Abzüge / Energiesparmassnahmen, Liegenschaftskosten

1.

Nach § 39 Abs. 3 können bei Liegenschaften die Unterhaltskosten, die Versicherungsprämien und die notwendigen Kosten der Verwaltung abgezogen werden, ferner Kosten für Energiesparmassnahmen an bestehenden Bauten im Rahmen einer Verordnung des Regierungsrates. Den Begriff der abziehbaren Unterhaltskosten hat der Regierungsrat in § 2 Abs. 1 und 2 der Steuerverordnung Nr. 16 näher umschrieben und in Abs. 1 positiv, in Abs. 2 negativ abgegrenzt.

2.

Die Rekurrenten verlangen in der Einsprache, dass die Kosten des Specksteinofens als Unterhaltskosten in Abzug gebracht werden können. Erstmals im Rekurs beantragt der Vertreter der Steuerpflichtigen, den Betrag von Fr. 29'006.65 für den Specksteinofen im Sinne zur rationellen Energieverwendung als Abzug zuzulassen. Sollte dies abgelehnt werden, so wird beantragt, den Betrag als Liegenschaftsunterhalt (wie in der Einsprache verlangt) abziehen zu können.

Abzug zur rationellen Energieverwendung

3.1

In der Verordnung über die Massnahmen zur rationellen Energieverwendung vom 24. August 1992 (642.116.1) wird festgelegt, welche Massnahmen zum Abzug zugelassen sind. Im zitierten Punkt 5 dieser Verordnung, „Einbau und Ersatz von Installationen, die in erster Linie der rationellen Energienutzung dienen“, werden vor allem bauliche Massnahmen die der Wärmedämmung und der Reduktion des Energieaufwandes erwähnt (Thermostatische Heizkörperventile, Wärmedämmung von Anlagen und Leitungen, Messeinrichtungen zur Verbrauchserfassung und Installationen im Zusammenhang mit der verbrauchsabhängigen Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung). Der Einbau eines Schweden- bzw. Specksteinofens als Ersatz einer Wärmepumpe ist in der Auflistung explizit nicht vorhanden.

3.2

Der Vertreter der Rekurrenten hat geltendgemacht, dass seit der Installation des Specksteinofens per 15. Dezember 2001 die Elektrizitätskosten deutlich gesenkt werden konnten und eine Aufstellung des Stromverbrauches eingereicht, die diese Behauptung bestätigen soll. Allerdings muss angezweifelt werden ob die Beträge korrekt auf die Jahre abgegrenzt wurden: So sind beispielsweise im Jahr 2001 fünf Raten aufgeführt (vorher immer nur deren vier). Im Jahr 2003 fehlt die letzte Rate, was somit zu tiefen Stromverbrauchszahlen im Jahr 2003 führte und dementsprechend die Stromeinsparung relativiert.

Der Vertreter führte weiter aus, dass der Beweis erbracht worden sei, dass Energie gespart wird. Diese Beweismittel seien aber von der VB ignoriert worden indem festgestellt wird, dass „kein Rückschluss auf die durch den Einbau des Specksteinofens eingesparte Energie geschlossen werden kann“. Dies grenze an Rechtsverweigerung. Allerdings vergleicht der Vertreter in seiner Replik nur die Energiekosten des verbrauchten Stromes nach dem Einbau des Specksteinofens. Es könnte auch sein, dass das Cheminée, das vor dem Specksteinofen vorhanden war, nicht mehr verwendet wurde und dementsprechend mehr Strom gebraucht wurde. Im Weiteren musste der Steuerpflichtige auch Brennholz herstellen bzw. kaufen. Für die Aufrüstung dieses Holzes braucht es ebenfalls Energie, die in der Auflistung natürlich nicht erwähnt wurde. Von einer Rechtsverweigerung kann nicht gesprochen werden, da nicht das Gleiche miteinander verglichen wurde (Energiebilanz).

3.3

Der Specksteinofen hat die Cheminéeanlage ersetzt, das heisst, dass das zweite Heizsystem ausgewechselt wurde. Das erste und eigentliche Heizsystem, die Wärmepumpe, ist nach wie vor in Betrieb. Es ist auch nicht anzunehmen, dass mit dem eigentlichen Heizsystem nicht mehr geheizt wird und dass nur noch der Specksteinofen verwendet wird. Die Steuerpflichtigen sind beide zu 100% berufstätig und somit wäre es relativ schwierig mit einem Specksteinofen „durchzufeuern". Das Steuergericht hat sich denn auch - wie schon von der Vorinstanz erwähnt - bereits einmal zu einem praktisch identischen Fall geäussert (SGSTA.2000.112/SGBST.2000.40 vom 6. November 2000), wo zusätzlich zur Ölheizung ein Schwedenofen eingebaut wurde. Die Einbaukosten wurden damals als wertvermehrende Investition qualifiziert, weil ein zweites Heizsystem eingebaut worden sei.

3.4

Zusammenfassend kann somit gesagt werden, dass vorliegend nicht von einer rationellen Energieverwendung gesprochen werden und der Betrag von Fr. 29'006.65 nicht in Zusammenhang mit Massnahmen zur rationellen Energieverwendung gebracht werden kann.

Abzug als Liegenschaftsunterhalt

4.1

Die Vorinstanz argumentiert, dass die Cheminéeanlage erst 8 Jahre alt sei (bei einer zu erwartenden Lebensdauer von 25 Jahren). Nach Praxis des Kantonalen Steuergerichtes seien Unterhaltskosten Aufwendungen, die eine eingetretene Wertverminderung beheben. Kosten für die Instandstellung eines Gebäudes kurz nach dessen Erwerb und auch Kosten für die Behebung verborgener Mängel seien keine Unterhaltskosten. Die Pflichtigen hätten im Rahmen des Veranlagungs-, wie auch des Einspracheverfahrens eine Fotodokumentation eingereicht, woraus klar massive Schäden (Risse und Putzschäden) im Wohnzimmer zu sehen seien. Diese Schäden stünden in keinem Zusammenhang mit dem Verschleiss durch den Gebrauch der Cheminéeanlage. Vielmehr könne davon ausgegangen werden, dass diese Schäden mit baulichen Mängeln in Verbindung zu setzen seien. Die kurze Lebensdauer von nur etwas mehr als 8 Jahren sei bei einem ordentlich erstellten Cheminée weit unter der üblichen Lebensdauer.

Auf der anderen Seite führt der Vertreter aus, dass die Lebensdauer eines Liegenschaftsanteils für die Beurteilung, ob steuerwirksamer Liegenschaftenunterhalt vorliege, nur dann eine Rolle spiele, wenn so genannter anschaffungsnaher Unterhalt vorliege. Nur dann würde es sich um wertvermehrende Unterhaltskosten im engeren Sinn handeln. Das sei vorliegend nicht der Fall; wie die Vorinstanz selber feststelle, seien "klar massive Schäden (Risse und Putzschäden) im Wohnzimmer zu sehen". Von anschaffungsnahen Unterhaltskosten könne demzufolge nicht die Rede sein. Die Konstruktion, dass ein Liegen­schaftsunterhalt erst dann geltend gemacht werden könne, wenn die statistisch festgelegte minimale Lebensdauer überschritten wird, gehe fehl. Wenn der Steuerpflichtige seine Cheminéeanlage gemäss Kostenvoranschlag von rund Fr. 12'000.-- hätte reparieren lassen, wären diese Aufwendungen von der Vorinstanz wohl als Unterhaltskosten angenommen worden. Die Steuerpflichtigen hätten sich nun entschieden, diese nur 8-jährige Anlage durch einen Specksteinofen zu ersetzen. Zwar werde eine Cheminéeanlage im Schnitt älter, doch wenn Schäden entstanden seien und dementsprechend diese Anlage nicht mehr verwendet werden könne, müsse sie ersetzt werden, da sonst von einer „eingetretenen Wertverminderung“ gesprochen werden müsse. Somit sei der Ersatz gemäss Aussagen der Vorinstanz als Unterhaltskosten anzusehen.

4.2

Die vom Vertreter oben ausgeführten Äusserungen betreffend der „statistisch festgelegten minimalen Lebensdauer“ ist wohl richtig. Diese durchschnittlichen Werte können zur Beurteilung in gewissen Fällen herangezogen werden, doch dürfen sie nicht als zwingend angesehen werden. Wenn ein Liegenschaftsteil wegen diversen Defekten nicht mehr zu gebrauchen ist, dann muss man es reparieren oder ersetzen, egal wie alt es ist. Die Beurteilung ob es sich um einen verdeckten Mängel handle, ist noch schwieriger. Es ist nicht anzunehmen, dass die Steuerpflichtigen weniger für die Liegenschaft haben zahlen müssen, weil die Kaminanlage defekt war. Es könnte auch sein, dass die Schäden mit dem Gebrauch aufgetreten sind. Das sind aber nur Spekulationen und es würde zu weit führen, alle Möglichkeiten aufzulisten.

Andererseits ist dieser Specksteinofen gegenüber der Cheminéeanlage eine offensichtliche Verbesserung (die Frage der Kosten bei einem Ersatz der Cheminéeanlage würde wieder die Frage der Nutzungsdauer auslösen). Dementsprechend sind die Reparaturkosten als Unterhaltskosten in Abzug zu bringen. Da es sich beim Kostenvoranschlag um eine grobe Schätzung handelt, sind diverse Nebenkosten mitzuberücksichtigen. Es ist anzunehmen, dass die Reparaturkosten ungefähr die Hälfte der Kosten für den Specksteinofen ausgemacht hätten. In diesem Sinne sind 50% der Anlagekosten als Unterhaltskosten zum Abzug zuzulassen, was im Übrigen einer gängigen Praxis entspricht. Somit sind Rekurs und Beschwerde teilweise gutzuheissen und von den beantragten Fr. 29'006.65 sind 50% (d.h. Fr. 14'503) als Abzug zuzulassen.

Steuergericht, Urteil vom 14. November 2005