Sportförderungsgesetz sowie Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Bundesgesetz

Verfahrensbeitrag

1. Bundesgesetz über die Förderung von Sport und Bewegung

1. Loi fédérale sur l'encouragement du sport et de l'activité physique

Art. 12 Abs. 3, 3bis

Antrag der Einigungskonferenz

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Art. 12 al. 3, 3bis

Proposition de la Conférence de conciliation

Adhérer à la décision du Conseil national

Art. 33 Ziff. 5 Art. 1a Abs. 4

Antrag der Einigungskonferenz

Teilnehmer an eidgenössischen und kantonalen Kaderkursen von "Jugend und Sport" im Sinne von Artikel 9 des Sportförderungsgesetzes vom ... sowie an ...

Art. 33 ch. 5 art. 1a al. 4

Proposition de la Conférence de conciliation

Les participants aux cours fédéraux et cantonaux pour moniteurs "Jeunesse et Sport", au sens de l'article 9 de la loi du ... sur l'encouragement du sport ainsi que ...

Art. 34 Abs. 2

Antrag der Einigungskonferenz

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Art. 34 al. 2

Proposition de la Conférence de conciliation

Adhérer à la décision du Conseil national

Fehr Mario · Mit-M · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion

Bevor ich auf das eigentliche Resultat der Einigungskonferenz komme, noch dies: Ich bin gebeten worden, Sie auf einen fehlerhaften Verweis hinzuweisen. Die Verwaltung und die Redaktionskommission haben bemerkt, dass es in Artikel 33 einen Verweis auf Artikel 11 des Sportförderungsgesetzes hat; richtig wäre ein Verweis auf Artikel 9 des Sportförderungsgesetzes, weil es hier nicht um einen Verweis auf die generelle Subventionsbestimmung für das Programm "Jugend und Sport", sondern um einen Verweis auf die Kaderbildung - eben im Sinne von Artikel 9 - geht. Inhaltlich ändert sich nichts, es ist eine rein redaktionelle Änderung, die jetzt auch so im Ergebnis der Einigungskonferenz vermerkt ist.

Die Einigungskonferenz hat sich mit 15 zu 10 Stimmen für die Lösung des Nationalrates entschieden, eine Bundeskompetenz im Schulsport festzulegen. Ich halte hier auch fest, dass es sich nach unserer Auffassung nicht um eine neue Kompetenz handelt, sondern - wie es auch in einem Rechtsgutachten festgehalten wurde, woraus ich bereits mehrfach zitiert habe - um die erneute Festschreibung einer Kompetenz, die bereits bestanden hat. Wir wollen hier ein Zeichen für den Sport setzen, diese Bundeskompetenz noch einmal festschreiben, ein schweizweites Sportobligatorium für den Schulunterricht auf drei Wochenstunden festlegen.

Ich bitte Sie, diesem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen, der wie gesagt, mit 15 zu 10 Stimmen beschlossen worden ist.

Fiala Doris · Mit-F · Nationalrat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion

Je suis heureuse de vous annoncer que la Conférence de conciliation s'est ralliée aux décisions du Conseil national. Elle propose de maintenir les trois heures de sport obligatoires. On a assez discuté dans cette salle des raisons, du pour et du contre.

Je vous invite à adopter les propositions de la Conférence de conciliation.

Germanier Jean-René · P-M · Nationalrat · Wallis · Freisinnig-demokratische Fraktion

Angenommen - Adopté