Rüstungsprogramm 2005

Büttiker Rolf · P-M · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2005)

Arrêté fédéral sur l'acquisition de matériel d'armement (Programme d'armement 2005)

Art. 1 Abs. 3

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Art. 1 al. 3

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Maissen Theo · Mit-M · Ständerat · Graubünden · Christlichdemokratische Fraktion

Bereits bei der Erstberatung dieses Geschäftes habe ich darauf hingewiesen, dass die von der nationalrätlichen SiK eingesetzte Subkommission zur Ansicht gelangt ist, dass innerhalb des Kredites von 310 Millionen Franken für die Anschaffung der leichten Transport- und Schulungshelikopter (LTSH) genügend Spielraum vorhanden sei, um gleichzeitig auch den erst im Rüstungsprogramm 2006 vorgesehenen Simulator für den Transporthelikopter TH 89 Super Puma zu beschaffen.

Mit dem Rüstungsprogramm 2005 ist die Beschaffung eines Simulators für den LTSH vorgesehen. Dafür sind in der Botschaft des Bundesrates 50 Millionen Franken eingestellt. Gemäss Aussagen von Armasuisse sei dieser Betrag hoch veranschlagt. Aufgrund des Zeitdrucks wurden allein Werkpreise der Helikopterlieferanten als Basis für die Kreditbeantragung verwendet. Es ist davon auszugehen, dass der Endpreis unter 50 Millionen Franken sein wird, wenn Offerten von Spezialfirmen für Simulatoren beigezogen werden können. Unter Ziffer 4.2 der Botschaft ist ein Hinweis auf eine Verknüpfung mit der im Rüstungsprogramm 2006 geplanten Werterhaltung des Transporthelikopters Super Puma enthalten. Diese Werterhaltung beinhaltet unter anderem auch die Modernisierung des bestehenden Simulators oder die Neubeschaffung eines Simulators für den Helikopter Super Puma.

Da die ersten Offerten sowohl von Agusta als auch von Eurocopter für den Simulator des LTSH preislich über 50 Millionen Franken lagen, hat das VBS am 30. September 2005 beschlossen, den Kauf des Simulators für den LTSH mit jenem für den Super Puma in einem Paket zu vereinigen und dieses öffentlich auszuschreiben. Dadurch sollen Synergien im Bereich der Entwicklung der Simulatoren und der Logistik erzielt und bessere Bedingungen herausgeholt werden. Für den Kredit von 310 Millionen Franken kann aufgrund dieser Ausgangslage folgende Berechnung angestellt werden: Er besteht aus einem Betrag von 260 Millionen Franken für die Helikopter und einem solchen von 50 Millionen Franken für den Simulator.

Gemäss Angaben von Armasuisse werden beim Kauf von Waffensystemen durchschnittlich 92 Prozent der Verpflichtungskredite tatsächlich beansprucht. Bezüglich des LTSH ist angesichts der im Kreditbegehren enthaltenen hohen Reserven von einer deutlich tieferen Kreditbeanspruchung auszugehen. Bei den 260 Millionen Franken sieht die Kommission des Nationalrates ein Einsparungspotenzial von gegen 25 Millionen Franken. Dieses Geld kann für die Beschaffung der Simulatoren verwendet werden, was ein Total von rund 75 Millionen Franken für beide anzuschaffenden Simulatoren - also sowohl für den neuen LTSH wie auch für den Super Puma - ergibt. Der Nationalrat ist der Ansicht, dass dieser Betrag genügen sollte, um beide Simulatoren zu finanzieren. Diese Zahlen seien, wie sich aus Befragungen ergeben habe, absolut realistisch und deshalb verantwortbar.

Es ist zwar unüblich, praktisch in vorauseilendem Gehorsam - also ohne dass vom Bundesrat ein entsprechender Antrag in einer Botschaft vorliegen würde - Beschlüsse für Anschaffungen zu fassen, die erst im nächsten Rüstungsprogramm vorgesehen sind. Dennoch ist Ihre Kommission aufgrund der dargelegten Überlegungen zum Schluss gekommen, dass wir bei den Differenzen in Artikel 1 und dann im Anhang dem Nationalrat folgen sollten.

Wir beantragen Ihnen Zustimmung zu den Beschlüssen des Nationalrates.

Schmid Samuel · BPR-M · Bundesrat · Bern

Ich beantrage Ihnen, der Kommission zuzustimmen und damit die Differenz zum Nationalrat zu bereinigen, damit das Geschäft in die Schlussabstimmung gehen kann. Wir werden uns dieser Auflage annehmen und dem Willen des Parlamentes Nachachtung verschaffen. Ich danke der Kommission für die Behandlung.

Büttiker Rolf · P-M · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion

Angenommen - Adopté