AHV 2025/5

1.

Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich in Form einer Verfügung - bzw. vorliegend eines Einspracheentscheids - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit kein Einspracheentscheid ergangen ist (BGE 125 V 413 E. 1a mit Hinweisen). Anfechtungsgegenstand im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. März 2025. Darin wurde über die AHV/IV/EO-Beiträge der Beschwerdeführerin für die Jahre 2021 und 2022 befunden. Die Beiträge für die Jahre 2020, 2023 und 2024 waren zum Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheids noch nicht verfügt bzw. wurden gleichzeitig mit diesem verfügt (2020 und 2023 [act. G 4.9/24 und 26]). Die Beschwerdegegnerin trat sodann ausdrücklich auf die Einsprache nicht ein, soweit darin die Akontorechnungen betreffend die Jahre 2020, 2023 und 2024 angefochten wurden. Soweit in der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde die Aufhebung der Beitragsverfügung betreffend das Jahr 2020 beantragt wird, ist darauf mangels Anfechtungsobjekts nicht einzutreten. Gegen diese Verfügung wäre gegebenenfalls separat Einsprache zu erheben (gewesen). Demgegenüber akzeptiert die Beschwerdeführerin die AHV/IV/EO- Beiträge für das Jahr 2022 (wie auch jene für die Jahre 2023 und 2024) nun ausdrücklich (act. G 1 S. 2). Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahren bilden somit nur die Beiträge und die akzessorischen Verzugszinsen für das Jahr 2021. Wie es sich damit verhält, ist nachfolgend zu prüfen.

2.

2.1 Nichterwerbstätige bezahlen einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen. Der Mindestbeitrag entspricht dem jeweiligen Mindestbeitrag von Art. 8 Abs. 2 AHVG und der Höchstbeitrag dem 50-fachen Mindestbeitrag (Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10]). Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche Mindestbeitrag (Art. 10 Abs. 2 AHVG) vorgesehen ist, bemessen sich auf Grund ihres Vermögens und ihres Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Versicherte, die für ein Kalenderjahr als Nichterwerbstätige gelten, können verlangen, dass die Beiträge von ihrem Erwerbseinkommen, die für dieses Jahr bezahlt wurden, an die Beiträge angerechnet werden, die sie als Nichterwerbstätige zu entrichten haben (Art. 30 Abs. 1 AHVV).

2.2 Personen, die nicht dauernd voll erwerbstätig sind, leisten die Beiträge wie Nichterwerbstätige, wenn ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen zusammen mit denen ihres Arbeitgebers in einem Kalenderjahr nicht mindestens der Hälfte des Beitrages nach Art. 28 AHVV entsprechen. Ihre Beiträge vom Erwerbseinkommen müssen auf jeden Fall den Mindestbeitrag nach Art. 28 AHVV erreichen (Art. 28bis Abs. 1 AHVV). "Volle Erwerbstätigkeit" im Sinn von Art. 28bis Abs. 1 AHVV liegt in der Regel vor, wenn für die (selbstständige oder unselbstständige) Tätigkeit ein erheblicher Teil der im betreffenden Erwerbszweig üblichen Arbeitszeit aufgewendet wird. Diese Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung erfüllt, wenn die beitragspflichtige Person während mindestens der halben üblichen Arbeitszeit tätig ist (BGE 140 V 340 E. 1.2). Eine Erwerbstätigkeit gilt als nicht dauernd, wenn sie während weniger als neun Monaten im Kalenderjahr ausgeübt wird (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Juni 2008,9C_910/2007, E. 2 mit Hinweis auf die Verwaltungspraxis; vgl. auch Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], Ziff. 2035 und 2029).

3.

3.1 Vorliegend stellt die Beschwerdegegnerin auf die Steuermeldung vom 19. März 2024 ab. Darin meldete das Steueramt der Stadt B.___ für das Jahr 2021 ein "Renteneinkommen" von Fr. 65'508.-- (das auch andere beitragspflichtige Einkommen enthält) sowie ein beitragspflichtiges Vermögen von Fr. 76'162.-- (act. G 4.9/1). Nachdem die Beschwerdeführerin im Einspracheverfahren noch die Berechnung der massgebenden Reinvermögen und Renteneinkommen als solche bemängelte, moniert sie im vorliegenden Beschwerdeverfahren nurmehr, dass die über die Arbeitslosenversicherung abgerechneten AHV/IV/EO-Beiträge nicht berücksichtigt worden seien (act. G 1). Eine kursorische Überprüfung der massgebenden Faktoren des Reinvermögens und des Renteneinkommens ergibt denn auch keinen Korrekturbedarf hinsichtlich der Bemessungsgrundlagen. So machte die damals durch ihren Treuhänder vertreten gewesene Beschwerdeführerin in der Einsprache noch geltend, das "Renteneinkommen" sei auf Fr. 61'773.-- und das beitragspflichtige Vermögen gemäss Aufstellung auf Fr. 39'345.-- zu reduzieren. Dabei ging der Treuhänder grundsätzlich ebenfalls von den Werten gemäss Steuerveranlagung aus. In seiner Aufstellung zur Einsprache nannte er die Invalidenrente der Pensionskasse von Fr. 32'666.-- sowie die Unterhaltsbeiträge des geschiedenen Ehegatten der Beschwerdeführerin von Fr. 27'200.-- (act. G 4.9/15 samt Beilagen). Nicht berücksichtigt hat er jedoch die ebenfalls dem beitragspflichtigen Einkommen anzurechnenden Krankenkassentaggelder in Höhe von Fr. 5'642.-- (vgl. Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Beiträge von Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], Ziff. 2089). Das massgebende (Renten-)Einkommen ist demnach wie von der Steuerbehörde gemeldet auf Fr. 65'508.- - zu veranschlagen.

3.2 Beim Reinvermögen machte der Treuhänder im Einspracheverfahren geltend, massgebend sei das Vermögen gemäss kantonaler Steuerausscheidung. Die Beschwerdeführerin sei zusammen mit zwei Geschwistern an der ehemaligen elterlichen Liegenschaft in Deutschland als Erbengemeinschaft beteiligt. Dies umfasse den massgeblichen Verkehrswert, aber auch die entsprechenden Hypothekarschulden. Gemäss Richtlinien der Steuerausscheidung würde das Vermögen der Versicherten in der Prozent-Umlegung der Schulden sogar noch tiefer ausfallen. Es sei aber auf das effektive, liquide Vermögen von Fr. 39'345.-- (Barvermögen und Lebensversicherung, Laufzeit bis 2022) abzustellen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Meldung der Steuerbehörde auf der kantonalen Steuerausscheidung vom 26. April 2023 beruht. Daraus ergibt sich für die elterliche Liegenschaft in Deutschland ein kantonaler Repartitionswert von Fr. 98'779.--. Zuzüglich das bewegliche Vermögen von Fr. 39'345.--, abzüglich die Passiven von Fr. 61'962.--, ergibt sich das gemeldete Reinvermögen von Fr. 76'162.-- (act. G 4.9/15 Beilagen). Auf diesen Wert ist somit ebenfalls abzustellen, zumal er vorliegend nicht mehr substanziiert bestritten wird. Somit erweist sich die Beitragsverfügung für das Jahr 2021 vom 19. Juli 2024 bzw. der diese bestätigende, vorliegend angefochtene Einspracheentscheid vom 3. März 2025 in der Beitragsbemessung grundsätzlich als korrekt. Die Beschwerdeführerin hat grundsätzlich Nichterwerbstätigenbeiträge von Fr. 2'756.-- zu leisten.

3.3 Wie sich aus der Verfügung der Invalidenversicherung vom 25. Juni 2021 ergibt, wurde der Beschwerdeführerin rückwirkend ab dem 1. März 2020 eine ganze Invalidenrente in der monatlichen Höhe von Fr. 1'664.-- (2020) bzw. Fr. 1'678.-- (ab 1. Januar 2021) zugesprochen (act. G 4.9/15 Beilagen). Die Arbeitslosenversicherung forderte daraufhin mit Verfügung vom 10. Juni 2021 (gemäss Dispositiv) für den Zeitraum von März 2020 bis Februar 2021 erbrachte Leistungen im Umfang von Fr. 19'649.30 zurück und verrechnete diese Rückforderung mit Nachzahlungen der Invalidenversicherung für den nämlichen Zeitraum. Weiter führte sie aus, dass sie insgesamt Fr. 32'491.20 (netto) "zu viel" ausbezahlt habe und stellte der Beschwerdeführerin in Aussicht, den restlichen Betrag von Fr. 12'841.90 ihr gegenüber geltend zu machen, sollte es die Beschwerdeführerin versäumen, ihren Anspruch gegenüber der Pensionskasse geltend zu machen (act. G 16.1/31; vgl. jedoch Art. 94 sowie Art. 95 Abs. 1 und 1bis AVIG). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist sie auf Grund dieser rückwirkenden Zusprache einer ganzen Rente der Invalidenversicherung bereits ab 1. März 2020 als nichterwerbstätig zu qualifizieren (und nicht erst ab März 2021, wie diese geltend macht). Die Leistungen der Arbeitslosenkasse wurden lediglich bevorschusst. Auf Grund der rückwirkenden Zusprache der IV-Rente traten nun ebendiese Leistungen anstelle der Arbeitslosentaggelder. Selbst eine Vergleichsrechnung nach Art. 28bis Abs. 1 AHVV würde im vorliegenden Fall zu keinem anderen Ergebnis führen, betrugen doch ihre aus Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit resultierenden Beiträge 2021 lediglich Fr. 301.-- (inkl. Arbeitgeberbeiträge [vgl. nachfolgende Erwägung 3.6]) und damit weniger als die Hälfte der als Nichterwerbstätige - vorbehältlich der nachfolgenden Erwägungen - geschuldeten Beiträge von Fr. 2'756.--.

3.4 Die Beschwerdeführerin beantragt die Anrechnung der bereits geleisteten Sozialversicherungsbeiträge. Unbestrittenermassen erzielte sie im Jahr 2021 gemäss IK-Auszug ein Erwerbseinkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit in Höhe von Fr. 1'147.-- (act. G 16.1/28). Gemäss der Beitragsverfügung für das Jahr 2021 wurde bereits berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin darauf Beiträge in der Höhe von Fr. 121.60 entrichtete. Dementsprechend wurden ihr die bereits bezahlten Beiträge aus ihrer Erwerbstätigkeit beim Nichterwerbstätigen-Beitrag angerechnet (act. G 4.9/3).

3.5 Im Weiteren war die Beschwerdeführerin zwar von Januar 2020 bis Februar 2021 zum Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung angemeldet (vgl. act. G 4.9/15 Beilagen, Bescheinigung der Arbeitslosenkasse vom 8. Januar 2021 und Taggeldabrechnungen Januar und Februar 2021 vom 2. Februar 2021 und vom 30. April 2021). Wie in vorstehender Erwägung 3.3 bereits ausgeführt, ist sie auf Grund der rückwirkenden Rentenzusprache der Invalidenversicherung ab 1. März 2020 als nichterwerbstätig anzusehen, womit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bis zur Höhe der erhaltenen Rente rückwirkend entfällt und die erhaltenen Taggelder dementsprechend zurückzuerstatten bzw. mit den Leistungen der Invalidenversicherung zu verrechnen sind (Art. 94 sowie

Art. 95 Abs. 1 und 1bis AVIG). Gemäss den Angaben der Arbeitslosenkasse in ihren Verfügungen vom 10. Juni 2021 und vom 31. August 2021 wurden betreffend den Zeitraum vom 1. März 2020 bis zum 28. Februar 2021 (in der ersten Verfügung teilweise fälschlicherweise als bis 31. März 2021 vermerkt) Arbeitslosentaggelder in Höhe von Fr. 32'491.20 (netto) ausgerichtet. Dabei wurde ein Betrag von Fr. 19'649.30 mit Leistungen der Invalidenversicherung betreffend denselben Zeitraum verrechnet, während ein weiterer Betrag von Fr. 876.90 mit Leistungen der Pensionskasse verrechnet wurde und ein Betrag von 11'965.-- offen blieb und abgeschrieben wurde (act. G 16.1/31 und 4.8). Diese Verfügungen sind soweit ersichtlich unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Nachdem auf der die Arbeitslosenentschädigung ersetzenden Invalidenrente mangels entsprechender Gesetzesvorschrift keine Sozialversicherungsbeiträge erhoben wurden, sind vorliegend auch keine solchen anzurechnen. Auf dem die Invalidenrente überschiessenden und der Beschwerdeführerin verbleibenden Teil der Arbeitslosenentschädigung wurden demgegenüber Beiträge bezahlt, die auf Antrag an die Nichterwerbstätigenbeiträge anzurechnen sind (Art. 22a AVIG, Art. 10 Abs. 3 AHVG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 AHVV).

3.6 Das Taggeld der Arbeitslosenversicherung betrug im Januar 2021 Fr. 2'940.-- und im Februar 2021 Fr. 2'800.-- (jeweils brutto [act G 1.8]). Die Invalidenrente betrug ab 1. Januar 2021 monatlich Fr. 1'678.-- (act. G 4.9/15 Beilagen), wobei die Arbeitslosenkasse davon gemäss Verrechnungsblatt vom 7. Juni 2021 für Januar 2021 Fr. 1'623.85 und für Februar 2021 Fr. 1'546.55 zurückforderte (act. G 16.1/31; vgl. auch Weisung des SECO AVIG RVEI Rz. B1 bzw. B14). Zudem wurde für den Monat Februar 2021 für die BV-Rente ein Betrag von Fr. 876.90 zurückgefordert (act. G 4.9/22). Somit wurden die Arbeitslosentaggelder im überschiessenden Umfang von Fr. 1'316.15 (Fr. 2'940.-- - Fr. 1'623.85) und Fr. 376.55 (Fr. 2'800.-- - Fr. 1'546.55 - Fr. 876.90) bereits verabgabt. Bei einem im Jahr 2021 anwendbaren Satz von 10,6 % (Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitrag; vgl. Taggeldabrechnungen, act. G 1.8) ergeben sich daraus anzurechnende AHV/IV/EO-Beiträge von Fr. 139.50 und Fr. 39.90 (Fr. 1'316.15 x 10,6 %; Fr. 376.55 x 10,6 %). Insgesamt sind demnach bereits entrichtete AHV/IV/EO- Beiträge von Fr. 301.-- (Fr. 121.60 + Fr. 139.50 + Fr. 39.90) auf die Nichterwerbstätigenbeiträge 2021 anzurechnen. Letztere reduzieren sich damit auf Fr. 2'528.65 (inkl. Verwaltungskosten [Fr. 2'756.-- - Fr. 301.-- = Fr. 2'455.--, zzgl. 3 % Verwaltungskosten auf Fr. 2'455.-- = Fr. 73.65], vgl. zur Berechnung: act. G 4.9/3) anstelle der verfügten Fr. 2'713.60. Akzessorisch dazu ergibt sich für den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 18. März 2024 ein Zinsbetreffnis von Fr. 280.25 (Fr. 2'528.65 x 5 % : 360 x 798]; Zinsusanz 30/360 [vgl. Art. 41bis Abs. 1 lit. b und Abs. 2, Art. 42 Abs. 2 und 3 AHVV]), anstelle von Fr. 300.80.

3.7 Die Beschwerdegegnerin wirft in ihrer Stellungnahme vom 27. November 2025 die Frage auf, ob eine Anrechnung der bereits geleisteten Sozialversicherungsbeiträge angesichts der als uneinbringlich abgeschriebenen Leistungen der Arbeitslosenversicherung im Umfang von Fr. 11'965.-- dem Willen des

Gesetz- bzw. Verordnungsgebers entspreche, würde eine solche Anrechnung doch zu einer Überentschädigung führen (act. G 14). Entgegen der vermuteten Ansicht der Beschwerdegegnerin handelt es sich bei den auf dem Erwerbseinkommen bzw. hier auf der Arbeitslosenentschädigung bezahlten AHV/IV/EO-Beiträgen nicht um zu viel bezahlte Beiträge, die an die versicherte Person zurückzuerstatten oder mit allfälligen Gegenforderungen zu verrechnen wären. Vielmehr wurden die Beiträge auf dem die Invalidenrente überschiessenden Teil der Arbeitslosenentschädigung zu Recht entrichtet. Gemäss der Vorschrift des Art. 10 Abs. 3 AHVG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 AHVV sind sie jedoch auf Verlangen der versicherten Person auf die Nichterwerbstätigenbeiträge anzurechnen. Die auf einem allfälligen Erwerbseinkommen entrichteten Beiträge stellen demnach mit dem als nichterwerbstätige Person zu entrichtenden Zusatzbeitrag den Gesamtbetrag der im fraglichen Jahr zu leistenden Sozialversicherungsbeiträge dar. Mithin handelt es sich um ein System der Beitragsfestsetzung. Die Anrechnung stellt sodann keine Überentschädigung dar. Verlangt die versicherte Person die Anrechnung der auf dem Erwerbseinkommen bereits geleisteten Beiträge, hat dies zur Folge, dass der IK-Eintrag des betreffenden Jahres und damit die künftige Rentenanwartschaft entsprechend geringer ausfallen (können). Demgegenüber steht diese Beitragsregelung in keinem Zusammenhang mit den abgeschriebenen Arbeitslosentaggeldern, sodass die gemäss Art. 30 Abs. 1 AHVV anzurechnenden Beiträge nicht mit den zurückzuerstattenden Arbeitslosentaggeldern verrechnet werden können. Zudem würde die Argumentation der Beschwerdegegnerin von Vornherein nur die Beiträge an die Arbeitslosenversicherung betreffen, während die AHV/IV/EO-Beiträge davon unberührt blieben. Da jedoch auf den Arbeitslosentaggeldern ohnehin keine ALV-Beiträge erhoben werden, kann auch dieser Ansatz nicht zur Annahme einer Überentschädigung führen (Art. 22a AVIG e contrario; vgl. auch Taggeldabrechnungen, act. G 1.8).

4.

4.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die persönlichen Beiträge der Beschwerdeführerin für das Jahr 2021 sind auf Fr. 2'528.65 (inkl. Verwaltungskosten), die Verzugszinsen auf Fr. 280.25 festzusetzen.

4.2 Das vorliegende Verfahren betrifft keine Leistungsstreitigkeit (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG sowie Botschaft zur Änderung des ATSG vom 2. März 2018, BBl 2018 1624 ff.), weshalb es nach kantonalem Recht kostenpflichtig ist (Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP] i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]). Die Gerichtskosten betragen für einen Endentscheid einer Abteilung des Versicherungsgerichts Fr. 500.-- bis Fr. 15'000.-- (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung). In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit einem Streitwert von rund Fr. 3'000.-- (verfügte Beiträge 2021 inkl. Verwaltungskosten und Verzugszinsen) erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- als angemessen. Die Beschwerdeführerin hat zwar zu Recht Beschwerde erhoben, obsiegt jedoch nur in geringem Umfang. Es rechtfertigt sich somit, ihr die Gebühr zu vier Fünfteln, der Beschwerdegegnerin zu einem Fünftel aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten demnach im Umfang von Fr. 400.--, die Beschwerdegegnerin zu Fr. 100.--. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist ihr daran anzurechnen und ihr im Umfang von Fr. 100.-- zurückzuerstatten.