AS 2012 6585
Verordnung des UVEK
über die Verwaltungsgebührenansätze
im Fernmeldebereich
(Fernmeldegebührenverordnung UVEK)
Änderung vom 1. November 2012
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
verordnet:
I
Die Verordnung des UVEK vom 7. Dezember 20071 über die Verwaltungsgebührenansätze im Fernmeldebereich wird wie folgt geändert:
Art. 17 See- und Rheinfunk sowie Handsprechseefunkgeräte mit DSC
Beim See- und Rheinfunk sowie bei Handsprechseefunkgeräten mit DSC (digital selective calling [digitaler Selektivruf]) beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums jährlich 144 Franken pro Konzession.
Art. 19
Aufgehoben
Art. 21 Vorführungen von Funkanlagen
Bei Vorführungen von Funkanlagen beträgt die Gebühr für die Verwaltung und technische Kontrolle des Frequenzspektrums jährlich 312 Franken pro Konzession.
Einfügen vor Gliederungstitel «3. Prüfungen und Ausweisdoppel»
Art. 23a Störungsermittlung
Für die Ermittlung von Störungen beträgt die Verwaltungsgebühr 180 Franken. Bei besonderen Schwierigkeiten oder Dringlichkeit kann dieser Betrag bis maximal 1000 Franken erhöht werden.
Art. 29 Abs. 5
Für die Zuteilung eines Rufzeichens für die Übertragung von Daten (Packet Radio) auf den Frequenzen des Jedermannsfunks Rufzeichens beträgt die Verwaltungsgebühr 35 Franken.
Art. 30 Abs. 5
Für die Verwaltung eines Rufzeichens für die Übertragung von Daten (Packet Radio) auf Frequenzen des Jedermannsfunks-Rufzeichens beträgt die Verwaltungsgebühr für fünf Jahre 25 Franken.
II
Diese Änderung tritt am1. Januar 2013 in Kraft.
1. November 2012 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Doris Leuthard