9C_841/2016

1.

Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle auf das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 18. März 2015 hätte eintreten sollen. Die für Verwaltung und Gericht geltenden Prüfungsobliegenheiten in Zusammenhang mit der Eintretensfrage bei Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV; BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112) hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

Die Vorinstanz schützte das Nichteintreten mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe eine anspruchserhebliche Änderung ihres Gesundheitszustands im massgebenden Zeitraum zwischen den Verfügungen vom 3. März 2014 und vom 10. Mai 2016 nicht glaubhaft dargelegt.

3.1

Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 ATSG verletzt und überhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt, weil sie die Therapiefrequenz zur Eintretensvoraussetzung erklärt habe, ohne aber diesen Punkt näher abzuklären. In Bezug darauf kann vorerst auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden, wonach leichte bis mittelgradige depressive Störungen rezidivierender oder episodischer Natur praxisgemäss einzig dann als invalidisierende Krankheit in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (E. 3.4.2 des angefochtenen Entscheids; zum Ganzen: Urteil 9C_434/2016 vom 14. Oktober 2016 E. 6.3 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin wendet ein, es sei Sache des Mediziners und nicht des Gerichts, sich zu allfälligen Erfolgschancen einer Therapie oder zu einer Therapieresistenz zu äussern. Der Einwand ist unbehelflich, weil es gemäss den verbindlichen (vgl. E. 1 hievor) vorinstanzlichen Feststellungen überhaupt an einer konsequenten Depressionstherapie fehlt, woran die nunmehr letztinstanzlich vorgetragene Behauptung nichts ändert, eine Therapie werde im Medizinischen Zentrum E.________ durchgeführt. In den Akten finden sich dazu einzig die beiden Berichte vom 22. Mai 2015 und vom 7. März 2016, wonach im April und im Mai 2015 zwei Vorgespräche stattgefunden hatten. Dass indessen - im Medizinischen Zentrum E.________ oder anderswo - konsequent eine Depressionstherapie durchgeführt worden wäre, lässt sich den Akten nicht entnehmen. In Anbetracht dessen durfte das kantonale Gericht ohne Weiterungen vom Fehlen einer invalidisierenden Wirkung der behaupteten mittelgradigen depressiven Störung ausgehen.

3.2

Darauf, dass es sich erübrigt, im Rahmen der Eintretensfrage über die Beweistauglichkeit der bidisziplinären Expertise der Dres. med. G.________ und H.________ vom 28. Oktober 2013 - insbesondere auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 - zu befinden, hat das kantonale Gericht hingewiesen. Weiterungen dazu erübrigen sich.

3.3

Nicht stichhaltig ist schliesslich der Einwand, die Vorinstanz habe den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt, weil sie das im Arztbericht des Medizinischen Zentrums E.________ vom 7. März 2016 neu diagnostizierte zervikozephale Schmerzsyndrom mit deutlicher Überstreckung und bei beginnender Segmentdegeneration C4-7 nicht berücksichtigt habe. Das kantonale Gericht hat dazu erwogen, die behauptete Veränderung sei ohnehin nicht anspruchserheblich, weil in besagtem Bericht mangels Nachweis von entzündlichen oder schwer degenerativen Gelenkveränderungen von einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit ausgegangen worden sei. Weder setzt sich die Beschwerdeführerin mit dieser vorinstanzlichen Feststellung substanziiert auseinander, noch ist ersichtlich, inwiefern sie offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen soll. Sie bleibt daher für das Bundesgericht verbindlich (vgl. E. 1 hievor).

4.

Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) erledigt wird.

5.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).