Verordnung über die Rekrutierung
(VREK)

Alle in der Schweiz wohnhaften Schweizer und Schweizerinnen werden in dem Jahr, in dem sie ihr 16. Altersjahr vollenden, durch die Kantone über die Pflichten und Möglichkeiten betreffend die Dienstleistung in der Armee, im Zivildienst, im Zivilschutz und im Rotkreuzdienst sowie über die vordienstliche Ausbildung schriftlich vororientiert.

Die Gemeinden liefern den Kantonen die für die Adressierung notwendigen Personendaten unentgeltlich.

Für folgende Personen werden Orientierungstage durchgeführt, soweit sie noch keinen solchen besucht haben:

1. Stellungspflichtige und Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 18. Altersjahr beenden;

2. ältere Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, bis zu der in Artikel 8 Absatz 2 MG festgelegten oberen Altersgrenze;

3. Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 17. Altersjahr beenden und ein Gesuch auf vorzeitige Absolvierung der Rekrutenschule gestellt haben.

Für Stellungspflichtige ist die Teilnahme obligatorisch.

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind am Orientierungstag insbesondere zu informieren über:

1. rechtliche Grundlagen sowie Aufgaben und Einsätze der Armee, des Zivildienstes, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes;

2. die Dienstleistungsmodelle, Kaderlaufbahnen und Berufsmöglichkeiten in der Armee, dem Zivilschutz und dem Rotkreuzdienst;

3. die Wehrpflichtersatzabgabe

4. den Ablauf der Rekrutierungstage.

Am Orientierungstag werden die für die Rekrutierungstage erforderlichen Daten zur Person erhoben, insbesondere:

1. Gesundheitsdaten mittels vorgängig ausgefülltem ärztlichem Fragebogen;

2. die Wunschdaten der Teilnehmer und Teilnehmerinnen für die Rekrutierungstage und den Beginn der militärischen Ausbildung.

Stellungspflichtige erhalten am Orientierungstag das Dienstbüchlein.

Personen, die freiwillig sich zum Militärdienst melden oder die Schutzdienstpflicht übernehmen wollen, reichen beim Kreiskommando bzw. bei dem für den Zivilschutz zuständigen Amt ihres Wonhnsitzkantons eine schriftliche Anmeldung ein.

Über die Annahme der Anmeldung entscheidet:

1. die UG Pers A für den Militärdienst;

2. der Kanton für die Schutzdienstpflicht.

Die Anmeldung ist anzunehmen, sofern keine triftigen Gründe dagegen sprechen. Als triftige Gründe gelten insbesondere:

1. die Überschreitung der in Artikel 8 Absatz 2 MG festgelegten oberen Altersgrenze bei der Anmeldung oder vor der Teilnahme an den Rekrutierungstagen;

2. eine offensichtliche Dienstuntauglichkeit;

3. ein Ausschlussgrund nach Artikel 21–23 MG;

4. der Bedarf der Armee bzw. des Zivilschutzes.

Personen, deren Anmeldung angenommen wird, sind stellungspflichtig.

Gesuche um Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen sind an das Kreiskommando des Wohnortkantons zu richten.

Mit der Bewilligung eines Verschiebungsgesuches ist der neue Zeitpunkt der Teilnahme festzulegen.

Die Rekrutierungstage dauern längstens drei Tage, Anreise und Rückreise inbegriffen. Für Eignungs- und Fachprüfungen können sie um höchstens zwei Tage verlängert werden.

Die Rekrutierungstage gelten als Ausbildungsdienst oder Zivildienst.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt:

1. welche Stellungspflichtigen vor Ablauf von drei Tagen entlassen werden;

2. die Anrechnung von zusätzlichen Reisetagen für die Anreise und Rückreise.

Zur Ermittlung ihres Leistungsprofils werden die Stellungspflichtigen geprüft bzw. untersucht betreffend:

1. ihren Gesundheitszustand;

2. ihre körperliche Leistungsfähigkeit;

3. ihre Intelligenz und Persönlichkeit;

4. ihre Psyche;

5. ihre soziale Kompetenz;

6. ihr grundsätzliches Kaderpotenzial.

Für spezielle Funktionen können weitere Eignungs- und Fachprüfungen durchgeführt werden.

Das VBS regelt die Inhalte der Prüfungen.

Wer aufgrund seines Leistungsprofils den Anforderungen an den Militärdienst genügt, ist militärdiensttauglich.

Wer aufgrund seines Leistungsprofils nicht den Anforderungen an den Militärdienst aber den Anforderungen an den Schutzdienst genügt, ist schutzdiensttauglich.

Dienstuntauglich ist, wer weder den Anforderungen an den Militärdienst noch denjenigen an den Schutzdienst genügt.

Die Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit für den Militärdienst oder Schutzdienst richtet sich nach der Verordnung vom⁹. September 1998⁶ über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit bzw. die Verordnung vom 19. Oktober 1994⁷ über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen.

Der Armee wird zugeteilt, wer militärdiensttauglich ist; vorbehalten bleibt die Zulassung zum Zivildienst.

Dem Zivilschutz wird zugeteilt, wer schutzdiensttauglich ist.

Freiwillige werden jener Organisation zugeteilt, für die sie diensttauglich sind und sich angemeldet haben.

Stellungspflichtige, die der Armee zugeteilt worden sind, werden zum Abschluss der Rekrutierungstage in eine militärische Funktion zugeteilt. Für die Zuteilung werden berücksichtigt:

1. das Leistungsprofil der stellungspflichtigen Person;

2. das Anforderungsprofil der einzelnen militärischen Funktionen;

3. der Bedarf der Armee;

4. die Interessen der stellungspflichtigen Person, soweit möglich.

Die Zuteilung erfolgt aufgrund eines Rekrutierungsgesprächs zwischen der stellungspflichtigen Person und einem Vertreter des Rekrutierungszentrums, in dem die Möglichkeiten betreffend Zuteilung aufgrund der Zuteilungskriterien besprochen werden.

Die Zuteilung sowie Beginn und Ort der Ausbildung werden der stellungspflichtigen Person unmittelbar im Anschluss an das Rekrutierungsgespräch schriftlich mitgeteilt.

Die Zuteilung in eine Funktion des Zivilschutzes richtet sich nach dem Zivilschutzgesetz vom 17. Juni 1994 und seinen Ausführungsbestimmungen.

Das Aufgebot für die Rekrutenschule erfolgt durch die UG Pers A.

Gesuche um Verschiebung der Rekrutenschule sind an das Kreiskommando des Wohnortkantons zu richten.

Über die Bewilligung der Verschiebung entscheidet die UG Pers A. Mit der Bewilligung ist der neue Zeitpunkt der Rekrutenschule festzulegen.

Im Übrigen gelten für die Verschiebung der Rekrutenschule die Vorschriften der Ausbildungsdienstverordnung vom 20. September 1999⁸.

Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige, die den bewaffneten Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, reichen beim Kreiskommando des Wohnortkantons ein schriftliches Gesuch um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst ein.

Das Gesuch ist von Stellungspflichtigen spätestens einen Monat vor den Rekrutierungstagen, von Militärdienstpflichtigen spätestens drei Monate vor der nächsten Militärdienstleistung einzureichen.

Die Gesuchsteller müssen im Gesuch ausdrücklich erklären, waffenlosen Militärdienst leisten zu wollen. Sie legen die persönlichen Gründe dar, welche sie zu ihrem Gewissensentscheid gegen den bewaffneten Militärdienst geführt haben.

Sie legen dem Gesuch bei:

1. einen ausführlichen Lebenslauf;

2. einen aktuellen Auszug aus dem zentralen Strafregister;

3. das Dienstbüchlein;

4. Berichte, in denen Vertreterinnen oder Vertreter staatlicher oder kirchlicher Instanzen, religiöser Gemeinschaften oder andere Personen, die sie persönlich kennen, die Haltung des Gesuchstellers darstellen und aus ihrer Sicht würdigen;

5. einen Führungsbericht des Kommandanten, unter dem sie den letzten Militärdienst geleistet haben.

Wer sein Gesuch fristgerecht einreicht, leistet den Militärdienst ohne Waffe und ist von der ausserdienstlichen Schiesspflicht dispensiert, bis über das Gesuch rechtskräftig entschieden ist. Die Inspektionspflicht bleibt jedoch bestehen.

Die kontrollführende Behörde ordnet die Dispensation von der Schiesspflicht an.

Wer sein Gesuch zu spät oder während eines Militärdienstes einreicht, ist zum Militärdienst mit der Waffe verpflichtet, bis dem Gesuch stattgegeben wird.

Für jedes Rekrutierungszentrum besteht eine Bewilligungsinstanz bestehend aus:

1. dem Kommandanten des Rekrutierungszentrums oder seinem Stellvertreter;

2. einem Kreiskommandanten oder Kreiskommandantenstellvertreter des betreffenden Einzugsgebietes;

3. einem Arzt.

Der Kommandant des Rekrutierungszentrums bzw. sein Stellvertreter führt den Vorsitz.

Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968⁹, soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält.

Die Bewilligungsinstanz hört die Gesuchsteller an. Sie kann zusätzliche Auskünfte, Unterlagen und Berichte einholen.

Die Gesuchsteller müssen vor der Bewilligungsinstanz persönlich erscheinen. Sie können sich von einem Beistand begleiten lassen.

Die Verhandlungen und die Beratungen sind nicht öffentlich. Der Beistand darf nicht anstelle der Gesuchsteller intervenieren.

Das Bewilligungs- und das Beschwerdeverfahren vor dem VBS sind kostenlos. Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.

Die Bewilligungsinstanz eröffnet ihren Entscheid den Gesuchstellern mündlich und schriftlich mit einer kurzen Begründung.

Der Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung mit Beschwerde an das VBS weitergezogen werden.

Das VBS setzt eine Fachkommission zur Instruktion der Beschwerden ein.

Es ernennt die Mitglieder auf Vorschlag der kantonalen Militärbehörden auf eine Dauer von vier Jahren.

Der Beschwerdeentscheid ist endgültig.

Waffenlose Militärdienstpflichtige werden nicht für den Einsatz oder den Unterhalt von Waffen ausgebildet.

Zur Abwendung von Gefährdungen werden sie jedoch in der Sicherung der Waffen ausgebildet.