Beschluss Nr. 3/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Schweiz vom 15. Dezember 2005 zur Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs «Erzeugnisse mit Ursprung in» oder «Ursprungserzeugnisse» und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Kapitel 1 Lebende Tiere Alle Tiere des Kapitels¹

müssen vollständig gewonnen oder hergestellt sein

Kapitel 2 Fleisch und geniessbare Herstellen, bei dem alle

Schlachtnebenerzeugnisse verwendeten Vormaterialien der Kapitel 1 und 2

Kapitel 3 Fische und Krebstiere, Herstellen, bei dem alle

Weichtiere und andere verwendeten Vormateriawirbellose Wassertiere lien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder ex Kapitel 4 Milch und Milcherzeug- Herstellen, bei dem alle nisse; Vogeleier; natürli- verwendeten Vormatericher Honig; geniessbare alien des Kapitels 4 Waren tierischen Ur- vollständig gewonnen sprungs, anderweit weder oder hergestellt sind genannt noch inbegriffen, ausgenommen: 0403 Buttermilch, saure Milch Herstellen, bei dem – und saurer Rahm, Joghurt, – alle verwendeten Kefir und andere fermen- Vormaterialien des tierte oder gesäuerte Kapitels⁴ vollständig Milch (einschliesslich gewonnen oder herge- Rahm), auch eingedickt stellt sind und oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, – alle verwendeten anderen Süssmitteln, Fruchtsäfte (ausge- Früchten, Nüssen oder nommen Ananas-, Kakao Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) der Position 2009 Ursprungswaren sind und des Kapitels 17 30 % ex Kapitel 5 Andere Waren tierischen Herstellen, bei dem alle Ursprungs, anderweit verwendeten Vormateriaweder genannt noch lien des Kapitels 5 vollinbegriffen, ausgenom- ständig gewonnen oder men: hergestellt sind ex 0502 Borsten von Hausschwei- Reinigen, Desinfizieren, nen oder Wildschweinen, Sortieren und Gleichrichzubereitet ten von Borsten

Kapitel 6 Lebende Pflanzen und Herstellen, bei dem –

Waren des Blumenhan- – alle verwendeten dels Vormaterialien des Kapitels 6 vollständig gewonnen oder hergestellt sind und

Kapitel 7 Gemüse, Pflanzen, Herstellen, bei dem alle

Wurzeln und Knollen, die verwendeten Vormateriazu Ernährungszwecken lien des Kapitels⁷ vollverwendet werden ständig gewonnen oder

Kapitel 8 Geniessbare Früchte und Herstellen, bei dem –

Nüsse; Schalen von – alle verwendeten Zitrusfrüchten oder von Früchte vollständig Melonen gewonnen oder hergestellt sind und des Kapitels 17 30 % ex Kapitel 9 Kaffee, Tee, Mate und Herstellen, bei dem alle Gewürze, ausgenommen: verwendeten Vormaterialien des Kapitels 9 vollständig gewonnen oder 0901 Kaffee, auch geröstet oder Herstellen aus Vormaterientkoffeiniert; Kaffee- alien jeder Position schalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt 0902 Tee, auch aromatisiert Herstellen aus Vormaterialien jeder Position ex 0910 Gewürzmischungen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position

Kapitel 10 Getreide Herstellen, bei dem alle

verwendeten Vormaterialien des Kapitels 10 ex Kapitel 11 Müllereierzeugnisse; Herstellen, bei dem alle Malz; Stärke; Inulin; verwendeten Getreide, Kleber von Weizen, Gemüse, Wurzeln und ausgenommen: Knollen der Position 0714 oder Früchte vollständig gewonnen oder hergestellt ex 1106 Mehl, Griess und Pulver Trocknen und Mahlen von getrockneten ausge- von Hülsenfrüchten der lösten Hülsenfrüchten der Position 0708 Position 0713

Kapitel 12 Ölsamen und ölhaltige Herstellen, bei dem alle

Früchte; verschiedene verwendeten Vormateria- Samen und Früchte; lien des Kapitels 12 Pflanzen zum Gewerbe- vollständig gewonnen oder Heilgebrauch; Stroh oder hergestellt sind und Futter 1301 Schellack; natürliche Herstellen, bei dem der Gummen, Harze, Gummi- Wert aller verwendeten harze und Oleoresine Vormaterialien der (z. B. Balsame) Position 1301 50 % des 1302 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert: – Schleime und Verdi- Herstellen aus nicht ckungsstoffe von modifizierten Schleimen Pflanzen, modifiziert und Verdickungsstoffen

Kapitel 14 Flechtstoffe und andere Herstellen, bei dem alle

Waren pflanzlichen verwendeten Vormateria- Ursprungs, anderweit lien des Kapitels 14 weder genannt noch vollständig gewonnen inbegriffen oder hergestellt sind ex Kapitel 15 Tierische und pflanzliche Herstellen aus Vormateri- Fette und Öle; Erzeugnis- alien jeder Position, se ihrer Spaltung; ge- ausgenommen aus Vorniessbare verarbeitete materialien derselben Fette; Wachse tierischen Position wie die herge- und pflanzlichen Ur- stellte Ware sprungs, ausgenommen 1501 Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503: – Knochenfett und Herstellen aus Vormateri- Abfallfett alien jeder Position, 0203, 0206 oder 0207 oder aus Knochen der Position 0506 – anderes Herstellen aus Fleisch oder geniessbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Schweinen der Position 0203 oder 0206 oder aus Fleisch oder geniessbaren Schlachtnebenerzeugnissen von Hausgeflügel der Position 0207 1502 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503: – Knochenfett und Herstellen aus Vormateri- Abfallfett alien jeder Position, 0201, 0202, 0204 oder 0206 oder aus Knochen der Position 0506 – anderes Herstellen, bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels² vollständig gewonnen oder 1504 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: – feste Fraktionen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Position 1504 verwendeten Vormaterialien der Kapitel 2 und 3 ex 1505 Lanolin, raffiniert Herstellen aus Wollfett der Position 1505 1506 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: – feste Fraktionen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Position 1506 verwendeten Vormaterialien des Kapitels² vollständig gewonnen oder 1507–1515 Pflanzliche Öle und ihre Fraktionen: – Sojaöl, Erdnussöl, Herstellen aus Vormateri- Palmöl, Kokosöl alien jeder Position, (Kopraöl), Palmkernöl ausgenommen aus Vor- und Babassuöl, Tungöl materialien derselben (Holzöl), Oiticicaöl, Position wie die herge- Myrtenwachs, Japan- stellte Ware wachs, Fraktionen von Jojobaöl und Öle zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le- bensmitteln – feste Fraktionen, Herstellen aus anderen ausgenommen von

Vormaterialien der Jojobaöl Positionen 1507–1515 verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder 1516 Tierische und pflanzliche Herstellen, bei dem – Fette und Öle sowie deren – alle verwendeten Fraktionen, ganz oder Vormaterialien des teilweise hydriert, um- Kapitels² vollständig geestert, wiederverestert, gewonnen oder herge- oder elaidiniert, auch stellt sind und raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet – alle verwendeten pflanzlichen Vormaterialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513 1517 Margarine; geniessbare Herstellen, bei dem – Mischungen und Zuberei- – alle verwendeten tungen von tierischen Vormaterialien der oder pflanzlichen Fetten Kapitel 2 und 4 voll- und Ölen sowie von ständig gewonnen oder Fraktionen verschiedener hergestellt sein müssen Fette und Öle dieses und Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle – alle verwendeten sowie deren Fraktionen pflanzlichen Vormateder Position 1516 rialien vollständig gewonnen oder hergestellt sind. Jedoch der Positionen 1507, 1508, 1511 und 1513

Kapitel 16 Zubereitungen von Herstellen: –

Fleisch, Fischen oder von – aus Tieren des Kapitels Krebstieren, Weichtieren¹ und/oder und anderen wirbellosen Wassertieren – bei dem alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind ex Kapitel 17 Zucker und Zuckerwaren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware ex 1701 Rohr- und Rübenzucker Herstellen, bei dem der und chemisch reine Wert aller verwendeten Saccharose, fest, mit Vormaterialien des Zusatz von Aroma- oder Kapitels 17 30 % des Farbstoffen Ab-Werk-Preises der 1702 Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert: – chemische reine Herstellen aus Vormateri- Maltose und Fructose alien jeder Position, Position 1702 – andere Zucker, fest, Herstellen, bei dem der mit Zusatz von Aroma- Wert aller verwendeten oder Farbstoffen Vormaterialien des Kapitels 17 30 % des verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind ex 1703 Melassen aus der Gewin- Herstellen, bei dem der nung oder Raffination von Wert aller verwendeten Zucker, mit Zusatz von Vormaterialien des Aroma- oder Farbstoffen Kapitels 17 30 % des 1704 Zuckerwaren ohne Herstellen – Kakaogehalt (einschliess- – aus Vormaterialien lich weisse Schokolade) jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben

Kapitel 18 Kakao und Zubereitungen Herstellen –

aus Kakao – aus Vormaterialien 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Griess, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als

Kapitel 2 und 3 vollständig gewonnen oder

1903 Tapiokasago und Sago Herstellen aus Vormateriaus anderen Stärken, in alien jeder Position, aus- Form von Flocken, genommen aus Kartoffel- Graupen, Perlen, Krümeln stärke der Position 1108 und dergleichen 1904 Lebensmittel, durch Herstellen – Aufblähen oder Rösten – aus Vormaterialien von Getreide oder Getrei- jeder Position, ausgedeerzeugnissen hergestellt nommen aus Vormate- (z. B. Cornflakes); Ge- rialien der Position treide (ausgenommen 1806, Mais) in Form von Körnern oder Flocken – bei dem alle verwende- oder anders bearbeiteten ten Getreide und Mehl Körnern, ausgenommen (ausgenommen Hart- Mehl, Grütze und Griess, weizen und Mais der vorgekocht oder in Sorte «Zea Indurata» anderer Weise zubereitet, sowie ihre Folgeproanderweit weder genannt dukte) vollständig genoch inbegriffen wonnen oder hergestellt sind und 1905 Backwaren, auch kakao- Herstellen aus Vormaterihaltig; Hostien, leere alien jeder Position, aus- Oblatenkapseln von der genommen aus Vormatefür Arzneiwaren verwen- rialien des Kapitels 11 deten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren ex Kapitel 20 Zubereitungen von Herstellen, bei dem alle Gemüse, Früchten, verwendeten Früchte, Nüssen oder anderen Gemüse oder Nüsse Pflanzenteilen, ausge- vollständig gewonnen nommen: oder hergestellt sind ex 2001 Yamswurzeln, Süsskartof- Herstellen aus Vormaterifeln und ähnliche ge- alien jeder Position, niessbare Pflanzenteile, ausgenommen aus Vormit einem Stärkegehalt materialien derselben von 5 GHT oder mehr, Position wie die hergemit Essig oder Essigsäure stellte Ware zubereitet oder haltbar gemacht ex 2004 und Kartoffeln, in Form von Herstellen aus Vormateriex 2005 Mehl, Griess oder Flo- alien jeder Position, cken, anders als mit Essig ausgenommen aus Vor- oder Essigsäure zubereitet materialien derselben oder haltbar gemacht Position wie die hergestellte Ware 2006 Gemüse, Früchte, Nüsse, Herstellen, bei dem der Fruchtschalen und andere Wert aller verwendeten Pflanzenteile, mit Zucker Vormaterialien des haltbar gemacht (durch- Kapitels 17 30 % des tränkt und abgetropft, Ab-Werk-Preises der glasiert oder kandiert) hergestellten Ware nicht 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Herstellen – Marmeladen, Fruchtmuse – aus Vormaterialien und Fruchtpasten durch jeder Position, ausge- Kochen hergestellt, auch nommen aus

Vormatemit Zusatz von Zucker rialien derselben Posi- oder anderen Süssmitteln tion wie die ex 2008 – Schalenfrüchte, ohne Herstellen, bei dem der Zusatz von Zucker Wert aller verwendeten oder Alkohol Schalenfrüchte und Ölsamen mit Ursprungseigenschaft der Positionen 0801, 0802 und 1202– 1207 60 % des Ab-Werk- Ware überschreitet – Erdnussbutter; Mi- Herstellen aus Vormaterischungen auf der alien jeder Position, Grundlage von Getrei- ausgenommen aus Vorde; Palmherzen; Mais materialien derselben – andere, ausgenommen Herstellen Früchte (einschliess- – aus Vormaterialien lich Schalenfrüchte), in jeder Position, ausgeanderer Weise als in nommen aus Vormate- Wasser oder Dampf rialien derselben Posigekocht, ohne Zusatz tion wie die von Zucker, gefroren hergestellte Ware und 2009 Fruchtsäfte (einschliess- Herstellen – lich Traubenmost) und – aus Vormaterialien Gemüsesäfte, nicht jeder Position, ausgegegoren, ohne Zusatz von nommen aus Vormate- Alkohol, auch mit Zusatz rialien derselben Posivon Zucker oder anderen tion wie die Süssmitteln hergestellte Ware und ex Kapitel 21 Verschiedene Lebensmit- Herstellen aus Vormateritelzubereitungen, ausge- alien jeder Position, nommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben 2101 Auszüge, Essenzen und Herstellen – Konzentrate aus Kaffee, – aus Vormaterialien Tee oder Mate und jeder Position, ausge- Zubereitungen auf der nommen aus Vormate- Grundlage dieser Waren rialien derselben Posi- oder auf der Grundlage tion wie die von Kaffee, Tee oder hergestellte Ware und Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete – bei dem alle verwende- Kaffeemittel sowie ten Zichorien vollstän- Auszüge, Essenzen und dig gewonnen oder Konzentrate hieraus hergestellt sind 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsossen und zubereitete Würzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: – Zubereitungen zum Herstellen aus Vormateri- Herstellen von Würz- alien jeder Position, sossen und zubereitete ausgenommen aus Vor- Würzsossen; zusam- materialien derselben mengesetzte Würzmit- Position wie die hergetel stellte Ware.

Jedoch darf Senfmehl, auch zubereitet, oder Senf verwendet – Senfmehl, auch zube- Herstellen aus Vormaterireitet, und Senf alien jeder Position ex 2104 Zubereitungen zum Herstellen aus Vormateri- Herstellen von Suppen alien jeder Position, oder Brühen; Suppen und ausgenommen aus zube- Brühen reiteten oder haltbar gemachten Gemüse der Positionen 2002–2005 2106 Lebensmittelzubereitun- Herstellen – gen, anderweit weder – aus Vormaterialien genannt noch inbegriffen jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die ex Kapitel 22 Getränke, alkoholhaltige Herstellen – Flüssigkeiten und Essig, – aus Vormaterialien ausgenommen: jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die oder hergestellt sein müssen 2202 Wasser, einschliesslich Herstellen – Mineralwasser und – aus Vormaterialien kohlensäurehaltiges jeder Position, aus- Wasser, mit Zusatz von genommen aus Vorma- Zucker, anderen Süssmit- terialien derselben Poteln oder Aromastoffen, sition wie die und andere nichtalkohol- hergestellte Ware, haltige Getränke, ausgenommen Frucht- und – bei dem der Wert aller Gemüsesäfte der Position verwendeten Vormate- 2009 rialien des Kapitels 17 Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet und – bei dem alle verwendeten Fruchtsäfte (ausgenommen Ananas-, Limonen-, Limetten- und Pampelmusensäfte) Ursprungswaren 2207 Ethylalkohol mit einem Herstellen – Alkoholgehalt von 80 % – aus Vormaterialien vol oder mehr, unvergällt; jeder Position, ausge- Ethylalkohol und Brannt- nommen aus Vormatewein mit beliebigem rialien der Position Alkoholgehalt, vergällt 2207 oder 2208 und oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf 2208 Ethylalkohol mit einem Herstellen – Alkoholgehalt von weni- – aus Vormaterialien aus ger als 80 % vol, unver- jeder Position, ausgegällt; Branntwein, Likör nommen aus Vormate- und andere alkoholhaltige rialien der Position Getränke 2207 oder 2208 und oder bei dem, wenn alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren sind, Arrak bis zu einem Anteil von 5 % vol verwendet werden darf ex Kapitel 23 Rückstände und Abfälle Herstellen aus Vormaterider Lebensmittelindustrie; alien jeder Position, zubereitetes Futter, ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien

derselben ex 2301 Mehl von Walen; Mehl Herstellen, bei dem alle und Pellets von Fischen verwendeten Vormateria- oder von Krebstieren, von lien der Kapitel 2 und 3 Weichtieren oder anderen vollständig gewonnen wirbellosen Wassertieren, oder hergestellt sind ungeniessbar ex 2303 Rückstände aus der Herstellen, bei dem aller Maisstärkegewinnung verwendete Mais voll- (ausgenommen eingedick- ständig gewonnen oder tes Maisquellwasser) mit hergestellt ist einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von mehr als 40 GHT ex 2306 Olivenölkuchen und Herstellen, bei dem alle andere Rückstände aus verwendeten Oliven der Gewinnung von vollständig gewonnen Olivenöl, mit einem oder hergestellt sind Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT 2309 Zubereitungen von der Herstellen, bei dem – zur Fütterung verwende- – alles verwendete ten Art Getreide, aller verwendete Zucker, alle verwendeten Melassen, alles verwendete Fleisch und alle verwendete Milch Ursprungswaren sind und – alle verwendeten Vormaterialien des Kapitels 3 vollständig gewonnen oder hergestellt sind ex Kapitel 24 Tabak und verarbeitete Herstellen, bei dem alle Tabakersatzstoffe, ausge- verwendeten Vormaterianommen lien des Kapitels 24 2402 Zigarren (einschliesslich Herstellen, bei dem Stumpen), Zigarillos und mindestens 70 GHT des Zigaretten, aus Tabak verwendeten unverarbei- oder Tabakersatzstoffen teten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind ex 2403 Rauchtabak Herstellen, bei dem mindestens 70 GHT des verwendeten unverarbeiteten Tabaks oder der verwendeten Tabakabfälle der Position 2401 Ursprungswaren sind ex Kapitel 25 Salz; Schwefel; Steine Herstellen aus Vormateri- und Erden; Gips, Kalk alien jeder Position, und Zement, ausgenom- ausgenommen aus Vormen: materialien derselben ex 2504 Natürlicher, kristalliner Anreicherung des Koh- Grafit, mit Kohlenstoff lenstoffgehalts, Reinigen angereichert, gereinigt und Mahlen von kristalli- und gemahlen nem Rohgrafit ex 2515 Marmor, durch Sägen Zerteilen von Marmor, oder auf andere Weise auch bereits zerteiltem, lediglich zerteilt, in mit einer Dicke von mehr Blöcken oder in quadrati- als 25 cm, durch Sägen schen oder rechteckigen oder auf andere Weise Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger ex 2516 Granit, Porphyr, Basalt, Zerteilen von Steinen, Sandstein und

andere auch bereits zerteilten, mit Werksteine, durch Sägen einer Dicke von mehr als oder auf andere Weise 25 cm, durch Sägen oder lediglich zerteilt, in auf andere Weise Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger ex 2518 Dolomit, gebrannt Brennen von nicht gebranntem Dolomit ex 2519 Natürliches Magnesium- Herstellen aus Vormatericarbonat (Magnesit), alien jeder Position, gebrochen, in luftdicht ausgenommen aus Vorverschlossenen Behältnis- materialien derselben sen; Magnesiumoxid, Position wie die hergeauch chemisch rein, stellte Ware. Jedoch darf ausgenommen geschmol- natürliches Magnesiumzene Magnesia und carbonat (Magnesit) totgebrannte (gesinterte) verwendet werden. Magnesia ex 2520 Gips, zu zahnärztlichen Herstellen, bei dem der Zwecken besonders Wert aller verwendeten zubereitet Vormaterialien 50 % des ex 2524 Asbestfasern Herstellen aus Asbestkonzentrat ex 2525 Glimmerpulver Mahlen von Glimmer und Glimmerabfall ex 2530 Farberden, gebrannt oder Brennen oder Mahlen von gemahlen Farberden

Kapitel 26 Erze sowie Schlacken und Herstellen aus Vormateri-

Aschen alien jeder Position, ex Kapitel 27 Mineralische Brennstoffe, Herstellen aus Vormateri- Mineralöle und Erzeug- alien jeder Position, nisse ihrer Destillation; ausgenommen aus Vorbituminöse Stoffe; Mine- materialien derselben ralwachse, ausgenommen: Position wie die hergestellte Ware ex 2707 Öle, in denen die aromati- Raffination und/oder ein schen Bestandteile in oder mehrere begüns- Bezug den nichtaromati- tigte(s) Verfahren11 schen Bestandteilen oder gewichtsmässig überwiegen und die ähnlich sind andere Verfahren, bei den Mineralölen und denen alle verwendeten anderen Erzeugnissen der Vormaterialien in eine Destillation des Hoch- andere Position als die temperatur- hergestellte Ware einzu- Steinkohlenteers, bei reihen sind. Jedoch dürfen deren Destillation bis Vormaterialien derselben 250 °C mindestens 65 Position wie die herge- RHT übergehen (ein- stellte Ware verwendet schliesslich der Benzin- werden, wenn ihr Ge- Benzol-Gemische), zur samtwert 50 % des Verwendung als Kraft- Ab-Werk-Preises der oder Heizstoffe hergestellten Ware nicht ex 2709 Öl aus bituminösen Schwelung bituminöser Mineralien, roh Mineralien

2710 Erdöl und Öl aus bitumi- Raffination und/oder ein nösen Mineralien, ausge- oder mehrere begünstignommen rohe Öle; Zube- te(s) Verfahren12 reitungen mit einem oder Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Minera- andere Verfahren, bei lien von 70 GHT oder denen alle verwendeten mehr, in denen diese Öle Vormaterialien in eine den Charakter der Waren andere Position als die bestimmen, anderweit hergestellte Ware einzuweder genannt noch reihen sind. Jedoch dürfen inbegriffen; Ölabfälle Vormaterialien derselben 2711 Erdgas und andere gas- Raffination und/oder ein förmige Kohlenwasser- oder mehrere begünstigstoffe te(s) Verfahren13

2712 Vaselin; Paraffin, mikro- Raffination und/oder ein kristallines Erdölwachs, oder mehrere begünstigparaffinische Rückstände te(s) Verfahren14 («slack wax»), Ozokerit, oder Montanwachs, Torfwachs, andere Mineral- andere Verfahren, bei wachse und ähnliche denen alle verwendeten durch Synthese oder Vormaterialien in eine andere Verfahren gewon- andere Position als die nene Erzeugnisse, auch hergestellte Ware einzugefärbt reihen sind. Jedoch dürfen 2713 Petrolkoks, Bitumen aus Raffination und/oder ein Erdöl und andere Rück- oder mehrere begünstigstände aus Erdöl oder Öl te(s) Verfahren15 aus bituminösen Minera- oder lien

2714 Naturbitumen und Natur- Raffination und/oder ein asphalt; bituminöse oder oder mehrere begünstigölhaltige Schiefer und te(s) Verfahren16 Sande; Asphaltite und oder Asphaltgestein 2715 Bituminöse Mischungen Raffination und/oder ein auf der Grundlage von oder mehrere begünstig- Naturasphalt oder Natur- te(s) Verfahren17 bitumen, Bitumen aus oder Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z. B. andere Verfahren, bei Asphaltmastix, Ver- denen alle verwendeten schnittbitumen) Vormaterialien in eine werden, wenn ihr Gesamtwert 50 % des Ab-Werk- ex Kapitel 28 Anorganische chemische Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Erzeugnisse; anorgani- alien jeder Position, aus- der Wert aller versche oder organische genommen aus Vormate- wendeten Vormateria- Verbindungen von Edel- rialien derselben Position lien 40 % des metallen, von Seltenerd- wie die hergestellte Ware. Ab-Werk-Preises der metallen, von radioakti- Jedoch dürfen Vormateri- hergestellten Ware ven Elementen oder von alien derselben Position nicht überschreitet Isotopen, ausgenommen: wie die hergestellte Ware

ex 2805 «Mischmetall» Herstellen durch elektrolytische oder thermische Behandlung, bei dem der ex 2811 Schwefeltrioxid Herstellen aus Schwefel- Herstellen, bei dem dioxid der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 % des ex 2833 Aluminiumsulfate Herstellen, bei dem der ex 2840 Natriumperborat Herstellen aus Dinatrium- Herstellen, bei dem tetraboratpentahydrat der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 % des ex Kapitel 29 Organische chemische Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Erzeugnisse, ausgenom- alien jeder Position, der Wert aller vermen: ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 % des ex 2901 Acyclische Kohlenwas- Raffination und/oder ein serstoffe, zur Verwen- oder mehrere begünsdung als Kraft- oder tigte(s) Verfahren18 Heizstoffe oder ex 2902 Cyclane und Cyclene Raffination und/oder ein (ausgenommen Azulene), oder mehrere begüns- Benzol, Toluol, Xylole, tigte(s) Verfahren19 zur Verwendung als oder Kraft- oder Heizstoffe ex 2905 Metallalkoholate von Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Alkoholen dieser Position alien jeder Position, der Wert aller ver- oder von Ethanol einschliesslich aus ande- wendeten Vormateriaren Vormaterialien der lien 40 % des Position 2905. Jedoch Ab-Werk-Preises der dürfen Metallalkoholate hergestellten Ware dieser Position verwendet nicht überschreitet

2915 Gesättigte acyclische Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem einbasische Carbonsäuren alien jeder Position. der Wert aller ver- und ihre Anhydride, Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateria- Halogenide, Peroxide und verwendeten Vormateria- lien 40 % des Peroxysäuren; ihre lien der Positionen 2915 Ab-Werk-Preises der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und 2916 20 % des hergestellten Ware oder Nitrosoderivate Ab-Werk-Preises der nicht überschreitet ex 2932 – Innere Ether und ihre Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Halogen-, Sulfo-, alien jeder Position. der Wert aller ver- Nitro- oder Nitrosode- Jedoch darf der Wert aller wendeten Vormateriarivate verwendeten Vormateria- lien 40 % des lien der Position 2909 Ab-Werk-Preises der

Jedoch Zwecken gemischt dürfen Vormaterialien worden sind, oder un- dieser Beschreibung gemischte Waren zu verwendet werden, wenn diesen Zwecken, do- ihr Gesamtwert 20 % des siert oder in Aufma- Ab-Werk-Preises der chungen für den Ein- hergestellten Ware nicht zelverkauf überschreitet – menschliches Blut Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, – tierisches Blut, zu Herstellen aus Vormateritherapeutischen alien jeder Position, oder prophylakti- einschliesslich aus andeschen Zwecken zu- ren Vormaterialien der bereitet Position 3002. Jedoch – Blutfraktionen, an- Herstellen aus Vormateridere als Antisera, alien jeder Position, Hämoglobin, einschliesslich aus ande- Blutglobuline und ren Vormaterialien der Serumglobine Position 3002. Jedoch – Hämoglobin, Herstellen aus Vormateri- Blutglobuline und alien jeder Position, Serumglobuline einschliesslich anderer 3003 und Arzneiwaren (ausgenom- 3004 men Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006): – hergestellt aus Amica- Herstellen aus Vormatericin der Position 2941 alien jeder Position, dürfen Vormaterialien der Position 3003 oder 3004verwendet werden,

Ab-Werk-Preises der Jedoch dürfen Vormateri- hergestellten Ware alien der Position 3205 nicht überschreitet ex Kapitel 33 Ätherische Öle und Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Resinoide; zubereitete alien jeder Position, der Wert aller ver- Riech-, Körperpflege- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- oder Schönheitsmittel, materialien derselben lien 40 % des ausgenommen: Position wie die herge- Ab-Werk-Preises der

3301 Ätherische Öle (auch Herstellen aus Materialien Herstellen, bei dem terpenfrei gemacht), jeder Position, ein- der Wert aller vereinschliesslich «konkrete» schliesslich aus Vormate- wendeten Vormateria- oder «absolute» Öle; rialien einer anderen lien 40 % des Resinoide; extrahierte Warengruppe21 dieser Ab-Werk-Preises der Oleoresine; Konzentrate Position. Jedoch dürfen hergestellten Ware ätherischer Öle in Fetten, Vormaterialien derselben nicht überschreitet nichtflüchtigen Ölen, Warengruppe wie die Wachsen oder ähnlichen hergestellte Ware ver- Stoffen, durch Enfleurage wendet werden, wenn ihr oder Mazeration gewon- Gesamtwert 20 % des nen; terpenhaltige Neben- Ab-Werk-Preises der erzeugnisse aus ätheri- hergestellten Ware nicht schen Ölen; destillierte überschreitet aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle ex Kapitel 34 Seifen, organische grenz- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem flächenaktive Stoffe, zube- alien jeder Position, der Wert aller verreitete Waschmittel, zube- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriareitete Schmiermittel, materialien derselben lien 40 % des künstliche Wachse, zube- Position wie die herge- Ab-Werk-Preises der reitete Wachse, Schuhcre- stellte Ware. Jedoch hergestellten Ware me, Scheuerpulver und dürfen Vormaterialien nicht überschreitet dergleichen, Kerzen und derselben Position wie die ähnliche Erzeugnisse, hergestellte Ware ver- Modelliermassen, «Den- wendet werden, wenn ihr talwachs» und Zubereitun- Gesamtwert 20 % des gen für zahnärztliche Ab-Werk-Preises der Zwecke auf der Grundlage hergestellten Ware nicht von Gips, ausgenommen: überschreitet ex 3403 Zubereitete Schmiermit- Raffination und/oder ein tel, weniger als 70 GHT oder mehrere begünsan Erdöl oder Öl aus tigte(s) Verfahren22 bituminösen Mineralien oder enthaltend werden, wenn ihr Gesamtwert 50 % des Ab-Werk-

3404 Künstliche Wachse und zubereitete Wachse: – auf der Grundlage von Herstellen aus Vormateri- Paraffin, von Erdöl- alien jeder Position, wachsen oder von ausgenommen aus Vor- Wachsen aus bitumi- materialien derselben nösen Mineralien oder Position wie die hergevon paraffinischen stellte Ware. Jedoch Rückständen dürfen Vormaterialien Gesamtwert 50 % des alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus: wendeten Vormateria- – hydrierten Ölen, die lien 40 % des den Charakter von Ab-Werk-Preises der Wachsen haben, der hergestellten Ware Position 1516, nicht überschreitet – Fettsäuren von chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution und technischen Fettalkoholen, die den Charakter von Wachsen haben, der Position 3823 und – Vormaterialien der Position 3404. Jedoch dürfen diese Vormaterialien verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 % des Ab-Werk- ex Kapitel 35 Eiweissstoffe; modifi- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem zierte Stärke; Klebstoffe; alien jeder Position, aus- der Wert aller ver- Enzyme, ausgenommen: genommen aus Vormate- wendeten Vormateriarialien derselben Position lien 40 % des wie die hergestellte Ware. Ab-Werk-Preises der Jedoch dürfen Vormateri- hergestellten Ware alien derselben Position nicht überschreitet wie die hergestellte Ware 3505 Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: – veretherte Stärken und Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem veresterte Stärken alien jeder Position, der Wert aller vereinschliesslich aus ande- wendeten Vormateriaren Vormaterialien der lien 40 % des Position 3505 Ab-Werk-Preises der alien jeder Position, aus- der Wert aller vergenommen aus Vormate- wendeten Vormateriarialien der Position 1108 lien 40 % des ex 3507 Zubereitete Enzyme, Herstellen, bei dem der anderweit weder genannt Wert aller verwendeten noch inbegriffen Vormaterialien 50 % des

Kapitel 36 Pulver und Sprengstoffe; Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem

pyrotechnische Artikel; alien jeder Position, der Wert aller ver- Zündhölzer; Zündmetall- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- Legierungen; leicht materialien derselben lien 40 % des entzündliche Stoffe Position wie die herge- Ab-Werk-Preises der stellte Ware einzureihen hergestellten Ware sind. Jedoch dürfen nicht überschreitet ex Kapitel 37 Erzeugnisse zu fotografi- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem schen oder kinematografi- alien jeder Position, der Wert aller verschen Zwecken, ausge- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormaterianommen: materialien derselben lien 40 % des stellte Ware einzureihen hergestellten Ware sind. Jedoch dürfen nicht überschreitet 3701 Fotografische Platten und Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); fotografische Sofortbild- Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten: – Sofortbild-Planfilme Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem für Farbaufnahmen, in alien jeder Position, der Wert aller ver- Kassetten ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien der Position lien 40 % des 3701 oder 3702. Jedoch Ab-Werk-Preises der dürfen Vormaterialien der hergestellten Ware Position 3702 verwendet nicht überschreitet werden, wenn ihr Gesamtwert 30 % des alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien der Position lien 40 % des 3701 oder 3702 Jedoch Ab-Werk-Preises der dürfen Vormaterialien der hergestellten Ware Position 3701 und 3702 nicht überschreitet 3702 Fotografische Filme in Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Rollen, sensibilisiert, alien jeder Position, der Wert aller vernicht belichtet, aus ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateria- Stoffen aller Art (ausge- materialien der Position lien 40 % des nommen Papier, Pappe 3701 oder 3702 Ab-Werk-Preises der oder Spinnstoffe); foto- hergestellten Ware grafische Sofortbild- nicht überschreitet Rollfilme, sensibilisiert, nicht belichtet 3704 Fotografische Platten, Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Filme, Papiere, Pappen alien jeder Position, der Wert aller ver- und Spinnstoffwaren, ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriabelichtet, jedoch nicht materialien der Positionen lien 40 % des entwickelt 3701–3704 Ab-Werk-Preises der ex Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse Herstellen aus

Vormateri- Herstellen, bei dem der chemischen Industrie, alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen: ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 % des überschreit ex 3801 – Kolloider Grafit in Herstellen, bei dem der öliger Suspension; Wert aller verwendeten halbkolloider Grafit; Vormaterialien 50 % des kohlenstoffhaltige Pas- Ab-Werk-Preises der ten für Elektroden hergestellten Ware nicht – Grafit in Form von Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Pasten, aus einer Mi- Wert aller verwendeten der Wert aller verschung von mehr als Vormaterialien der wendeten Vormateria-

überschreitet zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder 3810 Zubereitungen zum Herstellen, bei dem der Abbeizen von Metallen; Wert aller verwendeten Flussmittel und andere Vormaterialien 50 % des Hilfsmittel zum Schweis- Ab-Werk-Preises der sen oder Löten von hergestellten Ware nicht Metallen; Pasten und überschreitet Pulver zum Schweissen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen von der als Überzugs- oder Füllmasse für Schweisselektroden oder Schweissstäbe verwendeten Art 3811 Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschliesslich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten: – zubereitete Additives Herstellen, bei dem der für Schmieröle, Erdöl Wert aller verwendeten oder Öl aus bituminö- Vormaterialien der sen Mineralien enthal- Position 3811 50 % des tend Ab-Werk-Preises der 3812 Zubereitete Vulkanisati- Herstellen, bei dem der onsbeschleuniger; zu- Wert aller verwendeten sammengesetzte Weich- Vormaterialien 50 % des macher für Kautschuk Ab-Werk-Preises der oder Kunststoffe, ander- hergestellten Ware nicht weit weder genannt noch überschreitet inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe 3813 Gemische und Ladungen Herstellen, bei dem der für Feuerlöschgeräte; Wert aller verwendeten Feuerlöschgranaten und Vormaterialien 50 % des Feuerlöschbomben Ab-Werk-Preises der 3814 Zusammengesetzte Herstellen, bei dem der organische Lösungs- und Wert aller verwendeten Verdünnungsmittel, Vormaterialien 50 % des anderweit weder genannt Ab-Werk-Preises der noch inbegriffen; Zuberei- hergestellten Ware nicht tungen zum Entfernen überschreitet von Farben oder Lacken 3818 Chemische Elemente, zur Herstellen, bei dem der Verwendung in der Wert aller verwendeten Elektronik dotiert, in Vormaterialien 50 % des Scheiben, Plättchen oder Ab-Werk-Preises der ähnlichen Formen; hergestellten Ware nicht chemische Verbindungen überschreitet zur Verwendung in der Elektronik dotiert 3819 Flüssigkeiten für hydrau- Herstellen, bei dem der lische

Bremsen und Wert aller verwendeten andere zubereitete Flüs- Vormaterialien 50 % des sigkeiten für hydraulische Ab-Werk-Preises der Kraftübertragung, kein hergestellten Ware nicht Erdöl oder Öl aus bitumi- überschreitet nösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT 3820 Zubereitete Gefrier- Herstellen, bei dem der schutzmittel und zuberei- Wert aller verwendeten tete Flüssigkeiten zum Vormaterialien 50 % des Enteisen Ab-Werk-Preises der 3822 Diagnostik- oder Laborre- Herstellen, bei dem der agenzien auf einem Wert aller verwendeten Träger und zubereitete Vormaterialien 50 % des Diagnostik- oder Laborre- Ab-Werk-Preises der agenzien, auch auf einem hergestellten Ware nicht Träger, ausgenommen überschreitet Waren der Position 3002 oder 3006; zertifizierte Referenzmaterialien 3823 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: – technische einbasische Herstellen aus Vormateri- Fettsäuren; saure Öle alien jeder Position, aus der Raffination ausgenommen aus Vormaterialien derselben – technische Fett alko- Herstellen aus Vormaterihole alien jeder Position, Position 3823 3824 Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen: – folgende Waren dieser Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Position: alien jeder Position, der Wert aller ver- – zubereitete Binde- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamittel für Giesserei- materialien derselben lien 40 % des formen oder Giesse- Position wie die herge- Ab-Werk-Preises der reikerne auf der stellte Ware.

Jedoch hergestellten Ware Grundlage von na- dürfen Vormaterialien nicht überschreitet türlichen Harz- derselben Position wie die produkten hergestellte Ware ver- – Naphthensäuren, wendet werden, wenn ihr ihre wasserunlösli- Gesamtwert 20 % des chen Salze und ihre Ab-Werk-Preises der Ester hergestellten Ware nicht – Sorbit, ausgenom- überschreitet men Sorbit der Position 2905 – Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze – Ionenaustauscher – Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren – nicht ausgebrauchte Gasreinigungsmassen – Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmassen – Sulfonaphthensäuren und ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester – Fuselöle und Dippelöle – Mischungen von Salzen mit verschiedenen Anionen – Kopierpasten auf der Grundlage von Gelatine, auch auf Unterlagen aus Papier oder Textilien 3901–3915 Kunststoffe in Primärformen; Abfälle, Schnitzel und Bruch, ausgenommen Waren der Positionen die folgenden Regeln festgelegt sind: – Additionshomopoly- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem merisationserzeugnisse – der Wert aller verwen- der Wert aller vermit einem Anteil eines deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Monomers am Ge- 50 % des Ab-Werk- lien 25 % des samtgehalt des Poly- Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der mers von mehr als 99 ten Ware nicht über- hergestellten Ware GHT schreitet und nicht überschreitet des Kapitels 39 20 % nicht überschreitet23 – andere Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Wert aller verwendeten der Wert aller ver- Vormaterialien des wendeten Vormateria- Kapitels 39 20 % des lien 25 % des Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises der überschreitet24 nicht überschreitet ex 3907 – Copolymere, aus Herstellen aus Vormateri- Polycarbonat- und Ac- alien jeder Position, rylnitril-Butadien- ausgenommen aus Vor- Styrol-Copolymeren materialien derselben (ABS) Position wie die hergestellte Ware. Jedoch Gesamtwert 50 % des überschreitet25 – Polyester Herstellen, bei dem der Vormaterialien des Kapitels 39 20 % des überschreitet und/oder Herstellen aus Tetrabrompolycarbonat (Bisphenol A)

– andere Herstellen, bei dem der Herstellen, bei dem Wert aller verwendeten der Wert aller ver- Vormaterialien des wendeten Vormateria- Kapitels 39 20 % des lien 25 % des Ab-Werk-Preises der Ab-Werk-Preises der überschreitet27 nicht überschreitet ex 3916 und Profile, Rohre und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem ex 3917 Schläuche – der Wert aller verwen- der Wert aller verdeten Vormaterialien wendeten Vormateria-

ex 3921 Bänder aus Kunststoffen, Herstellen aus hochtrans- Herstellen, bei dem metallisiert parenten Polyesterfolien der Wert aller vermit einer Dicke von wendeten Vormateriaweniger als 23 Mikron28 lien 25 % des 3922–3926 Fertigerzeugnisse aus Herstellen, bei dem der Kunststoffen Wert aller verwendeten ex Kapitel 40 Kautschuk und Waren Herstellen aus Vormateridaraus, ausgenommen: alien jeder Position, ex 4001 Geschichtete Platten aus Aufeinanderschichten von Kautschuk für Sohlen- Platten aus Naturkaukrepp tschuk 4005 Kautschukmischungen, Herstellen, bei dem der nicht vulkanisiert, in Wert aller verwendeten Primärformen oder in Vormaterialien, ausge- Platten, Blättern oder nommen Naturkautschuk, Streifen 50 % des Ab-Werk- 4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk: – Luftreifen, Vollreifen Runderneuern von oder Hohlkammerrei- gebrauchten Reifen fen, runderneuert, aus Kautschuk 4011 oder 4012 ex 4017 Waren aus Hartkautschuk Herstellen aus Hartkautschuk

ex Kapitel 41 Häute, Felle (andere als Herstellen aus Vormateri- Pelzfelle) und Leder, alien jeder Position, ausgenommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben ex 4102 Rohe Felle von Schafen Enthaaren von Schaffellen oder Lämmern, enthaart oder Lammfellen 4104–4106 Gegerbte, auch getrock- Nachgerben von vorgenete Häute und Felle, gerbtem Leder enthaart, auch gespalten, oder aber nicht zugerichtet Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, 4107, 4112 Nach dem Gerben oder Herstellen aus Vormateri- und 4113 Trocknen zugerichtetes alien jeder Position, Leder, einschliesslich ausgenommen aus Vor- Pergament- oder Rohhaut- materialien der Positionen leder, enthaart, auch 4104–4113 gespalten, ausgenommen Leder der Position 4114 ex 4114 Lackleder und folien- Herstellen aus Leder der kaschierte Lackleder; Positionen 4104–4106, metallisierte Leder 4107, 4112 oder 4113 wenn sein Wert 50 % des Kapitel 42 Lederwaren; Sattlerwa- Herstellen aus Vormateriren; Reiseartikel, Handta- alien jeder Position, schen und ähnliche ausgenommen aus Vor- Behältnisse; Waren aus materialien derselben Därmen Position wie die hergestellte Ware ex Kapitel 43 Pelzfelle und künstliches Herstellen aus Vormateri- Pelzwerk; Waren daraus, alien jeder Position, ausgenommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben ex 4302 Pelzfelle, gegerbt oder zugerichtet, zusammengesetzt: – in Platten, Kreuzen Bleichen oder Färben mit oder ähnlichen Formen Zuschneiden und Zusammensetzen von nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen – andere Herstellen aus nicht zusammengesetzten gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen 4303 Bekleidung, Bekleidungs- Herstellen aus nicht zubehör und andere zusammengesetzten Waren, aus Pelzfellen gegerbten oder zugerichteten Pelzfellen der Position 4302 ex Kapitel 44 Holz und Holzwaren; Herstellen aus Vormateri- Holzkohle, ausgenom- alien jeder Position, men: ausgenommen aus Vormaterialien derselben ex 4403 Rohholz, zwei- oder Herstellen aus Rohholz, vierseitig grob zugerichtet auch entrindet oder vom Splint befreit ex 4407 Holz, in der Längsrich- Hobeln, Schleifen oder an tung gesägt oder gesäumt, den Enden Verbinden gemessert oder geschält, mit einer Dicke von mehr als 6 mm, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden ex 4408 Furnierblätter (ein- An den Kanten Verbinschliesslich der durch den, Hobeln,

Schleifen Messern von Lagenholz oder an den Enden Vergewonnenen Blätter) und binden Blätter für Sperrholz, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, an den Kanten verbunden, und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden ex 4409 Holz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden: – geschliffen oder an den Schleifen oder an den Enden verbunden Enden Verbinden – gefrieste oder profi- Friesen oder Profilieren lierte Leisten und Friese ex 4410– Gefrieste oder profilierte Friesen oder Profilieren ex 4413 Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen oder für ähnliche Zwecke ex 4415 Kisten, Kistchen, Ver- Herstellen aus noch nicht schläge, Trommeln und auf die erforderlichen ähnliche Verpackungsmit- Masse zugeschnittenen tel, aus Holz Brettern ex 4416 Fässer, Tröge, Bottiche, Herstellen aus Fassstäben, Eimer und andere Bött- auch auf beiden Hauptflächerwaren und Teile chen gesägt, aber nicht davon, aus Holz weiter bearbeitet ex 4418 – Bautischler- und Herstellen aus Vormateri- Zimmermannsarbeiten, alien jeder Position, aus Holz ausgenommen aus Vormaterialien derselben dürfen Verbundplatten mit Hohlraummittellagen und Schindeln («shingles» und «shakes») verwendet – gefrieste oder profi- Friesen oder Profilieren lierte Leisten und Friese ex 4421 Holz für Zündhölzer, Herstellen aus Holz jeder vorgerichtet; Holznägel Position, ausgenommen für Schuhe aus Holzdraht der Position 4409 ex Kapitel 45 Kork und Korkwaren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position, 4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork der Position 4501

Kapitel 46 Flechtwaren und Korb- Herstellen aus Vormaterimacherwaren alien jeder Position,

Kapitel 47 Halbstoffe aus Holz oder Herstellen aus Vormaterianderen cellulosehaltigen alien jeder Position, Faserstoffen; Papier oder ausgenommen aus Vor- Pappe (Abfälle und materialien derselben Ausschuss) zur Wieder- Position wie die hergegewinnung stellte Ware ex Kapitel 48 Papier und Pappe; Waren Herstellen aus Vormateriaus Papierhalbstoff, alien jeder Position, Papier oder Pappe, ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien derselben ex 4811 Papier und Pappe, nur Herstellen aus Vormateriliniert oder kariert alien für die Papierherstellung des Kapitels 47 4816 Kohlepapier, präpariertes Herstellen aus Vormateri- Durchschreibepapier und alien für die Papierheranderes Vervielfälti- stellung des Kapitels 47 gungs- und Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauerschablonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons 4817 Briefumschläge, Karten- Herstellen – briefe, Postkarten (ohne – aus Vormaterialien Bilder) und Korrespon- jeder Position, ausdenzkarten, aus Papier genommen aus Vor- oder Pappe; Zusammen- materialien derselben stellungen solcher Position wie die herge- Schreibwaren aus Papier, stellte Ware und in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnis- – bei dem der Wert aller sen, aus Papier oder verwendeten Vormate- Pappe rialien 50 % des ex 4818 Toilettenpapier Herstellen aus Vormaterialien für die Papierherstellung des Kapitels 47 ex 4819 Schachteln, Kartons, Herstellen – Säcke, Beutel, Tüten und – aus Vormaterialien andere Verpackungsmit- jeder Position, ausgetel, aus Papier, Pappe, nommen aus Vormate- Zellstoffwatte oder rialien derselben Posi- Vliesen aus Zellstofffa- tion wie die sern hergestellte Ware und ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen, bei dem der ex 4823 Andere Papiere, Pappen, Herstellen aus Vormateri- Zellstoffwatte und Vliese alien für die Papierheraus Zellstofffasern, stellung des Kapitels 47 zugeschnitten ex Kapitel 49 Bücher, Zeitungen, Herstellen aus Vormateri- Bilddrucke und andere alien jeder Position, Erzeugnisse des grafi- ausgenommen aus Vorschen Gewerbes; hand- materialien derselben oder maschinengeschrie- Position wie die hergebene Schriftstücke und stellte Ware Pläne, ausgenommen: 4909 Bedruckte oder illustrierte Herstellen aus Vormateri- Postkarten; Glück- alien jeder Position, wunschkarten und be- ausgenommen aus Vordruckte Karten mit materialien der

Position persönlichen Mitteilun- 4909 oder 4911 gen, auch illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art 4910 Kalender aller Art, bedruckt, einschliesslich Blöcke von Abreisskalendern: – Dauerkalender oder Herstellen – Kalender, deren aus- – aus Vormaterialien wechselbarer Block auf jeder Position, ausgeeiner Unterlage ange- nommen aus Vormatebracht ist, die nicht aus rialien derselben Posi- Papier oder Pappe be- tion wie die steht hergestellte Ware und 4909 oder 4911 ex Kapitel 50 Seide, ausgenommen: Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ex 5003 Abfälle von Seide (ein- Krempeln oder Kämmen schliesslich nicht ab- von Abfällen von Seide haspelbare Kokons, Garnabfälle und Reissspinnstoff), gekrempelt oder gekämmt 5004– Seidengarne, Schappesei- Herstellen aus29 – ex 5006 dengarne oder Bourette- – Grège oder Abfällen seidengarne von Seide, gekrempelt – anderen natürlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder

Kapitel 57 Teppiche und andere

Fussbodenbeläge, aus Spinnstoffen: – aus Nadelfilz Herstellen aus53 – Jedoch dürfen – Monofile aus Polypropylen der Position 5402, – Spinnfasern aus Polypropylen der Position 5503 oder 5506 – Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Position 5501, bei denen jeweils eine Faser oder ein Filament einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, ihr Gesamtwert 40 % des Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet – aus anderem Filz Herstellen aus54 – nicht gekrempelt oder anders für die Spinnerei bearbeitet oder

künstlichen Spinnfasern, nicht kardiert oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder – chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse – andere Herstellen aus65 –

Kapitel 60 Gewirke und Gestricke Herstellen aus66 –

Kapitel 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder

Gestricken: – hergestellt durch Herstellen aus Zusammennähen oder Garnen67 68 sonstiges Zusammenfügen von zwei oder mehr zugeschnittenen oder abgepassten gewirkten oder gestrickten Teilen – andere Herstellen aus69 – ex Kapitel 62 Bekleidung und Beklei- Herstellen aus dungszubehör, ausge- Garnen70 71 nommen aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen: ex 6202, Bekleidung für Frauen, Herstellen aus Garnen72 ex 6204, Mädchen oder Kleinkin- oder ex 6206, der, bestickt; anderes ex 6209 und konfektioniertes Beklei- Herstellen aus nicht ex 6211 dungszubehör für Klein- bestickten Geweben, kinder, bestickt wenn der Wert der verwendeten nicht bestickten überschreitet73

Kapitel 67 Zugerichtete Federn und Herstellen aus Vormateri-

Daunen und Waren aus alien jeder Position, Federn oder Daunen; ausgenommen aus Vorkünstliche Blumen; materialien derselben Waren aus Menschen- Position wie die hergehaaren stellte Ware ex Kapitel 68 Waren aus Steinen, Gips, Herstellen aus Vormateri- Zement, Asbest, Glimmer alien jeder Position, oder ähnlichen Stoffen, ausgenommen aus Vorausgenommen: materialien derselben ex 6803 Waren aus Tonschiefer Herstellen aus bearbeite- oder aus Pressschiefer tem Schiefer ex 6812 Waren aus Asbest oder Herstellen aus Vormateriaus Mischungen auf der alien jeder Position Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat

Kapitel 69 Keramische Waren Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

ex Kapitel 70 Glas und Glaswaren, Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position, ex 7003, Glas mit absorbierender Herstellen aus Vormateriex 7004 und Schicht alien der Position 7001 ex 7005 7006 Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen: – Glasplatten (Substrate) Herstellen aus Glasplatten von einer dielektri- (Substraten) der Position schen Metallschicht 7006 überzogen, nach den Normen des SEMII98 Halbleiter – andere Herstellen aus Vormaterialien der Position 7001 7007 Vorgespanntes Einschich- Herstellen aus Vormateriten Sicherheitsglas und alien der Position 7001 Mehrschichten Sicherheitsglas (Verbundglas) 7008 Mehrschichtige Isolier- Herstellen aus Vormateriverglasungen alien der Position 7001 7009 Spiegel aus Glas, auch Herstellen aus Vormaterigerahmt, einschliesslich alien der Position 7001 Rückspiegel

7010 Flaschen, Glasballons, Herstellen aus Vormateri- Korbflaschen, Flakons, alien jeder Position, Krüge, Töpfe, Röhrchen, ausgenommen aus Vor- Ampullen und andere materialien derselben Behältnisse aus Glas, zu Position wie die herge- Transport- oder Verpa- stellte Ware ckungszwecken; Konser- oder vengläser; Stopfen, Deckel und andere Ver- Schleifen von Glaswaren, schlüsse aus Glas wenn ihr Gesamtwert 7013 Glaswaren zur Verwen- Herstellen aus Vormateridung bei Tisch, in der alien jeder Position, Küche, bei der Toilette, ausgenommen aus Vorim Büro, zur Innenaus- materialien derselben stattung oder zu ähnlichen Position wie die herge- Zwecken (ausgenommen stellte Ware Waren der Position 7010 oder oder 7018) Schleifen von Glaswaren, mit der Hand ausgeführtes Verzieren (ausgenommen Siebdruck) von mundgeblasenen Glaswaren, ex 7019 Waren aus Glasfasern Herstellen aus – (ausgenommen Garne) – ungefärbten Glasstapelfasern, Glasseidensträngen (Rovings) oder Garnen, geschnittenem Textilglas oder – Glaswolle ex Kapitel 71 Echte Perlen oder Zucht- Herstellen aus Vormateriperlen, Edelsteine oder alien jeder Position, Schmucksteine, Edelme- ausgenommen aus Vortalle, Edelmetallplattie- materialien derselben rungen und Waren daraus; Position wie die herge- Fantasieschmuck; Mün- stellte Ware zen, ausgenommen:

ex 7101 Echte Perlen oder Zucht- Herstellen, bei dem der perlen, einheitlich zu- Wert aller verwendeten sammengestellt, zur Vormaterialien 50 % des Erleichterung der Versen- Ab-Werk-Preises der dung vorübergehend hergestellten Ware nicht aufgereiht überschreitet ex 7102, Edelsteine und Schmuck- Herstellen aus nicht ex 7103 und steine (natürliche, synthe- bearbeiteten Edelsteinen ex 7104 tische oder rekonstituier- oder Schmucksteinen te), bearbeitet (natürliche, synthetische oder rekonstituierte) 7106, 7108 Edelmetalle: und 7110 – in Rohform Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, 7106, 7108 oder 7110 elektrolytisches, thermisches oder chemisches Trennen von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110 Legieren von Edelmetallen der Position 7106, 7108 oder 7110 untereinander oder mit unedlen Metallen – als Halbzeug oder Herstellen aus Edelmetal- Pulver len in Rohform ex 7107, Metalle, mit Edelmetallen Herstellen aus mit Edelex 7109 und plattiert, als Halbzeug metallen plattierten ex 7111 Metallen, in Rohform 7116 Waren aus echten Perlen Herstellen, bei dem der oder Zuchtperlen, aus Wert aller verwendeten Edelsteinen oder Vormaterialien 50 % des Schmucksteinen (natürli- Ab-Werk-Preises der chen, synthetischen oder hergestellten Ware nicht rekonstituierten) überschreitet 7117 Fantasieschmuck Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Herstellen aus Teilen aus unedlen Metallen, nicht vergoldet, versilbert oder platiniert, wenn der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 % des ex Kapitel 72 Eisen und Stahl, ausge- Herstellen aus Vormaterinommen: alien jeder Position, 7207 Halbzeug aus Eisen oder Herstellen aus Vormaterinicht legiertem Stahl alien der Position 7201, 7202, 7203, 7204 oder 7205 7208–7216 Flachgewalzte Erzeugnis- Herstellen aus Eisen oder se, Walzdraht, Stabstahl nicht legiertem Stahl in und Profile aus Eisen oder Rohblöcken (Ingots) oder nicht legiertem Stahl anderen Rohformen der Position 7206 7217 Draht aus Eisen oder nicht Herstellen aus Halbzeug legiertem Stahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl der Position 7207 ex 7218, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus nichtros- 7219–7222 Erzeugnisse, Walzdraht, tendem Stahl in Rohblö- Stabstahl und Profile aus cken (Ingots) oder andenicht rostendem Stahl ren Rohformen der Position 7218 7223 Draht aus nicht rostendem Herstellen aus Halbzeug

Stahl aus nicht rostendem Stahl der Position 7218 ex 7224, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus Stahl in 7225–7228 Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots) oder Stabstahl und Profile aus anderen Rohformen der anderem legierten Stahl, Position 7206, 7218 oder Hohlbohrerstäbe aus 7224 legiertem oder nicht legiertem Stahl 7229 Draht aus anderem Herstellen aus Halbzeug legierten Stahl aus anderem legierten Stahl der Position 7224 ex Kapitel 73 Waren aus Eisen oder Herstellen aus Vormateri- Stahl, ausgenommen: alien jeder Position, ex 7301 Spundwanderzeugnisse Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206 7302 Oberbaumaterial für Herstellen aus Vormateri- Bahnen, aus Eisen oder alien der Position 7206 Stahl, wie Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen, und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material 7304, 7305 Rohre und Hohlprofile, Herstellen aus Vormateri- und 7306 aus Eisen (ausgenommen alien der Position 7206, Gusseisen) oder Stahl 7207, 7218 oder 7224 ex 7307 Rohrformstücke, Rohr- Drehen, Bohren, Aufreiverschlussstücke und ben, Gewindeschneiden, Rohrverbindungsstücke Entgraten und Sandstrahaus nicht rostendem Stahl len von Schmiederohlin- (ISO Nr. X5CrNiMo gen, deren Wert 35 % des 1712), aus mehreren Ab-Werk-Preises der Teilen bestehend hergestellten Ware nicht 7308 Konstruktionen und Herstellen aus Vormateri- Konstruktionsteile (z. B. alien jeder Position, Brücken und Brücken- ausgenommen aus Vorelemente, Schleusentore, materialien derselben Türme, Gittermaste, Position wie die herge- Pfeiler, Säulen, Gerüste, stellte Ware.

Jedoch Dächer, Dachstühle, Tore, dürfen durch Schweissen Türen, Fenster und deren hergestellte Profile der Rahmen und Verkleidun- Position 7301 nicht gen, Tor- und Türschwel- verwendet werden len, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl ex 7315 Gleitschutzketten Herstellen, bei dem der Position 7315 50 % des ex Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus, Herstellen 7401 Kupfermatte; Zementkup- Herstellen aus Vormaterifer (gefälltes Kupfer) alien jeder Position, 7402 Nicht raffiniertes Kupfer; Herstellen aus Vormateri- Kupferanoden zum alien jeder Position, elektrolytischen Raffinie- ausgenommen aus Vorren materialien derselben 7403 Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform: – raffiniertes Kupfer Herstellen aus Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen – Kupferlegierungen und Herstellen aus raffinierraffiniertes Kupfer, das tem Kupfer, in Rohform, andere Elemente ent- oder aus Abfällen und hält Schrott, aus Kupfer 7404 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Kupfer alien jeder Position, 7405 Kupfervorlegierungen Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ex Kapitel 75 Nickel und Waren daraus, Herstellen – 7501–7503 Nickelmatte, Nickeloxid- Herstellen aus Vormaterisinter und andere Zwi- alien jeder Position, schenerzeugnisse der ausgenommen aus Vor- Nickelmetallurgie; Nickel materialien derselben in Rohform; Abfälle und Position wie die herge- Schrott, aus Nickel stellte Ware ex Kapitel 76 Aluminium und Waren Herstellen – daraus, ausgenommen: – aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware und 7601 Aluminium in Rohform Herstellen jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware und Herstellen durch thermische oder elektrolytische Behandlung von nichtlegiertem Aluminium oder Abfällen und Schrott, aus Aluminium 7602 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Aluminium alien jeder Position, Position wie die hergestellte Waren ex 7616 Andere Waren aus Alu- Herstellen minium, ausgenommen – aus Vormaterialien Gewebe, Gitter und jeder Position, ausge- Geflechte, aus Alumini- nommen aus

Vormateumdraht, und Streckble- rialien derselben che aus Aluminium Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Gewebe, Gitter und Geflechte aus Aluminiumdraht oder Streckbleche aus Aluminium verwendet werden, und

Kapitel 77 Reserviert für eine eventuelle künftige Verwendung im Harmonisierten

System ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus, Herstellen – 7801 Blei in Rohform: – raffiniertes Blei Herstellen aus Barrenblei oder Werkblei – anderes Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Schrott der Position 7802 7802 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Blei alien jeder Position, ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus, Herstellen – 7901 Zink in Rohform Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Schrott der Position 7902 7902 Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- Zink alien jeder Position, ex Kapitel 80 Zinn und Waren daraus, Herstellen – 8001 Zinn in Rohform Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, Schrott der Position 8002 8002 und Abfälle und Schrott, aus Herstellen aus Vormateri- 8007 Zinn; andere Waren aus alien jeder Position, Zinn ausgenommen aus Vormaterialien derselben

Kapitel 81 Andere unedle Metalle;

Cermets; Waren daraus: – andere unedle Metalle, Herstellen, bei dem der bearbeitet; Waren dar- Wert aller verwendeten aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 50 % des ex Kapitel 82 Werkzeuge, Schneidwa- Herstellen aus Vormateriren und Essbestecke, aus alien jeder Position, unedlen Metallen; Teile ausgenommen aus Vordavon, aus unedlen materialien derselben Metallen, ausgenommen: Position wie die hergestellte Ware 8206 Zusammenstellungen von Herstellen aus Vormateria- Werkzeugen aus zwei lien jeder Position, ausge- oder mehr der Positio- nommen aus Vormaterianen 8202–8205, in Auf- lien der Positionen 8202– machungen für den 8205 Jedoch darf die Einzelverkauf Warenzusammenstellung auch Waren der Positionen 8202–8205 enthalten,

Jedoch dürfen Griffe aus unedlen Metallen verwendet ex Kapitel 83 Verschiedene Waren aus Herstellen aus Vormateriunedlen Metallen, ausge- alien jeder Position, nommen: ausgenommen aus Vormaterialien derselben ex 8302 Beschläge und ähnliche Herstellen aus Vormateri- Waren, für Gebäude; alien jeder Position, automatische Türschlies- ausgenommen aus Vorser materialien derselben dürfen andere Vormaterialien der Position 8302 ex 8306 Statuetten und andere Herstellen aus Vormateri- Ziergegenstände, aus alien jeder Position, unedlen Metallen ausgenommen aus Vormaterialien derselben dürfen andere Vormaterialien der Position 8306 ihr Gesamtwert 30 % des ex Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Herstellen Herstellen, bei dem Maschinen, Apparate und – aus Vormaterialien der Wert aller vermechanische Geräte; jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- Teile davon, ausgenom- nommen aus Vormate- lien 30 % des men: rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der ex 8401 Brennstoffelemente für Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem Kernreaktoren alien jeder Position, der Wert aller verausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 30 % des stellte Ware99 hergestellten Ware

8402 Dampfkessel (Dampfer- Herstellen Herstellen, bei dem zeuger), ausgenommen – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Zentralheizungskessel, die jeder Position, ausge- wendeten Vormateriasowohl heisses Wasser als nommen aus Vormate- lien 25 % des auch Niederdruckdampf rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der erzeugen können; Kessel tion wie die hergestellten Ware zum Erzeugen von über- hergestellte Ware und nicht überschreitet hitztem Wasser 8403 und Zentralheizungskessel, Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem ex 8404 ausgenommen solche der alien jeder Position, der Wert aller ver- Position 8402; Hilfsappa- ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriarate für Zentralheizungs- materialien der Position lien 40 % des kessel 8403 oder 8404 Ab-Werk-Preises der 8406 Dampfturbinen Herstellen, bei dem der 8407 Hub- und Rotationskol- Herstellen, bei dem der benverbrennungsmotoren Wert aller verwendeten mit Fremdzündung Vormaterialien 40 % des 8408 Kolbenverbrennungsmo- Herstellen, bei dem der toren mit Selbstzündung Wert aller verwendeten (Diesel- oder Halbdiesel- Vormaterialien 40 % des motoren) Ab-Werk-Preises der 8409 Teile, erkennbar aus- Herstellen, bei dem der schliesslich oder haupt- Wert aller verwendeten sächlich für Motoren der Vormaterialien 40 % des Position 8407oder 8408 Ab-Werk-Preises der bestimmt hergestellten Ware nicht 8411 Turbo-Strahltriebwerke, Herstellen Herstellen, bei dem Turbo-Propellertrieb- – aus Vormaterialien der Wert aller verwerke und andere Gastur- jeder Position, aus- wendeten Vormateriabinen genommen aus Vor- lien 25 % des 8412 Andere Motoren und Herstellen, bei dem der Kraftmaschinen Wert aller verwendeten ex 8413 Rotierende Verdränger- Herstellen Herstellen, bei dem pumpen – aus Vormaterialien der Wert aller verjeder Position, ausge- wendeten Vormaterianommen aus Vormate- lien 25 % des ex 8414 Ventilatoren für indus- Herstellen Herstellen, bei dem trielle Zwecke – aus Vormaterialien der Wert aller verjeder Position, ausge- wendeten Vormaterianommen aus Vormate- lien 25 % des 8415 Klimageräte, bestehend Herstellen, bei dem der aus einem motorbetriebe- Wert aller verwendeten nen Ventilator und Vor- Vormaterialien 40 % des richtungen zum Ändern Ab-Werk-Preises der der Temperatur und des hergestellten Ware nicht Feuchtigkeitsgehalts der überschreitet Luft, einschliesslich solcher, bei

denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird 8418 Kühl- und Gefrier- Herstellen Herstellen, bei dem schränke, Gefrier- und – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Tiefkühltruhen und jeder Position, ausge- wendeten Vormateriaandere Einrichtungen, nommen aus Vormate- lien 25 % des Maschinen, Apparate und rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der Geräte zur Kälteerzeu- tion wie die herge- hergestellten Ware gung, mit elektrischer stellte Ware, nicht überschreitet oder anderer Ausrüstung; – bei dem der Wert aller Wärmepumpen, ausge- verwendeten Vormatenommen Klimageräte der rialien 40 % des Position 8415 Ab-Werk-Preises der ex 8419 Maschinen für die Holz-, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Papierhalbstoff-, Papier- – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- und Pappindustrie deten Vormaterialien wendeten Vormateria- 8420 Kalander und Walzwerke Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem (ausgenommen Metall- – der Wert aller verwen- der Wert aller verwalzwerke und Glas- deten Vormaterialien wendeten Vormateriawalzmaschinen) sowie 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des Walzen für diese Maschi- Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der nen ten Ware nicht über- hergestellten Ware 8423 Waagen (einschliesslich Herstellen Herstellen, bei dem Zähl- und Kontrollwaa- – aus Vormaterialien der Wert aller vergen), ausgenommen jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- Waagen mit einer Emp- nommen aus Vormate- lien 25 % des findlichkeit von 50 mg rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der oder feiner; Gewichte für tion wie die hergestellten Ware Waagen aller Art hergestellte Ware und nicht überschreitet 8425–8428 Maschinen, Apparate und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Geräte zum Heben, – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Beladen, Entladen oder deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Fördern 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des 8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Strassenhobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, Strassenwalzen und andere Bodenverdichter: – Strassenwalzen Herstellen, bei dem der 8430 Andere Maschinen, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Apparate und Geräte zur – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Erdbewegung, zum deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Planieren, Verdichten

40 % des Ab-Werk- lien 30 % des oder Bohren des Bodens Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der oder zum Abbauen von ten Ware nicht über- hergestellten Ware Erzen oder anderen schreitet und nicht überschreitet Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräu- – innerhalb der oben mer stehenden Begrenzung, ex 8431 Teile, erkennbar aus- Herstellen, bei dem der schliesslich oder haupt- Wert aller verwendeten sächlich für Strassenwal- Vormaterialien 40 % des zen bestimmt Ab-Werk-Preises der 8439 Maschinen und Apparate Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem zum Herstellen von – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Halbstoff aus cellulose- deten Vormaterialien wendeten Vormateriahaltigen Faserstoffen oder 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des zum Herstellen oder Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der Fertigstellen von Papier ten Ware nicht über- hergestellten Ware oder Pappe schreitet und nicht überschreitet 8441 Andere Maschinen und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Apparate zum Be- oder – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Verarbeiten von Papier- deten Vormaterialien wendeten Vormateriahalbstoff, Papier oder 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des Pappe, einschliesslich Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der Schneidemaschinen aller ten Ware nicht über- hergestellten Ware Art schreitet und nicht überschreitet 8444–8447 Maschinen für die Textil- Herstellen, bei dem der industrie aus diesen Wert aller verwendeten Positionen Vormaterialien 40 % des ex 8448 Hilfsmaschinen und - Herstellen, bei dem der apparate für Maschinen Wert aller verwendeten der Position 8444 oder Vormaterialien 40 % des 8445 Ab-Werk-Preises der 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet; Nähmaschinennadeln: – Steppstichnähmaschi- Herstellen, bei dem – nen, deren Kopf ohne – der Wert aller verwen- Motor 16 kg oder we- deten Vormaterialien niger oder mit Motor 40 % des Ab-Werk-

aus Vor- lien 30 % des Tonaufnahme- oder materialien derselben Ab-Werk-Preises der Tonwiedergabegeräte, Position wie die herge- hergestellten Ware Bild- und Tonaufzeich- stellte Ware und nicht überschreitet nungs- oder -wiedergabegeräte, für – bei dem der Wert aller das Fernsehen, Teile und verwendeten Vormate- Zubehör für diese Geräte, rialien 40 % des ausgenommen: Ab-Werk-Preises der 8501 Elektromotoren und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem elektrische Generatoren, – der Wert aller verwen- der Wert aller verausgenommen Stromer- deten Vormaterialien wendeten Vormateriazeugungsaggregate 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des der Position 8503 10 % 8502 Stromerzeugungsaggrega- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem te und elektrische rotie- – der Wert aller verwen- der Wert aller verrende Umformer deten Vormaterialien wendeten Vormateria- der Position 8501 oder 8503 10 % des ex 8504 Stromversorgungseinhei- Herstellen, bei dem der ten für automatische Wert aller verwendeten Datenverarbeitungsma- Vormaterialien 40 % des schinen Ab-Werk-Preises der ex 8518 Mikrofone und Halte- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem vorrichtungen dafür; – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Lautsprecher, auch in deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Gehäusen; elektrische 40 % des Ab-Werk- lien 25 % des Tonfrequenzverstärker; Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der elektrische Tonverstär- ten Ware nicht über- hergestellten Ware kereinrichtungen schreitet und nicht überschreitet 8519 Plattenspieler, Schallplat- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem tenspieler, Kassettenab- – der Wert aller verwen- der Wert aller verspielgeräte und andere deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Tonwiedergabegeräte, 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des ohne eingebaute Tonauf- Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der nahmevorrichtung ten Ware nicht über- hergestellten Ware 8520 Magnetbandgeräte und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem andere Tonaufnahmegerä- – der Wert aller verwen- der Wert aller verte, auch mit eingebauter deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Tonwiedergabevorrich- 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des tung Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der 8521 Videogeräte zur Bild- und Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Tonaufzeichnung oder - – der Wert aller verwen- der Wert aller verwiedergabe, auch mit deten Vormaterialien

wendeten Vormateriaeingebautem Videotuner 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des 8522 Teile und Zubehör, Herstellen, bei dem der erkennbar ausschliesslich Wert aller verwendeten oder hauptsächlich für Vormaterialien 40 % des Geräte der Positionen Ab-Werk-Preises der 8519–8521 bestimmt hergestellten Ware nicht 8523 Tonträger und ähnliche Herstellen, bei dem der zur Aufnahme vorgerich- Wert aller verwendeten tete Aufzeichnungsträger, Vormaterialien 40 % des ohne Aufzeichnung, Ab-Werk-Preises der ausgenommen Waren des hergestellten Ware nicht Kapitels 37 überschreitet 8524 Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, einschliesslich der zur Schallplattenherstellung dienenden Matrizen und Galvanos, ausgenommen Waren des Kapitels 37:

– Matrizen und Galva- Herstellen, bei dem der nos, für die Schallplat-Wert aller verwendeten tenherstellung Vormaterialien 40 % des der Position 8523 10 % 8525 Sendegeräte für den Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Funksprech- oder Funkte- – der Wert aller verwen- der Wert aller verlegrafieverkehr, den deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Rundfunk oder das 40 % des Ab-Werk- lien 25 % des Fernsehen, auch mit Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der eingebautem Empfangs- ten Ware nicht über- hergestellten Ware gerät, Tonaufnahmegerät schreitet und nicht überschreitet oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras; Stand- – der Wert aller verwenbild-Videokameras und deten Vormaterialien andere Videokameraauf- ohne Ursprungseigennahmegeräte; Digitalka- schaft den Wert aller meras verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet 8526 Funkmessgeräte (Radar- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem geräte), Funknavigations- – der Wert aller verwen- der Wert aller vergeräte und Funkfernsteu- deten Vormaterialien wendeten Vormateriaergeräte 40 % des Ab-Werk- lien 25 % des 8527 Empfangsgeräte für den Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Funksprech- oder Funkte- – der Wert aller verwen- der Wert aller verlegrafieverkehr oder den deten Vormaterialien wendeten Vormateria- Rundfunk, auch in einem 40 % des Ab-Werk- lien 25 % des gemeinsamen Gehäuse Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der mit einem Tonaufnahme- ten Ware nicht über- hergestellten Ware oder Tonwiedergabegerät schreitet und nicht überschreitet oder einer Uhr kombiniert 8528 Fernsehempfangsgeräte, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem auch mit eingebautem – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Rundfunkempfangsgerät deten Vormaterialien wendeten Vormateria- oder Ton- oder Bildauf- 40 % des Ab-Werk- lien 25 % des zeichnungs- oder -wieder- Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der gabegerät; Videomonitore ten Ware nicht über- hergestellten Ware und Videoprojektoren schreitet und nicht überschreitet 8529 Teile, erkennbar ausschliesslich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525–8528 bestimmt: – erkennbar ausschliess- Herstellen, bei dem der lich für Videogeräte Wert aller verwendeten zur Bild- und Tonauf- Vormaterialien 40 % des zeichnung oder - Ab-Werk-Preises der wiedergabe bestimmt hergestellten Ware nicht 8535 und Elektrische

Geräte zum Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem 8536 Schliessen, Unterbrechen, – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Schützen oder Verbinden deten Vormaterialien wendeten Vormateriavon elektrischen Strom- 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des kreisen Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der der Position 8538 10 % 8537 Tafeln, Felder, Konsolen, Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem Pulte, Schränke und – der Wert aller verwen- der Wert aller verandere Träger, mit mehre- deten Vormaterialien wendeten Vormateriaren Geräten der Position 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des 8535 oder 8536 ausgerüs- Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der tet, zum elektrischen ten Ware nicht über- hergestellten Ware Schalten oder Steuern schreitet und nicht überschreitet oder für die Stromverteilung, einschliesslich – innerhalb der obenstesolcher mit eingebauten henden Begrenzung, Instrumenten oder Gerä- der Wert aller verwenten des Kapitels 90, sowie deten Vormaterialien numerische Steuerungen, der Position 8538 10 % ausgenommen Vermitt- des Ab-Werk-Preises lungseinrichtungen der der hergestellten Ware Position 8517 nicht überschreitet ex 8541 Dioden, Transistoren und Herstellen Herstellen, bei dem ähnliche Halbleiterbau- – aus Vormaterialien der Wert aller verelemente, ausgenommen jeder Position, aus- wendeten Vormaterianoch nicht in Mikroplätt- genommen aus Vor- lien 25 % des chen zerschnittene Schei- materialien derselben Ab-Werk-Preises der ben (Wafers) Position wie die herge- hergestellten Ware 8542 Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine): – monolithische integ- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem rierte Schaltungen – der Wert aller verwen- der Wert aller verdeten Vormaterialien wendeten Vormateria- der Position 8541 oder 8542 10 % des das Verfahren der Diffusion (bei dem durch selektives Aufbringen eines geeigneten Dotierungsstoffes auf ein Halbleitersubstrat integrierte Schaltungen gebildet werden), auch wenn der Zusammenbau und/oder das Testen in einem in Artikel 3 nicht genannten Land stattfinden der Position 8541 oder 8542 10 % des 8544 Isolierte (auch lackisolier- Herstellen, bei dem der te oder elektrolytisch Wert aller verwendeten oxidierte) Drähte, Kabel Vormaterialien 40 % des (einschliesslich Koaxial- Ab-Werk-Preises der kabel) und andere

isolier- hergestellten Ware nicht te elektrische Leiter, auch überschreitet mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen 8545 Kohleelektroden, Kohle- Herstellen, bei dem der bürsten, Lampenkohlen, Wert aller verwendeten Batterie- und Elemente- Vormaterialien 40 % des kohlen und andere Waren Ab-Werk-Preises der für elektrotechnische hergestellten Ware nicht Zwecke aus Grafit oder überschreitet anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall 8546 Elektrische Isolatoren aus Herstellen, bei dem der Stoffen aller Art Wert aller verwendeten 8547 Isolierteile, ganz aus Herstellen, bei dem der Isolierstoffen oder nur mit Wert aller verwendeten in die Masse eingepress- Vormaterialien 40 % des ten einfachen Metallteilen Ab-Werk-Preises der zum Befestigen (z. B. mit hergestellten Ware nicht eingepressten Hülsen mit überschreitet Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung 8548 Abfälle und Schrott von Herstellen, bei dem der elektrischen Primärele- Wert aller verwendeten menten, Primärbatterien Vormaterialien 40 % des und Akkumulatoren; Ab-Werk-Preises der ausgebrauchte elektrische hergestellten Ware nicht Primärelemente, Primär- überschreitet batterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder ex Kapitel 86 Schienenfahrzeuge und Herstellen, bei dem der ortsfestes Gleismaterial, Wert aller verwendeten Teile davon; mechanische Vormaterialien 40 % des (auch elektromechani- Ab-Werk-Preises der sche) Signalgeräte für hergestellten Ware nicht Verkehrswege, ausge- überschreitet nommen: 8608 Ortsfestes Gleismaterial; Herstellen Herstellen, bei dem mechanische (auch – aus Vormaterialien der Wert aller verelektromechanische) jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- Signal-, Sicherungs-, nommen aus Vormate- lien 30 % des Überwachungs- oder rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der Steuergeräte für Schie- tion wie die hergestellten Ware nenwege oder derglei- hergestellte Ware und nicht überschreitet chen, Strassen, Binnenwasserstrassen, Parkplätze – bei dem der Wert aller oder Parkhäuser, Hafen- verwendeten

Vormateanlagen oder Flughäfen; rialien 40 % des Teile davon Ab-Werk-Preises der ex Kapitel 87 Zugmaschinen, Kraftwa- Herstellen, bei dem der gen, Krafträder, Fahrräder Wert aller verwendeten und andere nicht schie- Vormaterialien 40 % des nengebundene Landfahr- Ab-Werk-Preises der zeuge, Teile davon und hergestellten Ware nicht Zubehör, ausgenommen: überschreitet 8709 Kraftkarren ohne Hebe- Herstellen Herstellen, bei dem vorrichtung, von der in – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Fabriken, Lagerhäusern, jeder Position, aus- wendeten Vormateria- Hafenanlagen oder auf genommen aus Vor- lien 30 % des Flugplätzen zum Kurz- materialien derselben Ab-Werk-Preises der streckentransport von Position wie die herge- hergestellten Ware Waren verwendeten Art; stellte Ware und nicht überschreitet Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwende- – bei dem der Wert aller ten Art; Teile davon verwendeten Vormaterialien 40 % des 8710 Panzerkampfwagen und Herstellen Herstellen, bei dem andere selbstfahrende – aus Vormaterialien der Wert aller vergepanzerte Kampffahr- jeder Position, aus- wendeten Vormateriazeuge, auch mit Waffen; genommen aus Vor- lien 30 % des Teile davon materialien derselben Ab-Werk-Preises der 8711 Krafträder (einschliesslich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen: – mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von: – 50 cm3 oder weni- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem ger – der Wert aller verwen- der Wert aller verdeten Vormaterialien wendeten Vormateria-

Kapitel 89 Wasserfahrzeuge und Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem

schwimmende Vorrich- alien jeder Position, der Wert aller vertungen ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriamaterialien derselben lien 40 % des dürfen Rümpfe der nicht überschreitet Position 8906 nicht ex Kapitel 90 Optische, fotografische Herstellen Herstellen, bei dem oder kinematografische – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Instrumente, Apparate jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- und Geräte; Mess-, Prüf- nommen aus Vormate- lien 30 % des oder Präzisionsinstrumen- rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der te, -apparate und -geräte; tion wie die hergestellten Ware medizinische und chirur- hergestellte Ware und nicht überschreitet gische Instrumente, Apparate und Geräte; – bei dem der Wert aller Teile und Zubehör für verwendeten Vormatediese Instrumente, Appa- rialien 40 % des rate und Geräte, ausge- Ab-Werk-Preises der nommen: hergestellten Ware 9001 Optische Fasern und Herstellen, bei dem der Bündel aus optischen Wert aller verwendeten Fasern; Kabel aus opti- Vormaterialien 40 % des schen Fasern, ausgenom- Ab-Werk-Preises der men solche der Posi- hergestellten Ware nicht tion 8544; polarisierende überschreitet Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschliesslich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas) 9002 Linsen, Prismen, Spiegel Herstellen, bei dem der und andere optische Wert aller verwendeten Elemente, aus Stoffen Vormaterialien 40 % des aller Art, für Instrumente, Ab-Werk-Preises der Apparate und Geräte, hergestellten Ware nicht gefasst (ausgenommen überschreitet solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas) 9004 Brillen (Korrektionsbril- Herstellen, bei dem der len, Schutzbrillen und Wert aller verwendeten andere Brillen) und Vormaterialien 40 % des ähnliche Waren Ab-Werk-Preises der ex 9005 Ferngläser, Fernrohre, Herstellen Herstellen, bei dem optische Teleskope und – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Montierungen dafür jeder Position, ausge- wendeten Vormaterianommen aus Vormate- lien 30 % des hergestellte Ware, nicht überschreitet ex 9006 Fotoapparate; Blitzlicht- Herstellen Herstellen, bei dem geräte und -vorrichtungen – aus Vormaterialien der Wert aller verfür fotografische Zwecke jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- sowie Fotoblitzlampen, nommen

aus Vormate- lien 30 % des ausgenommen Fotoblitz- rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der lampen mit elektrischer tion wie die hergestellten Ware Zündung hergestellte Ware, nicht überschreitet 9007 Filmkameras und Film- Herstellen Herstellen, bei dem vorführapparate, auch mit – aus Vormaterialien der Wert aller vereingebauten Tonaufnah- jeder Position, ausge- wendeten Vormateriame- oder Tonwiedergabe- nommen aus Vormate- lien 30 % des geräten rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der hergestellte Ware, nicht überschreitet – bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet 9011 Optische Mikroskope, Herstellen Herstellen, bei dem einschliesslich solcher für – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Mikrofotografie, Mikro- jeder Position, aus- wendeten Vormateriakinematografie oder genommen aus Vor- lien 30 % des Mikroprojektion materialien derselben Ab-Werk-Preises der stellte Ware, nicht überschreitet ex 9014 Andere Navigationsin- Herstellen, bei dem der strumente, -apparate und - Wert aller verwendeten geräte Vormaterialien 40 % des 9015 Instrumente, Apparate Herstellen, bei dem der und Geräte für die Geodä- Wert aller verwendeten sie, Topografie, Fo- Vormaterialien 40 % des togrammetrie, Hydrogra- Ab-Werk-Preises der fie, Ozeanografie, hergestellten Ware nicht Hydrologie, Meteorologie überschreitet oder Geophysik, ausgenommen Kompasse; Entfernungsmesser 9016 Waagen mit einer Emp- Herstellen, bei dem der findlichkeit von 50 mg Wert aller verwendeten oder feiner, auch mit Vormaterialien 40 % des Gewichten Ab-Werk-Preises der 9017 Zeichen-, Anreiss- oder Herstellen, bei dem der Recheninstrumente und - Wert aller verwendeten geräte (z. B. Zeichenma- Vormaterialien 40 % des schinen, Pantografen, Ab-Werk-Preises der Winkelmesser, Reisszeu- hergestellten Ware nicht ge, Rechenschieber und überschreitet Rechenscheiben); Längenmessinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z. B. Massstäbe und Massbänder, Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren), in

Kapitel 90 anderweit

weder genannt noch inbegriffen 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschliesslich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe: – zahnärztliche Behand- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem lungsstühle mit zahn- alien jeder Position, der Wert aller verärztlichen Vorrichtun- einschliesslich anderer wendeten Vormateriagen oder Speifontänen Vormaterialien der lien 40 % des Position 9018 Ab-Werk-Preises der – andere Herstellen Herstellen, bei dem – aus Vormaterialien der Wert aller verjeder Position, ausge- wendeten Vormaterianommen aus Vormate- lien 25 % des 9019 Apparate und Geräte für Herstellen Herstellen, bei dem Mechanotherapie; Massa- – aus Vormaterialien der Wert aller vergeapparate und -geräte; jeder Position, ausge- wendeten Vormateria- Apparate und Geräte für nommen aus Vormate- lien 25 % des Psychotechnik; Apparate rialien derselben Posi- Ab-Werk-Preises der und Geräte für Ozonthe- tion wie die hergestellten Ware rapie, Sauerstofftherapie hergestellte Ware und nicht überschreitet oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum – bei dem der Wert aller Wiederbeleben und verwendeten Vormateandere Apparate und rialien 40 % des Geräte für Atmungsthera- Ab-Werk-Preises der pie hergestellten Ware 9020 Andere Atmungsapparate Herstellen Herstellen, bei dem und -geräte und Gasmas- – aus Vormaterialien der Wert aller verken, ausgenommen jeder Position, aus- wendeten Vormateria- Schutzmasken ohne genommen aus Vor- lien 25 % des mechanische Teile und materialien derselben Ab-Werk-Preises der ohne auswechselbares Position wie die herge- hergestellten Ware Filterelement stellte Ware und nicht überschreitet 9024 Maschinen, Apparate und Herstellen, bei dem der Geräte zum Prüfen der Wert aller verwendeten Härte, Zugfestigkeit, Vormaterialien 40 % des Druckfestigkeit, Elastizi- Ab-Werk-Preises der tät oder anderer mechani- hergestellten Ware nicht scher Eigenschaften von überschreitet Materialien (z. B.

von Metallen, Holz, Spinnstoffen, Papier oder Kunststoffen) 9025 Dichtemesser (Aräometer, Herstellen, bei dem der Senkwaagen) und ähnli- Wert aller verwendeten che schwimmende In- Vormaterialien 40 % des strumente, Thermometer, Ab-Werk-Preises der Pyrometer, Barometer, hergestellten Ware nicht Hygrometer und Psych- überschreitet rometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert 9026 Instrumente, Apparate Herstellen, bei dem der und Geräte zum Messen Wert aller verwendeten oder Überwachen von Vormaterialien 40 % des Durchfluss, Füllhöhe, Ab-Werk-Preises der Druck oder anderen hergestellten Ware nicht veränderlichen Grössen überschreitet von Flüssigkeiten oder Gasen (z. B. Durchflussmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9027 Instrumente, Apparate Herstellen, bei dem der und Geräte für physikali- Wert aller verwendeten sche oder chemische Vormaterialien 40 % des Untersuchungen (z. B. Ab-Werk-Preises der Polarimeter, Refraktome- hergestellten Ware nicht ter, Spektrometer und überschreitet Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische oder fotometrische Messungen (einschliesslich Belichtungsmesser); Mikrotome 9028 Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschliesslich Eichzähler dafür: – Teile und Zubehör Herstellen, bei dem der 9029 Andere Zähler (z. B.

Herstellen, bei dem der Tourenzähler, Produk- Wert aller verwendeten tionszähler, Taxameter, Vormaterialien 40 % des Kilometerzähler oder Ab-Werk-Preises der Schrittzähler); Tachome- hergestellten Ware nicht ter und andere Geschwin- überschreitet digkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015; Stroboskope 9030 Oszilloskope, Spektral- Herstellen, bei dem der analysatoren und andere Wert aller verwendeten Instrumente, Apparate und Vormaterialien 40 % des Geräte zum Messen oder Ab-Werk-Preises der Prüfen elektrischer Grös- hergestellten Ware nicht sen; Instrumente, Apparate überschreitet und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen 9031 Instrumente, Apparate, Herstellen, bei dem der Geräte und Maschinen Wert aller verwendeten zum Messen oder Prüfen, Vormaterialien 40 % des in Kapitel 90 anderweit Ab-Werk-Preises der weder genannt noch inbe- hergestellten Ware nicht griffen; Profilprojektoren überschreitet 9032 Instrumente, Apparate Herstellen, bei dem der und Geräte zum Regeln Wert aller verwendeten 9033 Teile und Zubehör (in Herstellen, bei dem der

Kapitel 90 anderweit Wert aller verwendeten

weder genannt noch Vormaterialien 40 % des inbegriffen) für Maschi- Ab-Werk-Preises der nen, Apparate, Geräte, hergestellten Ware nicht Instrumente oder andere überschreitet Waren des Kapitels 90 ex Kapitel 91 Uhrmacherwaren, ausge- Herstellen, bei dem der nommen: Wert aller verwendeten 9105 Andere Uhren Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem 9109 Andere Uhrwerke (ausge- Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem nommen Kleinuhr- – der Wert aller verwen- der Wert aller ver- Werke), vollständig und deten Vormaterialien wendeten Vormateriazusammengesetzt 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des 9110 Nicht oder nur teilweise Herstellen, bei dem Herstellen, bei dem zusammengesetzte, – der Wert aller verwen- der Wert aller vervollständige Uhrwerke deten Vormaterialien wendeten Vormateria- (Schablonen); unvollstän- 40 % des Ab-Werk- lien 30 % des dige, zusammengesetzte Preises der hergestell- Ab-Werk-Preises der Uhrwerke; Uhrrohwerke ten Ware nicht über- hergestellten Ware der Position 9114 10 % 9111 Gehäuse für Uhren der Herstellen Herstellen, bei dem Position 9101 oder 9102, – aus Vormaterialien der Wert aller ver- Teile davon jeder Position, aus- wendeten Vormateriagenommen aus Vor- lien 30 % des 9112 Gehäuse für andere Herstellen Herstellen, bei dem Uhrmacherwaren, Teile – aus Vormaterialien der Wert aller verdavon jeder Position, aus- wendeten Vormateriagenommen aus Vor- lien 30 % des 9113 Uhrarmbänder und Teile davon: – aus unedlen Metallen, Herstellen, bei dem der auch vergoldet oder Wert aller verwendeten versilbert oder aus Vormaterialien 40 % des Edelmetallplattierun- Ab-Werk-Preises der gen hergestellten Ware nicht hergestellten Waren nicht

Kapitel 92 Musikinstrumente; Teile Herstellen, bei dem der

und Zubehör für diese Wert aller verwendeten Instrumente Vormaterialien 40 % des

Kapitel 93 Waffen und Munition; Herstellen, bei dem der

Teile davon und Zubehör Wert aller verwendeten ex Kapitel 94 Möbel; medizinisch- Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem chirurgische Möbel; alien jeder Position, der Wert aller ver- Bettausstattungen und ausgenommen aus Vor- wendeten Vormateriaähnliche Waren; Beleuch- materialien derselben lien 40 % des tungskörper, anderweit Position wie die herge- Ab-Werk-Preises der weder genannt noch stellte Ware hergestellten Ware inbegriffen; Reklame- nicht überschreitet leuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude, ausgenommen: ex 9401 und Möbel aus unedlen Herstellen aus Vormateri- Herstellen, bei dem ex 9403 Metallen, mit nicht alien jeder Position, aus- der Wert aller vergepolsterten Baumwoll- genommen aus Vormate- wendeten Vormateriageweben mit einem rialien derselben Position lien 40 % des Quadratmetergewicht von wie die hergestellte Ware Ab-Werk-Preises der 300 g oder weniger oder hergestellten Ware Herstellen aus gebrauchsfertig konfektionierten Baumwollgeweben der Position 9401 oder 9403, wenn – ihr Wert 25 % des – alle anderen verwendeten Vormaterialien Ursprungswaren und in eine andere Position als die Position 9401 oder 9403 einzureihen 9405 Beleuchtungskörper Herstellen, bei dem der (einschliesslich Schein- Wert aller verwendeten werfer) und Teile davon, Vormaterialien 50 % des anderweit weder genannt Ab-Werk-Preises der noch inbegriffen; Rekla- hergestellten Ware nicht meleuchten, Leuchtschil- überschreitet der, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder 9406 Vorgefertigte Gebäude Herstellen, bei dem der ex Kapitel 95 Spielzeug, Spiele, Unter- Herstellen aus Vormaterihaltungsartikel und alien jeder Position, Sportgeräte; Teile davon ausgenommen aus Vor- und Zubehör, ausgenom- materialien derselben men: Position wie die hergestellte Ware 9503 Anderes Spielzeug; Herstellen – massstabgetreu verklei- – aus Vormaterialien nerte Modelle und ähnli- jeder Position, ausche Modelle zur Unterhal- genommen aus Vortung, auch mit Antrieb; materialien derselben Puzzles aller Art Position wie die hergestellte Ware und ex 9506 Golfschläger und Teile Herstellen aus Vormateridavon alien jeder Position, dürfen Rohformen zum Herstellen von Golfschlägern verwendet werden ex Kapitel 96 Verschiedene Waren,

Herstellen aus Vormateriausgenommen: alien jeder Position, ex 9601 und Waren aus tierischen, Herstellen aus bearbeiteex 9602 pflanzlichen und minera- ten Vormaterialien lischen Schnitzstoffen derselben Position ex 9603 Besen, Bürsten und Pinsel Herstellen, bei dem der (einschliesslich solcher, Wert aller verwendeten die Teile von Maschinen, Vormaterialien 50 % des Apparaten oder Fahrzeu- Ab-Werk-Preises der gen sind), von Hand zu hergestellten Ware nicht führende mechanische überschreitet Fussbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen, ausgenommen Reisigbesen und dergleichen sowie Bürsten und Pinsel aus Marder- oder Eichhörnchenhaar 9605 Reisezusammenstellungen Jede Ware in der Warenzur Körperpflege, zum zusammenstellung muss Nähen, zum Reinigen von die Regel erfüllen, die Schuhen oder Bekleidung anzuwenden wäre, wenn sie nicht in der Warenzusammenstellung enthalten wäre. Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungseigenschaft mitverwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 15 % des Warenzusammenstellung 9606 Knöpfe, Druckknöpfe; Herstellen – Knopfformen und andere – aus Vormaterialien Teile; Knopfrohlinge jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben 9608 Kugelschreiber; Schreiber Herstellen aus Vormateri- und Markierstifte, mit alien jeder Position, Filzspitze oder anderer ausgenommen aus Vorporöser Spitze; Füllfeder- materialien derselben halter und andere Füllhal- Position wie die hergeter; Durchschreibstifte; stellte Ware.

Jedoch Füllbleistifte; Federhalter, können Schreibfedern Bleistifthalter und ähnli- oder Schreibfederspitzen che Waren; Teile davon derselben Position ver- (einschliesslich Kappen wendet werden und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609 9612 Bänder für Schreibma- Herstellen – schinen und ähnliche – aus Vormaterialien Bänder, mit Tinte oder jeder Position, ausgeanders für Abdrucke nommen aus Vormatepräpariert, auch auf rialien derselben Posi- Spulen oder in Kassetten; tion wie die Stempelkissen, auch hergestellte Ware und getränkt, auch mit Schachteln – bei dem der Wert aller verwendeten Vormate- rialien 50 % des ex 9613 Feuerzeuge mit piezo- Herstellen, bei dem der elektrischer Zündung Wert aller verwendeten Position 9613 30 % des ex 9614 Tabakpfeifen, einschliess- Herstellen aus Pfeifenrohlich Pfeifenköpfe formen

Kapitel 97 Kunstgegenstände, Herstellen aus Vormateri-

Sammlungsstücke und alien jeder Position, Antiquitäten ausgenommen aus Vormaterialien derselben Anhang IIIa Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.¹ und eines Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.¹ Druckanweisungen 1. Jede Bescheinigung hat das Format 210 × 297 mm, wobei die Länge höchstens

Anhang IIIb Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED und eines Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED Druckanweisungen 1. Jede Bescheinigung hat das Format 210 × 297 mm, wobei die Länge höchstens

Anhang IVa Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäss den Fussnoten auszufertigen. Die Fussnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Spanische Fassung El exportador de los productos incluidos en el presente documento [autorización aduanera no …100] declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial …101.

Tschechische Fassung Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení …102) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v …103.

Dänische Fassung Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse nr. …104), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i …105.

100 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 101 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 102 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 103 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 104 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 105 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an.

Deutsche Fassung Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. …106) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anderes angegeben, präferenzbegünstigte …107 Ursprungswaren sind.

Estnische Fassung Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolliameti kinnitus nr. …108) deklareerib, et need tooted on …109 sooduspäritoluga, välja arvatud juhul kui on selgelt näidatud teisiti.

Griechische Fassung Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο (άδεια τελωνείου υπ'αριθ. …110) δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής …111.

106 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 107 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 108 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 109 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 110 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 111 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an.

Englische Fassung The exporter of the products covered by this document (customs authorization No …112) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of …113 preferential origin.

Französische Fassung L’exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière no …114) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l’origine préférentielle …115).

Italienische Fassung L’esportatore delle merci contemplate nel presente documento (autorizzazione doganale n. …116) dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale …117.

112 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 113 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 114 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 115 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 116 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 117 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an.

Lettische Fassung Eksportētājs produktiem, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas pilnvara Nr. …118), deklarē, ka, iznemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir priekšrocī- bu izcelsme no …119.

Litauische Fassung Šiame dokumente išvardytų prekių eksportuotojas (muitinės liudijimo Nr …120) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra …121 preferencinės kilmės prekės.

Ungarische Fassung A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám: …122) kijelentem, hogy eltérő jelzés hianyában az áruk kedvezményes …123 származásúak.

118 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 119 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 120 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 121 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 122 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 123 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an.

Maltesische Fassung L-esportatur tal-prodotti koperti b'dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru. …124) jiddikjara li, ħlief fejn indikat b'mod ċar li mhux hekk, dawn il-prodotti huma ta' oriġini preferenzjali …125.

Niederländische Fassung De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning nr. …126), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële … oorsprong zijn127.

Polnische Fassung Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr …128) deklaruje, że z wyjątkiem gdzie jest to wyraźnie określone, produkty te mają …129 preferencyjne pochodzenie.

124 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 125 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 126 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 127 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 128 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 129 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an.

Portugiesische Fassung O exportador dos produtos cobertos pelo presente documento (autorização aduaneira no. …130) declara que, salvo expressamente indicado em contrário, estes produtos são de origem preferencial …131.

Slowenische Fassung Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št …132) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno …133 poreklo.

Slowakische Fassung Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente (číslo povolenia …134) vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, majú tieto výrobky preferenčný pôvod v …135.

130 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 131 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 132 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 133 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 134 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 135 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an.

Finnische Fassung Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o …136) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja … alkuperätuotteita137.

Schwedische Fassung Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyndighetens tillstånd nr. …138) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande … ursprung139.

140 (Ort und Datum) 141 (Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift) 136 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 137 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 138 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 139 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 140 Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind. 141 In Fällen, in denen der Ausführer nicht unterzeichnen muss, entfällt auch der Name des Unterzeichners.

Anhang IVb Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung EUR-MED Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäss den Fussnoten auszufertigen. Die Fussnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Spanische Fassung El exportador de los productos incluidos en el presente documento [autorización aduanera no …142] declara que, salvo indicación en sentido contrario, estos productos gozan de un origen preferencial …143. – no cumulation applied144 Tschechische Fassung Vývozce výrobků uvedených v tomto dokumentu (číslo povolení …145) prohlašuje, že kromě zřetelně označených, mají tyto výrobky preferenční původ v …146. – no cumulation applied147 142 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 143 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 144 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 145 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 146 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 147 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Dänische Fassung Eksportøren af varer, der er omfattet af nærværende dokument, (toldmyndighedernes tilladelse nr. …148), erklærer, at varerne, medmindre andet tydeligt er angivet, har præferenceoprindelse i …149. – no cumulation applied150 Deutsche Fassung Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligungs-Nr. …151) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anderes angegeben, präferenzbegünstigte …152 Ursprungswaren sind. – no cumulation applied153 148 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 149 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 150 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 151 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 152 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 153 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Estnische Fassung Käesoleva dokumendiga hõlmatud toodete eksportija (tolliameti kinnitus nr. …154) deklareerib, et need tooted on …155 sooduspäritoluga, välja arvatud juhul kui on selgelt näidatud teisiti. – no cumulation applied156 Griechische Fassung Ο εξαγωγέας των προϊόντων που καλύπτονται από το παρόν έγγραφο (άδεια τελωνείου υπ'αριθ. …157) δηλώνει ότι, εκτός εάν δηλώνεται σαφώς άλλως, τα προϊόντα αυτά είναι προτιμησιακής καταγωγής …158. – no cumulation applied159 154 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 155 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 156 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 157 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 158 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 159 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Englische Fassung The exporter of the products covered by this document (customs authorization No …160) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of …161 preferential origin. – no cumulation applied162 Französische Fassung L’exportateur des produits couverts par le présent document (autorisation douanière no …163) déclare que, sauf indication claire du contraire, ces produits ont l’origine préférentielle …164). – no cumulation applied165 160 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 161 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 162 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 163 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 164 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 165 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Italienische Fassung L’esportatore delle merci contemplate nel presente documento (autorizzazione doganale n. …166) dichiara che, salvo indicazione contraria, le merci sono di origine preferenziale …167. – no cumulation applied168 Lettische Fassung Eksportētājs produktiem, kuri ietverti šajā dokumentā (muitas pilnvara Nr. …169), deklarē, ka, iznemot tur, kur ir citādi skaidri noteikts, šiem produktiem ir priekšrocī- bu izcelsme no …170. – no cumulation applied171 166 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 167 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 168 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 169 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 170 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 171 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Litauische Fassung Šiame dokumente išvardytų prekių eksportuotojas (muitinės liudijimo Nr …172) deklaruoja, kad, jeigu kitaip nenurodyta, tai yra …173 preferencinės kilmės prekės. – no cumulation applied174 Ungarische Fassung A jelen okmányban szereplő áruk exportőre (vámfelhatalmazási szám: …175) kijelentem, hogy eltérő jelzés hianyában az áruk kedvezményes …176 származásúak. – no cumulation applied177 Maltesische Fassung L-esportatur tal-prodotti koperti b'dan id-dokument (awtorizzazzjoni tad-dwana nru. …178) jiddikjara li, ħlief fejn indikat b'mod ċar li mhux hekk, dawn il-prodotti huma ta' oriġini preferenzjali …179. – no cumulation applied180 172 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 173 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 174 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 175 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 176 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 177 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 178 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 179 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 180 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Niederländische Fassung De exporteur van de goederen waarop dit document van toepassing is (douanevergunning nr. …181), verklaart dat, behoudens uitdrukkelijke andersluidende vermelding, deze goederen van preferentiële … oorsprong zijn182. – no cumulation applied183 Polnische Fassung Eksporter produktów objętych tym dokumentem (upoważnienie władz celnych nr …184) deklaruje, że z wyjątkiem gdzie jest to wyraźnie określone, produkty te mają …185 preferencyjne pochodzenie. – no cumulation applied186 181 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 182 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 183 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 184 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 185 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 186 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Portugiesische Fassung O exportador dos produtos cobertos pelo presente documento (autorização aduaneira no. …187) declara que, salvo expressamente indicado em contrário, estes produtos são de origem preferencial …188. – no cumulation applied189 Slowenische Fassung Izvoznik blaga, zajetega s tem dokumentom (pooblastilo carinskih organov št …190) izjavlja, da, razen če ni drugače jasno navedeno, ima to blago preferencialno …191 poreklo. – no cumulation applied192 187 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 188 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 189 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 190 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 191 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 192 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Slowakische Fassung Vývozca výrobkov uvedených v tomto dokumente (číslo povolenia …193) vyhlasuje, že okrem zreteľne označených, majú tieto výrobky preferenčný pôvod v …194. – no cumulation applied195 Finnische Fassung Tässä asiakirjassa mainittujen tuotteiden viejä (tullin lupa n:o …196) ilmoittaa, että nämä tuotteet ovat, ellei toisin ole selvästi merkitty, etuuskohteluun oikeutettuja … alkuperätuotteita197. – no cumulation applied198 193 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 194 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 195 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 196 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 197 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 198 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen.

Schwedische Fassung Exportören av de varor som omfattas av detta dokument (tullmyndighetens tillstånd nr. …199) försäkrar att dessa varor, om inte annat tydligt markerats, har förmånsberättigande … ursprung200. – no cumulation applied201 .............................................................................................................................. …202 (Ort und Datum) .................................................................................................................................. 203 (Unterschrift des Ausführers und Name des Unterzeichners in Druckschrift) 199 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leer gelassen 200 Der Ursprung der Waren ist anzugeben. Betrifft die Erklärung auf der Rechnung ganz an. 201 Ausfüllen und Nichtzutreffendes streichen. 202 Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind. 203 Diese Angaben können entfallen, wenn sie in dem Papier selbst enthalten sind.

Gemeinsame Erklärung zu dem Fürstentum Andorra 1. Erzeugnisse der Kapitel 25–97 des Harmonisierten Systems mit Ursprung im Fürstentum Andorra werden von der Schweiz als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt. 2. Das Protokoll Nr. 3 gilt sinngemäss für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der vorgenannten Erzeugnisse.

Gemeinsame Erklärung zu der Republik San Marino 1. Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik San Marino werden von der Schweiz als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne des Abkommens anerkannt. 2. Das Protokoll Nr. 3 gilt sinngemäss für die Bestimmung der Ursprungseigenschaft der vorgenannten Erzeugnisse.