Definition von Sicherheit und Mängel bei Prävention und Friedenskonsolidierung - Expertise feministischer Friedensorganisationen

Pfister Martin · BR-M · Bundesrat · Zug

In der Vernehmlassungsvorlage der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 wird Sicherheit breit definiert. Sie verbindet zivile und militärische Mittel, innere und äussere Sicherheit. In der Vernehmlassung konnten feministische Friedensorganisationen und weitere zivilgesellschaftliche Akteure ihre Anliegen einbringen. Die Vernehmlassung zur Sicherheitspolitischen Strategie 2026 endete am 31. März 2026. Der Bundesrat möchte der Auswertung der Vernehmlassung nicht vorgreifen und wird nach Kenntnisnahme der Ergebnisse über das weitere Vorgehen entscheiden. Die in der Frage genannten Anliegen werden in anderen Grundlagenberichten des Bundesrates noch eingehender behandelt, etwa in der aussenpolitischen Strategie oder in der Strategie der internationalen Zusammenarbeit.

Schmaltz Anna-Béatrice · Mit-F · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion

Vielen Dank für die Beantwortung der Frage, Herr Bundesrat. Ich glaube, wir haben ein bisschen eine andere Auffassung von "umfassender Sicherheit". Deshalb noch eine Rückfrage: Was wären konkrete Massnahmen, die die Sicherheitsbedrohungen adressieren, die zum Beispiel Frauen, vulnerable Bevölkerungsgruppen oder marginalisierte Gruppen betreffen? Können Sie vielleicht ein oder zwei Beispiele bringen?

Pfister Martin · BR-M · Bundesrat · Zug

Die sicherheitspolitische Strategie ist eine Dachstrategie, die nicht bis auf die Ebene von Beispielen geht. Deshalb geht es hier darum, den Rahmen zu schaffen, damit nachher in Teilstrategien oder untergeordneten Strategien die Details festgelegt werden können.

Page Pierre-André · P-M · Nationalrat · Freiburg · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Le président (Page Pierre-André, président): Nous arrivons ainsi au terme de l'heure des questions. Il sera répondu par écrit aux questions restantes.