747.224.121
Verordnung über die Patente für die Schifffahrt auf dem Rhein (Patentverordnung Rhein)
vom 31. Mai 2007 (Stand am 1. April 2010)
In Kraft getreten am 1. April 2008
1 Dieser Erlass und seine Änderungen werden in der AS nicht veröffentlicht und sind daher in der vorliegenden Sammlung nicht enthalten. Separatdrucke sind beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern erhältlich (siehe AS 2007 5045, 2008 4083, 2009 3561, 2010 589).