9C_137/2017

1.

Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1

Für ihre Auffassung, der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers habe sich im massgeblichen Vergleichszeitraum zwischen dem 18. Februar 2011 (revisionsweise Bestätigung der Dreiviertelsrente) und dem 29. Juni 2016 (Rentenaufhebung im Revisionsverfahren) im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG in anspruchsrelevanter Weise geändert, indem anstelle eines Invaliditätsgrades von 64 % nur noch ein solcher von 34 % ausgewiesen sei, beruft sich die Vorinstanz in medizinischer Hinsicht im wesentlichen auf das bidisziplinäre orthopädisch-psychiatrische Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 26. Juni 2015. Diese waren zum Schluss gelangt, in der angestammten Tätigkeit als Goldschmied sei der Versicherte zu 40 % eingeschränkt, während ihm leidensangepasste Arbeiten im Ausmass von 75 % zumutbar seien. Zwar habe sich ein im Rahmen eines Revisionsverfahrens eingeholtes Gutachten zur Änderung des rechtserheblichen Sachverhalts zu äussern. Davon könne jedoch abgesehen werden, wenn die gesundheitlichen Veränderungen evident sind. Dies treffe im vorliegenden Fall zu.

2.2

Der Beschwerdeführer rügt, dass das von der IV-Stelle eingeholte verwaltungsexterne Gutachten sich nicht mit der medizinischen Situation auseinandergesetzt habe, wie sie zum Zeitpunkt des kreisärztlichen Berichts bestanden hat. Auch sei die im Revisionsverfahren mit Verfügung der IV-Stelle vom 30. April 2013 festgehaltene Zusatzfrage des Versicherten, ob und allenfalls inwiefern sich sein Gesundheitszustand seit der Rentenzusprechung vom 4. Februar 2009 erheblich verändert habe, von den Gutachtern nicht beantwortet worden. Diese hätten vielmehr aktenwidrig ausgeführt, es seien keine Zusatzfragen gestellt worden. Die nach der Rechtsprechung (Urteil 9C_710/2014 vom 26. März 2015) erforderlichen Voraussetzungen, unter denen sich ein im Revisionsverfahren eingeholtes Gutachten nicht zur Änderung der gesundheitlichen Situation äussern müsse, seien entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht erfüllt. Denn solche Änderungen im Gesundheitszustand seien nicht evident. Sie liessen sich auch nicht der bidisziplinären Expertise entnehmen. Hinsichtlich der Umschreibung des Zumutbarkeitsprofils stimmten die Einschätzungen des Suva-Kreisarztes Dr. med. D.________ vom 6. Juli 2007 und des Dr. med. B.________ praktisch überein. Aus den unterschiedlichen ärztlichen Stellungnahmen zum Grad der Arbeitsunfähigkeit (Dr. med. D.________: 50 %; Dr. med. B.________: 10 %) könne nicht auf eine revisionserhebliche Änderung geschlossen werden. Auch weitere Aussagen im angefochtenen Entscheid liessen nicht auf die nach der Rechtsprechung vorausgesetzte Evidenz der Änderung im Gesundheitszustand schliessen. Soweit die Vorinstanz in Verschlechterungen des Gesundheitszustandes wie degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule eine evidente Veränderung der gesundheitlichen Situation erkannte, sei nicht verständlich, wie daraus eine Herabsetzung des Invaliditätsgrades abgeleitet werden kann. Des Weiteren sei das orthopädische Teilgutachten auch aus anderen Gründen nicht beweistauglich, enthalte es doch Ungereimtheiten, die sich aus der fehlenden Auseinandersetzung des Dr. med. B.________ mit dem kreisärztlichen Abschlussbericht des Dr. med. D.________ vom 6. Juli 2007 ergäben.

3.

3.1

Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Dies gilt auch für andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistungen, deren Sachverhaltsgrundlage sich nachträglich erheblich verändert hat. Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung. Eine rechtskräftige Revisionsverfügung gilt - im Hinblick auf eine weitere Revision - ihrerseits als (neue) Vergleichsbasis, wenn sie auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108).

Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteile 9C_418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2, in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81 und 9C_710/2014 vom 26. März 2015).

3.2

Im Lichte dieser Rechtsprechung ist dem bidisziplinären Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ der Beweiswert für die Belange der Rentenrevision abzusprechen. Auch wenn auf die Beurteilung der beiden Fachärzte abgestellt werden könnte, wenn die erstmalige Prüfung eines Invalidenrentenanspruchs in Frage stünde, lässt sich dies im Hinblick auf eine Rentenrevision nicht in gleicher Weise sagen: Die Experten haben ihre medizinische Beurteilung des Gesundheitsschadens und ihre Stellungnahme zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten wie auch in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit ohne Bezugnahme auf die tatsächlichen, namentlich gesundheitlichen Verhältnisse im Vergleichszeitpunkt (Revisionsverfügung vom 18. Februar 2011) abgegeben, wie in der Beschwerde zu Recht eingewendet wird. Da sich die Vorinstanz allein auf das bidisziplinäre Gutachten stützt, verletzt ihr Entscheid die Revisionsbestimmung des Artikels 17 Abs. 1 ATSG und die hiezu ergangene Rechtsprechung. Das Argument des kantonalen Gerichts, wonach die Änderung des Gesundheitsschadens des Beschwerdeführers evident gewesen sei, weshalb trotz diesbezüglich fehlender Darlegungen der Ärzte auf die bidisziplinäre Expertise abgestellt werden könne, ist nicht stichhaltig. Dass die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Beschwerden an der HWS und ein psychisches Leiden hinzugekommen sind, die im Februar 2011 noch nicht vorgelegen hatten, ist keineswegs offensichtlich, zumal entsprechende evidente neue Gesundheitsschäden in der Regel eher zu einer Erhöhung des Invaliditätsgrades und nicht zu dessen Herabsetzung auf unter 40 % und damit zur Aufhebung des Invalidenrentenanspruchs führen. Eine revisionsweise Rentenaufhebung aufgrund einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes vermag hingegen nicht einzuleuchten, wie der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht.

3.3

Aus den vorstehenden Erwägungen erhellt, dass kein Revisionsgrund vorliegt, der die Aufhebung der seit 1. Juli 2005 ausgerichteten Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung ab 1. September 2016 rechtfertigen würde. Der angefochtene Entscheid verletzt Bundesrecht.

4.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).