Staats- und Bundessteuer 2014/2015

Rubrum

Steuergericht

Urteil vom 12. Juni 2017

Es wirken mit:

Präsident: Müller

Richter: Flury, Roberti

Sekretär: Hatzinger

In Sachen SGSTA.2017.17; BST.2017.17

A

gegen

Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen

betreffend Staats- und Bundessteuer 2014/2015

hat das Steuergericht den Akten entnommen:

1.1 Der Steuerpflichtige A ist dipl. Bauführer sowie dipl. Ausbildner und hauptsächlich in Z unselbständig aber auch zu Hause in X selbständig erwerbstätig. Er reichte mit Datum vom 29. November 2015 die Steuererklärung 2014 ein. In der Veranlagung der Staats- und Bundessteuern 2014 vom 15. Februar 2016 reduzierte die Veranlagungsbehörde (VB) Olten-Gösgen die geltend gemachten Fahrkosten beim unselbständigen Erwerb und liess anstelle der Autokosten die Kosten für den öffentlichen Verkehr zum Abzug zu. Bei den Versicherungsprämien wurden die geltend gemachten Kosten ebenfalls gekürzt auf die maximal zulässigen Abzüge. Beim Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wurde nur eine Pauschale von 20 % vom Umsatz als Geschäftsunkosten zum Abzug zugelassen. Dagegen erhob der Steuerpflichtige am 14. März 2016 Einsprache und verlangte im Wesentlichen eine Veranlagung gemäss Steuererklärung.

Mit Einspracheentscheid vom 16. Januar 2016 hiess die VB Olten-Gösgen die Einsprache teilweise gut. Sie setzte das steuerbare Einkommen bei der Staatssteuer 2014 auf CHF 92‘140 fest und dasjenige bei der Bundessteuer 2014 auf CHF 91‘040. Bei den Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit seien die Telefonkosten nicht belegt, ausserdem werde kein Privatanteil berücksichtigt. Die Kosten für die Büromiete zu Hause würden in keinem Verhältnis zum Umsatz stehen. Da die geltend gemachten Geschäftsaufwände nicht stichhaltig und unverhältnismässig hoch erscheinen würden, gewährte die VB nur einen Pauschalabzug von 20 % vom Umsatz (CHF 1‘700). Beim Abzug für die Versicherungsprämien seien höhere Abzüge als die gesetzlich festgelegten Limiten nicht möglich. Da bei den Fahrkosten als Berufsauslagen der unselbständigen Erwerbstätigkeit sich die Zeitersparnis bei Benützung des Autos auf etwas mehr als eine Stunde pro Tag belaufe, könne der Abzug für die Autokosten gewährt werden. Dieser Abzug betrage CHF 7‘660 und liege damit sogar höher als die beantragten CHF 6‘500. Die Einsprache sei somit bezüglich der Fahrkosten teilweise begründet.

1.2 Mit Datum vom 19. September 2016 reichte der Steuerpflichtige die Steuererklärung 2015 ein. In der Veranlagung der Staats- und Bundessteuern 2015 vom 5. Oktober 2016 liess die VB Olten-Gösgen anstelle der Autokosten wiederum die Kosten für den öffentlichen Verkehr zum Abzug zu. Bei den Versicherungsprämien wurden lediglich die maximal zulässigen Abzüge gewährt. Beim Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wurde nur eine Pauschale von 20 % vom Umsatz als Geschäftsunkosten zum Abzug zugelassen. Dagegen erhob der Steuerpflichtige am 3. November 2016 Einsprache und verlangte im Wesentlichen erneut eine Veranlagung gemäss Steuererklärung.

Mit einem zweiten Einspracheentscheid vom 16. Januar 2017 hiess die VB Olten-Gösgen auch diese Einsprache teilweise gut. Sie setzte das steuerbare Einkommen bei der Staatssteuer 2015 auf CHF 96‘337 fest und dasjenige bei der Bundessteuer 2015 auf CHF 95‘237. Beim geltend gemachten Geschäftsaufwand gewährte die VB wiederum nur einen Pauschalabzug von 20 % vom Umsatz (CHF 1‘000). Weiter kürzte sie auch den zusätzlich geltend gemachten Abzug für die Versicherungsprämien. Zudem wurde der Abzug für die Autokosten erneut gewährt bei den Fahrkosten als Berufsauslagen der unselbständigen Erwerbstätigkeit. Der Abzug war wiederum höher als beantragt (CHF 7‘660 anstatt CHF 6‘500). Auch diese Einsprache war somit bezüglich Fahrkosten teilweise begründet.

2. Gegen die beiden Einspracheentscheide vom 16. Januar 2017 reichte A (nachfolgend Rekurrent) am 15. Februar 2017 beim Kantonalen Steuergericht jeweils „Einsprache“ ein. Sowohl betreffend Staats- und Bundessteuern 2014 als auch bezüglich Staats- und Bundessteuern 2015 machte er v.a. geltend, von der kantonalen Ausgleichskasse als selbständig Erwerbender eingestuft zu werden. Bei der kantonalen Steuerbehörde werde indes seine Tätigkeit als Nebenerwerb „selbständig Erwerbend“ eingestuft ohne Abzugsmöglichkeit der tatsächlichen Aufwendungen. In den Steuerjahren 2014 und 2015 sei der Rekurrent v.a. mit Planungsarbeiten beschäftigt gewesen, welche zu einem späteren Zeitpunkt vollumfänglich in Rechnung gestellt und dann steuerbar würden. Seine Aufwendungen bzw. Abzüge von CHF 6‘120 im Steuerjahr 2014 und von CHF 6‘215 im Steuerjahr 2015 seien daher gerechtfertigt. Dass es bei der selbständigen Tätigkeit bloss um einen Nebenerwerb gehe und die entsprechenden Kosten grösstenteils privat seien, treffe nicht zu. Der Rekurrent habe diesen „Nebenerwerb“ über Jahre aufgebaut. Er ersuchte um Gutheissung seiner Einsprachen bezüglich der Abzüge und um Gewährung der Abzüge von total CHF 6‘120 (2014) und CHF 6‘215 (2015).

Mit Vernehmlassung vom 7. März 2017 beantragte die VB Olten-Gösgen (Vorinstanz), die Rechtsmittel abzuweisen. Die geltend gemachten Abzüge beim selbständigen Nebenerwerb würden in keinem Verhältnis zum Umsatz stehen; es sei davon auszugehen, dass das Büro auch privat genutzt werde, insbesondere auch für die unselbständige Erwerbstätigkeit. Die effektiven Kosten seien zudem nicht nachgewiesen worden. Praxisgemäss akzeptiere die VB bei Nebenerwerben Pauschalabzüge bis max. 20 % vom Umsatz. Mit dieser Pauschale für geschäftlichen Aufwand seien sämtliche Kosten der selbständigen Erwerbstätigkeit inkl. Büromiete abgedeckt. Der erzielte Umsatz lasse darauf schliessen, dass der private Büroraum nicht nur geschäftlichen Zwecken diene. Auch die Telefon- und Versicherungskosten dürften nicht ausschliesslich geschäftlich begründet sein.

Mit Stellungnahme vom 7. April 2017 (Postaufgabe) hielt der Rekurrent fest, dass er sich in den letzten 2-3 Jahren v.a. mit Projekten bzw. diversen Umzonungen auseinandergesetzt habe. In der Projektphase sei sein Einkommen als selbständig Erwerbender sehr gering und decke nicht einmal die Selbstkosten. Dieses Einkommen werde sich markant erhöhen, wenn die Ausführungsphase beginne. Deshalb seien seine Steuerabzüge in der Höhe berechtigt. Der Rekurrent ersuchte um Gutheissung seiner Eingaben.