Bundesbeschluss über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2006)

Bundesbeschluss über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2006)

vom 28. November 2005

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 163, 167 und 173 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 25. Mai 2005², beschliesst:

Art. 1 Der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit Dem Bundesrat wird für das Vorhaben «Bure JU, Waffenplatz, Neubau für das Gefechtsausbildungszentrum West» ein Verpflichtungskredit von 32 700 000 Franken bewilligt.

Art. 2 Nicht der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit Dem Bundesrat werden Verpflichtungskredite in Form eines Sammelkredites im Betrag von 294 278 000 Franken bewilligt.

Art. 3 Zahlungskredite Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Planungsstab der Armee) wird ermächtigt, die entsprechenden Zahlungskredite in den jährlichen Voranschlag aufzunehmen.

Art. 4 Geringfügige Verschiebungen Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Planungsstab der Armee) kann im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (Eidg. Finanzverwaltung) im Rahmen des Verpflichtungskredites innerhalb der Rubriken geringfügige Verschiebungen vornehmen.

Immobilienbotschaft VBS 2006. BB

Art. 5 Schlussbestimmung Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 19. September 2005 Nationalrat, 28. November 2005 Der Präsident: Bruno Frick Der Präsident: Claude Janiak Der Sekretär: Christoph Lanz Der Protokollführer: Ueli Anliker

Immobilienbotschaft VBS 2006. BB

Anhang

Zusammenstellung der beantragten Verpflichtungskredite

1 Der Ausgabenbremse unterstellter Verpflichtungskredit

Franken

Bure JU, Waffenplatz, Neubau für das Gefechtsausbildungszentrum 32 700 000 West (GAZ West) (Ziff. 2.1.5, 3.1 und 3.2 der Immobilienbotschaft VBS 2006)

Total der Ausgabenbremse unterstellt 32 700 000

2 Der Ausgabenbremse nicht unterstellter Verpflichtungskredit

Franken

2.1 Vorhaben für mehr als 10 Millionen Franken

Neubau eines Büro-Technik Traktes zu Gunsten einer Einsatz- 17 400 000 Zentrale der Führungsunterstützungsbasis. (Ziff. 2.1.6 der Immobilienbotschaft VBS 2006) Zusatzkredit für 11 500 000 Transfer der EDV- und Kommunikationssysteme der Luftwaffe auf dem Militärflugplatz Dübendorf ZH (Ziff. 2.1.9 der Immobilienbotschaft VBS 2006)

2.2 Vorhaben bis 10 Millionen

Vorhaben gemäss den Ziffern 2.1.7, 2.1.8, 2.2.2 und 2.3.6 265 378 000 der Immobilienbotschaft VBS 2006

Total der Ausgabenbremse nicht unterstellt 294 278 000

Gesamttotal der neuen Verpflichtungskredite 326 978 000

Immobilienbotschaft VBS 2006. BB