418.1
Sportförderungsgesetz
vom 27.01.2011 (Stand 01.01.2021)
Der Kantonsrat des Kantons Obwalden,
in Ausführung der Bundesgesetzgebung über die Sportförderung1,
gestützt auf Artikel 26, 34 und 60 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 19682,
beschliesst:
1. Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck
Dieses Gesetz regelt den Vollzug der Bundesgesetzgebung über die Förderung von Sport und Bewegung sowie die kantonale Sportförderung.
Der Kanton fördert den Sport in Ergänzung zu den Verbänden und Vereinen sowie den Einwohnergemeinden im Rahmen dieses Gesetzes als wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsbildung der Jugend, zur Gesundheitsförderung und zur sozialen Integration.
Art. 2 Regierungsrat
Der Regierungsrat übt die Oberaufsicht aus über den Vollzug der eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung über die Förderung von Sport und Bewegung.
Der Regierungsrat:
legt die Schwerpunkte der Sportförderung fest;
wählt die Sportkommission;
erlässt ein Sportleitbild und ein Sportkonzept;
erlässt Ausführungsbestimmungen über Beiträge aus dem kantonalen SWISSLOS-Fonds, die Höhe und die Voraussetzungen der Beiträge an die Ausbildung von sportlich begabten Kindern und Jugendlichen sowie über die Höhe der Entschädigung der Schulsportcoaches.
Art. 3 Bildungs- und Kulturdepartement
Das Bildungs- und Kulturdepartement:
erstellt das Betriebsreglement für regionale Sportanlagen, soweit der Kanton zuständig ist;
verleiht auf Antrag der Sportkommission den kantonalen Sportpreis;
kann einen Sportverband im Sinne von Art. 6 Abs. 2 dieses Gesetzes anerkennen;
erlässt das Reglement über den Schwimmunterricht an Schulen.
Art. 4 Abteilung Sport
Die Abteilung Sport vollzieht die Bundesgesetzgebung über die Förderung von Sport und Bewegung sowie dieses Gesetz, soweit keine andere kantonale Vollziehungsbehörde oder Dritte beauftragt sind.
Art. 5 Sportkommission
Die Sportkommission besteht aus höchstens sieben Mitgliedern. Die Abteilung Sport ist von Amtes wegen mit beratender Stimme in der Kommission vertreten.
Die Sportkommission:
berät das Bildungs- und Kulturdepartement und die Abteilung Sport;
erarbeitet ein Sportleitbild und ein Sportkonzept;
beantragt die jährliche Vergabe der SWISSLOS-Beiträge;
beantragt die Verleihung des kantonalen Sportpreises;
unterstützt die Kommunikation nach aussen.
Art. 6 Begabtenförderung
Kanton und Einwohnergemeinden fördern begabte Sportlerinnen und Sportler durch Beratung und Beiträge.
Als begabte Sportlerinnen und Sportler gelten Jugendliche und junge Erwachsene, die in der Regel einem Nachwuchskader eines von Swiss Olympic Association oder vom Kanton anerkannten Sportverbandes angehören.
Art. 6a Leistungssportförderung
Der Kanton kann Obwaldner Leistungssportlerinnen und Leistungssportler nach Beendigung der obligatorischen Schulzeit mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds fördern. Es muss ein finanzieller Bedarf ausgewiesen sein.
2. Sport in der Schule
Art. 7 Grundsatz
Der obligatorische Sportunterricht richtet sich nach den Vorschriften des Bundes sowie nach den Lehrplänen und nach den Stundentafeln des Kantons.
Art. 8 Zeitlicher Rahmen des Sportunterrichts
Der zeitliche Umfang des Sportunterrichts an den Volks- und Mittelschulen entspricht in der Regel mindestens drei Lektionen zu 45 Minuten pro Woche.
Art. 9 Schulsportanlässe
Die Schulträger unterstützen zusätzliche Schulsportangebote und ermöglichen den Schülerinnen und Schülern die Teilnahme an kantonalen, regionalen und schweizerischen Schulsportanlässen.
Art. 10 Sportprüfung
Vor dem Ende der Schulpflicht ist die körperliche Leistungsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler zu prüfen.
Art. 11 Schwimmunterricht
Die Einwohnergemeinde sorgt dafür, dass die Schülerinnen und Schüler Schwimmunterricht besuchen.
Der Kanton erlässt ein Reglement über den Schwimmunterricht an Schulen und sorgt für die Weiterbildung der Lehrpersonen.
Art. 12 Schulsportcoach
Die Schulträger bestimmen für die Volksschulen und die kantonalen Schulen J+S-Coaches gemäss Art. 14 dieses Gesetzes als Schulsportcoaches.
3. Jugend und Sport
Art. 13 Grundsatz
Der Kanton führt im Rahmen der Bundesgesetzgebung für Jugendliche im Alter von 5 bis 10 (J+S-Kids) beziehungsweise von 10 bis 20 Jahren das Sportförderprogramm Jugend + Sport durch.
Zur Förderung und Weiterentwicklung des Jugendsports unterstützt der Kanton im Rahmen seiner Möglichkeiten Dritte bei der Durchführung von J+S-Lagern, Veranstaltungen und Projekten; er kann diese bei Bedarf selber initiieren.
Art. 14 J+S-Coach
Die J+S-Coaches stellen in Verbindung mit den kantonalen Stellen und nach Massgabe des Pflichtenhefts des Bundes nachhaltige und verbindliche Jugendangebote mit regelmässiger sportlicher Ausübung in den Organisationen sicher und unterstützen die Leiterinnen und Leiter vor Ort.
Art. 15 Aus- und Weiterbildung der Leiterinnen und Leiter
Die Abteilung Sport stellt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesstellen, den Partnerkantonen, den Sportverbänden und andern Institutionen die Aus- und Weiterbildung der Leiterinnen und Leiter sicher.
Art. 16 Ausdaueranlässe
Zur Förderung der allgemeinen Dauerleistungsfähigkeit werden im Rahmen von J+S-Aktivitäten Obwaldner Ausdaueranlässe angeboten.
Art. 17 Material
Der Kanton kann, soweit es nicht vom Bund zur Verfügung gestellt wird, Leihmaterial anschaffen und zur Verfügung stellen.
Kantonales Leihmaterial wird auf Anfrage gegen angemessene Gebühren ausgeliehen.
Art. 18 Versicherung
Der Kanton regelt die Haftpflichtversicherung für die Ausbildungskader, die Leiterinnen und Leiter sowie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen der Betriebshaftpflichtversicherung.
4. Vereins- und Erwachsenensport
Art. 19 Aufgaben des Kantons
Der Kanton kann zugunsten des Vereins- und Erwachsenensports:
im Rahmen von J+S die Aus- und Weiterbildung von Leiterinnen und Leitern fördern;
Leihmaterial zu J+S-Bedingungen zur Verfügung stellen;
im Rahmen seiner Möglichkeiten die Infrastruktur für die kantonalen Schulen auch dem Vereins- und Erwachsenensport zur Verfügung stellen;
informieren und beraten.
5. SWISSLOS-Beiträge
Art. 20 Grundsatz
Der Kanton fördert und unterstützt durch die Ausrichtung von Beiträgen aus dem kantonalen SWISSLOS-Fonds die freiwillige Sportausbildung und Sporttätigkeit, soweit es sich nicht um die Erfüllung öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen handelt.
Beiträge aus dem SWISSLOS-Fonds sind überdies für die Erstellung und/oder den Betrieb von regional bedeutsamen Sportanlagen, die insbesondere dem Vereins- und Erwachsenensport dienen, möglich.
Der Kanton kann mit Mitteln aus dem SWISSLOS-Fonds überregionale Anlässe unterstützen.
Art. 21 Ausführungsbestimmungen
Der Regierungsrat regelt die Einzelheiten in Ausführungsbestimmungen.
6. Finanzielles
Art.
22 Kostentragung
a. Kanton
Der Kanton trägt die Kosten für:
den Sportunterricht an den kantonalen Schulen;
Jugend und Sport, insbesondere die Ausbildung der kantonalen Ausbildungskader, die Obwaldner Ausdaueranlässe, das Material und die Versicherung, nach Abzug der Bundesbeiträge;
die Sportprüfung;
den Betrieb der regionalen Sportanlagen, soweit der Kanton zuständig ist;
die Verleihung des kantonalen Sportpreises;
die Entschädigung der Schulsportcoaches der kantonalen Schulen und der Gemeindeschulen.
Der Kanton kann an den Betrieb von regional bedeutenden Sportanlagen, die dem Schul- und/oder Erwachsenensport dienen, Beiträge leisten.
Der Kanton leistet im Sinne der Koordination von Sport und Ausbildung Beiträge an die Ausbildung von sportlich begabten Kindern und Jugendlichen jeder Altersstufe, deren Eltern oder die Inhaberinnen bzw. die Inhaber der elterlichen Sorge im Kanton Wohnsitz haben.
Art. 23 b. Einwohnergemeinde
Die Einwohnergemeinde trägt die Kosten für den Sportunterricht auf der Volksschulstufe.
Die Einwohnergemeinde leistet im Sinne der Koordination von Sport und Ausbildung Beiträge an die Ausbildung von sportlich begabten Kindern und Jugendlichen im Volksschulalter, deren Eltern oder die Inhaberinnen bzw. die Inhaber der elterlichen Sorge in der entsprechenden Einwohnergemeinde Wohnsitz haben.
Sie kann den J+S-Kids-Leiterinnen und -leitern zusätzlich zu den Entschädigungen des Bundes weitere Entschädigungen ausrichten.
7. Schlussbestimmungen
Art. 24 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Sportverordnung vom 20. September 20013 wird aufgehoben.
Art. 25 Inkrafttreten
Der Regierungsrat bestimmt, wann dieses Gesetz in Kraft tritt. Es unterliegt dem fakultativen Referendum.4
Informationen zum Erlass Ursprüngliche Fundstelle: OGS 2011, 11 geändert durch: - Nachtrag vom 26. Juni 2020 (OGS 2020, 28), Vorlage und Botschaft des Regierungsrats vom 7. April 2020, Kantonsratssitzungen vom 28. Mai und 26. Juni 2020 (22.20.03), in Kraft seit 1. Januar 2021 (OGS 2020, 32), - Einführungsgesetz zum Geldspielgesetz vom 10. September 2020 (OGS 2020, 39, 41)
OGS 2011, 11