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Präsidial

BEK 2017 55 · March District Court

Dals 5 matg 2017

https://lexipedia.io/rm/docs/ch-sz/bezirksgericht-march/bek-2017-55/de/prasidial

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  2. Schwyz
  3. March District Court
Funtauna

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.

BEK 2017 55

Präsidial

Rubrum

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 5. Mai 2017

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

A.________, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,

gegen

Handelsregister des Kantons Schwyz, Postfach 1185, Bahnhofstrasse 15, 6431 Schwyz,

Gesuchsteller und Beschwerdegegner,

betreffend

konkursamtliche Liquidation (Ernennung einer Revisionsstelle)

(Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 3. März 2017, ZES 2017 39);-

hat der Kantonsgerichtspräsident,

Erwägungen

- dass der Einzelrichter am Bezirksgericht March mit Verfügung vom 3. März 2017 infolge Organmangel und auf Gesuch des Handelsregisters des Kantons Schwyz die Auflösung und konkursamtliche Liquidation der Gesuchsgegnerin angeordnet hat;

- dass die Gesuchsgegnerin diesen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht March mit Beschwerde vom 5. Dezember 2016 (recte gemäss Postaufgabe: 14. März 2017) beim Kantonsgericht angefochten hat (KG-act. 1);

- dass der Kantonsgerichtspräsident mit Verfügung vom 15. März 2017 der Gesuchsgegnerin Frist zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.00 bis spätestens 3. April 2017 gesetzt hat (KG-act. 4);

- dass diese Fristansetzung der Gesuchsgegnerin an ihrem Domizil gemäss Handelsregister an der C.________strasse xx in D.________ nicht zugestellt werden konnte (Empfänger unbekannt; vgl. Beilage zu KG-act. 4 und KG-act. 6), weshalb die Zustellung per 18. März 2017 mit A+Post an den einzigen Verwaltungsrat B.________ erfolgte (KG-act. 11);

- dass die Gesuchsgegnerin den Kostenvorschuss innert Frist nicht bezahlt hat, weshalb ihr mit Verfügung vom 10. April 2017 gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO unter Androhung des Nichteintretens eine Nachfrist bis zum 25. April 2017 zur Zahlung des Kostenvorschusses gesetzt worden ist (KG-act. 15);

- dass die Gesuchsgegnerin, bzw. ihr Verwaltungsrat die Nachfristansetzung vom 10. April 2017 innert der postalischen Frist nicht abgeholt hat (KG-act. 16), weshalb die zweite Zustellung mit A+Post per 22. April 2017 erfolgte (KG-act. 17);

- dass der Kostenvorschuss auch innert der angesetzten Nachfrist nicht bezahlt worden ist, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;

- dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind;

- dass die Voraussetzungen einer Parteientschädigung an die Gesuchstellerin im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO nicht gegeben sind, zumal es sich um eine staatliche Behörde handelt;

- dass das Nichteintreten auf eine Beschwerde gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die Kompetenz des Präsidenten fällt;-

Dispositiv

verfügt:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzlichen Kosten von Fr. 300.00 werden der Gesuchsgegnerin auferlegt.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert ist unbestimmt.

Zufertigung an die A.________ (1/R; per Adresse B.________), das Handelsregister des Kantons Schwyz (1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).

Der Kantonsgerichtspräsident

Versand

5. Mai 2017 rfl

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Lescha federala davart il Tribunal federal*, Art. 42 — gelesen in der Fassung vom 1. April 2017; der Erlass wurde am 1. Juni 2017, 1. Januar 2018, 1. Januar 2019, 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2024, 1. Februar 2024, 1. Juli 2024, 1. Januar 2025, 1. April 2026 und 13. Mai 2026 erneut konsolidiert.
  • Cudesch da procedura civila svizzer, Art. 95, Art. 101 und Art. 106 — gelesen in der Fassung vom 1. Januar 2017; der Erlass wurde am 1. Januar 2018, 1. Januar 2020, 1. Juli 2020, 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2023, 1. September 2023, 1. Januar 2025 und 1. Juli 2026 erneut konsolidiert.