9C_344/2019

1.

1.1

Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2

Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.

Streitig ist, ob die Vorinstanz die von der IV-Stelle am 18. Oktober 2016 verfügte Aufhebung der bisherigen Rente zu Recht bestätigte. Unbestritten geblieben ist, dass die Voraussetzungen für eine Rentenüberprüfung nach lit. a Abs. 1 und 4 SchlBest. IVG vorliegen. Ebenfalls steht nicht in Frage, dass dem Gutachten der MEDAS vom 13. Juni 2016 (nach ergänzender Stellungnahme vom 31. Januar 2019) in medizinischer Hinsicht Beweiswert zukommt (vgl. dazu unten E. 3.4). Umstritten ist indes die von den Experten vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung.

3.

3.1

Die Vorinstanz holte hinsichtlich Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen zusätzliche Erläuterungen der MEDAS ein, da sie beide zunächst nicht nachvollziehen konnte (Stellungnahme vom 31. Januar 2019). In der Folge verneinte sie die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung.

3.2

Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Vorinstanz habe ihre vom Gutachten abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im angefochtenen Entscheid nicht nachvollziehbar begründet, womit sie die Begründungspflicht verletzt habe. Es sei - auch mit Blick auf den im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. B.________ sowie der Psychotherapeutin Dr. C.________ - davon auszugehen, dass ein invalidisierender Schweregrad der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestehe. Eventualiter habe die Vorinstanz den Sachverhalt ungenügend bzw. unvollständig abgeklärt, wenn sie bei Annahme mangelnder Nachvollziehbarkeit der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung Lücken in den tatsächlichen Entscheidgrundlagen nicht näher abgeklärt habe.

4.

4.1

Das Versicherungsgericht hat seinen Entscheid ausführlich begründet, so dass sich daraus ohne Weiteres ergibt, von welchen Überlegungen es sich hat leiten lassen. Eine sachgerechte Anfechtung war damit möglich. Dass die gewählte Begründung von der Beschwerdeführerin nicht nachvollzogen werden kann und vor Bundesrecht nicht standhält (vgl. dazu nachstehend E. 4.2 ff.), stellt keine Verletzung der Begründungspflicht dar (vgl. zu deren Umfang etwa BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65).

4.2

Aus einer Diagnose allein lässt sich rechtsprechungsgemäss keine verlässliche Aussage über das Ausmass der mit dem Gesundheitsschaden korrelierenden funktionellen Leistungseinbussen bei psychischen Störungen ableiten. Diese sind grundsätzlich durch die medizinischen Sachverständigen unter Berücksichtigung der normativen Vorgaben zu diskutieren, idealerweise gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung (BGE 143 V 418 E. 6 S. 426 f. mit Hinweisen). Die Rechtsanwendenden prüfen die medizinischen Angaben zu den funktionellen Auswirkungen einer Störung frei insbesondere daraufhin, ob die MEDAS-Gutachter sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang deren Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54; vgl. grundlegend zur Aufgabenteilung zwischen Rechtsanwendenden und Arztpersonen BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.). Dabei gilt grundsätzlich, dass nur schwere psychische Störungen mit schweren Auswirkungen in wichtigen Funktionsbereichen invalidisierend sein können (BGE 143 V 418 E. 5.2.2 S. 425).

4.3

Das kantonale Gericht hat - mit der Beschwerdeführerin - den Beweiswert der MEDAS-Expertise (nach ergänzender Stellungnahme) implizit bejaht. Es erwog insbesondere, das Gutachten enthalte alle für die Überprüfung der Arbeitsfähigkeitsschätzung notwendigen Angaben. Einzig die Begründung der Arbeitsunfähigkeit von 50 % in ideal leidensangepassten Tätigkeiten erachtete die Vorinstanz als nicht überzeugend, was indes nach ständiger Rechtsprechung nicht dazu führt, dass dem Gutachten jeglicher Beweiswert abzusprechen wäre (vgl. etwa Urteil 9C_303/2018 vom 30. August 2018 E. 4.2 i.f. mit Hinweisen). Dass das kantonale Gericht in der Folge gestützt auf die von der MEDAS gemäss Mini-ICF-APP Ratingbogen erhobenen funktionellen Einschränkungen eine eigene Arbeitsfähigkeitsschätzung ohne Berücksichtigung der rechtserheblichen Indikatoren vornahm, geht nicht an. Nach der soeben (E. 4.2) dargelegten, ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben sich an diesen auch die Rechtsanwendenden bei der Überprüfung ärztlicher Arbeitsfähigkeitsschätzungen zu orientieren. Dass das kantonale Gericht davon ohne Begründung absieht, verletzt Bundesrecht.

4.4

Ob im Ergebnis aus rechtlicher Sicht von der ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung abzuweichen ist - was die Beschwerdeführerin bestreitet -, hängt nach dem Gesagten davon ab, ob die Ärztinnen und Ärzte sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben und ob und in welchem Umfang deren Feststellungen anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (oben E. 4.2). Dazu hat sich das kantonale Gericht rechtsfehlerhaft nicht geäussert (E. 4.3 soeben). Daher ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie das Versäumte nachhole.

5.

Die Einholung einer Vernehmlassung zur Beschwerde käme angesichts des Verfahrensausgangs einem Leerlauf gleich und würde nur weitere Kosten verursachen. Damit ist ein Schriftenwechsel aus Gründen der Prozessökonomie nicht erforderlich (Art. 102 Abs. 1 BGG; vgl. statt vieler Urteil 9C_255/2019 vom 16. Juli 2019 E. 5).

6.

Die Rückweisung der Sache mit noch offenem Ausgang gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und den Anspruch auf Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie überhaupt beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), die der Beschwerdeführerin überdies eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).