NEAT. Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen. Finanzierung der Trassensicherung

Zusammenfassung

Botschaft vom 8. September 2004 zur Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes und zur Trassensicherung für die zurückgestellten NEAT-Strecken

Ausgangslage

Der Bundesrat hat am 26. Juni 2002 das weitere Vorgehen für die NEAT-Linienführung im Kanton Uri (Berg lang geschlossen) festgelegt. Gleichzeitig hat er das UVEK beauftragt, die Strecken zu prüfen, die bei der 1998 erfolgten Redimensionierung der NEAT zurückgestellt worden waren, und die mit dem Entscheid über die Linienführung in Uri zusammenhängenden Arbeiten auszulösen. Die vorliegende Botschaft setzt diesen Auftrag des Bundesrates um.

Ende Mai 2004 hat der Bundesrat zudem entschieden, dem Parlament 2007/2008 eine Vernehmlassungsvorlage zur zukünftigen Entwicklung der Bahn-Grossprojekte vorzulegen. Erst im Anschluss daran wird entschieden werden, welche Projekte tatsächlich realisiert werden. Die im Rahmen der vorliegenden Botschaft vorgesehene Kapazitätsanalyse schafft wichtige Grundlagen für diese Vernehmlassungsvorlage und für die Planung der Arbeiten auf den Nord-Süd-Achsen. Die Analyse der Kapazitäten beschränkt sich auf die Nord-Süd-Transitachsen entsprechend der Linienführung nach dem Sachplan AlpTransit. Die Arbeiten werden mit den weiteren Projekten des öffentlichen Verkehrs koordiniert.

Mit dem Bundesbeschluss über einen Kredit für eine Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes von 24 Millionen Franken sollen folgende Arbeiten finanziert werden:

Ausarbeiten des Vorprojekts der Linienführung Berg lang geschlossen im Kanton Uri, einschliesslich notwendiger geologischer Sondierungen;

fundierte Analyse nach bahnbetrieblichen, wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten der wichtigsten NEAT-Strecken zwischen Arth-Goldau und Lugano sowie zwischen Heustrich und dem Rhonetal (entspricht den zurückgestellten Strecken aus dem Perimeter NEAT-Vollausbau);

Aufzeigen von Engpässen und Erstellen einer Prioritätenliste auf den Nord-Süd-Transitachsen;

Evaluieren von Verbesserungen für die Verbindungen mit dem Ausland, namentlich mit Deutschland (Anschlüsse im Raum Basel) und Italien (Südanschlüsse);

Abstimmen der Arbeiten mit dem Konzept und den Projekten der 2. Etappe der BAHN 2000;

Abklären der Finanzierungsmöglichkeiten für die Ausbauten der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes nach FinöV.

Mit dem Bundesbeschluss über die Finanzierung der Trassensicherung für die zurückgestellten NEAT-Strecken von 15 Millionen Franken sollen folgende Ausgaben finanziert werden:

Als Ergebnis der Etappierung der NEAT wurden die Neubaustrecken ausserhalb der Basistunnel zurückgestellt. Die durch die Verschiebung entstandenen Risiken sollen dadurch gemindert werden, dass die künftigen Trassen rechtlich verbindlich gesichert werden. Damit kann verhindert werden, dass im künftigen Perimeter der neuen Linien bauliche oder andere Präjudizien geschaffen werden, welche die Umsetzung des Projektes in der Zukunft in finanzieller und terminlicher Hinsicht erschweren oder sogar verunmöglichen könnten. Die zur Verfügung stehenden raumplanerischen Mittel sind allerdings nicht ausreichend, um die Trassen auf genügend lange Zeit hinaus grundeigentümerverbindlich zu sichern. Mit den beantragten Mitteln von 15 Millionen Franken soll gewährleistet werden, dass im Bedarfsfall reagiert werden kann, und einzelne Grundstücke freihändig erworben oder die nach einer bestimmten Dauer eines Bauverbots anfallenden Entschädigungen aufgrund materieller Enteignung bezahlt werden können.

Verhandlungen

Eine Minderheit der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates -bestehend aus Mitgliedern der SVP-Fraktion - wollte das Geschäft an den Bundesrat zurückweisen. Sie verlangte vom Bundesrat, die Gesamtschau (inklusive Kapazitätsanalyse und Trassensicherung) zur zukünftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte möglichst sofort (im Jahr 2005, eventuell 2006 und nicht erst 2007/08) dem Parlament vorzulegen.

Der Bundesrat hatte für 2007/08 eine finanz- und verkehrspolitische Vorlage zur zukünftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte in Aussicht gestellt. Bei dieser Gesamtschau werden alle FinöV-Projekte aufgearbeitet, so die zweite Etappe der "Bahn 2000", eine allfällige zweite Phase der HGV-Anschlüsse und weitere verkehrspolitisch wichtige Projekte wie die Durchmesserlinie Zürich, die Ceva-Linie bei Genf sowie das Tessiner Projekt Stabio-Arcisate. Bei der Neat geht es um den Zimmerberg- und den Hirzeltunnel, um die "Bergvariante lang" in Uri sowie um weitere zurückgestellte Projektbestandteile. Zu dieser Gesamtschau sollte die mit dem vorliegenden Kredit ermöglichte Kapazitätsanalyse wichtige Erkenntnisse liefern. Für die Kommission wiesen Andrea Hämmerle (S, GR) und Chiara Simoneschi-Cortesi (C, TI) darauf hin, dass der Bundesrat für die seriöse Prüfung und die Vorlage einer Gesamtschau die Zeit bis 2007/08 benötigt.

Der Rückweisungsantrag der Kommissionsminderheit wurde mit 118 zu 42 Stimmen abgelehnt.

Die Kredite für eine Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen sowie für die Trassensicherung bei den zurückgestellten NEAT-Strecken wurden mit 117 zu 43 bzw. mit 119 zu 41 Stimmen angenommen. Dagegen votierten fast alle Mitglieder der SVP-Fraktion.

Der Ständerat stimmte den Krediten ohne Gegenstimmen zu.