Verbleib in Sicherheitsabteilung

1.1

Das Verwaltungsgericht ist gemäss § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Die Behandlung von Beschwerden betreffend den Straf- und Massnahmenvollzug fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit, sofern – wie hier – kein Fall von grundsätzlicher Bedeutung gegeben ist (§ 38b Abs. 1 lit. d Ziff. 2 und § 38b Abs. 2 VRG).

1.2

Angesichts der offensichtlichen Unbegründetheit der Beschwerde konnte auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet werden (§ 58 VRG).

2.

2.1

Der Strafvollzug hat im Sinn des Sicherungsprinzips auch dem Schutz der Allgemeinheit, des Vollzugspersonals und der Mitgefangenen angemessen Rechnung zu tragen (Art. 75 Abs. 1 Satz 2 StGB; vgl. auch § 20 Abs. 2 Satz 2 des Straf- und Justizvollzugsgesetzes vom 19. Juni 2006). Gestützt auf § 92 Abs. 1 Satz 1 der Justizvollzugsverordnung vom 6. Dezember 2006 erlässt die Leitung der Vollzugseinrichtung Anordnungen über die Durchführung des Vollzugs. Nach § 6 Abs. 3 der Hausordnung der JVA Pöschwies (Ausgabe vom 1. Juni 2017) entscheidet die Anstaltsdirektion, auf welcher Abteilung ein Insasse untergebracht wird. Dieser hat keinen Anspruch auf eine Unterbringung seiner Wahl.

2.2

Um die unterschiedlichen Anforderungen des Straf- und Massnahmenvollzugs umsetzen zu können, bietet die JVA Pöschwies nebst der Abteilung Normalvollzug verschiedene Spezialvollzugsformen an. Die SI 2 dient der sicheren Unterbringung von Gefangenen, von denen ein erhöhtes Risiko für das Personal und/oder die Mitgefangenen ausgeht und/oder von Gefangenen, welche die Ordnung gefährden und/oder bei denen von einem erhöhten Fluchtrisiko ausgegangen wird. Auch die als genehmigungs- und meldepflichtig geführten Neueintritte mit langen Vollzugsdauern können für die Einstiegsphase auf die SI2 eingewiesen werden. Grundsätzlich ist der Tagesablauf ähnlich wie im Normalvollzug gestaltet. Der Aufenthalt in der SI 2 bezweckt im Endeffekt für den Gefangenen die gefahrlose schrittweise Überführung in ein offeneres Vollzugs-Setting, insbesondere den Normalvollzug. Die ÜG dient der Aufnahme von Gefangenen nach der Eintrittsphase in der Eintrittsgruppe oder dem Aufenthalt im Sicherheitsvollzug (SI 2) als Vorstufe zum Normalvollzug. Im Weiteren wird Gefangenen, welche noch nicht oder nicht mehr in der Lage sind, im Normalvollzug adäquat und konfliktfrei zu bestehen, in der ÜG ein Übungsfeld mit einem reduzierten Gruppenleben angeboten, mit dem Ziel, nach einer bestimmten Zeit wieder in den Normalvollzug integriert werden zu können (https://justizvollzug.zh.ch/internet/justiz_inneres/juv/de/ueber_uns/organisation/jva/bereiche/betreuung-sicherheit.html#a-content).

2.3

Das Verwaltungsgericht überprüft angefochtene Entscheide grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin. Als Rechtsverletzung gelten insbesondere Ermessensmissbrauch, Ermessensüber- sowie Ermessensunterschreitung (§ 50 VRG).

3.

3.1

Die Vorinstanz zitierte in ihrer Verfügung vom 19. Dezember 2017 zunächst aus dem psychiatrischen Aktengutachten vom 10. Juni 2016, wonach der Beschwerdeführer an einer mittelgradigen hebephrenen Schizophrenie ohne Unterlass mit einer Entwicklung Richtung autistische Form leide, das Rückfallrisiko für gewalttätiges Verhalten als mittel bis erhöht einzustufen sei und bezüglich des Vollzugsregimes festgehalten werde, dass der Beschwerdeführer ein enges Setting benötige, um sich vor anderen Personen und äusseren Einflüssen zu schützen sowie seine Rituale einhalten zu können. In diesem Rahmen sei der Beschwerdeführer seit längerer Zeit stabil. Dennoch sei diese Stabilität fragil, und allfällige Verhaltensänderungen könnten unerwartet eintreffen. Eine nicht psychiatrische Unterbringung sei aktuell zu bevorzugen aufgrund der Ambivalenz des Beschwerdeführers gegenüber der Behandlung und seiner Mühe mit Veränderung.

Betreffend die Vorgeschichte des Beschwerdeführers führte die Vorinstanz aus, dessen Zustand vor dem Übertritt in die JVA Pöschwies sei sehr instabil gewesen. In der Strafanstalt C habe er sich zuletzt zunehmend aggressiv verhalten. Er habe keine Krankheitseinsicht gezeigt und jegliche Medikation verweigert. Eine Kommunikation habe kaum mehr stattgefunden. Der Beschwerdeführer habe seit längerer Zeit nicht mehr gearbeitet und sei zuletzt nur noch allein im Gefängnis umhergeschlendert. Nach Eintritt in die SI 1 der JVA Pöschwies am 29. Januar 2014 habe der Beschwerdeführer wegen schwerer psychischer Auffälligkeiten mehrfach vorübergehend in psychiatrische Kliniken verlegt werden müssen. Trotzdem habe es rund zwei Jahre gedauert, bis sich eine stabilere Phase eingestellt habe. Der Versuch, den Beschwerdeführer im Oktober 2016 im offeneren Setting der Integrationsgruppe (IG) zu integrieren, sei unter anderem daran gescheitert, dass er sich erneut geweigert habe, seine Medikamente einzunehmen. Sein Zustand habe sich verschlechtert, und er habe damit gedroht, Feuer zu legen, weshalb er am 9. November 2016 in die SI 1 habe zurückverlegt werden müssen. Nach erster Stabilisation habe er am 8. Dezember 2016 in die SI 2, mit Gruppenvollzug, verlegt werden können. Der Beschwerdeführer habe sich dort gut integriert. Er arbeite, und medikamentös sei er gut eingestellt. Sodann erhalte er regelmässig Besuch von einer Bekannten und einem Psychiater, den er von früher kenne. Im Rahmen der psychiatrischen Grundversorgung werde er vom Psychiatrisch-Psychologischen Dienst des Beschwerdegegners betreut.

Gestützt darauf erwog die Vorinstanz, das Verhalten des Beschwerdeführers im Massnahmenvollzug sei vom Ringen um Stabilität gekennzeichnet. Es sei nachvollziehbar, dass der Beschwerdegegner bei der Unterbringung des Beschwerdeführers eine möglichst enge Betreuung und Beobachtung sowie die Möglichkeit des Rückzugs als unabdingbar erachte. Auch wenn der Beschwerdeführer auf der SI 2 mit Gruppenvollzug (im Unterschied zur SI 1 mit Einzelhaft) "aufgeblüht" sei, sei gemäss der ihn betreuenden Personen doch zu beachten, dass ihm der Kontakt mit Mitgefangenen, die zum Teil manipulativ und mit krimineller Haltung unterwegs seien und keine Rücksicht auf ihn nehmen würden, während er schlecht Nein sagen könne, nicht nur guttue. Zudem habe der Beschwerdeführer auch auf der SI 2 die Medikamenteneinnahme teilweise erneut verweigert, was eine starke Angetriebenheit zur Folge gehabt habe, und versucht, durch Hungerstreik oder Zellenverweigerung eine Versetzung in eine andere Abteilung zu forcieren.

3.2

Die Erwägungen der Vorinstanz sind überzeugend und werden durch die Akten belegt, sodass in Anwendung von § 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 VRG vollumfänglich darauf verwiesen werden kann. Was der Beschwerdeführer vorbringt, vermag sie nicht infrage zu stellen, zumal er sich damit nicht eingehend auseinandersetzt. Es ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer eines engen Settings bedarf, um die derzeitige Stabilität aufrechterhalten zu können, wobei ein zukünftiger Wechsel in die Übergangsgruppe (oder den Normalvollzug) auch nach Ansicht des Beschwerdegegners jedenfalls nicht ausgeschlossen ist. Vor dem Hintergrund des ihm zustehenden Ermessensspielraums bezüglich der Frage, auf welcher Abteilung ein Insasse unterzubringen ist, kann die Einschätzung des Beschwerdegegners (und auch der Vorinstanz) nicht geradezu als rechtsfehlerhaft bezeichnet werden, wonach ein vergleichsweise offeneres, weniger überwachendes Setting wie dasjenige der Übergangsgruppe aufgrund der psychischen Instabilität, dem teilweise schwierigen Vollzugsverhalten (Nichteinnahme der Medikamente) und der im Oktober 2016 gemachten Erfahrungen für den Beschwerdeführer zurzeit nicht angezeigt bzw. verfrüht sei (vorn E. 2.3).

4.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG). Eine Parteientschädigung hat der Beschwerdeführer nicht verlangt und stünde ihm auch nicht zu.