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Präsidial

BEK 2017 169 · Schwyz Public Prosecutor Offices

Dals 20 nov. 2017

https://lexipedia.io/rm/docs/ch-sz/staatsanwaltschaften/bek-2017-169/de/prasidial

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Funtauna

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.

BEK 2017 169

Präsidial

Rubrum

Kantonsgericht Schwyz

Verfügung vom 20. November 2017

Mitwirkend

Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin.

In Sachen

A.________, Beschuldigter und Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Innerschwyz, Postfach 562, Schmiedgasse 21, 6431 Schwyz, Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin,

betreffend

Beschlagnahme

(Beschwerde gegen den Beschlagnahmebefehl der Staatsanwaltschaft Innerschwyz vom 11. Oktober 2017, SUI 2017 3372);-

hat der Kantonsgerichtspräsident,

Erwägungen

- dass die Staatsanwaltschaft Innerschwyz in der Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten mit Beschlagnahmebefehl vom 11. Oktober 2017 den Personenwagen Audi SZ xx, der von seiner Ehefrau B.________ gehalten wird, beschlagnahmte, nachdem er diesen Personenwagen am 16. Juli, 16. August und 9. Oktober 2017 gelenkt hatte, obwohl ihm die Fahrerlaubnis entzogen worden war und er bereits mit Strafbefehlen vom 24. April 2016, 17. März und 14. August 2017 jeweils unter anderem wegen Fahrens ohne Berechtigung rechtskräftig verurteilt worden war;

- dass der Beschuldigte am 2. November 2017 Beschwerde gegen den Beschlagnahmebefehl erhoben hat (KG-act. 1) und die Staatsanwaltschaft Innerschwyz mit Vernehmlassung vom 8. November 2017 (KG-act. 3) geltend machte, die Beschwerdefrist sei verpasst;

- dass der Beschuldigte mit Schreiben vom 16. November 2017 (KG-act. 5) den Rückzug der Beschwerde erklärt hat;

- dass das Verfahren damit als gegenstandslos abzuschreiben ist;

- dass die Verfahrenskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind;

- dass die Abschreibung des Verfahrens gestützt auf § 40 Abs. 2 JG in die Kompetenz des Gerichtspräsidenten fällt;-

Dispositiv

verfügt:

1.

Die Beschwerde wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.

2.

Die Kosten dieser Verfügung von Fr. 300.00 werden dem Beschuldigten auferlegt.

3.

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.

4.

Zufertigung an A.________ (1/R), die Oberstaatsanwaltschaft (1/R; unter Beilage einer Kopie des Beschwerderückzugs), die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/A; unter Beilage einer Kopie des Beschwerderückzugs), sowie nach definitiver Erledigung an die Staatsanwaltschaft Innerschwyz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv).

Der Kantonsgerichtspräsident

Versand

20. November 2017 rfl

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Lescha federala davart il Tribunal federal*, Art. 42 — gelesen in der Fassung vom 1. Juni 2017; der Erlass wurde am 1. Januar 2018, 1. Januar 2019, 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2024, 1. Februar 2024, 1. Juli 2024, 1. Januar 2025, 1. April 2026 und 13. Mai 2026 erneut konsolidiert.