Staats- und Bundessteuer 2017

1.

Rekurs (betreffend Staatssteuer) und Beschwerde (betreffend direkte Bundessteuer) wurden frist- und formgerecht eingereicht. Das Steuergericht ist sachlich zuständig (§ 160 Abs. 1 des Steuergesetzes, StG, BGS 614.11; Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, DBG; § 4 der Vollzugsverordnung zum DBG; BGS 613.31). Auf die Rechtsmittel ist somit einzutreten.

Der Abzug der Unterhaltskosten bei Liegenschaften im Privatvermögen wird im kantonalen Steuergesetz (§ 39 Abs. 3 StG) und im Gesetz über die direkte Bundessteuer (Art. 32 Abs. 2 DBG) nahezu identisch geregelt, so dass Rekurs und Beschwerde gemeinsam behandelt werden können. Soweit notwendig wird auf einzelne Differenzierungen hingewiesen.

2.1

Unterhaltskosten sind nach herrschender Lehre (statt vieler: Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., 2016, Art. 32 N 37) Aufwendungen, deren Ziel nicht die Schaffung neuer, sondern in erster Linie die Erhaltung bereits vorhandener Werte ist und die nach längeren oder kürzeren Zeitabschnitten erneut zu tätigen sind (Reparaturen, Renovationen). Unterhaltskosten umfassen daher sowohl die Kosten der Instandhaltung (regelmässige Aufwendungen, um die Funktionsfähigkeit eines Gebäudes sicherzustellen) als auch diejenigen der Instandstellung (unregelmässige, grössere Aufwendungen, welche die Ertragsfähigkeit eines Grundstückes sicherstellen). Der Abzug der Unterhaltskosten ist im kantonalen Steuergesetz in § 39 Abs. 3 StG (vgl. Art. 32 Abs. 2 DBG) geregelt. Die kantonale Steuerverordnung Nr. 16 (StVO Nr. 16; BGS 614.159.16; Unterhalts-, Betriebs- und Verwaltungskosten von Liegenschaften im Privatvermögen) definiert in § 2 Abs. 1 die Unterhaltskosten als Kosten, die der Werterhaltung dienen. Hierzu werden insbesondere die Auslagen für die Behebung von Schäden (lit. a), die Auslagen für die jährlich oder periodisch wiederkehrenden Erneuerungsarbeiten (lit. b), die Auslagen für den Ersatz bereits vorhandener Auslagen, soweit sie keinen Mehrwert bewirken (lit. c), der Gartenunterhalt (lit. d), die Kosten für die Reinigung von Heizung und Kamin (lit. e) sowie Einlagen in den Reparatur- oder Erneuerungsfonds von Stockwerkeigentümergemeinschaften (lit. f) aufgeführt. Ausdrücklich nicht zum Abzug zugelassen werden wertvermehrende Aufwendungen für Neueinrichtungen (wie Erschliessung, Neubauten) und Verbesserungen (wie Umbauten) von Liegenschaften (§ 2 Abs. 2 lit. a StVO Nr. 16 bzw. Art. 34 lit. d DBG).

2.2

Allgemein betrachtet hört die Abzugsfähigkeit folglich dort auf, wo die vorgenommenen Arbeiten die Liegenschaft über den Zustand im Zeitpunkt des Antritts hinaus verbessern und damit im Anlagewert erhöhen. Umfasst eine Aufwendung sowohl einen werterhaltenden als auch einen wertvermehrenden Anteil (was häufig bei Umbauten an bestehenden Gebäuden der Fall ist), ist die Aufwendung im Umfang des werterhaltenden Anteils zum Abzug zuzulassen, während der wertvermehrende Anteil nicht abzugsberechtigt ist. Die jeweiligen Anteile sind allenfalls zu schätzen (Richner et al., a.a.O., Art. 32 N 45; vgl. zum Ganzen auch Grundsätzliche Entscheide des Steuergerichts KSGE 2016 Nr. 5 E. 3.1 f.).

2.3

Nach der allgemeinen Beweislastregel hat die Veranlagungsbehörde die steuerbegründenden oder -erhöhenden Tatsachen nachzuweisen und der Steuerpflichtige jene Tatsachen, welche die Steuerschuld mindern oder aufheben (Richner et al., a.a.O., Art. 123 N 77).

3.1

Im vorliegenden Fall haben die Rekurrenten in der Steuererklärung 2017 Liegenschaftskosten von CHF 38'323 für ihre Liegenschaft in Z geltend gemacht. Davon entfielen, soweit hier interessierend, CHF 29'729 auf den Gartenbau (X GmbH vom 20.6.2017 und 24.7.2017). Die VB rechnete 40 % dieser Kosten bzw. CHF 11'892 als wertvermehrend auf und forderte die Rekurrenten auf, weitere Unterlagen (z.B. Fotos) im Einspracheverfahren einzureichen. Die Rekurrenten reichten in der Folge indes keine zusätzlichen Unterlagen ein, sondern führten v.a. aus, die VB hätte diese im Veranlagungsverfahren verlangen müssen. Da sie dies nicht getan habe, habe sich die Beweislastverteilung geändert.

3.2

Liegenschaftskosten nachzuweisen, ist als steuermindernde Tatsache wie gesehen grundsätzlich Sache der Steuerpflichtigen (vgl. Richner et al., a.a.O. Art. 123 N 93). Die Rekurrenten haben zwar die entsprechenden Rechnungen eingereicht. Diesen allein konnte jedoch nicht zuverlässig entnommen werden, was Unterhalt und was Wertvermehrung ist. Die Untersuchungspflicht der VB gebietet zwar, dass sie den Steuerpflichtigen bei Bedarf aufzeigt, welche Unterlagen noch erforderlich sind (vgl. Richner et al., a.a.O., Art. 123 N 83). Dies hat sie im Veranlagungsverfahren wohl unterlassen. Aufgezeigt hat sie das offenbar erst im Rahmen des Einspracheverfahrens. Da die Kognition im Einsprache- und Veranlagungsverfahren aber identisch ist und die Einsprachebehörde die Pflicht hat, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, konnte der Mangel behoben werden. Das Einspracheverfahren ist als Fortsetzung des Veranlagungsverfahrens konzipiert (Zweifel et al., Schweizerisches Steuerverfahrensrecht Direkte Steuern, 2. A., 2018, S. 315). Mängel können daher behoben werden. Demgegenüber haben die Rekurrenten auch im Einspracheverfahren eine Mitwirkungspflicht. Dieser sind sie wie gesehen indessen nicht nachgekommen; ergänzende Unterlagen wurden keine eingereicht. Zudem wurde die Schätzung der VB nur pauschal bestritten. Auch im vorliegenden Rechtsmittelverfahren haben die Rekurrenten keine weiteren Unterlagen eingereicht, welche die Schätzung als unverhältnismässig erscheinen liessen. Die Schätzung ist daher nicht zu beanstanden. Die Rechtsmittel erweisen sich demnach als unbegründet.

3.3

Was die Rekurrenten weiter eingewendet haben, kann zu keinem andern Ergebnis führen. Sie haben auch mit den vorliegenden Rechtsmitteln wie erwähnt keine weiteren Unterlagen wie z.B. Fotos eingereicht. Den bereits mit der Steuererklärung 2017 eingereichten Rechnungen der X GmbH vom 20. Juni 2017 und 24. Juli 2017 betreffend die Liegenschaft in Z lässt sich entnehmen, dass vom 3. Mai 2017 bis 16. Mai 2017 und vom 12. Juni 2017 bis 16. Juni 2017 sowie am 29. Juni 2917 und 3. Juli 2017 verschiedene Gartenarbeiten vorgenommen wurden. So wurden alte Böschungselemente, Stellriemen und ein altes Gewächshaus demontiert. Weiter wurde ein Plattenplatz für das Gewächshaus erstellt sowie ein vorhandenes neues Gewächshaus montiert und aufgestellt. Zudem wurde ein Plattenweg im Gewächshaus verlegt bzw. ein neuer Plattenweg zum Gewächshaus gelegt und mit Aluschienen sowie Stellplatten gesichert. Ausserdem wurde ein Steinkorbhochbeet geliefert und montiert sowie das Hochbeet mit vorhandenem und zugeführtem Humus-Erde-Mix aufgefüllt. Ferner erfolgten Betonarbeiten für die Böschungssicherung und der Einbau von Steinkörben. Wenn die Vorinstanz aufgrund all dieser Arbeiten nicht nur werterhaltende, sondern auch wertvermehrende Arbeiten angenommen hat, ist dies nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Wie erwähnt, haben die Rekurrenten namentlich keine Fotos eingereicht, welche die Situation vor resp. nach den Arbeiten aufzeigen würden. Es ist daher auch nichts dagegen einzuwenden, wenn die Vorinstanz die werterhaltenden Arbeiten mit 60 % und wertvermehrenden mit 40 % geschätzt hat. Anhand der Unterlagen und Angaben der Rekurrenten ist nicht erkennbar, weshalb diese Schätzung nicht verhältnismässig sein soll. Daran ändert auch der Einwand der Rekurrenten nichts, die aufgerechneten Kosten würden bei einem Verkauf der Liegenschaft nicht automatisch berücksichtigt. Rekurs und Beschwerde sind somit abzuweisen.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang haben die Rekurrenten die Kosten zu tragen. Diese sind in Anwendung der §§ 3 und 150 des Gebührentarifs (BGS 615.11) auf CHF 1'131 festzusetzen (Grundgebühr: CHF 1'000; Zuschlag: CHF 131). Ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.