Staats- und Bundessteuer 2015

1.

Rekurs (betreffend Staatssteuer) und Beschwerde (betreffend Bundessteuer) erfolgten frist- und formgerecht. Das Steuergericht ist sachlich zuständig (§ 160 Abs. 1 StG, Steuergesetz, BGS 614.11; Art. 140 Abs. 1 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, DBG; § 4 Vollzugsverordnung zum DBG, BGS 613.31). Auf die Rechtsmittel ist somit einzutreten.

2.1

Die Veranlagungsbehörde prüft die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor. Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässigen Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen (§ 147 Abs. 1 und 2 StG; Art. 130 Abs. 1 und 2 DBG).

2.2

Gegen eine Ermessensveranlagung kann innert 30 Tagen nach Zustellung Einsprache erhoben werden, allerdings nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit. Die Einsprache ist zu begründen und allfällige Beweismittel sind zu nennen (vgl. § 149 Abs. 2 und 4 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). ln der Einsprache ist als Ganzes nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. Mittels umfassendem Nachweis der Unrichtigkeit ist mit der Einsprache die bisher vorhandene Ungewissheit, die zur Ermessensveranlagung geführt hat, bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen. Es reicht nicht aus, die Veranlagung bloss in pauschaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne Positionen der Veranlagung als zu hoch zu bezeichnen. Die Begründung ist nicht nur eine Ordnungsvorschrift, sondern eine Prozessvoraussetzung, deren Fehlen zur Folge hat, dass auf die Einsprache nicht eingetreten wird (§ 149 Abs. 4 StG). Die Begründung einschliesslich substantiierter Sachverhaltsdarstellung und Beweismittelangebot können nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nicht mehr nachgereicht werden (vgl. Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 132 N 54, 56 und 60).

2.3

Es gilt zu beachten, dass die Schätzung einer Ermessenveranlagung eher am oberen Rand des Ermessensbereichs liegen sollte. Die nachlässige steuerpflichtige Person soll nicht gegenüber der korrekt handelnden Person bessergestellt werden (vgl. Richner et al., a.a.O., Art. 130 N 66). Der Unrichtigkeitsnachweis ist in der Einspracheschrift - mithin innerhalb der Einsprachefrist - anzutreten (Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, 3. A., Basel 2017, Art 132 N 41).

2.4

Die Sachdarstellung darf sich nicht in blosse Behauptungen oder in vagen Andeutungen erschöpfen, sondern hat so beschaffen zu sein, dass sie den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig widergibt. Sie hat mit anderen Worten hinreichend substanziiert zu sein. Substanziiert ist die Darstellung, wenn sie all jene Tatsachenbehauptungen enthält, welche - ohne weitere Untersuchung, aber unter Vorbehalt der Beweiserhebung - die einwandfreie Ermittlung der Steuerfaktoren erlauben.

2.5

Art. 957a OR legt die Grundlage der Rechnungslegung wie folgt fest: Die Buchführung bildet die Grundlage der Rechnungslegung. Sie erfasst diejenigen Geschäftsvorfälle und Sachverhalte, die für die Darstellung der Vermögens-, Finanzierungs- und Ertragslage des Unternehmens (wirtschaftliche Lage) notwendig sind. Sie folgt den Grundsätzen ordnungsmässiger Buchführung. Namentlich sind zu beachten:

- Die vollständige, wahrheitsgetreue und systematische Erfassung der Geschäftsvorfälle und Sachverhalte;

- der Belegnachweis für die einzelnen Buchungsvorgänge;

- die Klarheit;

- die Zweckmässigkeit mit Blick auf die Art und Grösse des Unternehmens;

- die Nachprüfbarkeit.

Als Buchungsbeleg gelten alle schriftlichen Aufzeichnungen auf Papier oder in elektronischer oder vergleichbarer Form, die notwendig sind, um den einer Buchung zugrundeliegenden Geschäftsvorfall oder Sachverhalt nachvollziehen zu können. Die Pflicht zur Buchführung und Rechnungslegung bei Einzelunternehmen und Personengesellschaften besteht aufgrund von Art. 957 OR ab einem Umsatz von CHF 500'000.00 (= umfassende Buchführung). Die folgenden Ausführungen beziehen sich auf Selbständigerwerbende (auch buchführungspflichtige und juristische Personen), die einen intensiven Bargeldverkehr aufweisen. Um die Vollständigkeit der verbuchten Umsätze überprüfen zu können, ist ein beweistaugliches Kassabuch in solchen Fällen unabdingbar (vgl. Richner et al., a.a.O., Art. 123 N 56). Bei bargeldintensiven Betrieben kommt der Buchhaltung nur dann Beweiskraft zu, wenn ein vollständiges und nachgeführtes Kassabuch sowie vollständige Belege vorliegen, die eine Nachkontrolle gewährleisten (Grundsätzliche Entscheide des Steuergerichts KSGE 2004 Nr. 6). An die Führung von aussage- und beweiskräftigen Kassabüchern hat die Rechtsprechung hohe Anforderungen gestellt (vgl. Urteil des Bundesgerichts BGer vom 9.6.2006,2A.657/2005, E. 3):

- Fortlaufende, lückenlose und zeitnahe Aufzeichnungen über Bareinnahmen und Barausgaben;

- Buchungsbelege für sämtliche Buchungen;

- Aufzeichnungen über Kassenstürze (in bargeldintensiven Betrieben ist täglich zu saldieren).

Ein nachträglich erstelltes Kassabuch erfüllt die Anforderungen an eine zeitnahe Aufzeichnung nicht mehr, so dass ihm in der Regel keine Beweiskraft zukommt und es aus dem Recht verwiesen werden muss. Erweist sich ein Kassabuch als nicht ordnungsgemäss geführt und muss dessen Aussagekraft stark bezweifelt werden, kann bei bargeldintensiven Betrieben die ganze Buchhaltung zurückgewiesen werden. Das Warenlager ist wert- und mengenmässig vollständig aufzunehmen. Es ist zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder, wenn sein Marktwert geringer ist, nach diesem zu bewerten. Unter diesen Voraussetzungen wird auf dem Wert des Warenlagers ohne Nachweis steuerlich eine Wertberichtigung von einem Drittel (privilegierte Warenreserve, Warendrittel") zugelassen (Merkblatt des Kantons Solothurn für Selbständigerwerbende, Ziff. 12.8.1., Forderungen).

3.1

Fehlen zuverlässige Aufzeichnungen und lässt sich das Einkommen nicht anderweitig schlüssig feststellen, ist es nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen (vgl. § 147 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG). Vorliegend wurden die Rekurrenten aufgefordert, sich zu der als unterdurchschnittlich betrachteten Bruttogewinnmarge (Verhältnis Umsatz/Warenaufwand) zu äussern. Sie reichten hierauf verschiedene Zusammenstellungen und Begründungen ein. Ein den Anforderungen entsprechendes Kassabuch mit Belegen wurde nicht vorgelegt.

3.2

Alleine das Einreichen von Erklärungen und Gründen, warum ein Margenrückgang zu verzeichnen ist (fehlende Provisionszahlungen, Konkurs des Geschäftspartners, usw.) sowie die Behauptung, die Einschätzung sei willkürlich, reicht nicht aus, um diese Tatsache zu begründen. Einzig eine lückenlose und chronologisch erstellte Aufstellung oder erstelltes Kassabuch mit den dazugehörigen originalen Einkaufs- und Verkaufsbelegen wäre dienlich, um die Behauptungen beweisen zu können. Die von der Vorinstanz geprüften Unterlagen bemängeln eben gerade diesen Zustand der Buchhaltung. Weder mit der Aktenergänzung vom 13.11.2017 an die Vorinstanz noch mit der Rekursschrift vom 5.3.2018 wurden die nötigen Unterlagen eingereicht. Ein Beweis der Unrichtigkeit konnte nicht erbracht werden.

3.3

Der Vorinstanz kann nicht vorgeworfen werden, dass sie willkürlich vorgegangen ist. Sie hat lediglich die Ausführungen des Bundesgerichts und des Kantonalen Steuergerichts in der Praxis umgesetzt (vgl. BGer vom 9.6.2006, a.a.O., und KSGE 2004 Nr. 6). Der Steuerpflichtige ist für eine korrekte Buchführung mit Kassabuch und lückenloser Belegablage zuständig. Demzufolge blieb der Vorinstanz nichts Anderes übrig, als den Umsatz bzw. die Bruttomarge zu schätzen.

3.4

Auf die von den Rekurrenten abgegebene Vergleichsrechnung auf Basis des angewendeten MWST-Saldosatzes muss nicht weiter eingegangen werden, da dies die in E. 3.2 gemachten Aussagen betreffend die Aufzeichnungen nicht verbessert. Die effektiv erzielten Margen können auch mit diesen Ausführungen nicht bewiesen werden.

3.5

Die Rekurrenten führen in der Rekursschrift selber aus, wann eine angefochtene Ermessensveranlagung durch eine ordentliche Veranlagung zu ersetzen sei. Für die richtige Ermittlung der Steuerfaktoren sollen die bisher vorhandenen Ungewissheiten bezüglich des Sachverhalts mittels Beibringung von Beweismitteln beseitigt werden. Die nötigen Beweismittel wären aber eine korrekte und chronologische geführte Aufstellung mit Belegen und nicht ein Vergleich der eigenen Zahlen von Vorjahren, die auch nicht mit Belegen bewiesen sind.

3.6

Es ist nunmehr nur noch zu prüfen, ob der Ermessensentscheid der Veranlagungsbehörde sich offensichtlich als unrichtig erweist. Des Weiteren obliegt es wie schon dargelegt den Rekurrenten, den Beweis zu erbringen, dass es sich bei der Ermessensveranlagung um eine offensichtliche Unrichtigkeit handelt. Gebricht es der Einsprache hieran, so ist das Rechtsmittel ohne weiteres abzuweisen.

3.7

Inwiefern diese Schätzung des Einkommens offensichtlich unrichtig oder willkürlich sein könnte, ist nicht ersichtlich und wird auch von den Rekurrenten nicht dargetan; Beweismittel fehlen. Wie gesagt kann auf die eingereichte Buchhaltung nicht abgestellt werden, weshalb die Unrichtigkeit der Schätzung mit eben diesen Unterlagen nicht belegt werden kann.

3.8

Gegen die Ermessensveranlagung ist daher nichts einzuwenden. Der Schluss der Vorinstanz, dass die Rekurrenten die für eine ordnungsgemässe Einschätzung des Einkommens notwendigen Aufzeichnungen nicht geführt haben, ist daher nicht zu beanstanden.

4.

Rekurs und Beschwerde sind vollumfänglich abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang haben die Rekurrenten die Kosten zu tragen. Diese sind in Anwendung der §§ 3 und 150 des Gebührentarifs (BGS 615.11) auf CHF 2'494 festzusetzen (Grundgebühr: CHF 1'000; Zuschlag: CHF 1'494). Ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung auszurichten.

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