Staatssteuer 2013

1.1 Die Steuerpflichtigen A. und B.X. sind beide als selbständige Landwirte tätig. Während die Steuerpflichtige den Hof C. am familiären Wohnsitz in D. BL führt, leitet der Steuerpflichtige den Landwirtschaftsbetrieb E. in F. SO. Diesen Betrieb hat der Steuerpflichtige per … 2010 von seinen Eltern übernommen. Der Kaufpreis wurde einerseits durch Einräumung eines Nutzniessungsrechts an einem Teil der Liegenschaft und andererseits durch Gewährung eines Darlehens im Betrag von CHF 138'000 beglichen. Auch bei der gleichzeitigen Übernahme des Inventars gewährten die Eltern des Steuerpflichtigen ihrem Sohn ein Darlehen von CHF 119'131, so dass das elterliche Darlehen des Steuerpflichtigen somit insgesamt CHF 257'131 betrug.

In der Jahresrechnung 2013 reduzierte der Steuerpflichtige die Darlehensschuld um CHF 20'000 auf CHF 237'131. Gleichzeitig deklarierte er in der Steuererklärung den Teiler-lass des Darlehens als elterliche Schenkung im Betrag von CHF 20'000. Mit Veranlagung vom 9. Februar 2015 beurteilte die Veranlagungsbehörde Dorneck-Thierstein den Teilerlass als steuerbares Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und rechnete den Betrag von CHF 20'000 auf.

1.2 Mit Schreiben vom 5. März 2015 erhoben die Steuerpflichtigen über ihre Vertreterin Einsprache gegen die Veranlagung und verlangten unter anderem die Aufhebung der Aufrechnung von CHF 20'000. Dabei hielten sie fest, dass der Teilerlass als steuerfreie elterliche Schenkung zu behandeln sei. Auch gemäss einer Steuerinformation der Schweizerischen Steuerkonferenz SSK sei der Erlass von privaten Schulden als Schenkung zu beurteilen. Nur der Erlass von Geschäftsschulden unterliege der Einkommenssteuer. Zu besteuern sei insbesondere der Forderungsverzicht im Rahmen einer geschäftlichen Sanierung, nicht aber eine innerfamiliäre Schenkung. Wenn der Vater dem Sohn einen Betrag von CHF 20'000 geschenkt hätte, wäre dies wirtschaftlich auf das Gleiche herausgekommen. Diese Schenkung wäre zweifelsfrei steuerfrei gewesen. Eine solche Ungleichbehandlung würde nicht dem Willen des Gesetzgebers entsprechen.

1.3 Mit Verfügung vom 13. August 2015 wies die Veranlagungsbehörde Dorneck-Thierstein die Einsprache ab. Dabei wurde festgehalten, dass das Darlehen in der Betriebsbuchhaltung stets als Fremdkapital verbucht worden sei. Es sei daher eine Geschäftsschuld. Gemäss § 23 Abs. 1 StG seien alle Einkünfte aus dem Betrieb eines Unternehmens steuerbar. Der Erlass von Geschäftsschulden würde auch nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit besteuert.

2.1 Gegen diesen Einspracheentscheid liessen die Steuerpflichtigen (nachfolgend: Rekurrenten) mit Schreiben vom 3. September 2015 Rekurs erheben mit dem Antrag, den Einspracheentscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und das steuerbare Einkommen der Rekurrenten um CHF 20'000 zu reduzieren. In der Rekursschrift wurde namentlich festgehalten, dass der Teilerlass der Darlehensschuld ein Weihnachtsgeschenk der Eltern des Rekurrenten gewesen sei. Diese Schenkung sei sowohl in der Steuererklärung der Rekurrenten als auch in derjenigen der Schenker korrekt deklariert worden. Der von der Vorinstanz zitierte Bundesgerichtsentscheid sei nicht einschlägig, weil es hier um einen Schuldenerlass durch eine Bank ging. Im Entscheid sei sogar ausdrücklich eingeräumt worden, dass es denkbar sei, dass eine Schuld auch schenkungshalber erlassen werde, was auch in der Literatur anerkannt sei. Hier gehe es um einen Schuldenerlass im privaten Rahmen. In dieser Konstellation würde auch das Bundesgericht in einem andern Fall von einer steuerfreien Schenkung ausgehen. Auch die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft, welche für die Veranlagung der direkten Bundessteuer zuständig sei, würde hier von einer steuerfreien Schenkung ausgehen.

2.2 In ihrer Vernehmlassung vom 28. September 2015 beantragte die VB Dorneck-Thierstein (Vorinstanz), den Rekurs kostenfällig abzuweisen. Dabei wurde ausgeführt, dass grundsätzlich alle Einnahmen aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit steuerbar seien. Das Darlehen würde eine Geschäftsschuld darstellen, weil es als Fremdkapital in der Geschäftsbuchhaltung des Rekurrenten verbucht worden sei. Wenn bei einer Betriebsabtretung ein Teil des Kaufpreises durch die Einräumung eines Nutzungsrechts finanziert werde, müsse dieses Nutzungsrecht passiviert und über die Lebensdauer des Nutzungsberechtigten erfolgswirksam aufgelöst werden. Im Fall eines vorzeitigen Ablebens des Nutzungsberechtigten sei der noch nicht besteuerte Teil ebenfalls erfolgswirksam aufzulösen. Daher sei hier auch der Erlass einer Geschäftsschuld als steuerbarer Ertrag zu berücksichtigen.

2.3 In ihrer Replik vom 14. Oktober 2015 hielten die Rekurrenten an ihren bisherigen Rechtsbegehren fest. Weiter wurde ausgeführt, dass das Nutzungsrecht am Wohnhaus in ein Darlehen von CHF 187'000 umgewandelt worden sei. Die Schenkung würde aber nicht dieses Darlehen, sondern das Darlehen aus dem Kaufvertrag der Liegenschaft und demjenigen des Inventars von insgesamt CHF 257'131 betreffen. Dies sei aus der Bilanz klar ersichtlich. Die vorgenommene Schenkung sei steuerfrei.