AS 2015 567
Verordnung des EJPD
über Atemalkoholmessmittel
(AAMV)
vom 30. Januar 2015
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),
gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2, 8 Absatz 2, 16 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom15. Februar 20061 (MessMV),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt:
die Anforderungen an Atemalkoholmessmittel;
die Verfahren für das Inverkehrbringen dieser Messmittel;
die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit dieser Messmittel.
Art. 2 Geltungsbereich
Dieser Verordnung unterstehen:
a. Atemalkoholtestgeräte, die eingesetzt werden für die Feststellung: 1. der Missachtung des Alkoholverbots nach Artikel 63 Absatz 1 der Verordnung vom11. Februar 20042 über den militärischen Strassenverkehr (VMSV) und des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, nach Artikel 63 Absatz 2 VMSV, 2. der Angetrunkenheit nach Artikel 1 der Verordnung der Bundesversammlung vom 21. März 20033 über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr,
3. der Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, nach
Artikel 2a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 19624,
4. der Dienstunfähigkeit wegen Alkohol nach Artikel 14 der Verordnung vom4. November 20095 über die sicherheitsrelevanten Tätigkeiten im Eisenbahnbereich, SR 941.210.4 5. der Missachtung des Alkoholverbots nach Artikel 45 Absatz 4 der Seilbahnverordnung vom 21. Dezember 20066, 6. der Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinflusses nach Artikel 24a des Bundesgesetzes vom3. Oktober 19757 über die Binnenschifffahrt, 7. der Überschreitung der erlaubten Blut- oder Atemalkoholkonzentration nach Artikel 6.01 Absatz 3 der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung vom 17. März 19768, 8. der Angetrunkenheit nach Artikel 90bis des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 19489;
Atemalkoholmessgeräte, die eingesetzt werden sollen, um die Angetrunkenheit nach der Änderung vom15. Juni 201210 des Strassenverkehrsgesetzes vom19. Dezember 195811 festzustellen;
Alkohol-Wegfahrsperren, die eingesetzt werden sollen, um festzustellen, ob eine Person, die nach der Änderung vom15. Juni 2012 des Strassenverkehrsgesetzes vom19. Dezember 1958 nur ein Fahrzeug führen darf, das mit einer Alkohol-Wegfahrsperre ausgerüstet ist, unter Alkoholeinfluss steht.
Art. 3 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
Alkohol: Ethanol;
Atemalkoholmessmittel: Atemalkoholtestgerät, Atemalkoholmessgerät oder Alkohol-Wegfahrsperre;
Atemalkoholtestgerät: Messmittel, das die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem bestimmt und über einen Umrechnungsfaktor in einen Massengehalt Blutalkohol in g/kg oder ‰ (Promille) umrechnet und anzeigt;
Atemalkoholmessgerät: Messmittel, das die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem unter kontrollierten Probenahmebedingungen in redundanter Art bestimmt und anzeigt;
Alkohol-Wegfahrsperre: Messmittel, das die Massenkonzentration von Alkohol in menschlichem Atem bestimmt und bei Überschreiten der vorgegebenen Massenkonzentration das Starten des damit ausgerüsteten Fahrzeuges verhindert;
Atemalkoholkonzentration: Masse Alkohol pro ausgeatmetes Atem-Volumen, angegeben in mg/l.
AS 2012 6291
2. Abschnitt: Atemalkoholtestgeräte
Art. 4 Grundlegende Anforderungen
Atemalkoholtestgeräte müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 1 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Art. 5 Verfahren für das Inverkehrbringen
Atemalkoholtestgeräte bedürfen einer ordentlichen Zulassung durch das Eidgenössische Institut für Metrologie (METAS) und einer Ersteichung nach Anhang 5 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle.
Art. 6 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
Atemalkoholtestgeräte müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung jährlich durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle;
Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer und
Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 MessMV und nach Anhang 2 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens halbjährlich durch eine Fachperson.
Art. 7 Fehlergrenzen bei Kontrollen
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 MessMV oder bei der nachträglichen Kontrolle gelten die in Anhang 1 Ziffer 4 festgelegten Fehlergrenzen.
3. Abschnitt: Atemalkoholmessgeräte
Art. 8 Grundlegende Anforderungen
Atemalkoholmessgeräte müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 3 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Art. 9 Verfahren für das Inverkehrbringen
Atemalkoholmessgeräte bedürfen einer ordentlichen Zulassung durch das METAS und einer Ersteichung nach Anhang 5 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle.
Art. 10 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
Atemalkoholmessgeräte müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung jährlich durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle;
Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer und
Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 MessMV und nach Anhang 4 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens jährlich durch eine Fachperson.
Art. 11 Fehlergrenzen bei Kontrollen
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 MessMV oder bei der nachträglichen Kontrolle gelten die in Anhang 3 Ziffer 4 festgelegten Fehlergrenzen.
4. Abschnitt: Alkohol-Wegfahrsperren
Art. 12 Grundlegende Anforderungen
Alkohol-Wegfahrsperren müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 5 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Art. 13 Verfahren für das Inverkehrbringen
Alkohol-Wegfahrsperren bedürfen einer ordentlichen Zulassung durch das METAS und einer Ersteichung nach Anhang 5 MessMV und nach Anhang 6 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung durch das METAS oder eine ermächtigte Eichstelle.
Art. 14 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
Alkohol-Wegfahrsperren müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 MessMV und nach Anhang 6 Ziffer und
Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 MessMV und nach Anhang 6 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens halbjährlich durch eine Fachperson.
Art. 15 Fehlergrenzen bei Kontrollen
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 MessMV oder bei der nachträglichen Kontrolle gelten die in Anhang 5 Ziffer 4 festgelegten Fehlergrenzen.
5. Abschnitt: Verlängerung oder Verkürzung von Fristen der Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
Art. 16
Das METAS kann die Fristen der Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit von Atemalkoholmessmitteln für einzelne Bauarten bestimmter Herstellerinnen verlängern oder verkürzen, wenn die messtechnischen Eigenschaften der verwendeten Messmittel dies erlauben oder verlangen.
6. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 17 Aufhebung eines anderen Erlasses
Die Verordnung des EJPD vom 28. Mai 201112 über Atemalkoholmessmittel wird aufgehoben.
Art. 18 Übergangsbestimmungen
Konformitätsbescheinigungen für Atemalkoholtestgeräte, die nach den Bestimmungen der Verordnung des EJPD vom 28. Mai 201113 über Atemalkoholmessmittel ausgestellt wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig.
Nach Ablauf der Gültigkeit der Konformitätsbescheinigungen nach Absatz 1 müssen die Atemalkoholtestgeräte neu nach Artikel 5 in Verkehr gebracht werden.
Art. 19 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. März 2015 in Kraft.
30. Januar 2015 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement: Simonetta Sommaruga
AS 2011 3275, 2012 7183, 2014 475
AS 2011 3275, 2012 7183, 2014 475
Anhang 1
(Art.4 und 7) Spezifische Anforderungen an Atemalkoholtestgeräte Atemalkoholtestgeräte müssen die Anforderungen der Norm SN EN 1596414 und dieses Anhangs an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften erfüllen.
2.1 Der Mindestmessbereich für Atemalkoholtestgeräte ist in Tabelle1 angegeben. Tabelle 1 Atemalkoholkonzentration (0,025 …1,50) mg/l bei 34 °C umgerechneter Blutalkoholmassengehalt (0,05 …3,00) g/kg oder ‰ 2.2 Der Blutalkoholmassengehalt wird über den Umrechnungsfaktor von 2000 l/kg nach Artikel 11 Absatz 2 der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 200715 aus der Atemalkoholkonzentration errechnet und in g/kg oder ‰ (Promille) angegeben.
– Mindesttemperaturbereich von –5 °C bis 40 °C für die klimatische Umgebung;
Norm SN EN 15964: 2011, Atemalkohol-Testgeräte zur Mehrfachverwendung – Anforderungen und Prüfverfahren. Die Norm kann beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern kostenlos eingesehen oder bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), 8400 Winterthur (www.snv.ch) bezogen werden.
4.1 Unter den Nennbetriebsbedingungen nach Ziffer 3 gelten die folgenden – Atemalkoholkonzentration ≤ 0,20 mg/l: höchste erlaubte Abweichung – Atemalkoholkonzentration > 0,20 mg/l: 10 % des Wertes. 4.2 Dies entspricht dem umgerechneten Blutalkoholmassengehalt von 0,04 g/kg oder ‰ im Bereich ≤ 0,4 g/kg oder ‰ und 10 % des Wertes im Bereich
Anhang 2
(Art.5 und 6) Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit für Atemalkoholtestgeräte
1 Erst- und Nacheichung
1.1 Atemalkoholtestgeräte werden unter Laborbedingungen geeicht. Die Eichfehlergrenzen betragen die Hälfte der nach Anhang 1 Ziffer 4 definierten Fehlergrenzen unter Nennbetriebsbedingungen. Das METAS bestimmt das Vorgehen bei der Nacheichung im Einzelfall aufgrund der Bauart eines wie sie in der Empfehlung OIML R 12616 beschrieben ist, angewendet werden. 2.1 Die Informationen über die Funktionsweise von Atemalkoholtestgeräten Angaben über die Instandhaltungspflicht der Verwenderin, alle Instandhaltungsarbeiten, deren Intervalle und der Nachweis, dass sie durchgeführt 2.2 Alle Instandhaltungsarbeiten gemäss den Informationen über die Funktionsweise sind korrekt durchzuführen. Dabei sind sowohl Umfang als auch Termine einzuhalten. die ausgeführten Arbeiten, die Person, welche die Instandhaltung durchgeführt hat, die verwendeten Mess- und Prüfmittel und die Unterschrift enthalten. 2.4 Spezielle Mess- und Prüfmittel, die bei der Instandhaltung der Atemalkoholtestgeräte zur Anwendung kommen, müssen auf nationale Normale rückführbar sein.
3.1 Die Justierung von Atemalkoholtestgeräten muss mit einem Alkoholgemisch, das einem umgerechneten Blutalkoholmassengehalt von 0,8 g/kg oder ‰ entspricht, erfolgen.
Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der Wird das Alkoholgemisch gemäss der Methode nach Ziffer 1.2 erzeugt, ist 3.2 Alternativ darf direkt ein von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifiziertes Referenzgasgemisch von 225 µmol/mol Alkohol in Stickstoff verwendet werden. Für die Anwendung dieser trockenen Methode ist die Kenntnis des Wassereinflusses auf das Messprinzip des Atemalkoholtestgerätes Voraussetzung. Dieser Einfluss muss gegebenenfalls vom Atemalkoholtestgerät automatisch berücksichtigt und korrigiert werden.
Anhang 3
(Art.8 und 11) Spezifische Anforderungen an Atemalkoholmessgeräte Atemalkoholmessgeräte müssen die Anforderungen der Empfehlung OIML R 12617 und dieses Anhangs an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften erfüllen.
Der Mindestmessbereich für Atemalkoholmessgeräte ist in Tabelle2 angegeben. Tabelle 2 Atemalkoholkonzentration (0,00 …2,00) mg/l bei 34 °C – Mindesttemperaturbereich von –10 °C bis 40 °C für die klimatische Umgebung;
Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der www.oiml.org/en/publications/recommandations/ abgerufen werden.
Unter den Nennbetriebsbedingungen nach Ziffer 3 gelten die folgenden – Atemalkoholkonzentration ≤ 0,40 mg/l: höchste erlaubte Abweichung – Atemalkoholkonzentration > 0,40 mg/l:7,5 % des Wertes.
Sonstige Anforderungen 5.1 Redundanz Jeder Messwert muss unmittelbar bei der Erhebung durch ein geeignetes unabhängiges Messverfahren bestätigt werden. Die Bestätigung ist insbesondere erbracht, wenn: – die Abweichung zwischen den Messwerten zweier unabhängiger Verfahren derselben Atemalkoholprobe zwei Drittel der Fehlergrenzen nach Ziffer 4 nicht überschreitet, wobei der tiefere Wert massgebend ist; oder – der Messwert eines Verfahrens innerhalb von zwei Minuten durch die Messung eines von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifizierten Referenzgasgemischs verifiziert wird, wobei die Abweichung des Messwertes vom Wert der Referenzprobe zwei Drittel der Fehlergrenzen nach Ziffer 4 nicht überschreiten darf. 5.2 Sicherheitsabzug Sofern ein automatischer Sicherheitsabzug vorgenommen wird, muss dieser durch die Verwenderin eingestellt werden können. 5.3 Messablauf Das Messgerät und seine Ablaufsteuerung durch die Software müssen einen Messablauf nach der Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 200718 und der Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 200819 zur Strassenverkehrskontrollverordnung erlauben. 5.4 Mundalkohol Das Messgerät muss Mundalkohol gemäss Ziffer 6.3.4 der Empfehlung OIML R 126 erkennen, anzeigen und die Messung abbrechen. 5.5 Rundung Das Messergebnis wird erst nach Anwendung eines allfälligen Sicherheitsabzugs gemäss Ziffer 5.3 der Empfehlung OIML R 126 gerundet.
5.6 Software-Sicherheit Die Software muss die Anforderungen an die Sicherheit erfüllen, wie sie im WELMEC Software Leitfaden7.220 für den Fall Typ P und die Risikoklasse B definiert sind. 5.7 Datenanzeige und Datenspeicherung Die Anzeige der Messergebnisse hat die Anforderungen nach Anhang 1
Ziffer 10 MessMV zu erfüllen.
Die Messergebnisse vor und nach allfälliger Anwendung des Sicherheitsabzuges sowie der allfällige Sicherheitsabzug müssen angezeigt, eindeutig zugeordnet und dauerhaft aufgezeichnet werden können. Die für die Ermittlung des Messergebnisses relevanten Daten, insbesondere alle Messwerte, müssen ebenfalls aufgezeichnet werden. Messergebnisse, die im Gerät gespeichert werden und einer Probandin oder einem Probanden zugeordnet werden können, müssen dauerhaft gelöscht werden können.
WELMEC Software Guide7.2 Issue5, Edition 2012. Der Text des Leitfadens kann in englischer und deutscher Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.welmec.org/latest/guides/72.html abgerufen werden.
Anhang 4
(Art.9 und 10) Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit für Atemalkoholmessgeräte
1 Erst- und Nacheichung
1.1 Atemalkoholmessgeräte werden unter Laborbedingungen geeicht. Die Eichfehlergrenzen betragen zwei Drittel der nach Anhang 3 Ziffer 4 definierten Fehlergrenzen unter Nennbetriebsbedingungen. Das METAS bestimmt das Vorgehen bei der Nacheichung im Einzelfall aufgrund der Bauart eines wie sie in der Empfehlung OIML R 12621 beschrieben ist, angewendet werden. 2.1 Die Informationen über die Funktionsweise von Atemalkoholmessgeräten Angaben über die Instandhaltungspflicht der Verwenderin, alle Instandhaltungsarbeiten, deren Intervalle und der Nachweis, dass sie durchgeführt 2.2 Alle Instandhaltungsarbeiten gemäss den Informationen über die Funktionsweise sind korrekt durchzuführen. Dabei sind sowohl Umfang als auch Termine einzuhalten. die ausgeführten Arbeiten, die Person, welche die Instandhaltung durchgeführt hat, die verwendeten Mess- und Prüfmittel und die Unterschrift enthalten. 2.4 Spezielle Mess- und Prüfmittel, die bei der Instandhaltung der Atemalkoholmessgeräte zur Anwendung kommen, müssen auf nationale Normale rückführbar sein.
3.1 Die Justierung von Atemalkoholmessgeräten muss mit einem Alkoholgemisch, das einer Massenkonzentration von Alkohol in Atem von 0,4 mg/l entspricht, erfolgen.
Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der 3.2 Wird das Alkoholgemisch gemäss der Methode nach Ziffer 1.2 erzeugt, ist 3.3 Alternativ darf direkt ein von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifiziertes Referenzgasgemisch von 225 µmol/mol Alkohol in Stickstoff verwendet werden. Für die Anwendung dieser trockenen Methode ist die Berücksichtigung des Wassereinflusses auf das Messprinzip des Atemalkoholmessgerätes Voraussetzung. Dieser Einfluss muss gegebenenfalls vom Atemalkoholmessgerät automatisch berücksichtigt und korrigiert werden.
Anhang 5
(Art. 12 und 15) Spezifische Anforderungen an Alkohol-Wegfahrsperren Alkohol-Wegfahrsperren müssen die Anforderungen der Norm SN EN 50436-122 und dieses Anhangs an den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften erfüllen.
Der Mindestmessbereich für Alkohol-Wegfahrsperren ist in Tabelle3 angegeben. Tabelle 3 Atemalkoholkonzentration (0,00 …1,50) mg/l bei 34 °C – Mindesttemperaturbereich von –5 °C bis 40 °C für die klimatische Umgebung;
Norm SN EN 50436-1: 2014, Alkohol-Interlocks – Prüfverfahren und Anforderungen an das Betriebsverhalten – Teil 1: Geräte für Programme mit Trunkenheitsfahrern. Die Norm kann beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern kostenlos eingesehen oder bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), 8400 Winterthur (www.snv.ch) bezogen werden.
Unter den Nennbetriebsbedingungen nach Ziffer 3 gelten die folgenden – Atemalkoholkonzentration ≤ 0,20 mg/l: höchste erlaubte Abweichung – Atemalkoholkonzentration > 0,20 mg/l: 10 % des Wertes.
Anhang 6
(Art. 13 und 14) Ersteichung und Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit für Alkohol-Wegfahrsperren
1 Ersteichung
1.1 Alkohol-Wegfahrsperren werden unter Laborbedingungen erstgeeicht. Die
Eichfehlergrenzen betragen die Hälfte der nach Anhang 5 Ziffer 4 definierten Fehlergrenzen unter Nennbetriebsbedingungen. Das METAS bestimmt das Vorgehen bei der Nacheichung im Einzelfall aufgrund der Bauart eines wie sie in der Empfehlung OIML R 12623 beschrieben ist, angewendet werden. 2.1 Die Informationen über die Funktionsweise von Alkohol-Wegfahrsperren Angaben über die Instandhaltungspflicht der Verwenderin, alle Instandhaltungsarbeiten, deren Intervalle und der Nachweis, dass sie durchgeführt 2.2 Alle Instandhaltungsarbeiten gemäss den Informationen über die Funktionsweise sind korrekt durchzuführen. Dabei sind sowohl Umfang als auch Termine einzuhalten. die ausgeführten Arbeiten, die Person, welche die Instandhaltung durchgeführt hat, die verwendeten Mess- und Prüfmittel und die Unterschrift enthalten. 2.4 Spezielle Mess- und Prüfmittel, die bei der Instandhaltung der Alkohol- Wegfahrsperren zur Anwendung kommen, müssen auf nationale Normale rückführbar sein.
3.1 Die Justierung von Alkohol-Wegfahrsperren muss mit einem Alkoholgemisch, das einer Massenkonzentration von Alkohol in Atem von 0,4 mg/l entspricht, erfolgen.
Recommandation Internationale OIML R 126, Ethylomètres, Edition 2012. Der Text der Wird das Alkoholgemisch gemäss der Methode nach Ziffer 1.2 erzeugt, ist 3.2 Alternativ darf direkt ein von einer akkreditierten Gasherstellerin zertifiziertes Referenzgasgemisch von 225 µmol/mol Alkohol in Stickstoff verwendet werden. Für die Anwendung dieser trockenen Methode ist die Berücksichtigung des Wassereinflusses auf das Messprinzip der Alkohol-Wegfahrsperre Voraussetzung. Dieser Einfluss muss gegebenenfalls vom Messmittel automatisch berücksichtigt und korrigiert werden.
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