Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2005)

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2005)

vom 12. Dezember 2005

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 60 und 167 der Bundesverfassung1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 25. Mai 20052, beschliesst:

Art. 1 1 Der Beschaffung von Rüstungsmaterial nach der Botschaft vom 25. Mai 2005 (Rüstungsprogramm 2005) wird zugestimmt. 2 Es wird ein Verpflichtungskredit von 1020 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsmaterial nach dem Verpflichtungskreditverzeichnis im Anhang bewilligt. 3 Der Kredit von 310 Millionen Franken für die Beschaffung von Transport- und Schulungshelikoptern (LTSH; Bereich Mobilität, Punkt 2.6 der Botschaft) beinhaltet auch die Finanzierung des Simulators für den Helikopter TH 89 Super Puma (Umbau oder Neubeschaffung).

Art. 2 1 Der jährliche Zahlungsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen.

2 Die Zahlungskredite für die Beschaffung des Rüstungsmaterials gehen zu Lasten der Rubrik 525.3230.002, Rüstungsmaterial Verteidigung.

Art. 3 Der Bundesrat regelt die Durchführung der Beschaffung.

1 SR 101 2 BB 2005 3567

Rüstungsprogramm 2005. BB

Art. 4 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 8. Dezember 2005 Ständerat, 12. Dezember 2005 Der Präsident: Claude Janiak Der Präsident: Rolf Büttiker Der Protokollführer: Ueli Anliker Der Sekretär: Christoph Lanz

Rüstungsprogramm 2005. BB

Anhang

Verzeichnis der Verpflichtungskredite Vorhaben Verpflichtungskredit Fr.

– Führung und Aufklärung in allen Lagen 460 000 000 – Logistik 65 000 000 – Schutz und Tarnung 25 000 000 – Mobilität (inkl. Simulator TH 89) 310 000 000 – Waffenwirkung 160 000 000

Total Verpflichtungskredit Rüstungsprogramm 2005 1 020 000 000

Rüstungsprogramm 2005. BB