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6B_824/2013

Bundesgericht

Dals 30 sett. 2013

https://lexipedia.io/rm/docs/ch/bger-tf-tf/6b-824-2013/de/6b-824-2013

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Funtauna

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet. Keiner der 2 zitierenden Entscheide wurde ausgewertet.

6B_824/2013

6B_824/2013

Rubrum

Urteil vom 30. September 2013

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Schneider, Einzelrichter,

Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte

X.________,

Beschwerdeführerin,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,

2. Y.________,

Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand

Nichtanhandnahme (Vermögensdelikte),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 5. August 2013.

Erwägungen

1.

Die Beschwerdeführerin erhob bei den Behörden des Kantons Bern den Vorwurf, diverse unlauter handelnde Personen hätten Vermögenswerte ihres Vaters beiseite geschafft und so die Familie um Millionen betrogen. Insbesondere habe die Beschwerdegegnerin 2 unter Mithilfe von "allen möglichen Leuten (Generalbevollmächtigte, Beistand, Anwälte, Willensvollstrecker, Amtsstellen ...) " das Vermögen geplündert.

Am 16. Juli 2013 nahm der zuständige Staatsanwalt das Verfahren nicht an die Hand. Aus den vorhandenen Fakten ergäben sich nicht die geringsten Anhaltspunkte für das Vorliegen einer strafbaren Handlung. Die Eingaben der Beschwerdeführerin seien als subjektiv empfundene Verschwörungstheorien einzustufen, für welche sich in den Tatsachen keine Grundlagen fänden. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 5. August 2013 ab.

Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen. Sinngemäss strebt sie eine Verurteilung der Beschwerdegegnerin 2 an.

Die tatsächliche Feststellung der kantonalen Behörden, die Anzeige beruhe auf einer Verschwörungstheorie, für die es keine reale Grundlage gebe, könnte vor Bundesgericht nur angefochten werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV wäre. Die angebliche Willkür müsste in der Beschwerde präzise begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Diesem Erfordernis genügen die Eingaben der Beschwerdeführerin nicht, da ihnen nichts zu entnehmen ist, was auch nur einigermassen konkret und nachvollziehbar auf ein strafbares Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 hindeuten würde. Auf die Beschwerde, die sich auf unzulässige appellatorische Kritik beschränkt, ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.

Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.

Dispositiv

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. September 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Schneider

Der Gerichtsschreiber: Monn

Seither geänderte Bestimmungen

Dieser Entscheid legt Bestimmungen aus, deren Erlass seither erneut konsolidiert wurde. Ob der Artikel selbst geändert hat, ist nicht erfasst.

  • Lescha federala davart il Tribunal federal*, Art. 66, Art. 97, Art. 106 und Art. 108 — gelesen in der Fassung vom 1. Juli 2013; der Erlass wurde am 1. Januar 2014, 1. Juli 2014, 1. August 2014, 1. November 2015, 1. Januar 2016, 1. Januar 2017, 1. April 2017, 1. Juni 2017, 1. Januar 2018, 1. Januar 2019, 1. Januar 2021, 1. Januar 2022, 1. Juli 2022, 1. Januar 2024, 1. Februar 2024, 1. Juli 2024, 1. Januar 2025, 1. April 2026 und 13. Mai 2026 erneut konsolidiert.
  • Constituziun federala da la Confederaziun svizra, Art. 9 — gelesen in der Fassung vom 3. März 2013; der Erlass wurde am 9. Februar 2014, 18. Mai 2014, 14. Juni 2015, 1. Januar 2016, 12. Februar 2017, 24. September 2017, 1. Januar 2018, 23. September 2018, 1. Januar 2020, 1. Januar 2021, 7. März 2021, 28. November 2021, 13. Februar 2022, 1. Januar 2024 und 3. März 2024 erneut konsolidiert.

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