Sachplan Militär, Anpassung Programmteil, Helikopterlandestellen und militärische Mitbenützung ziviler Infrastrukturen, Stellungnahme

(Stellungnahme) Mit Schreiben vom 31. Januar 2025 unterbreitete das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport den Kantonen eine Anpassung des Programmteils des Sachplans Militär betreffend Helikopterlandestellen und die militärische Mitbenützung ziviler Infrastrukturen zur Anhörung und Mitwirkung nach Art. 19 der Raumplanungsverordnung (RPV, SR 700.1) sowie zur Prüfung auf allenfalls vorhandene Widersprüche zum kantonalen Richtplan gemäss Art. 20 RPV. Der Sachplan Militär dient gestützt auf Art. 13 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700) der raumplanerischen Sicherung und räumlichen Abstimmung der militärischen Standorte, die nicht der Geheimhaltung unterliegen. Er ist von Bundesstellen, Kantonen und Gemeinden bei der Erarbeitung, Anwendung und Überprüfung ihrer Sach-, Richt- und Nutzungspläne zu berücksichtigen. Im Rahmen der vorliegenden Anhörung legt der Bund eine Anpassung des Programmteils des Sachplans Militär vor. Die Anpassung umfasst die Bezeichnung und Festlegung der bestehenden und regelmässig genutzten militärischen Helikopterlandestellen sowie die Präzisierung der mit der Dezentralisierung geplanten Mitbenützung von zivilen Infrastrukturen mit militärischen Luftfahrzeugen. Die vorgelegte Anpassung des Programmteils betrifft den Kanton Zürich nicht direkt.