Staats- und Bundessteuer 2015

1.1

Die Rekurrenten haben zwar nur Rekurs (Rechtsmittel betreffend Staatssteuer) eingereicht; sie haben aber sinngemäss auch Beschwerde (Rechtsmittel betreffend Bundessteuer) erhoben. Praxisgemäss nimmt das Steuergericht die Eingabe daher als Rekurs und Beschwerde entgegen. Das Steuergericht ist sachlich zuständig (§ 160 Abs. 1 des Steuergesetzes, StG, BGS 614.11, Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, DBG; § 4 der Vollzugsverordnung zum DBG, BGS 613.31). Auf die Rechtsmittel ist einzutreten.

1.2

Die Rekurrenten haben mithin um eine Verhandlung ersucht. Das Steuergericht ist indessen aufgrund der Unterlagen und Angaben hinreichend dokumentiert, so dass eine entsprechende Vorladung nicht angezeigt ist.

1.3

Der Abzug der Unterhaltskosten bei Liegenschaften im Privatvermögen wird im kan-tonalen Recht (§ 39 Abs. 3 StG) und im Bundesrecht (Art. 32 Abs. 2 DBG) nahezu gleich geregelt, so dass Rekurs und Beschwerde gemeinsam behandelt werden können. Soweit notwendig, ist auf einzelne Differenzierungen hinzuweisen.

2.1

Unterhaltskosten sind nach herrschender Lehre (statt vieler: Richner et al., Handkom-mentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 32 N 37) Aufwendungen, deren Ziel nicht die Schaf-fung neuer, sondern in erster Linie die Erhaltung bereits vorhandener Werte ist und die nach längeren oder kürzeren Zeitabschnitten erneut zu tätigen sind (Reparaturen, Renovationen). Unterhaltskosten umfassen daher die Kosten der Instandhaltung (regelmässige Aufwendungen, um die Funktionsfähigkeit eines Gebäudes sicherzustellen) und der Instandstellung (unregelmässige, grössere Aufwendungen, welche die Ertragsfähigkeit eines Grundstücks sicherstellen). Der Abzug der Unterhaltskosten ist im kantonalen Recht in § 39 Abs. 3 StG geregelt (vgl. Art. 32 Abs. 2 DBG). Die kantonale Steuerverordnung Nr. 16: Unterhalts-, Betriebs- und Verwaltungskosten von Liegenschaften im Privatvermögen (StVO Nr. 16; BGS 614.159.16) definiert in § 2 Abs. 1 die Unterhaltskosten als Kosten, die der Werterhaltung dienen. Hierzu werden v.a. aufgeführt die Auslagen für die Behebung von Schäden (lit. a), die Auslagen für die jährlich oder periodisch wiederkehrenden Erneuerungsarbeiten (lit. b), die Auslagen für den Ersatz bereits vorhandener Auslagen, soweit sie keinen Mehrwert bewirken (lit. c), der Gartenunterhalt (lit. d), die Kosten für die Reinigung von Heizung und Kamin (lit. e) sowie Einlagen in den Reparatur- oder Erneuerungsfonds von Stockwerkeigentümergemeinschaften (lit. f). Ausdrücklich nicht zum Abzug zugelassen werden wertvermehrende Aufwendungen für Neueinrichtungen (wie Erschliessung, Neubauten) und Verbesserungen (wie Umbauten) von Liegenschaften (§ 2 Abs. 2 lit. a StVO Nr. 16 bzw. Art. 34 lit. d DBG).

2.2

Allgemein betrachtet hört die Abzugsfähigkeit folglich dort auf, wo die vorgenomme-nen Arbeiten die Liegenschaft über den Zustand im Zeitpunkt des Antritts hinaus verbessern und damit im Anlagewert erhöhen. Umfasst eine Aufwendung einen werterhaltenden und einen wertvermehrenden Anteil, was häufig bei Umbauten an bestehenden Gebäuden der Fall ist, ist die Aufwendung im Umfang des werterhaltenden Anteils zum Abzug zuzulassen, während der wertvermehrende Anteil nicht abzugsberechtigt ist. Die jeweiligen Anteile sind allenfalls zu schätzen. Die Abgrenzung zwischen Werterhaltung und Wertvermehrung erfolgt nach objektiv-technischen Kriterien (Richner et al., a.a.O., Art. 32 N 45 f.; vgl. Ganzen: Grundsätzliche Entscheides des Steuergerichts KSGE 2016 Nr. 5).

3.1

Im vorliegenden Fall besitzen die Rekurrenten in Z ein landwirtschaftliches Grundstück mit einem kleinen alten Bauernhaus (Grundeigentümerin: Ehefrau). Um dieses zu renovieren, haben die Rekurrenten einen Teil abgerissen und eine neue Betondecke eingezogen, um das Gebäude zu sichern. Die diesbezüglichen Kosten von CHF 46'000 hat die Vorinstanz nicht als steuerlich abziehbare Unterhaltskosten akzeptiert, weil der Abbruch von Gebäudeteilen im Umfang von CHF 27'000 und deren Neubau in Höhe von CHF 19'000 kein Unterhalt seien. Die Rekurrenten machen dagegen geltend, sie seien keine Landwirtwirte; so sei ihnen der stetige Unterhalt verwehrt worden, weshalb die streitigen Kosten zum Abzug zu akzeptieren seien.

3.2

Unterhaltskosten dienen, wie gesehen (vgl. oben, E. 2.1 f.), der Erhaltung vorhandener Werte. Der vorliegende Abbruch des Ober- und Dachgeschosses mit anschliessender Neuerstellung einer Decke über dem Untergeschoss ist als wirtschaftlicher Neubau dieser Teile anzusehen. Er ist notwendig für den folgenden Neubau des Gebäudes. Die umstrittenen Massnahmen sind somit Teil des Neubaus. Die streitigen Ausgaben können demnach nicht als Unterhaltskosten anerkannt werden. Es ist nach dem Gesagten nicht beabsichtigt, das bestehende Gebäude zu erhalten. Zudem ist der Versicherungswert der SGV mit den erwähnten Massnahmen deutlich gestiegen (vorher: CHF 12'180; nachher: CHF 34'200). Die Rechtsmittel sind damit unbegründet.

3.3

Was die Rekurrenten dagegen einwenden, kann zu keinem andern Ergebnis führen.

3.3.1

Im konkreten Fall wurde der Oberbau, der unbestrittenermassen in schlechtem Zustand war, rückgebaut und das verbliebene Fundament mit einer neuen Betondecke gesichert. Daran ändert nichts, dass vorher ein Rechtsverfahren hängig war und die Rekurrenten aufgefordert wurden, zur Sicherung des überirdischen Gebäudekörpers die umstrittenen Massnahmen zu ergreifen; daraus können die Rekurrenten keine steuerlichen Folgen zu ihren Gunsten ableiten; dass insofern Unterhalt und nicht Wertvermehrung vorliegen würde, kann entgegen ihrer Ansicht nicht gesagt werden. Vielmehr ist auch aufgrund der erwähnten Neuschätzung der SGV über CHF 34'200 (vom … 2015; zuvor Einschätzung vom … 2014 über CHF 12'180) eine Wertvermehrung anzunehmen; anstelle der wie gesagt in schlechtem Zustand stehenden Liegenschaft wurde das (neue) Gebäude mit den Grundmauern und der neuen Betondecke unbestritten als werthaltiger beurteilt.

3.3.2

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann bei vergleichbaren Ausgangslagen wie hier von einer Totalsanierung, die praktisch einem Neubau gleichkommt, ausgegangen werden; mithin sind die damit verbundenen Kosten einkommensteuerlich nicht absetzbar (vgl. Urteile des Bundesgerichts BGer vom 6.7.2010,2C_63/2010, E. 2.3 und vom 18.12.2012,2C_666/2012,2C_667/2012, E. 2.1). Das KSG hat in zwei neueren Urteilen ähnliche Fälle gleich entschieden (KSGE 2016 Nr. 5; KSG vom 6.3.2017, SGSTA.2016.83; BST.2016.77). Mithin wurden dort die Umbau- und Renovationsarbeiten über 2 Jahre realisiert; es kamen sämtliche erdenklichen Arbeitsgattungen zum Einsatz. Wie in jenen Fällen ist auch hier aufgrund der Unterlagen und Angaben anzunehmen, dass die Renovationsarbeiten zu einem deutlich veränderten Erscheinungsbild geführt haben (Urteil des Verwaltungsgerichts vom 26.3.2015; Verfügung des Baudepartements vom 6.2.2015). So erfolgte wie erwähnt ein Rückbau und der Einbau einer neuen Betondecke. Nach dem Gesagten ist von einer Neugestaltung des Gebäudes auszugehen. Ausserdem wurde offensichtlich auch der angebaute Ökonomieteil abgebrochen; insofern kam es wohl zu einer Umnutzung. Es ist demnach von einer erheblichen Veränderung am Bau auszugehen.

3.3.3

Nach dem Ausgeführten wird das Gebäude umfassend saniert und erneuert, mithin weisen die gesamten strittigen Aufwendungen wertvermehrenden Charakter auf (vgl. KSGE 2016 Nr. 5 E. 5.3 mit Hinw., u.a. auf Richner et al., a.a.O., Art. 32 N 51). Das Bundesgericht hat zudem in einem neueren Entscheid seine Praxis zur vorliegenden Problematik bestätigt und u.a. festgehalten, dass von einer Totalsanierung auch dann ausgegangen werden dürfe, wenn die Zweckbestimmung der Baute gleichbleibe (BGer vom 18.12.2012,2C_666/2012,2C_667/2012, E. 2.2; vgl. auch KSG vom 6.3.2017, a.a.O., E. 4.4).

3.3.4

Im konkreten Fall sind die streitigen Kosten für die Instandstellung der Liegenschaft nach dem Gesagten nicht einzeln, sondern als Ganzes wertvermehrend zu würdigen. Die Rekurrenten haben die Kosten für den Rückbau von CHF 27'000 und den Einbau der Betondecke von CHF 19'000 zum Abzug geltend gemacht (Rechnungen der X AG vom 18.6.2015 und 10.8.2015). Die Kosten eines umfangreichen Umbaus wie hier gelten gemäss Bundesgerichtspraxis indessen nicht teilweise als Unterhaltskosten, sondern gänzlich als wertvermehrende Aufwendungen.

Nach den Erwägungen sind Rekurs und Beschwerde abzuweisen.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang haben die Rekurrenten die Kosten zu tragen. Diese sind in Anwendung der §§ 3 und 150 des Gebührentarifs (BGS 615.11) auf CHF 1'256 festzusetzen (Grundgebühr: CHF 750; Zuschlag: CHF 506).