9C_305/2021

1.

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

Streitig und zu prüfen ist die Beitragspflicht des Beschwerdegegners als Nichterwerbstätiger in den Jahren 2015 bis 2017. Dabei stellt sich einzig die Frage, ob er sich auf die Bestimmung des Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG zu berufen vermag, wonach die eigenen Beiträge von nichterwerbstätigen Ehegatten von erwerbstätigen Versicherten als bezahlt gelten, sofern der Ehegatte Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrages bezahlt hat.

2.1

Das kantonale Gericht bejahte die Anwendbarkeit von Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG. Wie es im gleichentags gefällten Urteil entschieden habe, sei die Ehefrau in den Jahren 2015 bis 2017 als Selbständigerwerbende beitragspflichtig und habe die Kasse von ihr zu Unrecht Nichterwerbstätigenbeiträge verlangt. Da die Ehefrau in dieser Eigenschaft Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrages bezahlt habe, entfalle eine Beitragspflicht des Beschwerdegegners.

2.2

In seinem heute gefällten, die Ehefrau betreffenden Urteil 9C_303/2021 gelangte das Bundesgericht indessen zum gegenteiligen Schluss: Es erkannte, die Kasse habe die Ehefrau in den Jahren 2015 bis 2017 zu Recht als nicht dauernd voll Erwerbstätige qualifiziert und von ihr Nichterwerbstätigenbeiträge erhoben (Art. 10 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 28bis Abs. 1 AHVV). Dies führte in Bezug auf die Beitragsjahre 2015 bis 2017 zur Aufhebung des die Ehefrau betreffenden kantonalen Urteils vom 11. Februar 2021, auf welches sich die Vorinstanz hinsichtlich der Frage der Beitragspflicht des Ehemannes stützte.

Bei dieser Sachlage fällt eine Beitragsbefreiung des Beschwerdegegners gestützt auf die Bestimmung des Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG nicht in Betracht, denn deren Anwendungsbereich erstreckt sich rechtsprechungsgemäss nicht auf Versicherte, die - wie die Ehefrau des Beschwerdegegners - zwar erwerbstätig sind, aber als nicht dauernd voll Erwerbstätige Beiträge wie Nichterwerbstätige zu leisten haben (Urteil 9C_454/2018 vom 13. November 2018 E. 5, in: SVR 2019 AHV Nr. 6 S. 10 E. 5; UELI KIESER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Alters- und Hinterlassenenversicherung, 4. Aufl. 2020, N. 43 zu Art. 3 AHVG).

2.3

Damit ergibt sich, dass das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es eine Beitragspflicht des Beschwerdegegners gestützt auf Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG verneinte.

3.

Bei dieser Sachlage fehlt es auch an einer Grundlage für die dem Beschwerdegegner im vorinstanzlichen Verfahren zugesprochene Parteientschädigung.

4.

Entsprechend dem Prozessausgang werden die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der obsiegenden Ausgleichskasse steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).