BEK 2025 47
Präsidial
Rubrum
Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 24. April 2025
Mitwirkend
Kantonsgerichtspräsident Reto Heizmann, Gerichtsschreiber Alen Draganovic.
In Sachen
A.________, Gesuchsgegner,
gegen
Kanton Schwyz, 6430 Schwyz, Gesuchsteller, vertreten durch das Amt für Finanzen, Postfach 1231, Bahnhofstrasse 15, 6431 Schwyz,
betreffend
definitive Rechtsöffnung
(Eingabe vom 27. März 2025 betreffend die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 13. März 2025, ZES 2024 592);-
hat der Kantonsgerichtspräsident,
Erwägungen
- die Vorinstanz am 13. März 2025 u.a. verfügte, dem Gesuchsteller werde in Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Ingenbohl (Zahlungsbefehl vom 30. Oktober 2024) die definitive Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 68.50 (Hauptforderung) nebst Zins zu 4.75 % seit dem 30. Oktober 2024 sowie für Fr. 8.10 aufgelaufenen Zins bis zum 29. Oktober 2024 erteilt, und das Rechtsöffnungsbegehren im Mehrbetrag abwies, soweit sie darauf eintrat (Vi-act. 9, Dispositivziffer 1);
- der Gesuchsgegner dem Bezirksgericht Schwyz in Bezug auf diese Verfügung die Eingabe vom 27. März 2025 einreichte (KG-act. 2), welche die Vorinstanz dem Kantonsgericht übermittelte (KG-act. 1);
- dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 4. April 2025 mitgeteilt wurde, dass sich seiner Eingabe vom 27. März 2025 nicht in ausreichender Klarheit entnehmen liesse, ob er tatsächlich Beschwerde beim Kantonsgericht erheben wolle, weshalb er Gelegenheit erhielt, sich diesbezüglich zu äussern, unter Hinweis darauf, dass das Dossier ohne Kostenfolge geschlossen würde, wenn er keine Beschwerde erheben wolle (KG-act. 3);
- der Gesuchgegner die Annahme der eingeschriebenen Postsendung verweigerte, welche die Verfügung vom 4. April 2025 enthielt (KG-act. 4), wie auch der in der Folge aufgegebenen A-Post-Plus-Sendung (KG-act. 5 und 6) und sich nicht weiter äusserte;
- eine nochmalige Prüfung der Eingabe vom 27. März 2025 ergab, dass der Gesuchsgegner nicht Beschwerde beim Kantonsgericht erheben wollte, zumal er dieses weder adressierte noch die Eingabe (weder explizit oder sinngemäss) als Beschwerde bezeichnete, und der Eingabe inhaltlich die Beschwerdeerhebung nicht in ausreichender Klarheit zu entnehmen ist, weil das Schreiben ausschliesslich den Vorderrichter direkt anspricht und diesem im Wesentlichen in pauschaler Weise strafbares Verhalten vorwirft (vgl. KG-act. 2);
- somit Verfahren präsidial und wie angekündigt ohne Kostenfolge am Protokoll abzuschreiben ist (§ 40 Abs. 2 JG);
- mangels Aufwands dem Gesuchsteller keine Parteientschädigung zuzusprechen ist;-
Dispositiv
verfügt:
Das Verfahren wird am Protokoll abgeschrieben.
Kosten werden nicht erhoben.
Eine Parteientschädigung wird nicht gesprochen.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 76.60.
Zufertigung an den Gesuchsgegner (1/R), das Amt für Finanzen (2/R) und an die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten).
Der Kantonsgerichtspräsident Der Gerichtsschreiber
Versand
25. April 2025 amu