2C_621/2023

1.

Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die weiteren Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen (Art. 29 Abs. 1 BGG) und mit freier Kognition (vgl. BGE 147 I 89 E. 1; 146 II 276 E. 1).

1.1

Art. 83 lit. h BGG sieht vor, dass die Beschwerde an das Bundesgericht gegen Entscheide auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe mit Ausnahme der Amtshilfe in Steuersachen unzulässig ist. Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen ist die Beschwerde gemäss Art. 84a BGG zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder wenn es sich aus anderen Gründen um einen besonders bedeutenden Fall im Sinne von Art. 84 Abs. 2 BGG handelt. Die beschwerdeführende Partei hat in der Begründung darzulegen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist, es sei denn, dies treffe ganz offensichtlich zu (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 146 II 276 E. 1.2.1; 139 II 340 E. 4).

Das Vorliegen einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ist regelmässig zu bejahen, wenn der Entscheid für die Praxis wegleitend sein kann - namentlich wenn von unteren Instanzen viele gleichartige Fälle zu beurteilen sein werden. Eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ist unter Umständen auch anzunehmen, wenn es sich um eine erstmals zu beurteilende Frage handelt, die einer Klärung durch das Bundesgericht bedarf. Es muss sich allerdings um eine Rechtsfrage handeln, deren Entscheid von ihrem Gewicht her nach einer höchstrichterlichen Klärung ruft. Aber auch eine vom Bundesgericht bereits entschiedene Rechtsfrage kann von grundsätzlicher Bedeutung sein, wenn sich die erneute Überprüfung aufdrängt (vgl. BGE 139 II 404 E. 1.3; 139 II 340 E. 4; Urteil 2C_1037/2019 vom 27. August 2020 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 147 II 116).

1.2

Die Beschwerdeführerin führt aus, die ESTV gewähre der ersuchenden Behörde Amtshilfe, ohne dass überhaupt eine Erklärung über die Herkunft der Informationen vorliege, auf denen das Amtshilfeersuchen basiere. Überdies habe die Beschwerdeführerin die Annahme einer Steuerpflicht in Frankreich widerlegt. Es bestehe folglich gar keine hinreichende Anknüpfung, woraus sich eine Steuerpflicht in Frankreich ableiten lasse. Folglich sei evident, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung aufgeworfen werde.

1.3

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin trägt sie mit ihren Ausführungen keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vor.

1.3.1

Die Beschwerdeführerin leitet aus dem Umstand, dass die ersuchende Behörde keine Angaben zur Herkunft der Informationen mache, ab, diese Informationen seien durch eine strafbare Handlung erlangt worden. Allerdings lässt die Beschwerdeführerin ausser Acht, dass die Frage, wie das Fehlen von Angaben zur Herkunft der Informationen zu werten ist, lediglich das völkerrechtliche Vertrauensprinzip betrifft (vgl. Urteil 2C_773/2022 vom 30. September 2022 E. 1.3.3; zum völkerrechtlichen Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen siehe BGE 146 II 150 E. 7.1; 144 II 206 E. 4.4; 142 II 161 E. 2.1.3; 142 II 218 E. 3.3). Die Vermutung des guten Glaubens kann nur aufgrund konkreter, nachgewiesener Anhaltspunkte umgestossen werden (vgl. Urteil 2C_546/2023 vom 9. Oktober 2023 E. 1.2.2 i.f. m.w.H.). Die Vorinstanz wendet diesen Grundsatz an und erwägt, die Beschwerdeführerin trage keine konkreten Anhaltspunkte vor, die auf eine illegale Herkunft der Informationen, auf denen das Amtshilfeersuchen gründe, hindeuten würden (vgl. E. 3.3.5 des angefochtenen Urteils). Die Kritik der Beschwerdeführerin am vorinstanzlichen Urteil bezieht sich daher bloss auf die Anwendung des völkerrechtlichen Vertrauensprinzips und der angeführten Rechtsprechung im vorliegenden Einzelfall, weshalb sie keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 84a BGG aufwirft.

1.3.2

Überdies stellt nach der ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Bestimmung des Steuerwohnsitzes der betroffenen Person im internationalen Kontext eine materielle Frage dar, die von den Behörden des ersuchten Staats nicht im Rahmen des Amtshilfeverfahrens zu klären ist, sondern in die Zuständigkeit der Behörden des ersuchenden Staats fällt (vgl. BGE 145 II 112 E. 2.2.2; 142 II 218 E. 3.6 f.; 142 II 161 E. 2.2.2). Deshalb ist es im Grundsatz unbehelflich, wenn sich die betroffene Person im Rahmen des Amtshilfeverfahrens auf eine (unbeschränkte) Steuerpflicht in einem anderen Staat beruft (vgl. BGE 142 II 161 E. 2.2 ff.; Urteile 2C_109/2022 vom 30. Januar 2023 E. 4.2.1;2C_762/2022 vom 23. September 2022 E. 1.3;2C_622/2022 vom 29. Juli 2022 E. 1.2.1;2C_552/2022 vom 14. Juli 2022 E. 1.3;2C_805/2018 vom 23. August 2019 E. 4.5; zur Ausnahme von diesem Grundsatz siehe Urteile 2C_109/2022 vom 30. Januar 2023 E. 4.5.3;2C_953/2020 vom 24. November 2021 E. 3.6 mit Hinweis auf BGE 142 II 161). Die Vorinstanz würdigt die Beanstandungen der Beschwerdeführerin zu ihrer Ansässigkeit und Steuerpflicht im Lichte dieser Rechtsprechung (vgl. E. 3.3.4 des angefochtenen Urteils). Die Beschwerdeführerin kritisiert diesbezüglich vor Bundesgericht ebenfalls bloss die vorinstanzliche Rechtsanwendung im vorliegenden Einzelfall, weshalb sie keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 84a BGG aufwirft.

1.4

Im Ergebnis ist auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht einzutreten.

2.

Diesem Verfahrensausgang entsprechend trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1 und Abs. 3 BGG).