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Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen

AS 2007 6225 · Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Dals 14 nov. 2007

https://lexipedia.io/rm/docs/ch/as-ro-ru/2007-6225/de/allgemeine-verordnung-uber-die-einfuhr-von-landwirtschaftlichen-erzeugnissen

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Funtauna

Mida: Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (SR 916.01)

Abrogescha: Verordnung über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen (SR 916.112.211),

AS 2007 6225

Allgemeine Verordnung
über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen
(Agrareinfuhrverordnung, AEV)

Änderung vom 14. November 2007

Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:

I

Die Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:

Gliederungstitel vor Art. 22a 3a. Kapitel: Marktordnungsspezifische Vorschriften

1. Abschnitt: Tiere der Pferdegattung

Art. 22a

Die Bestimmungen dieses Artikels gelten für Tiere der Pferdegattung der in Anhang 4a Ziffer 1 aufgeführten Zolltarifnummern2. Ausgenommen davon sind Schlachttiere, Wildpferde und Wildesel.

Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nr. 01 (Tiere der Pferdegattung) werden entsprechend der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.

Fohlen bei Fuss (bis zum Alter von sechs Monaten) können ohne Ausnützung eines Zollkontingentanteils zum KZA eingeführt werden, wenn:

  1. die Mutter des Fohlens tragend im Rahmen des Zollverfahrens der vorübergehenden Verwendung ausgeführt worden ist; oder

  2. das Fohlen nachgewiesenermassen von der zu importierenden Stute abstammt und im Besitz eines Identifikationspapieres der entsprechenden anerkannten Zuchtorganisation ist.

2. Abschnitt: Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen sowie Festlegung von Zollansätzen

Footnotes

  1. [2] SR 632.10, Anhang

Art. 22b Festlegung der Zollansätze

Das Bundesamt berechnet die Zollansätze für die in Anhang 4a Ziffer 2 aufgeführten Erzeugnisse wie folgt:

  1. Für Waren mit Schwellenpreisen ist die Differenz zwischen dem Schwellenpreis oder dem Importrichtwert und dem Warenpreis franko Schweizergrenze unverzollt sowie dem Garantiefondsbeitrag massgebend.

  2. Für Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen, ist der Zollansatz von Buchstabe a mit dem bei der Verarbeitung anfallenden Futtermittelanteil (in Prozent) zu multiplizieren.

Die Oberzolldirektion passt gleichzeitig mit der Anpassung der Zollansätze nach Absatz 1 die Zollansätze nach Artikel 14 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März 20053 an.

Das EVD kann für ölhaltige landwirtschaftliche Erzeugnisse und Verarbeitungsprodukte aufgrund von deren Zusammensetzung Ausbeuteziffern festlegen.

Das EVD kann für Mischfutter der Tarifnummern4 2309.9011, 2309.9081, 2309.9082 und 2309.9089 vorsehen, dass die Zollansätze aufgrund von Standardrezepturen bestimmt werden. Es kann vorsehen, dass die so berechneten Zollansätze um einen Zuschlag von maximal 4 Franken je 100 kg für Mischfutter und von maximal 8 Franken je 100 kg für Kälbermilch der Tarifnummer 2309.9081 erhöht werden.

Ein einmal festgelegter Zuschlag für Mischfutter kann nicht erhöht werden. Der Zuschlag für Mischfutter kann bis zum 31. Dezember 2011 erhoben werden.

Footnotes

  1. [3] SR 631.0
  2. [4] SR 632.10, Anhang

Art. 22c Einfuhr von Grobgetreide zur menschlichen Ernährung

Beim Zollkontingent Nr. 28 (Grobgetreide zur menschlichen Ernährung) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.

Schweizerische Gersten-, Hafer- und Maismüller können Grobgetreide zur menschlichen Ernährung der Tarifnummern 1003.0061, 1004.0031 und 1005.9021 zum Kontingentszollansatz einführen, wenn sie:

  1. die Ware zu Mahlzwecken auf eigene Rechnung und Gefahr einführen;

  2. über die entsprechenden Verarbeitungsanlagen verfügen;

  3. die eingeführte Ware im eigenen Betrieb verarbeiten;

  4. Gewähr dafür bieten, dass bei üblicher Ausbeute Produkte hergestellt werden, die sich zur menschlichen Ernährung eignen;

  1. sich verpflichten, die Zolldifferenz nachzuzahlen, sofern die festgelegten Ausbeuteziffern nicht erreicht werden; und

  2. sich verpflichten, bei Speisehafer und Speisegerste mindestens 15 Prozent und bei Essmais mindestens 45 Prozent für die menschliche Ernährung zu verwenden.

Das Bundesamt entscheidet mittels Verfügung über das Gesuch um die Berechtigung.

Art. 22d Zollkontingent Hartweizen

Beim Zollkontingent Nr. 26 (Hartweizen) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet.

Zur Einfuhr von Hartweizen zum Kontingentszollansatz ist berechtigt, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober 19825 verfügt.

Aus dem zum Kontingentszollansatz eingeführten Hartweizen müssen im Durchschnitt eines Kalenderquartals mindestens zu 64 Prozent Mahlprodukte hergestellt werden. Die Mahlprodukte müssen als Kochgriess zur menschlichen Ernährung oder als Dunst zur Herstellung von Teigwaren verwendet werden; der Dunst muss im Durchschnitt eines Kalenderquartals zu mindestens 96 Prozent zur Teigwarenherstellung verwendet werden.

Die Importeure und alle Abnehmer dürfen zum Kontingentszollansatz eingeführten Hartweizen nur an Personen weiter liefern, die sich gegenüber der Zollverwaltung zur Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 3 verpflichtet haben.

Footnotes

  1. [5] SR 531

Art. 22e Zollkontingent Brotgetreide

Zollkontingentsanteile am Zollkontingent Nr. 27 (Brotgetreide) werden in der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldung zugeteilt.

Zollkontingentanteilsberechtigt ist, wer über eine Generaleinfuhrbewilligung der réservesuisse nach Artikel 8 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober 19826 verfügt.

Das Zollkontingent wird gemäss Anhang 4b in mehreren Tranchen zeitlich gestaffelt und zeitlich beschränkt freigeben. Das Bundesamt kann den Anhang 4b ändern. Es hört die interessierten Kreise vorgängig an.

Das EVD kann das Zollkontingent Brotgetreide bei ungenügender Versorgung des inländischen Marktes nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.

Footnotes

  1. [6] SR 531

Art. 22f Zollnachzahlung

Werden die in Anhang 4a Ziffer 2 aufgeführten Waren bei der Einfuhr nicht zu Futterzwecken angemeldet, so dürfen im Durchschnitt eines Kalenderjahres je ganze 100 kg brutto Importware maximal 10 kg zu Futterzwecken verwendet werden; hiervon sind diejenigen Verarbeitungsprodukte ausgenommen, für die das EVD Ausbeuteziffern festgelegt hat. Wird die maximale Menge überschritten, so ist auf der Differenzmenge der massgebende Zoll nachzuzahlen.

Hält ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 22c Absatz 2 Buchstabe f und in

Artikel 22d Absatz 3 festgelegten Ausbeuten nicht ein, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig

gewesenen Ausserkontingentszollansatz nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung.

Erreicht ein Verarbeitungsbetrieb die in Artikel 22d Absatz 3 festgelegten Ausbeuten aus qualitativen Gründen nicht, so ist der Zoll auf der Differenz zur Mindestausbeute zu dem im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gültig gewesenen Zollansatz der Tarif-Nr. 1101.0059 nachzuzahlen. Ist dieser Zeitpunkt nicht feststellbar, gelangt der höchste der im entsprechenden Kalenderquartal gültig gewesenen Zollansätze zur Anwendung.

Die Eidgenössische Zollverwaltung entscheidet über die Nachzahlung auf Grund der Meldungen der Verarbeitungsbetriebe oder der von ihr veranlassten Kontrollen in den Verarbeitungsbetrieben.

Art. 22g Nachträgliche Bezahlung der Zollschuld

Entsteht bei der Verarbeitung ein Minderwert, so wird die nachträgliche Bezahlung der Zollschuld entsprechend dem Minderwert des Futtermittels reduziert.

Footnotes

  1. [1] SR 916.01

II

Aufhebung bisherigen Rechts: Die nachfolgenden Verordnungen werden aufgehoben: 1. Verordnung vom 7. Dezember 19987 über die Einfuhren von Tieren der Pferdegattung; 2. Verordnung vom 7. Dezember 19988 über die Festlegung von Zollansätzen und die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen.

AS 1999 107, 2001 313 2511, 2006 2535, 2007 1469

AS 1998 3211, 1999 1724, 2001 326 1658 2091, 2002 4060, 2003 2167, 2004 3531, 2005 503, 2006 867 2521 2995, 2007 1469 4975

III

Anhang 1 Ziffern1, 2, 4, 5 und 8 und Anhang 4 Ziffern2 und 3 werden gemäss Beilage geändert.

Die Anhänge5 und 7 erhalten eine neue Fassung gemäss Beilage.

Diese Verordnung erhält die zusätzlichen Anhänge 4a und 4b gemäss Beilage.

IV

Diese Änderung tritt am1. Januar 2008 in Kraft.

Artikel 22e Absatz 4 gilt bis 30. Juni 2008.

14. November 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

Anhang 1

(Art. 5) Verzeichnis der anwendbaren Zollansätze bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten sowie Ausnahmen von der Bewilligungspflicht 1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung je Stück [1] 0101. 9097 2250.00 Keine GEB erforderlich 9098 900.00 Keine GEB erforderlich [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt 2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma je Stück [1] 0102. 1091 2500.00 1099 1500.00 9099 1275.00 0103. 1090 1000.00 9110 33.00 9210 10.00 0104. 1010 5.00 20103.00 0511. 1090 5.00 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt … 4. Marktordnung Milchprodukte [1] 0401. 3020 1340.00 0402. 2120 1340.00 2920 1340.00 9110 223.00 9120 1340.00 9910 223.00 0403. 1020 [2] 9091 18.00 0404. 1000 170.00 0406. 1010 25.50 Keine GEB erforderlich 1020 264.00 Keine GEB erforderlich 1090 289.00 Keine GEB erforderlich 2010 408.00 Keine GEB erforderlich 2090 315.00 Keine GEB erforderlich 3010 230.00 Keine GEB erforderlich 3090 442.00 Keine GEB erforderlich 4010 21.30 Keine GEB erforderlich 4021 85.00 Keine GEB erforderlich 4029 289.00 Keine GEB erforderlich 4081 408.00 Keine GEB erforderlich 4089 315.00 Keine GEB erforderlich 9011 25.50 Keine GEB erforderlich 9019 289.00 Keine GEB erforderlich 9021 34.00 Keine GEB erforderlich 9031 115.00 Keine GEB erforderlich 9039 21.00 Keine GEB erforderlich 0406. 9051 50.00 innerhalb des besonderen Kontingents eingeführt Für AKZA und KZA keine GEB erforderlich 9059 50.00 innerhalb des besonderen Kontingents eingeführt Für AKZA und KZA keine GEB erforderlich 9060 51.00 Keine GEB erforderlich 9091 408.00 Keine GEB erforderlich 9099 315.00 Keine GEB erforderlich [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fett gedruckt [2] Der Zollansatz ist in der Verordnung des EFD über die anwendbaren beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.722.1) geregelt.

5. Marktordnung Eier und Eiprodukte 0407. 0010 50.00 Keine GEB erforderlich 0090 371.00 Keine GEB erforderlich 0408. 1110 255.00 Keine GEB erforderlich 1190 500.00 Keine GEB erforderlich 1910 79.00 Keine GEB erforderlich 1990 134.00 Keine GEB erforderlich 9110 255.00 Keine GEB erforderlich 9190 500.00 Keine GEB erforderlich 9910 79.00 Keine GEB erforderlich 9990 134.00 Keine GEB erforderlich 3502. 1110 255.00 Keine GEB erforderlich 1190 1596.00 Keine GEB erforderlich 1910 79.00 Keine GEB erforderlich 1990 420.00 Keine GEB erforderlich … 8. Marktordnung Schnittblumen [1] 0603. 1110 12.50 1120 2450.00 1120 1715.00 ab 01.01.2009 1120 1372.00 ab 01.01.2010 1120 1098.00 ab 01.01.2011 1120 878.00 ab 01.01.2012 1120 702.00 ab 01.01.2013 1120 562.00 ab 01.01.2014 1120 379.00 ab 01.01.2015 1120 196.00 ab 01.01.2016 1120 12.50 ab 01.01.2017 1220 840.00 1220 588.00 ab 01.01.2009 1220 470.00 ab 01.01.2010 1220 376.00 ab 01.01.2011 1220 301.00 ab 01.01.2012 1220 241.00 ab 01.01.2013 1220 193.00 ab 01.01.2014 1220 137.00 ab 01.01.2015 1220 81.00 ab 01.01.2016 1220 25.00 ab 01.01.2017 1320, 1420, 1921, 1929 1540.00 1320, 1420, 1921, 1929 1078.00 ab 01.01.2009 1320, 1420, 1921, 1929 862.00 ab 01.01.2010 [1] 1320, 1420, 1921, 1929 690.00 ab 01.01.2011 1320, 1420, 1921, 1929 552.00 ab 01.01.2012 1320, 1420, 1921, 1929 442.00 ab 01.01.2013 1320, 1420, 1921, 1929 354.00 ab 01.01.2014 1320, 1420, 1921, 1929 244.00 ab 01.01.2015 1320, 1420, 1921, 1929 134.00 ab 01.01.2016 1320, 1420, 1921, 1929 25.00 ab 01.01.2017 [1] Vom Generaltarif abweichende Zollansätze sind kursiv und fettgedruckt …

Anhang 4

(Art. 10) Verzeichnis der anwendbaren Zollkontingente und Teilzollkontingente bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten ...

2. Marktordnung Zucht- und Nutztiere und Rindersperma Nummer des Erzeugnis Tarifnummer(n) Umfang des

Tiere der Rindviehgattung 0102. 1010 1200 9091 ...

3. Marktordnung Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Pferde-, Schaf-, Ziegen- und Schweinegattung sowie Geflügel ... 05.5 Halalfleisch von Tieren der 0201. 1011 350 Rindviehgattung 1091 05.6 Halalfleisch von Tieren der 0204. 1010 175 Schafgattung 2110 0206. 8010 9010 05.7 Übriges 0101. 9091 20 703 0102. 9011 0104. 1020 2020 0201. 1011 0204. 1010 0205. 0010 4991 8010 9010 0210. 9911 1602. 1010 2071 05.71 davon Rindfleisch der unter 05.711, 2000 05.712 und 05.713 folgenden Tarif- [a] nummern: [a] Verpflichtung aus der Tokyo-Runde des GATT im Sinne einer Mindestmenge siehe dazu Beilage 19 zum Genfer Protokoll (1979), SR 0.632.231.53 05.711 davon sogenanntes US-Style-Beef: 0201. 2091 700 3091 [b] 0202. 2091 [b] im Sinne einer Mindestmenge 05.712 davon Rindfleisch der Qualität 0201. 1011 500 «high grade» in Übereinstimmung mit 1091 [c] den Bestimmungen des Bundesamtes 2011 für Landwirtschaft der folgenden Tarif- 2091 nummern: 3011 [c] im Sinne einer Mindestmenge 05.713 davon Rest: 0201. 2091 – 0202. 2091 05.72 davon Schaffleisch der folgenden Tarif- 0204. 1010 4500 nummern: 2110 [d] [d] im Sinne einer Mindestmenge 05.73 davon Pferdefleisch der folgenden Tarif- 0205. 0010 4000 nummern: [e] [e] im Sinne einer Mindestmenge ...

Anhang 4a

Marktordnungsspezifische Vorschriften: Unterstellte Produkte 1. Marktordnung Tiere der Pferdegattung Tarifnummer Tierbezeichnung 0101. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: – reinrassige Zuchttiere: – – Pferde: 1011 – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt 1019 – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt) – – Esel: 1021 – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt 1029 – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt) – – Esel, Maultiere und Maulesel: – – – andere (als zum Schlachten sowie Wildesel): 9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 1) eingeführt 9029 – – – – andere (ausserhalb des Zollkontingents eingeführt) – – – andere (als zum Schlachten): 9095 – – – – innerhalb des Zollkontingentes (K-Nr. 1) eingeführt 9096 – – – – – mit einer Widerristhöhe von mehr als1,48 m 9097 – – – – – mit einer Widerristhöhe von mehr als1,35 m, jedoch nicht mehr als1,48 m 9098 – – – – – mit einer Widerristhöhe von nicht mehr als1,35 m 2. Marktordnung über die Einfuhr von Getreide, Futtermitteln, Stroh und Waren, bei deren Verarbeitung Futtermittel anfallen Tarifnummer Warenbezeichnung 0505. – – Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: 9011 – – – zu Futterzwecken 0508. 0091 – – Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken 0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels3: 9110 – – – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs- und Weichtiere, auch gemahlen, zu Futterzwecken – – – zu Futterzwecken: 9911 – – – – Tierblut 9919 – – – – andere 0708. 9010 – – Guarbohnen, zu Futterzwecken 0709. 9091 – – – Zuckermais, zu Futterzwecken 0712. 9070 – – Zuckermais, zu Futterzwecken 0713.

Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): 1011 – – – zu Futterzwecken 1012 – – – zu technischen Zwecken 1013 – – – zur Herstellung von Bier 1092 – – – zur Herstellung von Bier – Kichererbsen: 2011 – – – zu Futterzwecken 2012 – – – zu technischen Zwecken 2013 – – – zur Herstellung von Bier 2091 – – – zu Futterzwecken 2092 – – zur Herstellung von Bier – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: 3111 – – – – zu Futterzwecken 3112 – – – – zu technischen Zwecken 3113 – – – – zur Herstellung von Bier 3191 – – – – zu Futterzwecken 3192 – – – – zur Herstellung von Bier – – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): 3211 – – – – zu Futterzwecken 3212 – – – – zu technischen Zwecken 3213 – – – – zur Herstellung von Bier 3291 – – – – zu Futterzwecken 3292 – – – – zur Herstellung von Bier – – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 3311 – – – – zu Futterzwecken 3312 – – – – zu technischen Zwecken 3313 – – – – zur Herstellung von Bier 3391 – – – – zu Futterzwecken 3392 – – – – zur Herstellung von Bier 3911 – – – – zu Futterzwecken 3912 – – – – zu technischen Zwecken 3913 – – – – zur Herstellung von Bier 3991 – – – – zu Futterzwecken 3992 – – – – zur Herstellung von Bier – Linsen: 4011 – – – zu Futterzwecken 4012 – – – zu technischen Zwecken 4013 – – – zur Herstellung von Bier 4091 – – – zu Futterzwecken 4092 – – – zur Herstellung von Bier – Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. major) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor): 5012 – – – zu Futterzwecken 5013 – – – zu technischen Zwecken 5014 – – – zur Herstellung von Bier 5091 – – – zu Futterzwecken 5092 – – – zur Herstellung von Bier 9012 – – – zu technischen Zwecken 9013 – – – zur Herstellung von Bier 9092 – – – zur Herstellung von Bier 0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: – Wurzeln von Maniok: – Süsskartoffeln: 0802.

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale: 2120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 2210 – – – zu Futterzwecken 2220 – – – zur Ölgewinnung – Walnüsse: – – in der Schale: 3110 – – – zu Futterzwecken 3120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 3210 – – – zu Futterzwecken 3220 – – – zur Ölgewinnung 0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – – Steinobst, anderes, ganz: 4081 – – – – zu Futterzwecken 4092 – – – – zu Futterzwecken – Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend: 5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend: 5081 – – – – zu Futterzwecken 5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futterzwecken 0901. – – Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen: 1001. Weizen und Mengkorn: – Hartweizen: 1011 – – zur Aussaat 1021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1060 – – – zu Futterzwecken 1070 – – – zu technischen Zwecken 9011 – – zur Aussaat 9021 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 9060 – – – zu Futterzwecken 9070 – – – zu technischen Zwecken 1002. Roggen: 0011 – zur Aussaat 0021 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0060 – – – zu Futterzwecken 0070 – – – zu technischen Zwecken 1003. Gerste: 0010 – zur Aussaat 0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0030 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz 0040 – zur Herstellung von Kaffee-Ersatzmitteln – – zur menschlichen Ernährung: 0061 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt 0069 – – – andere 0070 – – zu Futterzwecken 0080 – – zu technischen Zwecken 1004. Hafer: 0010 – zur Aussaat 0020 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – anderer: – – zur menschlichen Ernährung: 0031 – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.

28) eingeführt 0039 – – – anderer 0040 – – zu Futterzwecken 0050 – – zu technischen Zwecken 1005. Mais: 1000 – zur Aussaat – anderer: 9010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – zur menschlichen Ernährung: 9021 – – – – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28) eingeführt 9029 – – – – anderer 9030 – – – zu Futterzwecken 9040 – – – zu technischen Zwecken 1006. Reis: – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis): 1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1020 – – zu Futterzwecken – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis): 2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert: 3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3020 – – zu Futterzwecken – Bruchreis: 4010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 4020 – – zu Futterzwecken 1007. Körnersorghum: 0010 – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 0030 – – zu Futterzwecken 0040 – – zu technischen Zwecken 1008. Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide – Buchweizen: 1010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1030 – – – zu Futterzwecken 1040 – – – zu technischen Zwecken – Hirse: 2010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2030 – – – zu Futterzwecken 2040 – – – zu technischen Zwecken – Kanariensaat: 3010 – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3030 – – – zu Futterzwecken 3040 – – – zu technischen Zwecken – anderes Getreide: – – Triticale: 9013 – – – zur Aussaat 9014 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – anderer: 9033 – – – zu Futterzwecken 9034 – – – zu technischen Zwecken 9041 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – anderes: 9061 – – – – zu Futterzwecken 9071 – – – – zu technischen Zwecken 1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn: 0051 – – Quellmehl 0059 – – anderes 1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: – Mehl von Roggen: 1051 – – – Quellmehl 1059 – – – anderes – Mehl von Mais: – – von Triticale: 9013 – – – zu Futterzwecken – – von Reis: 9052 – – – zu Futterzwecken 9062 – – – zu Futterzwecken 1103.

Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide: – Grütze und Griess: – – von Weizen: – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als5 kg: 1111 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1112 – – – – zu Futterzwecken 1191 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1192 – – – – zu Futterzwecken – – von Mais: 1310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1320 – – – zu Futterzwecken – – von anderem Getreide – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale: 1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – von Hafer: 1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1922 – – – – zu Futterzwecken – – – von Reis: 1931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1932 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1993 – – – – zu Futterzwecken – Agglomerate in Form von Pellets: – – von Weizen: 2011 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2012 – – – zu Futterzwecken – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale: 2021 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2022 – – – zu Futterzwecken 2091 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2092 – – – zu Futterzwecken 1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken: – – von Hafer: 1210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1220 – – – zu Futterzwecken – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale: 1911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier – – – von Gerste: 1921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1922 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 1993 – – – – zu Futterzwecken – anders bearbeitete Körner (z.B.

geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): – – von Hafer: 2210 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2230 – – – zu Futterzwecken – – von Mais: 2310 – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2320 – – – zu Futterzwecken – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale: 2911 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2912 – – – – zu Futterzwecken – – – von Hirse: 2921 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2923 – – – – zu Futterzwecken – – – von Gerste: 2931 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2933 – – – – zu Futterzwecken 2991 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 2993 – – – – zu Futterzwecken – Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: – – – Maiskeime: 3011 – – – – für Extraktionswerke 3012 – – – – für Presswerke 3021 – – – Weizenkeime 3039 – – – andere 3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken – – – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale: 3081 – – – – zu Futterzwecken 3091 – – – – zur Herstellung von Braumalz oder Bier 3093 – – – – zu Futterzwecken 1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln: – Mehl, Griess und Pulver: 1021 – – zu Futterzwecken – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets: 2021 – – zu Futterzwecken 1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8: – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713: – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714: – von Erzeugnissen des Kapitels 8: 1107. Malz, auch geröstet: – nicht geröstet: – – nicht zerkleinert: 1011 – – – zur Herstellung von Bier 1013 – – – zu Futterzwecken 1091 – – – zur Herstellung von Bier 1094 – – – – zu Futterzwecken – geröstet: – – nicht zerkleinert: 2011 – – – zur Herstellung von Bier 2013 – – – zu Futterzwecken 2091 – – – zur Herstellung von Bier – – – anderes: 2094 – – – – zu Futterzwecken 1108.

Stärke; Inulin: – Stärke: – – Weizenstärke: 1110 – – – zur Herstellung von Bier 1120 – – – zu Futterzwecken – – Maisstärke: 1210 – – – zur Herstellung von Bier 1220 – – – zu Futterzwecken – – Kartoffelstärke: 1310 – – – zur Herstellung von Bier 1320 – – – zu Futterzwecken – – Maniokstärke (Cassavestärke): 1410 – – – zur Herstellung von Bier 1420 – – – zu Futterzwecken – – andere Stärke: – – – Reisstärke: 1911 – – – – zur Herstellung von Bier 1991 – – – – zur Herstellung von Bier 1992 – – – – zu Futterzwecken – Inulin: 2010 – – zur Herstellung von Bier 1201. Sojabohnen, auch geschrotet: 0091 – – zur Herstellung von Nahrungsmitteln 1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – geschält oder geschrotet: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen 1203. Kopra:

1204. Leinsamen, auch geschrotet: 1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet: – Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: – – Rübsensamen: 1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – – durch Extraktion 1024 – – – – – durch Pressen 1026 – – – – – durch Extraktion 1027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1051 – – – – zu Futterzwecken 1053 – – – – – durch Extraktion 1054 – – – – – durch Pressen 1056 – – – – – durch Extraktion 1057 – – – – – durch Pressen – – Rübsensamen: 9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9021 – – – – zu Futterzwecken 9023 – – – – – durch Extraktion 9024 – – – – – durch Pressen 9026 – – – – – durch Extraktion 9027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9051 – – – – zu Futterzwecken 9053 – – – – – durch Extraktion 9054 – – – – – durch Pressen 9056 – – – – – durch Extraktion 9057 – – – – – durch Pressen 1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet: – ungeschält: 0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – – zu Futterzwecken 0023 – – – – durch Extraktion 0024 – – – – durch Pressen 0026 – – – – durch Extraktion 0027 – – – – durch Pressen – geschält: 0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0041 – – – zu Futterzwecken 0053 – – – – durch Extraktion 0054 – – – – durch Pressen 0056 – – – – durch Extraktion 0057 – – – – durch Pressen 1207.

Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet: – Baumwollsamen: 2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2023 – – – – durch Extraktion 2024 – – – – durch Pressen 2026 – – – – durch Extraktion 2027 – – – – durch Pressen – Sesamsamen: 4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4021 – – – zu Futterzwecken 4023 – – – – durch Extraktion 4024 – – – – durch Pressen 4026 – – – – durch Extraktion 4027 – – – – durch Pressen – Senfsamen: 5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 5021 – – – zu Futterzwecken 5023 – – – – durch Extraktion 5024 – – – – durch Pressen 5026 – – – – durch Extraktion 5027 – – – – durch Pressen – – Mohnsamen: 9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9113 – – – – zu Futterzwecken 9114 – – – – – durch Extraktion 9115 – – – – – durch Pressen 9116 – – – – – durch Extraktion 9117 – – – – – durch Pressen – – Sheanüsse: 9921 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9922 – – – – zu Futterzwecken 9923 – – – – – durch Extraktion 9924 – – – – – durch Pressen 9925 – – – – – durch Extraktion 9926 – – – – – durch Pressen – – Palmnüsse und Palmkerne: 9931 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9932 – – – – zu Futterzwecken 9933 – – – – – durch Extraktion 9934 – – – – – durch Pressen 9935 – – – – – durch Extraktion 9936 – – – – – durch Pressen – – Rizinussamen: 9941 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9942 – – – – zu Futterzwecken 9943 – – – – – durch Extraktion 9944 – – – – – durch Pressen 9945 – – – – – durch Extraktion 9946 – – – – – durch Pressen – – Saflorsamen: 9951 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9952 – – – – zu Futterzwecken 9953 – – – – – durch Extraktion 9954 – – – – – durch Pressen 9955 – – – – – durch Extraktion 9956 – – – – – durch Pressen – – andere (ausgenommen Bucheckern): ex 9991 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung ex 9993 – – – – zu Futterzwecken ex 9994 – – – – – durch Extraktion ex 9995 – – – – – durch Pressen ex 9996 – – – – – durch Extraktion ex 9997 – – – – – durch Pressen 1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl: – von Sojabohnen: 1209.

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: – Samen von Zuckerrüben: – Samen von Futterpflanzen, ausgenommen Samen von Rüben: – – – von Wicken und Lupinen: 2911 – – – – zu Futterzwecken 2912 – – – – zu technischen Zwecken – – – Tamarindenkerne: 9911 – – – – zu Futterzwecken 9912 – – – – zu technischen Zwecken 9991 – – – – zu Futterzwecken 1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – Algen: 2010 – – Mehl, zu Futterzwecken – – Zuckerrüben: 9110 – – – zu Futterzwecken – – – Zichorienwurzeln, getrocknet: 9911 – – – – zu Futterzwecken – – – Johannisbrot, einschliesslich Johannisbrotkerne: 9922 – – – – – zu Futterzwecken 9991 – – – – zu Futterzwecken 1213. Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets: 0091 – – Stroh, unverarbeitet 0099 – – andere 1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne: 9011 – – – Heu, roh 9019 – – – andere 1404. Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 9010 – – Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon, sowie Guarsplits, zu Futterzwecken 1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz): 0013 – – – andere – Geflügelfett: 0022 – – – roh 0023 – – – andere 1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503: 0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – – andere 1503. Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet: 1504.

Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, – Fischleberöle und ihre Fraktionen: – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren: 1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin: – Wollfett, roh: 0011 – – zu Futterzwecken 0091 – – zu Futterzwecken 1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 0011 – – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0019 – – – andere 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl, auch entschleimt: Sojaöls liegt:

1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl: Erdnussöls liegt: 1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – nicht behandelt: 1510. Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509: 1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – rohes Öl: Palmöls liegt: 1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: Sonnenblumen- oder Safloröls liegt: 1911 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zu Futterzwecken – Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit: 2910 – – – zu Futterzwecken 1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: Kokosöls (Kopraöl) liegt: 1911 – – – – zu Futterzwecken 1991 – – – – zu Futterzwecken – Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: Palmkern- oder Babassuöls liegt: 2911 – – – – zu Futterzwecken 2991 – – – – zu Futterzwecken 1514. Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen 9110 – – – zu Futterzwecken 9910 – – – zu Futterzwecken 1515. Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch – Leinöl und seine Fraktionen: – Maisöl und seine Fraktionen: 2910 – – – zu Futterzwecken – Rizinusöl und seine Fraktionen: – Sesamöl und seine Fraktionen: 5011 – – – zu Futterzwecken 5020 – – – zu Futterzwecken – – Getreidekeimöl: – – Jojoba-Öl und seine Fraktionen: 9021 – – – zu Futterzwecken – – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen: 9031 – – – zu Futterzwecken 1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen: – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen 1517.

Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle: 0011 – – zu Futterzwecken – Sojaöl, epoxidiert: 0081 – – zu Futterzwecken 0093 – – zu Futterzwecken 1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als

Gewichtsprozent: – – – chemisch rein: 3021 – – – – zu Futterzwecken – – – – andere (andere als solche mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 10 Gewichtsprozent oder mehr): 3033 – – – – – zu Futterzwecken – Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 4011 – – – zu Futterzwecken – andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: – – in Sirupform: 6022 – – – – zu Futterzwecken – andere, einschliesslich Invertzucker und andere Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 50 Gewichtsprozent: – – – Invertzucker: 9011 – – – – zu Futterzwecken 1703. Melasse aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker: 1802. Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle: 1905. Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: – – Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten: – – – nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: – – – – Paniermehl: 9021 – – – – – zu Futterzwecken 2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): – lebende Hefen: – – andere als Backhefe (Presshefe): – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: – – nichtlebende Hefen: 2011 – – – zu Futterzwecken – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: 2103. Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf: 3011 – – Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken 2301.

Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten: 1011 – – – Grieben 1019 – – – andere . – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren: 2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: – von Mais: – von Weizen: 3020 – – zu Futterzwecken – von anderem Getreide: – – von Reis: 4030 – – – zu Futterzwecken 4091 – – – zu Futterzwecken: – von Hülsenfrüchten: 5010 – – zu Futterzwecken 2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: 1011 – – Kartoffelprotein 1012 – – – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 1018 – – – – andere – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung: – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien: 2304. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets: 2305. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets: 2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: – aus Baumwollsamen: – aus Leinsamen: – aus Sonnenblumensamen: – aus Raps- oder Rübsensamen: – – aus Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure: 4110 – – – zu Futterzwecken 4910 – – – zu Futterzwecken – aus Kokosnüssen oder Kobra 5010 – – zu Futterzwecken – aus Palmnüssen oder Palmkernen: 6010 – – zu Futterzwecken – – aus Maiskeimen: 9021 – – – zu Futterzwecken 2308.

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 0020 – – Eicheln und Rosskastanien 0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester 0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt 0050 – – von Maispflanzen 0060 – – andere 2309. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art: – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter: 9011 – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, eingedickt oder in Pulverform: 9041 – – – zu Futterzwecken – – – für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel: 9081 – – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend – – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend: 9082 – – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen 9089 – – – – – andere 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: – Dextrine und andere modifizierte Stärken: – Leime: 3809. Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – – Stearinsäure: – – Ölsäure: 1210 – – – zu Futterzwecken – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren):

Anhang 4b

Freigabe des Zollkontingents Brotgetreide Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz

000 t brutto1. Januar – 31. Dezember

000 t brutto1. Juli – 31. Dezember

000 t brutto1. Oktober – 31. Dezember 2. Freigabe der vorübergehend erhöhten Zollkontingentsmengen von Brotgetreide Nummer des Zollkontingents Zollkontingentsteilmenge Periode für die Einfuhr zum Kontingentszollansatz 27.2 30 000 t brutto1. Januar – 30. Juni 2008

Anhang 5

(Art. 26) Ausnahmen von der Generaleinfuhrbewilligungspflicht für Einfuhren im Reiseverkehr für den privaten Bedarf Einfuhrmenge pro Tag in kg brutto oder Liter je Person Erzeugnis Maximalmenge Fleisch und geniessbare Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren 20 kg Fleisch, gesalzen, getrocknet oder geräuchert, sowie Fleischwaren von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Schaf- oder Ziegengattung, von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln 20 kg Fleisch und Fleischwaren von Hausgeflügel 20 kg Milch, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Vollmilchpulver, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen unbeschränkt Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere Milch und anderer Rahm, fermentiert oder gesäuert, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen oder aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao (ausgenommen Joghurt, kakaohaltig, aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten) unbeschränkt Butter unbeschränkt Vogeleier in der Schale unbeschränkt Schnittblumen, frisch unbeschränkt Gemüse, frisch unbeschränkt Gemüse, gefroren unbeschränkt Kartoffeln unbeschränkt Kartoffelerzeugnisse unbeschränkt Obst, frisch unbeschränkt Obsterzeugnisse unbeschränkt Brotgetreide unbeschränkt Spezialgetreide (Gerste, Hafer, Mais) unbeschränkt Weintrauben zur Kelterung unbeschränkt Traubensaft, auch mit Wasser verdünnt oder mit Kohlensäure versetzt unbeschränkt Roter und weisser Naturwein unbeschränkt

Anhang 7

(Art. 29) Verzeichnis der anwendbaren Gebührensätze im Warenverkehr mit dem Ausland Für Einfuhren mit Generaleinfuhrbewilligung werden folgende Verwaltungsgebühren erhoben:

Warengruppen Gebühr pro veranlagte Warenpartie in Franken

  1. Früchte und Gemüse, inkl. Tiefkühlgemüse und Setzzwiebeln5.–

  2. Früchte zu Most- und Brennzwecken, inkl. Obstprodukte5.–

  3. Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln und Kartoffelprodukte5.–

  4. Schnittblumen5.–

  5. Milchprodukte (ohne Käse und Quark)5.–

  6. Geflügel, Geflügelfleisch inkl. Zubereitungen5.–

  7. Lebende Tiere, ohne Tiere der Pferdegattung, Fleisch und Schlacht-5.– nebenprodukte, Samen der Rindviehgattung sowie Wurstwaren und ähnliche Erzeugnisse, inkl. Trockenfleisch, Fleischkonserven usw.

  8. Weiss- und Rotwein, Süssweine und Traubensaft3.–