine Entschädigung von CHF 2‘647.10 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend (act. B 13). Anstelle der Pauschale von CHF 300.00 werden ihm 1,25 Stunden mehr zugebilligt. Bei einem Ansatz von CHF 200.00 pro Stunde (mittleres

Honorar gemäss Art. 19 Abs. 1 Anwaltstarif, bGS 145.53) und in Anwendung von Art. 18 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif ergibt dies eine Entschädigung von insgesamt CHF 2‘136.00 (8.25 Stunden à CHF 200.00 + 82.50 Barauslagen + CHF 133.40 Mehrwertsteuer [zu 7.7 %] + 1,25 Stunden à CHF 200.00 + CHF 20.00 Mehrwertsteuer [zu 8 %]).