Weiterentwicklung der Armee. Änderung der Rechtsgrundlagen

Minder Thomas · Mit-M · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung der Bundesversammlung über die Redaktionskommission sind erhebliche Textänderungen in den beiden Räten durch ein Mitglied der Redaktionskommission vor der Schlussabstimmung zu erläutern. Aus Gründen der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit gebe ich Ihnen eine Erklärung zur Weiterentwicklung der Armee.

Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee dem Parlament unter anderem einen Erlass zur Aufhebung der Verordnung über die Organisation der Armee unterbreitet, dies in der damaligen Vorlage 4. Die beiden Räte haben dieser Aufhebung zugestimmt, aber zusätzlich eine Totalrevision der bisherigen Verordnung über die Organisation der Armee in einer neuen Vorlage 5 beschlossen. Gemäss den gesetzestechnischen Regeln, wonach die Aufhebung der bisherigen Verordnung im totalrevidierten Erlass zu regeln ist, wurden die beiden Verordnungen in der Vorlage 5 fusioniert. Dieses Vorgehen ist möglich, da Verordnungen der Bundesversammlung nicht dem Referendum unterstehen.

Abstimmung

1. Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung

1. Loi fédérale sur l'armée et l'administration militaire

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)

Abstimmung

2. Verordnung der Bundesversammlung über die Verwaltung der Armee

2. Ordonnance de l'Assemblée fédérale concernant l'administration de l'armée

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)

Abstimmung

3. Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme

3. Loi fédérale sur les systèmes d'information de l'armée

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Entwurfes ... 43 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(2 Enthaltungen)

Abstimmung

5. Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee

5. Ordonnance de l'Assemblée fédérale sur l'organisation de l'armée

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(1 Enthaltung)