Staats- und Bundessteuer 2013

Rubrum

Steuergericht

Urteil vom 25. März 2019

Es wirken mit:

Präsident: Th. A. Müller

Richter: Flury, D. S. Müller

Sekretär: Hatzinger

In Sachen SGSTA.2018.61; BST.2018.58

X

gegen

Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen

betreffend Staats- und Bundessteuer 2013

hat das Steuergericht den Akten entnommen:

1. Mit Datum 28. November 2014 reichte der Steuerpflichtige X die Steuererklärung 2013 ein. In der definitiven Veranlagung der Staats- und Bundessteuer 2013 vom 20. April 2018 korrigierte die Veranlagungsbehörde (VB) Olten-Gösgen das Einkommen des Steuerpflichtigen aus selbständiger Erwerbstätigkeit um CHF 100'996 auf CHF 152'223. Diese Aufrechnung betraf WIR-Zahlungen an vier Firmen; die Zahlungen wurden als geschäftsmässig nicht begründete Auslagen qualifiziert. Dagegen erhob der Steuerpflichtige am 27. April 2018 Einsprache; er machte im Wesentlichen geltend, aufgrund der WIR-Zahlungen hätten bei seiner Firma A keine Einnahmen resultiert.

Mit Verfügung vom 9. November 2018 wurde die Einsprache abgewiesen. Dazu wurde vor allem angeführt, die gewählte Form der Buchhaltung sei nicht Bestandteil des Verfahrens. Es gehe vielmehr um WIR-Eintragungen im Journal. Trotz verschiedener Anfragen der VB im Veranlagungsverfahren habe der Steuerpflichtige keine nachvollziehbaren Gründe für diese WIR-Transaktionen nennen können. Gesichert sei der Zahlungseingang von CHF 100'996 auf dem WIR-Konto; dies sei unbestritten. Die mit WIR-Geldern bezahlten Handwerkerrechnungen seien geschäftsmässig indessen nicht begründet. Der Steuerpflichtige habe zudem mitgeteilt, sich nicht bewusst gewesen zu sein, etwas Unrechtmässiges getan zu haben. Die Verbuchungen seien ungewöhnlich bzw. absonderlich. Der Abzug von CHF 100'996 sei zu verwehren. Die Einsprache sei daher unbegründet.

2. Gegen diese Verfügung reichte der Steuerpflichtige (nachfolgend Rekurrent) am 7. Dezember 2018 Rekurs und Beschwerde beim Kantonalen Steuergericht ein. Der Rekurrent machte geltend, seine Firma A habe 2013 eine neue Digitaldruck Produktionsmaschine benötigt, um die Geschäftstätigkeit fortzuführen. Das Geschäft sei mit der Firma B GmbH ausgehandelt worden. Diese habe um eine entsprechende Proforma Rechnung gebeten. Der Bruder des Rekurrenten habe dafür eingewilligt. Die Proforma Rechnung habe auf Anweisung von der B eine WIR-Position CHF 100'996 enthalten. In der Folge habe die B die A gebeten, WIR-Zahlungen an Dritte in dieser Höhe vorzunehmen. Die B habe den Betrag der A in WIR überwiesen, worauf diese die Zahlungen für Forderungen Dritter an Unternehmen ausgeführt habe, welche nicht mit der A resp. dem Rekurrenten in Verbindung stünden. Es gehe um reine Transferzahlungen im Auftrag der B. Die Transaktionen seien unwissend ausgeführt und im Buchungsjournal bzw. der Steuerabrechnung 2013 durch die A verbucht worden. Diese sei sich keiner Schuld bewusst. Die A habe von den Transaktionen finanziell nicht profitiert; andernfalls hätte sie die Zahlungen nicht ausgeführt. Eine steuerliche Mehrbelastung der A sei nicht gerechtfertigt. Ansonsten müsste deren Betrieb wohl geschlossen werden. Zudem habe die A vergangene Steuerforderungen aufgrund von Verlustscheinen abbezahlt. Der Rekurrent ersuchte um Verzicht auf die Nachforderung und Prüfung des Geschäftsverhaltens der B resp. der Drittparteien.

Mit Vernehmlassung vom 16. Januar 2019 beantragte die VB Olten-Gösgen (Vorinstanz) die kostenfällige Abweisung von Rekurs und Beschwerde. Dazu wurde im Wesentlichen angeführt, anhand der Abklärungen sei es offensichtlich gewesen, dass in der Buchhaltung der A etwas nicht gestimmt habe. Die vier umstrittenen Handwerkerrechnungen von CHF 100'996 würden weder auf das Geschäft noch auf den Rekurrenten lauten. Das habe dieser bestätigt. Die geschäftsmässige Begründetheit sei somit nicht gegeben. Der Abzug von CHF 100'996 sei demnach zu verwehren.

Mit Stellungnahme vom 1. Februar 2019 hielt der Rekurrent vor allem fest, dass das Einkommen von CHF 51'227 gemäss Steuererklärung 2013 aus dem Abzug der Einkunft von CHF 100'996 durch Zahlung an Dritte in dieser Höhe resultiere. Dass der Abzug geschäftsmässig nicht begründet sei, sei der A nicht bewusst gewesen. Sämtliche Zahlungen seien im Buchungsjournal ersichtlich, das der Steuerbehörde mit Einreichung der Steuerunterlagen 2013 vorgelegen habe. Die Abweichungen seien wegen fehlendem buchhalterischem Wissen und nicht in betrügerischer Absicht erfolgt. Die WIR-Zahlungen seien auf Druck der B erfolgt. Diese verweigere eine Beteiligung an den der A entstandenen Steuernachforderungen. Da die Nachforderungen das Einkommen des Jahres 2018 übersteigen würden, sei die A auf langfristige Zahlungsvereinbarungen mit dem Steueramt angewiesen; eine sofortige Zahlung würde zum Konkurs der Firma führen.