EL 2025/26

1.

1.1 Die Beschwerdeführerin hat sich mit ihrer Beschwerde gegen den Einspracheentscheid nicht an das Versicherungsgericht, sondern an die Beschwerdegegnerin gewendet. Nach der bundesgerichtlichen Praxis spielt es allerdings keine Rolle, an welche Behörde eine

Nichteinverständniserklärung eingereicht wird, denn es muss in jedem Fall fingiert werden, die Nichteinverständniserklärung sei an die zuständige Rechtsmittelinstanz gerichtet, selbst wenn die versicherte Person sich bewusst und wiederholt an eine andere Behörde wendet (Urteil 9C_211/2015 vom 21. September 2015). Auf die Beschwerde vom 13. Mai 2025 ist folglich einzutreten.

1.2 Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen Einspracheentscheides auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des Einspracheverfahrens entsprechen muss. Auch das Einspracheverfahren ist ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, dass sich sein Zweck in der Überprüfung der Verfügung vom 14. März 2024 auf deren Rechtmässigkeit erschöpft und dass sein Gegenstand folglich jenem des vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprochen hat. Die Verfügung vom 14. März 2024 hat bei richtiger Interpretation zwei Gegenstände betroffen, nämlich zum einen die rückwirkende Korrektur der laufenden Ergänzungsleistung und zum andern eine Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Die gemeinsame Behandlung dieser beiden Gegenstände hat nicht zu deren „Verschmelzung“ geführt, sondern nur den administrativen Aufwand reduziert. Der Beschwerdeführerin hätte es frei gestanden, nur einen der beiden Verfügungsinhalte anzufechten. Da sich ihre Einsprache aber gegen beide Teile der Verfügung gerichtet hat, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht sowohl die rückwirkende Herabsetzung der Ergänzungsleistung als auch die Rückforderung überprüft. Auch der angefochtene Einspracheentscheid hat also beide Gegenstände betroffen. Da sich die Beschwerde gegen den Zeitpunkt der rückwirkenden Korrektur und auch gegen die Rückforderung richtet, beinhaltet auch dieses Beschwerdeverfahren beide Gegenstände. Der Beschwerdeführerin steht es frei, diesen Entscheid nur bezüglich eines der beiden Gegenstände anzufechten. Diesem Umstand wird mit einer entsprechenden Aufteilung der Erwägungen und des Dispositivs Rechnung getragen.

2.

2.1 Die Beschwerdeführerin hat ab August 2023 ein Erwerbseinkommen von 200 Franken pro Monat respektive von 2'400 Franken pro Jahr erzielt. Der Umstand, dass sie im Jahr 2023 insgesamt nur 1'000 Franken Lohn erhalten hat, ist ergänzungsleistungsrechtlich irrelevant, denn für die Zeit von Januar bis und mit Juli 2023 ist gar kein Lohn und für die Zeit von August 2023 bis und mit Dezember 2023 ein Lohn von 200 Franken pro Monat anzurechnen, wobei allerdings – wie bei allen anderen Berechnungspositionen auch – der auf ein ganzes Jahr hochgerechnete Betrag massgebend ist. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht Gewinnungskosten von 405 Franken pro Jahr für die Bewältigung des Arbeitsweges mit den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie den gesetzlichen Freibetrag von 1'000 Franken abgezogen und sie hat vom Restbetrag zu Recht nur zwei Drittel als Einnahme angerechnet. Der Ausgabenüberschuss der Beschwerdeführerin hat sich dadurch ab August 2023 um 663 Franken pro Jahr respektive um 56 Franken pro Monat reduziert. Ab Oktober 2023 hat er sich infolge des

Mietzinsanstieges um 30 Franken erhöht (respektive gegenüber der ursprünglichen Berechnung für die Zeit ab Februar 2023 um 26 Franken vermindert).

2.2 Gemäss dem Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV wäre die Herabsetzung grundsätzlich erst auf den der neuen Verfügung folgenden Monat hin vorzunehmen gewesen, also per 1. April 2024. Das hätte allerdings vorausgesetzt, dass die Beschwerdeführerin die Erwerbsaufnahme rechtzeitig beziehungsweise unverzüglich gemeldet hätte. Das ist hier aber nicht der Fall gewesen. Selbst wenn man vom spätesten Zeitpunkt, ab dem die Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Angaben von der Erwerbsaufnahme hätte wissen müssen, nämlich vom 11. August 2023, ausgeht, wären der Beschwerdeführerin noch fast drei Wochen verblieben, um diese Sachverhaltsveränderung zu melden, bevor die nächste Ergänzungsleistung ausbezahlt worden wäre. Tatsächlich ist die Meldung aber erst am 11. September 2023 und damit einen Monat, nachdem die Beschwerdeführerin allerspätestens um die Sachverhaltsveränderung gewusst haben muss respektive eine Woche nach der Auszahlung der Ergänzungsleistung für den Monat September 2023 erfolgt. Dass es der Beschwerdeführerin nicht möglich und zumutbar gewesen ist, die Erwerbsaufnahme noch im August 2023 zu melden, ist nicht erkennbar. Von einer rechtzeitigen respektive „unverzüglichen“ Meldung kann jedenfalls nicht die Rede sein, weshalb die Beschwerdegegnerin die Korrektur der laufenden Ergänzungsleistung zu Recht rückwirkend ab August 2023 vorgenommen hat. Damit erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid bezüglich des EL-Anspruchs als rechtmässig, weshalb die sich dagegen richtende Beschwerde abzuweisen ist.

3.

Der ihr direkt ausbezahlte Teil der Ergänzungsleistung der Beschwerdeführerin ist für die Monate August und September 2023 um je 56 Franken und für die Monate Oktober 2023 bis und mit März 2024 um je 26 Franken zu hoch gewesen, womit die Beschwerdeführerin insgesamt 268 (= 2 × 56 + 6 × 26) Franken unrechtmässig im Sinne des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG bezogen hat. Dieser Betrag ist gemäss dem Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zurückzuerstatten. Da die Rückforderung weniger als ein Jahr nach dem ersten unrechtmässigen Bezug verfügt worden ist, sind die Verwirkungsfristen des Art. 25 Abs. 2 ATSG gewahrt gewesen. Damit erweist sich auch die Rückforderung als rechtmässig, weshalb auch die sich gegen diesen Teil des Einspracheentscheides richtende Beschwerde abzuweisen ist.

4.

Gerichtskosten sind nicht zu erheben (Art. 61 lit. fbis ATSG).