Eheschutzmassnahmen (ZA 20 14)

1.

1.1 Angefochten ist das Urteil ZE 20 174 des Kantonsgerichts Nidwalden, Zivilabteilung/Einzelgericht, vom 24. November 2020 betreffend Anordnung von Eheschutzmassnahmen nach Art. 175 ff. ZGB. Gegen erstinstanzliche Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Berufung zulässig, sofern der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 308 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 2 ZPO). Vorliegend ist die Streitwertgrenze für vermögensrechtliche Angelegenheiten von Fr. 10'000.– offensichtlich erfüllt. Berufungsinstanz ist das Obergericht Nidwalden, Zivilabteilung (Art. 27 GerG [NG 261.1]), die in Dreierbesetzung entscheidet (Art. 22 Ziff. 2 GerG). Zur Berufung ist berechtigt, wer als Haupt- oder Nebenpartei am Verfahren beteiligt war, das zum angefochtenen Entscheid geführt hat (formelle Beschwer), und überdies durch den angefochtenen Entscheid unmittelbar betroffen ist und ein Rechtsschutzinteresse an dessen Aufhebung oder Abänderung hat (materielle Beschwer; vgl. PETER REETZ, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 3. A., 2016, N 30 ff. zu Vor Art. 308-318 ZPO). Die Berufungsfrist beträgt 10 Tage seit Zustellung der Entscheidbegründung (Art. 314 i.V.m. Art. 311 Abs. 1 ZPO).

Der Berufungskläger hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch das angefochtene Urteil hinlänglich berührt und somit zur Berufung berechtigt. Die Urteilsbegründung wurde dem Berufungskläger am 2. Dezember 2020 zugestellt, womit die vorliegende Berufung mit Postaufgabe vom 14. Dezember 2020 fristgerecht erhoben worden ist. Auf die Berufung ist grundsätzlich einzutreten.

1.2 Die Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Anschlussberufung ist gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid ausgeschlossen (Art. 314 Abs. 2 ZPO).

Die vorliegende Berufung richtet sich gegen die Kinderunterhaltsbeiträge (Dispositivziffern 2.1 und 2.2) bzw. die Feststellung der Einkommens- und Vermögenssituation (Dispositivziffern 4.1 und 4.2). Die Dispositivziffern 1, 2.3, 2.4, 3 sowie 5-7 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten und sind somit in Rechtskraft erwachsen, soweit sie nicht die Kostenfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens regeln. Dies ist vorzumerken.

1.3 Art. 311 Abs. 1 ZPO sieht vor, dass die Berufung schriftlich und begründet einzureichen ist. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und/oder eine unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt demnach über eine vollumfängliche Überprüfungsbefugnis der Streitsache, mithin über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen. Das bedeutet aber nicht, dass sie gehalten ist, den erstinstanzlichen Entscheid losgelöst von konkreten Anhaltspunkten in der Berufungsbegründung von sich aus auf alle denkbaren Mängel zu untersuchen. So dient das Berufungsverfahren nicht etwa der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern vielmehr der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheides im Lichte konkret dagegen vorgebrachter Beanstandungen. Die Berufungsinstanz hat sich daher – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung jener Beanstandungen zu beschränken, welche die Parteien in ihren schriftlichen Begründungen (Art. 311 Abs. 1 und Art. 312 Abs. 1 ZPO) gegen den erstinstanzlichen Entscheid erheben (BGE 142 III 413 E. 2.2.4; BGE 138 III 374 E. 4.3.1; Urteile des Bundesgerichts 4A_184/2017 vom 16. Mai 2017 E. 4.2.1;4A_397/2016 vom 30. November 2016 E. 3.1;5A_111/2016 vom 6. September 2016 E. 5.3). Entsprechend hat die Berufung führende Partei im Rahmen ihrer Berufungsbegründung im Einzelnen darzulegen, auf welche Berufungsgründe (Art. 310 ZPO) sie sich beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet (vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO). Dies setzt voraus, dass sie sich sachbezogen mit den entscheidwesentlichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist und deshalb abgeändert werden soll. Blosse Hinweise auf die Vorakten und pauschale Kritik am ergangenen Entscheid sowie blosse Wiederholungen des bereits Vorgebrachten genügen diesen Anforderungen nicht und sind namentlich dann unzureichend, wenn sich die Vorinstanz mit den betreffenden Ausführungen des Rechtsmittelklägers auseinandergesetzt hat (BGE 138 III 374 E. 4.3.1; Urteile des Bundesgerichts 5A_573/2017 vom 19. Oktober 2017 E. 3.1;4A_68/2016 vom 7. November 2016 E. 4.2). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet

wird, braucht die Rechtsmittelinstanz nicht zu überprüfen, zumindest sofern ein Mangel nicht

geradezu offensichtlich ist (Urteile des Bundesgerichts 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.3;4A_290/2014 vom 1. September 2014 E. 5). Handelt es sich aber um einen Ermessensentscheid, darf sich die Rechtsmittelinstanz bei der Überprüfung eine gewisse Zurückhaltung auferlegen (Urteil des Bundesgerichts 5A_265/2012 vom 30. Mai 2012 E. 4.3.2; BENEDIKT SEILER, Die Berufung nach ZPO, 2013, N 469 ff. S. 202 ff.) und es wird nicht ohne Not sein eigenes Ermessen an dasjenige der Vorinstanz zu setzen haben (MARTIN H. STERCHI, Berner Kommentar, ZPO Band II, 2012, N 8 f. zu Art. 310 ZPO).

1.4 In Verfahren betreffend Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten gilt der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Dieser verpflichtet das Gericht, den Sachverhalt von Amtes wegen zu erheben und kennzeichnet sich dadurch, dass das Gericht die prozessrelevanten Akten von Amtes wegen beschaffen muss sowie für den Beweis zu sorgen hat; dies ohne dass der Zivilrichter eine mit den Strafbehörden vergleichbare Untersuchungstätigkeit zu entwickeln hat (MYRIAM A. GEHRI, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], BSK-ZPO, 3. A., 2017, N 16 f. zu Art. 55 ZPO). Die Behörde ist aber nicht zu endlosen Beweiserhebungen und Abklärungen verpflichtet. Zum einen kann es immer nur um die Abklärung des für den Ausgang des Verfahrens wesentlichen Sachverhalts gehen. Soweit ein bestimmter Sachverhalt für das Urteil nicht entscheidend ist, kann er offenbleiben, auch wenn die eine oder andere Partei in anderem Zusammenhang ein Interesse an der Klärung haben könnte. Weitere Erhebungen sind auch dann nicht notwendig, wenn ein bestimmter Sachverhalt bereits feststeht. Die Untersuchungsmaxime schliesst eine vorweggenommene Beweiswürdigung nicht aus. Verfügt das Gericht über genügende Grundlagen für eine sachgerechte Entscheidung, kann es auf weitere Beweiserhebungen verzichten (Urteil des Bundesgerichts 5A_922/2017 vom 2. August 2018 E. 5.2).

Ebenso gilt die Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Diese – als Gegenstück zur Dispositionsmaxime – zeichnet sich durch eine fehlende Bindung des Gerichts an die Parteianträge aus; die Gewährung des Rechtsschutzes erfolgt unabhängig den am Streit Beteiligten (Art. 58 Abs. 2 ZPO; GEHRI, a.a.O., N 10 ff. zu Art. 58 ZPO).

1.5 Im Eheschutzverfahren verfügen Ehegatten und minderjährige Kinder über selbstständige Unterhaltsansprüche mit je eigenem Schicksal. Die Regelung über das Getrenntleben unterscheidet ausdrücklich zwischen dem andern Ehegatten (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) und den Kindern (Art. 176 Abs. 3 i.V.m. Art. 276 Abs. 2 ZGB) geschuldeten Geldbeiträgen. Der allfällige Anspruch auf Kindesunterhalt wird vom Offizialgrundsatz beherrscht (Art. 296 Abs. 3 ZPO) mit der Folge, dass das Eheschutzgericht ohne Bindung an die Parteianträge entscheidet (BGE 140 III 231 unpublizierte E. 3.4; vgl. auch nachstehende Ausführungen). Das Verschlechterungsverbot (sog. reformatio in peius) kommt nicht zum Tragen (BGE 129 III 417 E. 2.1.1 S. 419 f.); die Offizialmaxime ist insofern nicht nur zu Gunsten, sondern allenfalls auch zu Lasten des Kindes anzuwenden (BGE 128 III 411 E. 3.2.1 S. 412 ff.; Urteil des Bundesgerichts

1.6 Neue Tatsachen und Beweismittel werden nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht wurden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Damit neue Tatsachen oder Beweismittel im Berufungsverfahren berücksichtigt werden, müssen die Voraussetzungen des unverzüglichen Vorbringens und der Unmöglichkeit des Vorbringens vor erster Instanz trotz zumutbarer Sorgfalt kumulativ erfüllt sein. Ist eine der beiden Voraussetzungen nicht erfüllt, verwirkt das Novenrecht (PETER REETZ/SARAH HILBER, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., N 42 zu Art. 317 ZPO). Erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen, können die Parteien neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren auch dann vorbringen, wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (BGE 144 III 349 E. 4.2.1), so etwa bei Kinderbelangen in familienrechtlichen Angelegenheiten (Art. 296 Abs. 1 ZPO).

2.

2.1 Die Berufungsbeklagte verlangt die gerichtliche Feststellung, dass der Berufung gegen das Urteil vom 24. November 2020 keine aufschiebende Wirkung zukommt. Wie sie jedoch selbst zutreffend und unter Verweis auf die einschlägige Gesetzesbestimmung aufführt, kommt der Berufung gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen von Gesetzes wegen keine aufschiebende Wirkung zu (Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO). Es fehlt somit am erforderlichen Interesse an der gerichtlichen Feststellung, weshalb auf den Antrag nicht einzutreten ist. Im Übrigen ist eine Anschlussberufung im summarischen Verfahren sowieso unzulässig.

2.2

2.2.1 Die Berufungsbeklagte erkennt in den Rechtsbegehren des Berufungsklägers eine unzulässige Klageänderung. Im Rahmen der Hauptverhandlung vom 3. November 2020 habe dieser den Antrag gestellt, er sei zu verpflichten, ab dem 1. April 2021 Unterhaltsbeiträge zu leisten. Nun wolle er gemäss Antragsziffer 1.2 der Berufung erst ab 1. Juni 2021 Unterhaltsbeiträge leisten. In Bezug auf die Monate April und Mai 2021 liege demnach eine Klageänderung vor. Dies sei unzulässig, nachdem nicht ersichtlich sei, weshalb die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 2 ZPO vorliegend erfüllt sein sollten.

2.2.2 Eine Klageänderung im Berufungsverfahren ist nur noch zulässig, wenn die Voraussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO gegeben sind, d.h. der geänderte oder neue Anspruch nach der gleichen Verfahrensart zu beurteilen ist und mit dem bisherigen Anspruch in einem sachlichen Zusammenhang steht (oder alternativ die Gegenpartei zustimmt), und sie auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht (Art. 317 Abs. 2 ZPO). Im Anwendungsbereich der Offizialmaxime kann es mithin keine unzulässigen Klageänderungen geben (ausdrücklich: KARL SPÜH- LER, in: BSK-ZPO, a.a.O., N 19 zu Art. 317 ZPO; m.w.H.: SEILER, a.a.O., N 1408).

2.2.3 Unstreitig ist die Festlegung der Kinderunterhaltsbeiträge an die gemeinsame Tochter Streitgegenstand dieses Berufungsverfahrens. Das Gesetz deklariert für den gegenständlichen Fall die Anwendung der Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 3 ZPO). Eine Bindung an die Parteianträge besteht nicht, weshalb es eine (unzulässige) Klageänderung im Anwendungsbereich der Offizialmaxime mithin gar nicht geben kann. Der Einwand erweist sich als unbegründet.

2.3

2.3.1 Die Parteien offerieren die nachfolgenden (neuen) Beweismittel:

− Bestätigung aktuelle Auslastung Sportcenter D.__ (BK-Bel. 3) − Kontoauszug vom 1. Dezember 2019 bis 25. Januar 2021 (BK-Bel. 4) − Bestätigung Renteneinkommen der Mutter der Berufungsbeklagten mit eigenhändiger und auszugsweiser Übersetzung (BB-Bel. 1). − Zeugenaussage E.__, Leiter Unternehmungsdienste F.__ AG − Augenschein Sportcenter D.__ − (Erneute) Parteibefragung Berufungskläger

2.3.2 Im vorliegenden Berufungsverfahren gilt, wie vorerwähnt, der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 Abs. 1 ZPO), weshalb neue Tatsachen und Beweismittel grundsätzlich unbeschränkt vorgebracht werden können.

2.3.3 Die Urkundenbeweise sind zu den Akten zu nehmen und – wo einschlägig und relevant – beweisrechtlich zu verwerten.

Die Befragung der Zeugen E.__ und G.__ sowie der Augenschein im Sportcenter D.__ beantragte der Berufungskläger im Rahmen seiner Replik (S. 5 ff.). Der diesbezügliche Tatsachenvortrag erstreckt sich über 11 Absätze. Er befasst sich mit unterschiedlichsten Aspekten und enthält ein Bündel an Tatsachenbehauptungen, die sich zumeist auf die Erwerbsmöglichkeiten des Berufungsklägers beziehen, ohne dass sich jedoch erhellen würde, welcher Tatsachenbehauptung die offerierten Beweise jeweils konkret zuzuordnen wären. Aufgrund der Geltung

des (unbeschränkten) Untersuchungsgrundsatzes schadet dem Berufungskläger diese nicht formgerechte Anerbietung der Beweismittel zwar nicht. Gleichwohl ist gegenständlich auf eine Einvernahme der Zeugen Suter und Huste sowie die Durchführung eines Augenscheins zu verzichten. Inwiefern diese Rückschlüsse auf den vorliegend relevanten Sachverhalt erlauben würden, erschliesst sich dem Gericht nicht. Über unerhebliche Tatsachen ist nicht Beweis abzunehmen (Art. 150 Abs. 1 ZPO e contrario).

Auf eine erneute Parteibefragung des Berufungsklägers kann ebenfalls verzichtet werden. Eine solche wurde bereits vor erster Instanz durchgeführt, wobei sich der (anwaltlich vertretene) Berufungskläger umfassend hat äussern können bzw. befragt wurde. Soweit der Berufungskläger sinngemäss unter Bezugnahme auf die Covid-19-Pandemie (und die diesbezüglichen Massnahmen) eine neuerliche Befragung als erforderlich erachtet, ist er darauf hinzuweisen, dass die Verfahrensanhebung mittels Gesuch vom 3. September 2020 erfolgte und die Parteibefragung am 3. November 2020 stattfand. Es ist gerichtsnotorisch, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des neuartigen Corona-Virus bereits am 11. März 2020 offiziell zur Pandemie bzw. der Bundesrat die Situation in der Schweiz am 16. März 2020 als ausserordentliche Lage gemäss Art. 7 des Epidemiegesetzes (EpG; SR 818.101) erklärt hat. Die Gerichtsnotorietät erstreckt sich auch auf die in diesem Zusammenhang angeordneten (befristeten) behördlichen Massnahmen (iura novit curia; Art. 57 ZPO). Ebenfalls ist aktenkundig, dass der Berufungskläger seine letzte Arbeitsstelle per 31. Mai 2020 verlassen hat. Seine persönliche bzw. berufliche Situation hat der Berufungskläger somit anlässlich der erstinstanzlichen Parteibefragung (oder in der Form des urkundlichen Nachweises von Arbeitsbemühungen) bereits darlegen können. Anhaltspunkte dafür, dass sich seine Situation seit der Parteibefragung massgeblich verändert hätte und sich eine neuerliche Beweisabnahme aufdrängen würde, sind nicht ersichtlich.

3.

3.1 Erfüllt ein Ehegatte seine Pflicht gegenüber der Familie nicht oder sind die Ehegatten in einer für die eheliche Gemeinschaft wichtigen Angelegenheit uneinig, so können sie gemeinsam oder einzeln das Gericht um Vermittlung anrufen; wenn nötig trifft das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die vom Gesetz vorgesehenen Massnahmen (Art. 172 Abs. 1 und 3 ZGB). Jeder Ehegatte ist berechtigt, den gemeinsamen Haushalt für solange aufzuheben, als seine Persönlichkeit, seine wirtschaftliche Sicherheit oder das Wohl der Familie durch das Zusammenleben ernstlich gefährdet wird (Recht auf Getrenntleben; Art. 175 ZGB). Wird der gemeinsame Haushalt begründet aufgehoben, so muss das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Unterhaltsbeiträge an die Kinder und den Unterhaltsbeitrag an den Ehegatten festlegen (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Der Unterhalt ergibt sich in der Regel aus einer Gegenüberstellung der beiden Schlüsselbegriffe des Unterhaltsrechts, dem Einkommen und dem Bedarf (ROLF VETTERLI, in: Schwenzer/Fankhauser [Hrsg.], Scheidung. Band I: ZGB, 3. A., 2017, N 32 zu Art. 176 ZGB). Auf diese Elemente ist – soweit für den vorliegenden Fall relevant – nachfolgend im Einzelnen einzugehen.

In prozessualer Hinsicht ist zu ergänzen, dass Eheschutzentscheide im summarischen Verfahren (Art. 271 lit. a ZGB) mit der ihm eigenen Beweismittel- und Beweisstrengebeschränkung ergehen; blosses Glaubhaftmachen genügt. Auf aufwändige Beweismassnahmen kann grundsätzlich verzichtet werden (Urteil des Bundesgerichts 5A_813/2013 vom 12. Mai 2014 E. 4.3 m.w.H.), weil dem Institut des Eheschutzes lediglich provisorischer Charakter zukommt (in diesem Sinne: IVO SCHWANDER, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], BSK-ZGB I, 6. A., 2018, N 15 zu Art. 172 ZGB).

3.2 Wie vorerwähnt sind gegenständlich die Kinderunterhaltsansprüche streitig. Im Einzelnen gerügt und zu prüfen ist die vorinstanzliche Berechnung des Einkommens der Berufungsbeklagten (nachfolgende E. 4), des Einkommens und des Bedarfs des Berufungsklägers (nachfolgende E. 5) und des Bedarfs der gemeinsamen Tochter (nachfolgende E. 6). Abhängig von der Beurteilung der vorgebrachten Rügen werden auch die Existenzminima- und Unterhaltsberechnungen zu überprüfen sein. Die Obhutszuteilung sowie die Regelung des persönlichen Verkehrs blieben unangefochten. Da keine Umstände vorliegen, welche gegen die vorinstanzliche Zuteilung und Regelung sprechen, kann trotz Offizialmaxime von einer erneuten Überprüfung abgesehen werden.

In diesem Zusammenhang erneut hervorzuheben ist, dass sich das Berufungsgericht hinsichtlich der Überprüfung erstinstanzlicher Ermessensentscheide eine gewisse Zurückhaltung auferlegt. Es ist weder Aufgabe eines Berufungsgerichts noch Ziel eines Berufungsverfahrens, nachvollziehbare und vertretbare Ermessensentscheide der Vorinstanz durch einen anderen, ebenfalls vertretbaren Entscheid zu ersetzen (vgl. vorstehende E. 1.3), bloss, weil der alternative Entscheid dem Rechtsempfinden einer Prozesspartei eher entspricht als derjenige des erstinstanzlichen Zivilgerichts. Dies hat umso mehr zu gelten, als dass gegenständliche Berufungssache ein Eheschutzverfahren betrifft. Mit diesem soll eben gerade eine rasche, vorläufige, mitunter im Bedarfsfall abänderbare Regelung der familienrechtlichen Verhältnisse erzielt werden.

3.3 Unter den Begriff Einkommen sind alle regelmässig wiederkehrenden Einkünfte zu subsumieren, wobei es sich hierbei um den Nettolohn – im Regelfall des Arbeitnehmers – inklusive aller Zulagen handelt. Massgebend ist der wirtschaftliche Einkommensbegriff. Somit ist der tatsächliche Mittelzufluss massgebend und nicht, unter welchem Rechtstitel er erfolgt (BERNHARD ISENRING/MARTIN A. KESSLER, in: BSK-ZGB I, a.a.O., N 23 zu Art. 163 ZGB). Spesen sind wegzulassen, wenn sie glaubhaft effektive Auslagen darstellen, mitunter jedoch hinzuzuzählen, falls sie versteckten Lohn darstellen. Ersatzeinkünfte – so namentlich Taggelder aus Sozial- oder Privatversicherungen – sind ebenfalls erfasst (VETTERLI, a.a.O., N 32 f. zu Art. 176 ZGB). Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist es – um bei schwankenden Einkommen ein zuverlässiges Ergebnis zu erhalten – zulässig, das über mehrere Jahre erzielte durchschnittliche Nettoeinkommen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 5A_860/2011 vom 11. Juni 2012 E. 3.2; für die in diesem Hinblick vergleichbare Situation der selbstständigen Erwerbstätigkeit: ISENRING/KESSLER, a.a.O., N 26 zu Art. 163 ZGB).

Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf vom tatsächlichen Leistungsvermögen des Pflichtigen, welches Voraussetzung und Bemessungsgrundlage der Beitragspflicht bildet, abgewichen und stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr zu verdienen vermöchte, als er effektiv verdient. Wo die reale Möglichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben. Aus welchem Grund ein Ehegatte auf das ihm angerechnete höhere Einkommen verzichtet, ist im Prinzip unerheblich. Unterlässt es ein Ehegatte aus bösem Willen oder aus Nachlässigkeit oder verzichtet er freiwillig darauf, ein für den Familienunterhalt ausreichendes Einkommen zu erzielen, kann auf das Einkommen abgestellt werden, das er bei gutem Willen verdienen könnte. Die Anrechnung eines hypothetischen, höheren Einkommens hat keinen pönalen Charakter. Es geht vielmehr darum, dass der Unterhaltspflichtige das Einkommen zu erzielen hat, das ihm zur Erfüllung seiner Pflichten tatsächlich möglich und zumutbar ist. Selbst bei Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit in Schädigungsabsicht darf dem rechtsmissbräuchlich handelnden Ehegatten ein hypothetisches Einkommen nur angerechnet werden, wenn er die Verminderung seiner Leistungskraft rückgängig machen kann (BGE 128 III 4 E. 4). Wo die reale Möglichkeit einer

Einkommenssteigerung fehlt, muss eine solche jedoch ausser Betracht bleiben (Urteil des Bundesgerichts 5A_59/2016 vom 1. Juni 2016 E. 3.1).

Bejaht das Gericht die Pflicht zur Aufnahme oder Ausweitung der Erwerbstätigkeit und verlangt es von der betreffenden Partei durch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung ihrer Lebensverhältnisse, ist der verpflichteten Partei hinreichend Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen. Die Dauer dieser Übergangsfrist bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (Urteil des Bundesgerichts 5A_59/2016 vom 1. Juni 2016 E. 3.2). Auch ein von diesen Grundsätzen abweichender Entscheid muss indes nicht zwangsläufig bundesrechtswidrig sein. Je nach den konkreten Gegebenheiten ist etwa von Bedeutung, ob die geforderte Umstellung für die betroffene Person voraussehbar war (Urteile des Bundesgerichts 5A_685/2018 vom 15. Mai 2019 E. 5.1;5A_184/2015 vom 22. Januar 2016 E. 3.2). In Fällen, in denen der Unterhaltsschuldner schon bis anhin einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen ist und seine vorbestehende Unterhaltspflicht erfüllt hat, bedarf er keiner Übergangs- oder Anpassungsfrist, um eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder ausweiten und hierzu seine Lebensverhältnisse umstellen zu können. Vielmehr muss der Alimentenschuldner alles in seiner Macht Stehende tun und insbesondere seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll ausschöpfen, um seiner Unterhaltspflicht nachzukommen (Urteile des Bundesgerichts 5A_59/2016 vom 1. Juni 2016 E. 3.2;5A_184/2015 vom 22. Januar 2016 E. 3.3). Immerhin nicht zulässig ist eine rückwirkende Berücksichtigung von hypothetischem Einkommen, da eine Einkommenssteigerung diesfalls rein faktisch ausser Betracht fällt (ISENRING/KESSLER, a.a.O., N 24 zu Art. 163 ZGB).

3.4 Die unterhaltsrechtlich relevanten, pekuniären Bedürfnisse der Familie bilden den Bedarf (ISENRING/KESSLER, a.a.O., N 5 und 7 zu Art. 163 ZGB). Basis für die Bedarfsberechnung sind die Positionen, die auch für die betreibungsrechtliche Existenzminimumsberechnung verwendet werden (Urteil des Bundesgerichts 5A_311/2019 vom 11. November 2020 E. 7.2 [zur Publikation vorgesehen]). Indes sind die von den Betreibungsämtern für die Ermittlung des pfändbaren Einkommens verwendeten Zahlen nicht direkt massgebend. Vielmehr müssen die eingesetzten Beträge im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der Parteien stehen. In guten finanziellen Verhältnissen ist es beispielsweise ohne Weiteres zulässig, unter der Position Krankenversicherungsprämien diejenigen der überobligatorischen Versicherung zu berücksichtigen. Ebenso ist bei günstigen Verhältnissen zulässig bzw. vorgeschrieben,

effektiv bezahlte Steuerschulden, einschliesslich rechtskräftig veranlagter Steuern aus vorausgegangenen Steuerperioden in die Bedarfsberechnung einzurechnen. Indes, je knapper die finanziellen Verhältnisse, desto enger müssen sich die Gerichte für die Ermittlung des Bedarfs an die in Anwendung des Art. 93 SchKG entwickelten Grundsätze über die Pfändbarkeit des schuldnerischen Einkommens anlehnen (BGE 140 III 337 E. 4.2.3).

Besonderer Beachtung bedarf die Frage, ob und unter welchen Umständen Schuldenamortisationszahlungen bei der Bedarfsberechnung zu berücksichtigen sind. Hat der unterhaltspflichtige Ehegatte neben der Unterhaltspflicht anderen Schuldverpflichtungen nachzukommen, gebieten die Interessen des Unterhaltsgläubigers, diese nur zurückhaltend in der Bedarfsrechnung des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen. Andernfalls würde dessen nach Deckung des eigenen Grundbedarfs verbleibende finanzielle Leistungskraft derart gemindert, dass sie gegebenenfalls nicht einmal mehr ausreichen würde, um die familienrechtlichen Unterhaltspflichten zumindest teilweise zu erfüllen. Der Unterhaltspflichtige hätte es in der Hand, durch Eingehung von Drittschulden seine Leistungsfähigkeit zulasten des unterhaltsbedürftigen Gatten herabzumindern. Eine Aufnahme von Schulden in den Grundbedarf des Pflichtigen ist geboten, wenn die Schuld vor Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes zum Zwecke des Unterhaltes beider Ehegatten begründet wurde, jedoch nicht, wenn sie bloss im Interesse einer Partei liegt, es sei denn, beide Ehegatten haften solidarisch. Amortisationen für Hypothekardarlehen sind dagegen nicht in den Grundbedarf aufzunehmen, weil sie vermögensbildend wirken; von diesem Grundsatz kann nur abgewichen werden, wenn die finanziellen Verhältnisse es zulassen (BGE 127 III 289 E. 2a m.w.H.; ISENRING/KESSLER, a.a.O., N 29 zu Art. 163 ZGB). Nach der Rechtsprechung gehen persönliche, nur einen Ehegatten treffende Schulden gegenüber Dritten der familienrechtlichen Unterhaltspflicht nach und gehören nicht zum Existenzminimum, sondern sind nach dem Ermessen des Sachgerichts im Rahmen einer allfälligen Überschussaufteilung zu berücksichtigen. Zum Bedarf hinzuzurechnen sind somit grundsätzlich nur diejenigen regelmässig abbezahlten Schulden, welche die Ehegatten für den gemeinsamen Lebensunterhalt aufgenommen haben (Urteile des Bundesgerichts Eheschutz, 2. A., 2014, N 2.73).

3.5 Ist mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr ernsthaft zu rechnen, so sind bei der Beurteilung des Unterhalts und insbesondere der Frage der Wiederaufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eines Ehegatten, die für den nachehelichen Unterhalt

geltenden Kriterien mit einzubeziehen (BGE 128 III 65). Selbst wenn mit einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes nicht mehr ernsthaft gerechnet werden kann, bleibt Art. 163 ZGB die Rechtsgrundlage der gegenseitigen Unterhaltspflicht der Ehegatten im Rahmen gerichtlicher Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft. Der Kinderunterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen. Die derart ermittelten Beiträge stellen gleichzeitig die Obergrenze des Unterhaltsanspruchs dar. Reichen die vorhandenen Mittel nicht aus, um diesen Standard aufrecht zu erhalten, haben Kinder und Ehegatten Anspruch auf den gleichen Lebensstandard. Die Unterhaltsberechnung erfolgt anhand der zweistufig-konkreten bzw. der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung (Urteil des Bundesgerichts 5A_311/2019 vom 11. November 2020 E. 6.6 [zur Publikation vorgesehen]). Zweistufig bedeutet, dass zuerst der konkrete Bedarf (aller Personen) dem Gesamteinkommen gegenübergestellt und alsdann der rechnerische Überschuss ermessensweise – im Regelfall nach grossen und kleinen Köpfen – auf die unterhaltsberechtigten Kinder und die Ehegatten verteilt wird. Ihre absolute, untere Grenze finden die Ansprüche der Unterhaltsgläubiger im (betreibungsrechtlichen) Existenzminimum des Unterhaltsschuldners. Eine Teilung des Mankos erfolgt nicht; ein solches ist einseitig von den Unterhaltsberechtigten zu tragen (zum Ganzen: BGE 140 III 337 E. 4.2.1, E. 4.2.2, E 4.3 mit weiteren Hinweisen; auch unter Geltung des neuen Kindesunterhaltsrechts bzw. von Art. 286a ZGB: BGE 144 III 502 E. 6.4; ausführlich auch im Urteil des Bundesgerichts 5A_311/2019 vom 11. November 2020 [zur Publikation vorgesehen]).

Der Kindesunterhalt setzt sich aus dem Natural- (Betreuung und Erziehung des Kindes) sowie dem Bar- und Betreuungsunterhalt (pekuniäre Leistungen) zusammen (Art. 276 Abs. 1 ZGB). Mit dem Betreuungsunterhalt werden die (indirekten) Kosten abgegolten, welche einem Elternteil dadurch entstehen, dass es aufgrund der persönlichen Betreuung des Kindes davon abgehalten wird, durch Arbeitserwerb für seinen Lebensunterhalt aufzukommen. Mit anderen Worten soll der Betreuungsunterhalt, obwohl formell als Anspruch des Kindes ausgestaltet, wirtschaftlich dem persönlich betreuenden Elternteil zukommen (BGE 144 III 481 E. 4.3). In Nachachtung des bundesgerichtlichen Schulstufenmodells ist dem hauptbetreuenden Elternteil im Regelfall ab Vollendung des 16. Lebensjahres des zu betreuenden Kindes wieder ein Vollzeiterwerb zuzumuten, mithin kein Betreuungsunterhalt mehr geschuldet (BGE 144 III 481 E. 4.7.6). Der Unterhaltsanspruch des Kindes dauert bis zu dessen Volljährigkeit; hat es jedoch dann noch keine angemessene Ausbildung, so haben die Eltern, soweit es ihnen nach den gesamten Umständen zugemutet werden darf, für seinen Unterhalt aufzukommen, bis

eine entsprechende Ausbildung ordentlicherweise abgeschlossen werden kann (Art. 277 Abs. 1 und 2 ZGB).

4.

4.1

4.1.1 Der Berufungskläger beanstandet, dass der Berufungsbeklagten keine (hypothetischen) Mietzinseinnahmen in der Höhe von Fr. 200.–/Monat angerechnet wurden, welche sie durch die Vermietung ihrer Eigentumswohnung in X.__, Russland, erzielen könnte. Die Berufungsbeklagte lasse ihre Mutter in dieser Wohnung leben, ohne hierfür einen angemessenen Mietzins zu verlangen. Dies obwohl – namentlich angesichts der knappen finanziellen Verhältnissen der Ehegatten – solches möglich und ihr ohne Weiteres zumutbar sei (Berufung S. 5).

4.1.2 Die Berufungsbeklagte hält dem entgegen, die Vorinstanz habe zu Recht auf die Hinzurechnung eines hypothetischen Mietertrags verzichtet. Sie sei arbeitstätig, obwohl sie gemäss Schulstufenmodell derzeit gar keiner Erwerbstätigkeit nachgehen müsste. In Anbetracht dessen und der Tatsache, dass ihre Mutter lediglich über eine Rente von Fr. 110.–/Monat verfüge sowie der sowohl gesetzlichen als auch moralischen Verpflichtung ihre Mutter (finanziell) zu unterstützen, sei zu Recht auf eine Anrechnung verzichtet worden. Ohnehin könne ihre Mutter mit ihrer Rente den geforderten Betrag gar nicht entrichten. Ausserdem sei sie an der Adresse in X.__ registriert. Diese Registration habe in Russland eine ähnliche Funktion wie das Wohnrecht in der Schweiz, weshalb die in Rede stehende Wohnung ohne Zustimmung der Mutter weder vermietet noch verkauft werden könne (Berufungsantwort S. 3 f.).

4.1.3 Unbestritten ist, dass die Berufungsbeklagte Eigentümerin einer 2½-Zimmerwohnung (40m2) in Russland ist, die von ihrer Mutter unentgeltlich bewohnt wird. Analoges gilt für die Tatsache, dass der Berufungsbeklagten die Obhut über die gemeinsame Tochter zukommt, sie gleichzeitig in einem Pensum von 50% erwerbstätig ist und hierdurch ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 1'815.– erzielt.

4.1.4 Die Vorinstanz erwog, der Berufungsbeklagten sei aufgrund der Wohnung kein zusätzliches (hypothetisches) Einkommen anzurechnen. Dem und der diesbezüglichen Begründung ist vollumfänglich beizupflichten. Inwiefern die vorinstanzlichen Ausführungen (Urteil ZE 20 174 Ziff. 2.3.1.1) – gemäss berufungsklägerischer Postulation – «gesetzeswidrig» oder «willkürlich» sein sollten, erschliesst sich nicht und wird auch nicht dargetan. Die Vorinstanz hat namentlich die relevanten Sachumstände erläutert und in massvoller Ermessensausübung eine Anrechnung verneint. Inwiefern die Erzielung eines Mietertrags im konkreten Fall denn überhaupt zumutbar und möglich ist, lässt der Berufungskläger offen.

In besagter Wohnung lebt die Mutter der Berufungsbeklagten, die bis anhin keinen Mietzins entrichtet, jedoch für Nebenkosten aufkommt. Sie verfügt über ein monatliches Renteneinkommen von (umgerechnet) zirka Fr. 111.–, was knapp über dem russischen arbeitsrechtlichen Minimalmonatslohn liegt (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Leben und Arbeiten in Russland, 2015, S. 25 [<https://www.eda.admin.ch>, unter Auswandern/Länderinformationen; besucht am 15. März 2021]). In Nachachtung dieser Sachumstände erscheint es unzumutbar und unrealistisch, dass die Berufungsbeklagte, abweichend von der bereits vor der Ehe mit dem Berufungskläger bestehenden Vereinbarung, gegenüber ihrer bedürftigen Mutter einen Mietzins, geschweige denn einen solchen von Fr. 200.–, einfordern könnte. Auch fehlt es an der (faktischen, realistischen) Möglichkeit, die Wohnung an eine Drittperson zu vermieten. Es wurde nachvollziehbar aufgezeigt, dass es der Berufungsbeklagten aus gesetzlichen und sittlichen Gründen nicht möglich ist, die Wohnung gegen die Zustimmung ihrer darin wohnhaften Mutter weiterzuvermieten. Überdies erscheint eine aktive, gewinnbringende Mietbewirtschaftung der in Rede stehenden Wohnung mit Blick auf die finanziellen Möglichkeiten der Berufungsbeklagten und die Lage der Wohnung (Flugstrecke von zirka 4'500 km; fehlende Direktflüge) nicht tatsächlich erziel- und zumutbar.

Das Gesagte hat umso mehr zu gelten, als dass die Berufungsbeklagte bereits jetzt ein Einkommen erzielt bzw. einer Erwerbstätigkeit nachgeht, dass das in ihrer Situation (Betreuung der beinahe vierjährigen gemeinsamen Tochter) rechtsprechungsgemäss erforderliche Mass übersteigt. Die Anrechnung eines zusätzlichen, hypothetischen Erwerbseinkommens aufgrund der Vermietung der Eigentumswohnung in Russland fällt – wie bereits die Vorinstanz nachvollziehbar begründet – ausser Betracht.

4.2 Die vorinstanzliche Bedarfsberechnung für die Berufungsbeklagte blieb von den Parteien unbeanstandet. Der Vorinstanz ist in ihren Feststellungen beizupflichten (Urteil ZE 20 174 S. 14 ff.). Weiterungen erübrigen sich.

5.

5.1 Der Berufungskläger erachtet das ihm angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen als zu hoch. Die Vorinstanz rechne ihm ein hypothetisches Einkommen aus teilweise selbstständiger bzw. teilweise unselbstständiger Erwerbstätigkeit an. Dabei habe sie fälschlicherweise auf den früheren Umsatz abgestellt ohne die ebenfalls anfallenden Aufwände hiervon abzuziehen. Hinsichtlich des (hypothetischen) unselbstständigen Erwerbseinkommens sei die Vorinstanz davon ausgegangen, dass er 6.5 Lektionen pro Woche bzw. 26 Lektionen pro Monat unterrichten könne, ohne aufzuzeigen, inwiefern dies zumutbar sei. Man habe bei einem 100%-Pensum als Tennislehrer 28.5 Wochenlektionen bzw. 114 Monatslektionen angenommen und dabei ausser Acht gelassen, dass dies einem Pensum von über 100% entspreche. Zusammenfassend habe die Vorinstanz in willkürlicher Art und Weise, ohne Prüfung der Zumutbarkeit und unter Zuhilfenahme falscher Berechnungsmethoden ein zu hohes hypothetisches Einkommen, rückwirkend per 1. Oktober 2020, angerechnet. Ausserdem sei ihm hinsichtlich der Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit keine zureichende Übergangsfrist gewährt worden. Das Finden einer Arbeitsstelle bzw. die Erzielung des angerechneten Einkommens sei aufgrund der derzeit geltenden Covid-19-Massnahmen sowohl aus selbständiger als auch unselbstständiger Erwerbstätigkeit faktisch unmöglich. Für die Phase I vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. Mai 2021 sei ihm ein Einkommen von maximal Fr. 2'500.– anzurechnen (Betrag basierend auf dem Einkommen in den Sommermonaten 2020); für die Phase II ab dem 1. Juni 2021 ein solches von zirka Fr. 4'500.– (Betrag basierend auf der Salarium-Statistik; Berufung S. 6 ff.).

5.2 Die Berufungsbeklagte hält entgegen, der Berufungskläger lasse den Umstand des freiwilligen Verzichts auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses bei der Tennisschule I.__ ausser Acht. Dieses sei am 29. Mai 2020 einvernehmlich mit Wirkung per 31. Mai 2020 aufgelöst worden. Dass ihm das Arbeitsverhältnis ohnehin gekündigt worden wäre, habe er nicht glaubhaft aufzeigen können. Im Übrigen habe er wissentlich und willentlich auf den Bezug von Arbeitslosengeldern sowie Unterstützungsleistungen für Selbstständigerwerbende verzichtet, mitunter gesamthaft betrachtet eine massive Einkommensverschlechterung herbeigeführt. Für die Berechnung des anrechenbaren Einkommens sei auf das vormals effektiv erwirtschaftete Einkommen abzustellen; im Falle der Annahme einer Kündigung, nach Ablauf der hypothetischen Kündigungsfrist, 80% hiervon (Arbeitslosengelder). Im Ergebnis habe die Vorinstanz das ab Oktober 2020 massgebliche Einkommen nachvollziehbar berechnet und komme auf eine Zahl in ähnlicher Höhe; dies gelte auch für die Nicht-Gewährung einer Übergangsfrist und im Hinblick auf die Berechnung des künftigen Einkommens. Der Hinweis auf die Covid-19- Pandemie sei im Übrigen unbeachtlich (Berufungsantwort S. 4 ff.).

5.3 Nachdem den Ausführungen der Vorinstanz ‒ wie sich sogleich zeigen wird ‒ beizupflichten ist, erlaubt es sich, deren Phaseneinteilung zu übernehmen.

5.3.1 Phase 1 - Tatsächliches Einkommen Die Vorinstanz schloss, dass der Berufungskläger in seiner früheren Anstellung ein Stundenhonorar von Fr. 54.70 (ohne Ferien- und Feiertagsentschädigung) erzielte; es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass hiervon noch Auslagen für Platzmiete oder Material abzuziehen seien. Dem ist beizufügen, dass ein zusätzlicher Auslagenabzug – ohne ausdrückliche gegenteilige Vorschrift – denn auch nicht mit den arbeitsvertraglichen Verpflichtungen seines früheren Arbeitgebers zu vereinbaren wäre (vgl. hierfür Art. 327 ff. OR). Namentlich gab auch der Berufungskläger selbst an, bei 20 Stunden pro Woche ein Einkommen von netto Fr. 4'500.– erzielen zu können (VI-PGG dep. 47), was grundsätzlich annäherungsweise mit dem vorerwähnten Stundenansatz korrespondiert (Fr. 56.25 [Fr. 4'500.– /20/4]). Es kann mithin grundsätzlich auf eine Nettoertragsmöglichkeit von gerundet Fr. 55.– pro Stunde für die Tätigkeit als Tennislehrer abgestellt werden. Im Rahmen der Parteibefragung gab der Berufungskläger zu Protokoll, dass er als selbstständiger Tennislehrer nunmehr 12 bis 15 Stunden pro Woche unterrichtet (VI-PBG dep. 11). Die Berechnung der Vorinstanz, wonach der Berufungskläger damit aktuell (durchschnittlich) ein tatsächliches Nettoeinkommen von Fr. 3'000.–/Monat aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielt, erweist sich als nachvollziehbar (Fr. 2'970.– [Fr. 55.– x 13.5 x 4]). Der Vorwurf, die Vorinstanz habe fälschlicherweise auf das Bruttoeinkommen bzw. den Umsatz abgestellt und/oder der Berechnung ein Einkommen zugrunde gelegt, welches aus einer über 100%-igen Erwerbstätigkeit resultiere, ist unzutreffend.

Die Umstände der beruflichen Tätigkeit des Berufungsklägers (Selbstständigkeit, unregelmässige Einsätze, allenfalls auch saisonale Schwankungen) bedingen selbstredend eine gewisse Unregelmässigkeit des Einkommens, was naturgemäss zu einem Zielkonflikt mit der Aufgabe des Eheschutzgerichts (Festlegung eines steten, monatlichen Unterhaltsbeitrags, welcher auf der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners basiert) führt. Diesem Konflikt kann nur begegnet werden, indem das Gericht ermessensweise (fundierte) Annahmen betreffend die durchschnittlichen Erträge aus der Erwerbstätigkeit trifft. Dieser Aufgabe ist die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise nachgekommen, wobei sie im Wesentlichen gar auf die Eigendeklarationen des Berufungsklägers abgestellt hat. Es ist dem Berufungskläger verwehrt, lediglich unter Hinweis auf einzelne, unterdurchschnittlich ertragsreiche Monate die Gesamtannahme des Gerichts in Frage zu stellen, ohne dass grundsätzliche Fehler bei der Berechnung der Durchschnittsannahme aufgezeigt werden.

Dem Berufungskläger ist auch nicht zu folgen, soweit er mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie argumentiert. Die staatlich verordneten Einschränkungen sind lediglich vorübergehender Natur, schränken die erwerblichen Möglichkeiten des Berufungsklägers somit lediglich temporär – und in gleicher Weise wie jeden anderen Betroffenen mit Unterhaltspflichten – ein. Weder der Umstand der Pandemie noch die staatlichen Massnahmen ändern mithin etwas daran, dass der Berufungskläger als Selbstständigerwerbender – mit einigen wenigen Ausnahmen – dem Primat der Eigenständigkeit unterliegt, ihm hierdurch Chancen und Risiken der eigenen Tätigkeit in erster Linie selbst zu(un)gute kommen (MARKUS REICH, Steuerrecht, 3. A., 2020, N 11 zu § 15). Die Versicherung bzw. die vorsorgende Planung von Risiken – wozu auch der Wegfall der Arbeitsmöglichkeit gehört – obliegt dem selbstständigen Arbeitnehmer grundsätzlich selbst. Tut er dies nicht oder bloss ungenügend und erhält darum weder aus einem obligatorischen noch einem freiwilligen Vorsorgeinstitut Ersatzleistungen, hat der Selbstständigerwerbende die entsprechenden Risikofolgen – wie hier die vorübergehend fehlende Einkommensquelle – selbst zu tragen. Eine Reduktion der Unterhaltsverpflichtungen käme einer Überwälzung der Folgen der fehlenden Vorsorge auf die Unterhaltsgläubiger gleich, was nicht angeht. Dies hat sich der Berufungskläger selbst zuzuschreiben. Zutreffend ist wohl, dass seine tatsächliche Leistungsfähigkeit durch die Covid-19-Massnahmen derzeit vorübergehend eingeschränkt ist; insoweit diese Einschränkung besteht, ist ihm jedoch hypothetisches Einkommen in derselben Höhe anzurechnen, nachdem ihm der Ausfall der tatsächlichen Leistungsfähigkeit selbst zuzurechnen ist. Die Möglichkeit weiterer staatlicher Massnahmen war denn auch vorhersehbar, nachdem in der Schweiz bereits seit März 2020

unterschiedlichste Massnahmenvarianten Bestand hatten und die Pandemie weltweit, dannzumal noch ohne Möglichkeit wirksamer, präventivmedizinischer Behandlung, andauerte. Gegenständlich ist unglücklich, dass der Berufungskläger – wie er es zutreffend dartut – durch die «Maschen» des ad hoc geschaffenen, staatlichen Vorsorgeinstituts der Corona-Erwerbsausfallsentschädigung (sog. Massnahmen zur Entschädigung des Erwerbsausfalls; Art. 15 Covid-19-Gesetz [SR 818.102], Art. 2 ff. Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall [SR 830.31]) fällt. An Gesagtem ändert dies jedoch nichts. Auch dieser Umstand fällt im Übrigen hauptsächlich in die Verantwortlichkeit des Berufungsklägers, hat er sich doch – inmitten einer weltweiten Pandemie – aus freien Stücken für die Aufgabe seiner bisherigen, unselbstständigen Erwerbstätigkeit und die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit entschieden (VI-GG 10). Dies obwohl – selbst ohne Pandemie und Massnahmen zu deren Bekämpfung – bekannt und zu berücksichtigen ist, dass erfahrungsgemäss mit zwei bis drei Jahren zu rechnen ist, bis aus nach einem solchen Wechsel ein volles Erwerbseinkommen erzielt werden kann (BGE 143 III 617 E. 5.4.3).

5.3.2 Phase 1 - Hypothetisches Einkommen Die Vorinstanz erwog für die Phase 1 weiter, dass der Berufungskläger sein betreibungsrechtliches Minimum und den Kindesunterhalt offensichtlich nicht zu decken vermöge, weshalb ihm ein hypothetisches Einkommen anzurechnen sei. Dies insoweit ihm die Erzielung von zusätzlichem Einkommen zumutbar und möglich wäre. Konkret sei die (freiwillige) Aufhebung seines früheren (unselbstständigen) Arbeitsverhältnisses nicht nachvollziehbar gewesen. Aufgrund der familienrechtlichen Pflichten sei es ihm zumutbar gewesen, seine Anstellung zu behalten bzw. sich im Falle der Kündigung nach Ablauf der Dauer der Kündigungsfrist um eine neue Stelle zu bemühen. Diesfalls hätte er einerseits während der Dauer des Arbeitsverhältnisses seinen Lohn, anschliessend Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen können. Indem der Berufungskläger dies nicht getan habe, habe er auf ein Einkommen verzichtet, dessen Erzielung ihm tatsächlich möglich und zumutbar gewesen wäre. In der Folge prüfte die Vorinstanz, die Aufnahme welcher Tätigkeit ihm möglich und zumutbar gewesen wäre. Konkret rechnete sie ihm zusätzlich zu seiner selbstständigen Erwerbstätigkeit (s.o.; 12-15 Stunden/Woche) ein mögliches Pensum von 5-8 Lektionen pro Woche an. Dies namentlich mit Blick auf das Jahr 2019, in welchem der Berufungskläger im Durchschnitt monatlich 114 bzw. wöchentlich 28.5 Lektionen gegeben hatte. Aus hypothetischer unselbstständiger Teilzeiterwerbstätigkeit sei somit, ausgehend von durchschnittlich 6.5 Lektionen/Woche (d.h. 26 Lektionen/Monat), dem Berufungskläger netto Fr. 1'254.50 (26 x Fr. 54.70 [Nettoertragsmöglichkeit/h; s.o.] abzgl. Sozialversicherungspauschale) anzurechnen. Eine Übergangsfrist zur Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit wurde dem Berufungskläger nicht gewährt, nachdem er bisher stets einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgegangen sei und die Arbeitsstelle aus nicht nachvollziehbaren Gründen freiwillig aufgegeben habe. Im Übrigen habe dem Berufungskläger bereits mit Zustellung des Eheschutzgesuchs bzw. spätestens bei Mandatierung der Rechtsvertretung am 8. September 2020 bewusst sein müssen, dass ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden könnte und er die ihm zumutbaren Möglichkeiten voll auszuschöpfen hatte. Diesen Ausführungen kann vollumfänglich beigepflichtet werden (vgl.

zum Ganzen: Urteil ZE 20 174 Ziff. 2.4.4.2 [Berechnung des hypothetischen Einkommens] und

2.4.4.3 [Übergangsfrist] S. 13 f.).

Nichts daran zu ändern vermögen die Vorbringen des Berufungsklägers. Die Festlegung der einzelnen Berechnungsparameter, namentlich dasjenige des stündlichen Durchschnitteinkommens netto, beruht auf nachvollziehbaren Überlegungen, ist in anschaulicher Weise dargestellt und erfolgte in zulässiger Ermessensausübung. Dies gilt insbesondere auch für die Annahme, dass es bei einem 100%-Pensum möglich sein sollte, wöchentlich gesamthaft (in selbstständiger und unselbstständiger Tätigkeit) mindestens 20 Unterrichtsstunden zu geben. Entsprechendes ist augenscheinlich nicht abwegig, sondern vielmehr realistisch. In diesem Zusammenhang kann auch auf die vorstehende Würdigung der Berechnung des anrechenbaren selbstständigen Erwerbseinkommens verwiesen werden, welche auf ähnlichen Überlegungen beruht (vgl. vorstehende E. 5.3.1). Zusammen mit der Vorinstanz ist hervorzuheben, dass der Berufungskläger seine unzulängliche Einkommenssituation in erster Linie selbst zu verantworten hat (auch hier kann auf vorstehende E. 5.3.1 verwiesen werden).

5.3.3 Phase 2 Für die Phase 2 (ab 1. Juni 2021) geht die Vorinstanz von einem anrechenbaren Einkommen von netto Fr. 5'290.–/Monat aus. Sie erwog, dass der Berufungskläger selbst ab 1. April 2021 von einem Einkommen von Fr. 4'500.– bei rund 20 Tennislektionen pro Woche bzw. 80 Tennislektionen pro Monat ausgehe. Hiermit schöpfe der Berufungskläger seine dereinstige Leistungsfähigkeit jedoch nicht vollständig aus, weshalb dies adäquat hochzurechnen sei. Immerhin rechtfertige sich aufgrund der aktuellen Lage wegen Covid-19 eine längere Übergangsfrist bis zum 31. Mai 2021 (zum Ganzen: Urteil ZE 20 174 Ziff. 2.4.4.4 S. 14).

Diesbezüglich rügt der Berufungskläger wiederum einzig, dass die Annahmen der Vorinstanz betreffend die mögliche Unterrichtsstundenanzahl pro Woche sowie der stündlichen Nettoertragsmöglichkeit unzutreffend seien. Wie sich gezeigt hat (vorstehende E. 5.3.1 und 5.3.2), ist dies nicht der Fall.

5.4

5.4.1 Die vorinstanzliche Berechnung seines Bedarfs erachtet der Berufungskläger ebenfalls als unzureichend. Bei den Mobilitätskosten werde monatlich ein ÖV-Abo von Fr. 53.25 zugestanden; mit Blick auf die Umstände seiner Berufstätigkeit (unregelmässige Arbeitszeiten, alternierende Einsatzorte, Materialtransport) sei eine solche Annahme jedoch «völlig realitätsfremd» bzw. «willkürlich». Für die Phase II sei von Mobilitätskosten in der Höhe von Fr. 200.–/Monat auszugehen. Ebenso seien – sofern für diese Phase von einem Überschuss ausgegangen werde – beim Bedarf des Berufungsklägers die VVG-Prämien zu berücksichtigen. Der Bedarf des Berufungsklägers sei überdies um die monatliche Ratenzahlung von Fr. 406.70 an die Bank J.__ AG zu ergänzen. Diese diene der Abzahlung eines Darlehens; dieser Verpflichtung komme er regelmässig nach, was sich ohne Weiteres aus den fehlenden Betreibungen gegen ihn – ersichtlich aus dem aufgelegten Betreibungsregisterauszug – und dem Umstand, dass die Bank die Darlehenssumme erhöht habe, ergebe. Dass die weiteren Schulden nicht berücksichtigt würden, werde vom Berufungskläger akzeptiert (Berufung S. 9 ff.).

5.4.2 Die Berufungsbeklagte führt ihrerseits aus, dass die Möglichkeit der künftigen Tätigkeit an mehreren Arbeitsorten noch kein Thema gewesen sei. Dies sei aber auch gar nicht entscheidend. Es werde einzig davon ausgegangen, dass der Berufungskläger in einem Pensum von 100% wird arbeitstätig sein können. Die Annahme, dass er verschiedene Arbeitsplätze mit einem üblichen ÖV-Monatsabonnement innert vernünftiger Zeit wird erreichen können, liege nahe. Dies umso mehr, als dem Berufungskläger für die Phase II auswärtige Verpflegungskosten von Fr. 220.– zugestanden würden, entsprechend davon ausgegangen werde, dass er am Mittag nicht nach Hause zurückkehren müsse. Es fehle an einer ansatzweisen Substantiierung der behaupteten Mobilitätskosten von Fr. 200.–. Insoweit ein Manko bestehe, bleibe kein Raum für die Berücksichtigung der Zusatzversicherungen der Parteien. Dasselbe gelte für Drittschulden. Dass er monatliche Abzahlungsraten von Fr. 406.70 tatsächlich leiste,

sei nicht ansatzweise belegt (namentlich belege ein Betreibungsregisterauszug keine konkreten Zahlungen, sondern allenfalls die Bonität eines Schuldners); soweit er behaupte, dass seine Eltern für ihn die Abzahlungen tätigten, seien in keinerlei Auslagen entstanden (Berufungsantwort S. 6 f.).

5.4.3 Auch im Hinblick auf die Festlegung des anrechenbaren Bedarfs des Berufungsklägers (zum Ganzen: Urteil ZE 20 174 Ziff. 2.6.2) ist mit der Vorinstanz einig zu gehen:

Für die Phase II wurden dem Berufungskläger Mobilitätskosten von Fr. 53.25 sowie Kosten für auswärtige Verpflegung von Fr. 200.– angerechnet. Die Vorinstanz ging von der Prämisse aus, dass der Berufungskläger den Arbeitsort mit dem öffentlichen Verkehr erreichen könne und seine Verpflegung auswärts einnehme. Aus den Ausführungen des Berufungsklägers erhellt nicht, dass er für die Ausübung seines Berufs zwingend auf ein privates Verkehrsmittel angewiesen wäre. Zur Arbeit in Stans gelangte er jeweils mit dem Fahrrad, ohne dass ein Problem mit dem Transport von Unterrichtsmaterial bestanden hätte. Auch die zeitliche Unregelmässigkeit der Arbeitseinsätze wurde hinreichend gewürdigt, wurden dem Berufungskläger darum doch einerseits Kosten für die auswärtige Verpflegung zugestanden, andererseits aufgezeigt, dass der potentielle Arbeitsort Alpnach gut erschlossen ist. Selbstredend liesse sich der Tagesablauf des Berufungsklägers mittels Verwendung eines privaten Verkehrsmittels in zeitlicher Hinsicht optimieren. Bei den finanziellen Verhältnissen der Parteien kann jedoch nicht unbesehen der optimalsten Lösung für den Unterhaltsgläubiger der Vorzug gegeben werden. Vielmehr ist daran zu erinnern, dass für die Bedarfsberechnung das (erweiterte) betreibungsrechtliche Existenzminimum, d.h. die unumgänglichen Positionen des Lebensbedarfs (wozu auch die Berufsauslagen zählen), Ausgangspunkt der Beurteilung bilden (vgl. BGE 144 II 502 E. 6.5).

In der ersten Phase sind die finanziellen Verhältnisse für die Berücksichtigung der VVG-Prämien zu knapp. In der zweiten Phase berechnete die Vorinstanz – nach Abzug des Betreuungs- und Barunterhalts – einen Überschuss von Fr. 1'048.60, von welchem sie der gemeinsamen Tochter einen Anteil von 20% (Fr. 209.70) gewährte. Den Rest des Überschusses beliess sie dem Unterhaltsgläubiger vollständig, namentlich zur Deckung seiner erweiterten Bedarfspositionen (u.a. VVG-Prämien, Steuern). Dies ist nicht zu beanstanden (vgl. zum Ganzen: Urteil ZE 20 174 Ziff. 2.7.1 S. 24 f.).

Sodann unterliess es der Berufungskläger, regelmässige Amortisationszahlungen an die Bank J.__ AG nachzuweisen, obwohl solches – was gerichtsnotorisch ist – bei Banktransaktionen (selbst bei einer Bargeldzahlung am Post-Schalter) ohne weiteres möglich ist. Im Gegenteil verstrickte sich der Berufungskläger in Widersprüchlichkeiten. Eine Berücksichtigung der (behaupteten) Darlehenszahlungen fällt bereits deshalb ausser Betracht. Trefflich schloss diesbezüglich bereits die Vorinstanz in Ziff. 2.6.2.7 S. 20 ff. des angefochtenen Urteils.

6.

6.1 Die vorinstanzliche Einkommensberechnung für die gemeinsame Tochter wird von keiner der beiden Parteien beanstandet. Der Vorinstanz ist in ihren Feststellungen beizupflichten (Urteil ZE 20 174 Ziff. 2.5 S. 14). Weiterungen erübrigen sich.

6.2

6.2.1 Der Berufungskläger führt hierzu aus, dass nicht nachvollzogen werden könne, weshalb die VVG-Prämien in der Phase I beim Bedarf der Tochter ebenfalls berücksichtigt worden seien, obwohl die finanziellen Verhältnisse knapp sind (Berufung S. 12).

6.2.2 Dem wird durch die Berufungsbeklagte entgegnet, dass die Berücksichtigung der Zusatzversicherung vorliegend angemessen sei. Einerseits handle es sich hierbei um eine Zusatzversicherung zur Deckung von Kosten für die Zahnbehandlung, entsprechend ein sich wahrscheinlich verwirklichendes, entsprechend gerade bei schwierigen finanziellen Verhältnissen sinnvollerweise abzudeckendes Risiko versichert werde; andererseits sei der Betrag von monatlich Fr. 17.60 im Vergleich zum latenten Risiko marginal (Berufungsantwort S. 7).

6.2.3 Die ausnahmsweise Umgangnahme vom Grundsatz, dass VVG-Prämien nur bei guten finanziellen Verhältnissen zu berücksichtigen sind, ist angemessen und gerechtfertigt. Wie die Berufungsbeklagte richtig ausführt, ist der angerechnete Betrag im Vergleich zum latenten Risiko marginal. Die für die Bedarfsberechnung entwickelten Grundsätze sind nicht starre Regeln. Vielmehr beruht die Beurteilung des zum Lebensunterhalt Erforderlichen ausgesprochen auf

Ermessen (BGE 132 III 97 E. 2.2 S. 100 f.), welches durch das Gericht pflichtgemäss auszuüben ist (Art. 4 ZGB). Dem ist die Vorinstanz gerecht geworden, hat sie doch nachvollziehbar dargelegt, weshalb sie in diesem Einzelfall vom Grundsatz abweicht (vgl. ZE 20 174 Ziff. 2.6.3.3 S. 23).

7. Nachdem den vorinstanzlichen Ausführungen zu Einkommen und Bedarf der Ehegatten sowie der gemeinsamen Tochter vollumfänglich beizupflichten war, erübrigt sich eine Neuberechnung der Existenzminima sowie der Unterhaltsbeiträge.

8. Die Berufung erweist sich als unbegründet und ist vollumfänglich abzuweisen. Mit Blick auf die nachfolgende Kostenverteilung ist im Übrigen zu konstatieren, dass der Berufungskläger vollständig unterliegt resp. die Berufungsbeklagte vollständig obsiegt.

9.

9.1 Die Prozesskosten setzen sich aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung zusammen (Art. 95 Abs. 1 ZPO). Grundsätzlich werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten und bei Klagerückzug gilt die klagende Partei, bei Anerkennung der Klage die beklagte Partei als unterliegend; hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 ZPO). Infolge beidseitiger Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege richtet sich die Liquidation der Prozesskosten nach Art. 122 ZPO.

Die vorinstanzliche Kostenregelung ist bei diesem Verfahrensausgang beizubehalten (Art. 318 Abs. 3 ZPO e contrario).

9.2 Die Entscheidgebühr des Obergerichts als Berufungsinstanz richtet sich nach dem im Verfahren vor dem Kantonsgericht als erster Instanz massgebenden Tarif; sie wird um einen Drittel reduziert, beträgt jedoch mindestens Fr. 500.– (Art. 8 Abs. 1 Ziff. 2 PKoG [NG 261.2]).

Die Entscheidgebühr vor dem Kantonsgericht beträgt in Eheschutzverfahren Fr. 400.– bis Fr. 3'500.–; für das Verfahren vor dem Berufungsgericht beläuft sich die Spruchgebühr dementsprechend auf Fr. 500.– bis Fr. 2'333.35 (Art. 8 Abs. 1 Ziff. 2 i.V.m. Art. 7 Abs. 3 Ziff. 4 PKoG).

Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt (Art. 2 PKoG) und ausgangsgemäss dem Berufungskläger auferlegt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden die Gerichtskosten vorerst auf die Staatskasse genommen. Der Berufungskläger ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 Abs. 1 ZPO). Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Art. 123 Abs. 2 ZPO).

9.3

9.3.1 Das Gericht spricht die Parteientschädigung nach den Tarifen gemäss Art. 42 ff. PKoG zu. Die Parteien können eine Kostennote einreichen (Art. 105 Abs. 1 i.V.m. Art. 96 ZPO). Im Berufungsverfahren beträgt das ordentliche Honorar 20 bis 60 Prozent des für das Verfahren vor erster Instanz zulässigen Honorars, bemessen nach dem noch strittigen Betrag, mindestens jedoch Fr. 500.– (Art. 43 PKoG). Zum Honorar hinzu kommen die Auslagen und Mehrwertsteuer (Art. 43, 52 und 54 PKoG). Das Honorar für das Verfahren vor erster Instanz beträgt vorliegend Fr. 1'000.– bis Fr. 6'000.– (Art. 42 Abs. 5 PKoG). Somit liegt der Kostenrahmen für das Honorar im Berufungsverfahren zwischen Fr. 500.– bis Fr. 3'600.–. Massgebend für die Festsetzung des Honorars innerhalb der vorgesehenen Mindest- und Höchstansätze sind die Bedeutung der Sache für die Partei in persönlicher und wirtschaftlicher Hinsicht, die Schwierigkeit der Sache, der Umfang und die Art der Arbeit sowie der Zeitaufwand (Art. 33 PKoG). Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsbeistandes beträgt Fr. 220.– je Stunde (Art. 38 Abs. 2 PKoG).

9.3.2 Obsiegt die unentgeltlich prozessführende Partei und ist die Parteientschädigung bei der Gegenpartei nicht oder voraussichtlich nicht einbringlich, so wird der unentgeltliche Rechtsbeistand vom Kanton angemessen entschädigt. Mit der Zahlung geht der Anspruch auf den Kanton über (Art. 122 Abs. 2 ZPO).

9.3.3 Rechtsanwalt Schütz machte mit Kostennote vom 11. Februar 2021 ein Honorar im Betrag von Fr. 2'738.80 (Honorar Fr. 2'475.– [11.25 Std. à Fr. Fr. 220.–], Auslagen Fr. 68.–, MwSt. Fr. 195.89 [7.7%]) geltend. Dieses liegt innerhalb des gesetzlichen Rahmens und ist angemessen. Der Berufungskläger hat der Berufungsbeklagten im Ergebnis eine Parteientschädigung von Fr. 2'738.80 zu bezahlen. Die Parteientschädigung wird zufolge Uneinbringlichkeit bei der Gegenpartei vorerst auf die Staatskasse genommen, womit der Anspruch gegenüber der pflichtigen Partei auf Zahlung auf den Kanton übergeht (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Art. 123 Abs. 2 ZPO).

Die Gerichtskasse Nidwalden wird angewiesen, Rechtsanwalt Schütz Fr. 2'738.80 zu bezahlen.

9.3.4 Die unentgeltliche Rechtsvertretung des unterliegenden Berufungsklägers ist vom Kanton angemessen zu entschädigen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO).

Rechtsanwältin Niedrist machte mit Kostennote vom 11. Februar 2021 ein Honorar im Betrag von Fr. 2'815.40 (Honorar Fr. 2'475.– [11.25 Std. à Fr. Fr. 220.–], Auslagen Fr. 139.10, MwSt. Fr. 201.30 [7.7%]) geltend. Dieses liegt innerhalb des gesetzlichen Rahmens und ist mit Ausnahme der geltend gemachten Kopierkosten angemessen. Der überschaubare Schriftumfang des Berufungsverfahrens vermag diese Kosten offensichtlich nicht zu rechtfertigen. Die Auslagen werden pauschal auf 3% des Honorars festgelegt, womit das Honorar im Umfang von Fr. 2'745.55 (Honorar Fr. 2'475.– [11.25 Std. à Fr. Fr. 220.–], Auslagen Fr. 74.25 [3%], MwSt. Fr. 196.30 [7.7%]) zu genehmigen ist. Die Kosten für die Rechtsvertretung werden vorerst auf die Staatskasse genommen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO). Der Berufungskläger ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 Abs. 1 ZPO). Der Anspruch des Kantons verjährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Art. 123 Abs. 2 ZPO).

Die Gerichtskasse Nidwalden wird angewiesen, Rechtsanwältin Niedrist Fr. 2'745.55 zu bezahlen.