STK 2018 6
Kammer
Rubrum
Kantonsgericht Schwyz
Verfügung vom 2. März 2018
Mitwirkend
Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann.
In Sachen
A.________, Privatklägerin und Berufungsführerin,
gegen
1. B.________, Beschuldigter und Berufungsgegner, vertreten durch Rechtsanwalt C.________, 2. Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz, Anklagebehörde und Berufungsgegnerin, vertreten durch Staatsanwältin D.________, 3. E.________, Privatklägerin und Berufungsgegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin F.________,
betreffend
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten (Art. 217 StGB)
(Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 20. Oktober 2017, SEO 2016 41);-
hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,
Erwägungen
- dass A.________ gegen das im Dispositiv eröffnete Urteil der Einzelrichterin am Bezirksgericht Schwyz vom 20. Oktober 2017 am 24. Oktober 2017 fristgerecht Berufung anmeldete (KG-act. 2; Art. 399 Abs. 1 StPO) und ihr das begründete Urteil am 30. Januar 2018 zugestellt wurde (vgl. Zustellbeleg);
- dass innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO, welche am 19. Februar 2018 endete, keine Berufungserklärung einging;
- dass die Befristungen für Berufungsanmeldung und -erklärung Gültigkeitsvorschriften sind, sodass zur gültigen Einlegung einer Berufung der diesbezügliche Wille zweimal zu erklären ist, abgesehen vom Fall, in welchem ein Urteil direkt begründet zugestellt wird (BGE 138 IV 157 , E. 2.1 f.; Luzius Eugster, in: Basler Kommentar StPO, 2. Auflage, Art. 399 N 1 StPO; Markus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Art. 399 N 10 f.; a.M. Schmid StPO PK, Art. 399 N 10 f. und 403 N 4);
- dass damit die Berufung zwar angemeldet, aber nicht erklärt wurde, was auf einen nachträglichen Verzicht hinausläuft, weshalb praxisgemäss nicht nach Art. 403 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 StPO zu verfahren, sondern die Berufung im Verfahren nach § 40 Abs. 2 JG präsidial abzuschreiben ist (Art. 386 StPO und STK 2012 22 vom 7. Mai 2012);
- dass die Gerichtskosten der zweiten Instanz bei diesem Ausgang zu Lasten des Staates gehen und Entschädigungen mangels Aufwands nicht zu sprechen sind;-
Dispositiv
verfügt:
Die Berufung wird als durch Verzicht auf Berufungserklärung erledigt abgeschrieben.
Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 300.00 gehen zu Lasten des Staates.
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
Zufertigung an A.________ (1/R), Rechtsanwalt C.________ (2/R), Rechtsanwältin F.________ (2/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R), die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).
Der Kantonsgerichtsvizepräsident
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2. März 2018 kau