Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei verspäteter Einreichung eines Zertifikats einer rechtzeitig absolvierten Online-Pflichtinformation.

1.1

Da der Streitwert Fr. 30’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer).

1.2

Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Unter anderem ist sie verpflichtet, auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG), sowie an Beratungsgesprächen und Informationsveranstaltungen teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG).

1.3

Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht.

1.4

Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIV).

2.

2.1

Der Beschwerdegegner begründete den angefochtenen Einspracheentscheid damit, dass der Beschwerdeführer mit Weisung vom 11. Juni 2024 aufgefordert worden sei, die Bestätigung der Online-Pflichtinformation einzureichen; dies sei innert Frist nicht erfolgt. Bei einem erstmaligen Nichtbefolgen einer Weisung sei gemäss Einstellraster von einer Einstelldauer von 5 bis 8 Tagen auszugehen, sodass eine Einstellung für die Dauer von 5 Tagen als angemessen erscheine (Urk. 2).

2.2

Demgegenüber machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass er aufgrund der Ausführungen von Herrn Z.___, seines RAV-Beraters, der Auffassung gewesen sei, dass er den Online-Test nur online einreichen müsse, wie auch die Arbeitsbemühungen. Er habe den Kurs am 20. Juni 2024 erfolgreich abgeschlossen bei der Nichteinreichung des Zertifikats handle es sich um ein Missverständnis (Urk. 1).

3.

3.1

Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer den verlangten Test online am 20. Juni 2024 gemacht, das entsprechende Zertifikat aber nicht fristgerecht eingereicht hat (Urk. 6/47).

Der Weisung des RAV-Beraters zur Einreichung von Unterlagen vom 11. Juni 2024 ist dabei zu entnehmen, dass die Bestätigung der Online Pflichtinformation bis zum 6. Juli 2024 einzureichen war. Aus dem genannten Schreiben ist zudem ersichtlich, dass die entsprechende Bestätigung nicht online eingereicht werden kann (Urk. 6/108).

Bei dieser Ausgangslage konnte der Beschwerdeführer nicht davon ausgehen, dass die angeforderte Bestätigung direkt online übermittelt wird, auch wenn dies mittlerweile technisch zweifelsohne möglich wäre (vgl. dazu Urk. 6/108 in Bezug auf Arbeitsbemühungen, Arbeitszeugnisse sowie Diplome, Zertifikate und Fähigkeitsausweise). Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte demnach grundsätzlich zu Recht. Zu prüfen bleibt die Dauer der verfügten Einstellung, insbesondere der Grad des dafür massgebenden Verschuldens (vgl. E. 1.4 hiervor).

3.2

Gemäss einschlägigem Einstellraster der AVIG-Praxis ALE (Rz. D79 Ziff. 3.A1) ist für das erstmalige Fernbleiben/Versäumnis von einem Infotag, Beratungs- oder Kontrollgespräch – entsprechend den Ausführungen des Beschwerdegegners - ein Einstellrahmen von 5 bis 8 Tagen vorgesehen. Dabei ist allerdings anzumerken, dass der Beschwerdeführer die Online-Pflichtinformation unbestrittenermassen rechtzeitig absolviert hat. Vorgeworfen wird ihm lediglich die nicht fristgerechte Einreichung des Zertifikats. Vor diesem Hintergrund erscheint es sachgerechter, vorliegend von einem Nichtbefolgen weiterer Weisungen im Sinne der Beschaffung von Unterlagen auszugehen, was bei einem erstmaligen Verstoss zu einem Einstellrahmen von 3 bis 10 Tagen führt (AVIG-Praxis ALE Rz. D79 Ziff. 3.B1). In Würdigung der vorliegenden Umstände ist dabei von einem geringen Fehlverhalten auszugehen, sodass eine Einstelldauer von 3 Tagen als dem Verschulden angemessen erscheint.

3.3

Zusammengefasst ist der angefochtene Einspracheentscheid in Gutheissung der Beschwerde dahingehend abzuändern, dass die Einstelldauer auf 3 Tage reduziert wird.