BDE 2020 Nr. 95

A. a) A.___, Y.___, ist Eigentümer von Grundstück Nr. 001, Grundmäss geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 27. Januar 1993 teils in der Landwirtschaftszone und teils im Wald. Es ist u.a. mit einem alten Schopf überbaut, der sich teils auf dem Grundstück Nr. 001, grossteils aber auf dem Strassengrundstück Nr. 002 der Politischen Gemeinde Z.___ (M.___strasse) befindet.

b) Die M.___strasse ist nach dem geltenden Gemeindestrassenplan der Gemeinde Z.___ als Gemeindestrasse 1. Klasse eingeteilt.

rot eingefärbt: Strassengrundstück

Schopf

c) Nach längerem Schriftverkehr mit A.___ erliess der Gemeinderat Z.___ am 16. August 2019 folgende Verfügung:

1. Ihren Antrag um Erteilung eines Baurechts lehnt der Gemeinderat ab.

2. Der Rückbau des Schopfes sowie die umweltgerechte Entsorgung der Altautos und des Unrats und damit die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes hat bis spätestens 18. Oktober 2019 zu erfolgen (…).

3. Auf die Erhebung einer Gebühr für diese Verfügung wird verzichtet.

Zur Begründung wurde ausgeführt, der Schopf sei baulich in einem sehr schlechten Zustand; er müsse deshalb aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden. Die etwa 60 m2 grosse Baute stehe einerseits im Wald und anderseits auf einem klassierten Strassengrundstück, wobei die Grundstücksgrenze mitten durch den Schopf verlaufe. Der

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Schopf sei nie bewilligt worden. Nachdem A.___ auf den desolaten Zustand der Baute aufmerksam gemacht worden und zur Beseitigung des Schopfs aufgefordert worden sei, habe dieser ohne Bewilligung noch rasch bauliche Massnahmen getroffen, um die Sicherheitsbedenken zu zerstreuen; zudem habe er die Politische Gemeinde Z.___, auf deren Grundstück sich die Baute weitgehend befinde, um Gewährung eines Baurechts ersucht. Im Übrigen lagerten auf dem Grundstück von A.___ (im Bereich seines Wohnhauses) auch Altautos und sonstiger Unrat. Bis anhin sei die Nutzung des Schopfs zwar toleriert worden, wegen der zunehmenden Verschlechterung der baulichen Substanz sei der Abbruch nun aber unumgänglich. Eine nachträgliche Bewilligung für den Schopf sei nicht denkbar, weil er baufällig sei und er sich überdies im Wald und auf einer öffentlich klassierten Strassenfläche befinde.

d) Gegen diesen Beschluss erhob A.___, vertreten durch lic.iur. Christian Eggenberger, Rechtsanwalt, Buchs, Rekurs beim Baudepartement (Verfahren Nr. 19-6847).

e) Am 16. September 2019 fasste der Gemeinderat Z.___ aufgrund des erhobenen Rekurses – und im Einvernehmen mit dem Vertreter des Rekurrenten – folgenden Beschluss:

1. Ziffer 1 und 2 der Abbruchverfügung vom 16. August 2019 werden widerrufen und neu verfügt:

1. Die umweltgerechte Entsorgung der Altautos und des Unrats auf der Liegenschaft von A.___ und damit die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands hat bis spätestens 31. Dezember 2019 zu erfolgen.

2. Für den Fall der Nichtbefolgung wird die Ersatzvornahme angedroht.

2. Auf die Erhebung von Kosten für diesen Entscheid wird verzichtet.

Nachdem sich der Vertreter des Rekurrenten daraufhin mit der Abschreibung des Rekurses einverstanden erklärte, wurde das Verfahren Nr. 19-6847 am 19. September 2019 von der Geschäftsliste des Baudepartementes abgeschrieben.

f) Am 8. November 2019 führte die Bauverwaltung Z.___ zusammen mit dem Rechtsvertreter von A.___ einen Augenschein an Ort und Stelle durch, wobei folgende Aufnahme gemacht wurde:

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In der in der Folge erstellten Aktennotiz wurde festgehalten, dass die "visuelle Zustandserfassung sowie die durch A.___ am Schopf vorgenommenen Abspannungen mit Stahlseilen und Spanngurten an Bäumen auf eine hohe Einsturzgefahr (hinwiesen). Aufgrund des Standorts am unmittelbaren Strassenrand der M.___strasse (weise) der Schopf eine sehr hohe Gefährdung für den Strassenraum auf". Weiter wurde in der Aktennotiz ausgeführt, der Vertreter von A.___ habe der visuellen Zustandseinschätzung zugestimmt; zudem sei er in Kenntnis gesetzt worden, dass das Verfahren betreffend Beseitigung des Schopfs nun fortgesetzt werde, um die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer auf der M.___strasse zu gewährleisten.

g) Mit separaten Schreiben vom 26. November 2019 orientierte der Gemeinderat Z.___ A.___ und seinen Rechtsvertreter über das Ergebnis des Augenscheins. Gleichzeitig eröffnete er ihnen die Aktennotiz und teilte mit, der Sachverhalt präsentiere sich unverändert. Der baufällige Schopf gefährde die Sicherheit der Strassenbenützer und – weil er direkt am Strassenrand stehe – auch den Bestand der Strasse. Zwar werde versucht, die Baute mittels Stahlseilen und Spanngurten zu sichern. Die Dachkonstruktion und die nachträglich errichteten Stahlträger seien mit Spannseilen umwickelt. Dach, Türangel und Fassaden seien jedoch derart schief und instabil, dass ein Einsturz nicht mehr lange verhindert werden könne. Der Zerfall beginne bei den tragenden Elementen und sei so weit fortgeschritten, dass er durch blosse Unterhaltsmassnahmen nicht mehr abgewendet werden könne. Der Gemeinderat werde deshalb den Abbruch des Schopfs in Betracht ziehen; vorab erhielten sie nochmals die Möglichkeit zur Stellungnahme.

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h) Nachdem weder A.___ noch sein Vertreter eine Stellungnahme einreichten, fasste der Gemeinderat Z.___ am 24. Januar 2020 folgenden Beschluss:

1. Der Schopf auf den Parzellen Nrn. 002 und 001 ist gestützt auf Art. 100 StrG innert vier Monaten seit Eintritt der Rechtskraft abzubrechen. Kommt A.___ der Aufforderung nicht nach, wird die Ersatzvornahme angedroht (Art. 105 Abs. 1 VRP).

2. Auf schriftlichen Antrag von A.___ wird die Gemeinde Z.___ für die Abbruchkosten aufkommen und auf den Rückgriff verzichten.

3. Auf die Erhebung von Kosten für diesen Entscheid wird verzichtet.

Zur Begründung wurde geltend gemacht, das Alter des Schopfs sei nicht bekannt. Sein heutiger baulicher Zustand lasse jedoch auf ein Alter von über 50 Jahren schliessen, weshalb der Schopf wohl vor dem 1. Juli 1972 erstellt worden und deshalb als zonenfremde Baute nach Art. 24c des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700; abgekürzt RPG) zu betrachten sei. Der Schopf selbst, aber auch die nachträglich eingezogenen Stahlträger, mit denen A.___ versuche, die Einsturzgefahr der Bodenkonstruktion zu mindern, seien nie bewilligt worden. Andere statisch wichtige Elemente würden durch notdürftige Sicherungsmassnahmen (wie Stahlseile und Spanngurte) gesichert. Die Baute sei gesamthaft gesehen nicht mehr ohne Eingriffe in die tragende Struktur zu erhalten. Folglich sei sie auch nicht mehr bestimmungsgemäss nutzbar und geniesse deshalb keine Bestandesgarantie mehr. Weil sie infolge der akuten Einsturzgefahr zudem die Verkehrsteilnehmer auf einer Gemeindestrasse 1. Klasse gefährde, sei ihr Abbruch unumgänglich. Aufgrund der unklaren Eigentumsverhältnisse am Schopf sei die Politische Gemeinde Z.___ bereit, für die Kosten des Abbruchs aufzukommen und auf einen Rückgriff zu verzichten.

i) Diese Abbruchverfügung wurde A.___ und seinem Rechtsvertreter am 27. Januar 2020 jeweils eingeschrieben eröffnet und erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft.

j) Mit Schreiben vom 25. Juni 2020 teilte die juristische Mitarbeiterin der Gemeinderatskanzlei Z.___ A.___ mit, dass der Schopf, der eigentlich bis Ende Mai 2020 zu beseitigen gewesen wäre, nach wie vor stehe und auch die Deponie um sein Wohnhaus, die bereits Ende 2019 hätte beseitigt sein müssen, noch immer nicht ganz bereinigt sei. Der Gemeinderat ziehe deshalb die Durchführung der Ersatzvornahme in Betracht. Eine Bauunternehmung in Z.___ habe eine Offerte für den Abbruch des Schopfs abgegeben. Die Kosten beliefen sich auf voraussichtlich Fr. 6'000.–, worin die Kosten für die vorgängige Räu-

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mung des Schopfs nicht enthalten seien. A.___ erhalte die Möglichkeit, zur geplanten Ersatzvornahme bis 1. Juli 2020 Stellung zu nehmen.

k) Gegen dieses Schreiben erhob A.___, neu vertreten durch Dr.iur. Werner Ritter, Rechtsanwalt, Widnau, am 1. Juli 2020 Rekurs beim Baudepartement (Verfahren Nr. 20-5066). Am 14. Juli 2020 wurde das Rechtsmittel wegen des Fehlens einer anfechtbaren Verfügung wieder zurückgezogen und am 16. Juli 2020 von der Geschäftsliste des Baudepartementes abgeschrieben.

l) In der Folge verlängerte der Gemeinderat Z.___ dem neuen Rechtsvertreter von A.___ die Frist zur Stellungnahme zur geplanten Ersatzvornahme bis 24. Juli 2020.

B. a) Mit Schreiben vom 24. Juli 2020 reichte der Rechtsvertreter von A.___ dem Gemeinderat Z.___ die Stellungnahme zur geplanten Ersatzvornahme zusammen mit einem Wiedererwägungsgesuch ein. Er stellte in dem Schreiben, ergänzt durch eine E-Mail vom 11. August 2020, folgende Anträge:

1. Die Vollstreckungsverfügung der Gemeinde Z.___, Gemeinderat, vom 24. Januar 2020 sei wiedererwägungsweise vollumfänglich aufzuheben.

2. Von einem Abbruch des Schopfs des Gesuchstellers an der M.___strasse und der Entsorgung der Deponie (Ersatzvornahme) sei abzusehen.

3. Eventualiter sei dem Gesuchsteller gestützt auf PBG Art. 159 Abs. 1 Bst. c eine Frist für die Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs für den Schopf anzusetzen.

4. Die Frist, um im Bereich des Schopfes aufzuräumen, sei dem Gesuchsteller bis zum 31. Oktober 2020 zu erstrecken.

5. Subeventualiter seien die Abbruchkosten des Schopfes gemäss der Offerte der B.___, X.___, von der Gemeinde Z.___ zu übernehmen.

(…)

Zur Begründung wurde vorgebracht, der Schopf sei nach dem Erlass der Abbruchverfügung vom Gesuchsteller saniert worden, sodass heute keine Einsturzgefahr mehr bestehe und die Baute wieder stabil sei. Die Sachlage habe sich damit seit dem Erlass der Abbruchverfügung am 24. Januar 2020 grundlegend geändert. Falls der Gemeinderat zur Ansicht gelangte, dass für die Instandstellung des Schopfs ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen sei, solle dem Gesuchsteller

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Frist zur Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs angesetzt werden. Der Gesuchsteller sei Landwirt und benötige den Schopf für die zonenkonforme Bewirtschaftung seines Landes; eine nachträgliche Bewilligung sei damit möglich.

b) Am 11. August 2020 (Versand 18. August 2020) fasste der Gemeinderat Z.___ den folgenden Entscheid über das Wiedererwägungsgesuch und die Ersatzvornahme:

1. Gegenüber der ursprünglichen Verfügung vom 24.1.2020 ist keine wesentliche Veränderung in der Sach- und Rechtslage erkennbar, weshalb auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten wird.

2. Für den Schopf auf der Strassenparzelle Nr. 002 und teils auf Parzelle Nr. 001 wird die Ersatzvornahme verfügt. Die Arbeiten erfolgen am 14.9.2020 resp. bei Anfechtung der Verfügung unmittelbar nach Eintritt der Rechtskraft durch vorgängige separate Anzeige, durch die B.___, X.___, zum offerierten Preis. Gleichzeitig werden Gegenstände rund um die Deponie auf der Liegenschaft von A.___, die Natur und Umwelt gefährden, entsorgt. A.___ hat während den Abbrucharbeiten die Pflicht zur Anwesenheit.

3. Die Abbruchkosten trägt die Gemeinde Z.___. Gegenstände, die sich im Schopf befinden, werden entsorgt, ohne dass dafür Ansprüche gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden können. Die Räumungs- und Entsorgungskosten für die Gegenstände aus dem Schopf trägt A.___ in jedem Fall selbst. Die effektiven Kosten werden mit separater Kostenverfügung in Rechnung gestellt. Für die Entsorgungskosten der Deponie wird Rückgriff auf A.___ genommen. Die effektiven Kosten werden mit anfechtbarer Kostenverfügung erhoben.

4. Die Gemeinderatskanzlei leitet die Verzeigung an die Staatsanwaltschaft in die Wege.

5. Auf die Erhebung von Kosten für diesen Entscheid wird verzichtet.

Zur Begründung wurde ausgeführt, der Gesuchsteller habe seit der Rechtskraft der Abbruchverfügung am einsturzgefährdeten, baufälligen Schopf ohne Baubewilligung Arbeiten ausgeführt, die klar baubewilligungspflichtig gewesen wären. Solches Verhalten geniesse von vornherein keinen Rechtsschutz. Ein nachträgliches Baubewilligungsverfahren mache zudem keinen Sinn, weil die Baute im Wald und auf der klassierten Strasse stehe und damit nicht bewilligungsfähig sei; zudem müsste das Gesuch von der Politischen Gemeinde als Grundeigentümerin unterschrieben werden, die an diesem Standort aber keine Baute mehr wolle.

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C. Gegen diesen Beschluss erhob A.___ durch seinen Rechtsvertreter mit Schreiben vom 24. August 2020 Rekurs beim Baudepartement. Mit Rekursergänzung vom 11. September 2020 werden folgende Anträge gestellt:

1. Die Wiedererwägungs- und Vollstreckungsverfügung der Gemeinde Z.___, Gemeinderat, vom 11. August 2020 sei vollumfänglich aufzuheben.

2. Von einem Abbruch des Schopfs des Rekurrenten an der M.___strasse und der Entsorgung der Deponie (Wiedererwägung und Ersatzvornahme) sei abzusehen.

3. Eventualiter sei dem Gesuchsteller gestützt auf PBG Art. 159 Abs. 1 Bst. c eine Frist für die Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs für den Schopf anzusetzen.

4. Subeventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen des Baudepartementes des Kantons St.Gallen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gemeinde Z.___.

Zur Begründung wird geltend gemacht, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf das Wiedererwägungsgesuch eingetreten, weil ausgewiesen sei, dass geänderte Verhältnisse vorlägen. Sofern die Rekursinstanz zur Auffassung gelange, dass für die bereits erfolgte Instandstellung des Schopfs ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen gewesen wäre, sei dem Rekurrenten Frist zur Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs anzusetzen, weil diese Arbeiten am Schopf bewilligungsfähig seien.

D. Mit Vernehmlassung vom 22. September 2020 beantragt die Vorinstanz, den Rekurs unter Kostenfolge abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten sei. Zur Begründung wird geltend gemacht, der Rekurrent bringe keine Gründe gegen die Anordnung der Ersatzvornahme vor, weshalb diesbezüglich nicht auf den Rekurs einzutreten sei. In Bezug auf die Wiedererwägung bringe der Rekurrent selbst vor, dass der Schopf inzwischen so saniert worden sei, dass keine Einsturzgefahr mehr bestehe. Damit anerkenne er, dass zum Zeitpunkt des Erlasses der Abbruchverfügung am 24. Januar 2020 statische Mängel vorhanden gewesen seien und Einsturzgefahr bestanden habe. Der Abbruch des Schopfs sei damals also völlig zu Recht angeordnet worden. Die inzwischen getroffenen Sanierungsmassnahmen

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seien – wie sich aus den mit dem Wiedererwägungsgesuch eingereichten Fotos ergebe – laienhaft ausgeführt und nicht geeignet, die Stabilität des Schopfs nachhaltig zu garantieren. Zumindest west- und ostseitig bestehe, wenn man die starken Föhnstürme im Weisstannental und den nahen Wintereinbruch berücksichtige – nach wie vor Einsturzgefahr. Die M.___strasse und die Verkehrsteilnehmer seien daher weiter gefährdet.