Verordnung des UVEK
über das Luftfahrzeug-Instandhaltungspersonal
(VLIp)¹

Wer nach dieser Verordnung Instandhaltungsarbeiten durchführen, überwachen, bescheinigen oder selbständig besondere Arbeitsverfahren anwenden will, bedarf eines vom BAZL¹⁵ ausgestellten oder anerkannten Ausweises oder einer von ihm ausgestellten persönlichen Ermächtigung.

Personen ohne Ausweis oder persönliche Ermächtigung für Instandhaltungspersonal dürfen nur unter unmittelbarer Aufsicht eines Trägers oder einer Trägerin eines Ausweises, einer persönlichen Ermächtigung nach dieser Verordnung oder einer Lizenz gemäss Anhang III (Teil 66) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014¹⁶ Instandhaltungsarbeiten durchführen.¹⁷

Vorbehalten bleiben die Artikel 33 und 34 der Verordnung des UVEK vom 18. September 1995¹⁸ über die Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen (VLL).¹⁹

Für die dauernde Ausübung einer ausweispflichtigen Tätigkeit ist die schriftliche Anerkennung der ausländischen Berechtigung durch das BAZL erforderlich. Diese Anerkennung wird für eine Dauer von höchstens zwei Jahren ausgestellt, sofern vom beteiligten Drittstaat Gegenrecht gewährt wird.²⁰

Das BAZL kann Personen, die einen ausländischen Ausweis oder eine ausländische Berechtigung für Instandhaltungspersonal besitzen, in begründeten Ausnahmefällen eine ausweispflichtige Tätigkeit vorübergehend gestatten, sofern diese Personen über entsprechende Kenntnisse und Erfahrung verfügen.

Das BAZL stellt folgende Ausweise für Instandhaltungspersonal aus:²¹

1. Luftfahrzeugmechaniker;

2. ²²Avioniker;

3. Fachspezialist.

Anstelle eines Ausweises für Fachspezialisten kann das BAZL eine persönliche Ermächtigung ausstellen, wenn die Tätigkeit des Bewerbers oder der Bewerberin sich nur auf ausgewählte Komponenten²³ oder eingeschränkte Fachgebiete erstreckt.

Die Ausweise und persönlichen Ermächtigungen können mit Auflagen oder Einschränkungen verbunden werden.

Im Ausweis oder in der persönlichen Ermächtigung wird eingetragen, auf welche Luftfahrzeuge, Komponenten oder Tätigkeitsgebiete sich die Berechtigung erstreckt.

Das BAZL erlässt Richtlinien über die möglichen Eintragungen (Art. 29).

Das BAZL kann ein Gesuch um Erteilung eines Ausweises oder einer persönlichen Ermächtigung ablehnen, wenn zu befürchten ist, dass der Bewerber oder die Bewerberin bei der Ausübung seiner oder ihrer Tätigkeit die Sicherheit gefährden würde. Es kann den Bewerber oder die Bewerberin verpflichten, zusätzliche Angaben zu machen, namentlich über seinen oder ihren Gesundheitszustand oder erlittene Vorstrafen.

Das BAZL kann ausländische Ausweise und Berechtigungen oder im Ausland abgelegte Prüfungen als Grundlage für den Erwerb eines Ausweises oder einer persönlichen Ermächtigung ganz oder teilweise anerkennen, sofern sie mindestens den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen.²⁴

In besonderen Fällen, namentlich wenn es die Vorbildung des Bewerbers oder der Bewerberin rechtfertigt, kann das BAZL:

1. eine verkürzte Ausbildungszeit zulassen;

2. eine abgekürzte Prüfung anordnen;

3. von einer Prüfung absehen.

Das BAZL bestimmt Programm, Ort und Zeit der Fähigkeitsprüfung.

Es kann gestatten, dass eine Fähigkeitsprüfung in Teilprüfungen abgelegt wird. Die Prüfung muss innerhalb von fünf Jahren abgeschlossen werden.

Wird diese Frist nicht eingehalten, so legt das BAZL fest, welche der bereits abgelegten Teilprüfungen wiederholt werden müssen.

Die Anmeldung für die Fähigkeitsprüfung ist an das BAZL oder eine vom BAZL bezeichnete Stelle zu richten.

Das BAZL kann externe Sachverständige beiziehen, welche die Prüfungen abnehmen.

Es kann die Abnahme von Prüfungen ganz oder teilweise an geeignete Stellen übertragen.

Über den Verlauf der Prüfung führt der oder die Sachverständige ein Protokoll, das innert fünf Tagen an das BAZL weiterzuleiten ist.

Nicht bestandene Prüfungen können zweimal wiederholt werden. Die zweite und die dritte Prüfung beschränken sich auf diejenigen Fächer, in welchen der Bewerber oder die Bewerberin in der ersten Prüfung nicht mindestens 75 % der Prüfungsfragen richtig beantwortet hat.²⁵

Das BAZL bestimmt die Frist, innert welcher sich der Bewerber oder die Bewerberin wieder zur Prüfung melden kann. In der Regel beträgt die Wartefrist mindestens drei Monate.

Das BAZL erlässt über die Durchführung von Fähigkeitsprüfungen Richtlinien in Form eines Prüfungsregelements (Technische Mitteilung, Art. 29).

Der Träger oder die Trägerin eines Ausweises oder einer persönlichen Ermächtigung darf eine Tätigkeit, zu der er oder sie berechtigt ist, nur so lange ausüben, als er oder sie über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt.

War der Träger oder die Trägerin während längerer Zeit auf einem gewissen Gebiet nicht mehr tätig oder bestehen aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an seinen oder ihren Kenntnissen und Fähigkeiten, so kann das BAZL verlangen, dass er oder sie an einem Wiederholungs- oder Fachkurs teilnimmt oder eine entsprechende Prüfung besteht.

Der Träger oder die Trägerin eines Ausweises oder einer persönlichen Ermächtigung darf die Tätigkeit, zu der er oder sie berechtigt ist, nicht ausüben, wenn seine oder ihre Leistungsfähigkeit durch Krankheit oder Übermüdung oder durch Einfluss von alkoholischen Getränken, Betäubungsmitteln oder Medikamenten beeinträchtigt ist.

Der Ausweis und die persönliche Ermächtigung sind fünf Jahre gültig.

Sie werden auf Gesuch hin jeweils um fünf Jahre verlängert, wenn der Träger oder die Trägerin nachweist, dass er oder sie in den letzten zwei Jahren während mindestens eines halben Jahres auf den entsprechenden Gebieten tätig gewesen ist.²⁷

Über die Erneuerung verfallener Ausweise oder persönlicher Ermächtigungen von Personen, welche die für die Erneuerung vorgeschriebene praktische Tätigkeit nicht nachweisen können, entscheidet das BAZL im Einzelfall.

Das BAZL kann die Erneuerung des Ausweises oder der persönlichen Ermächtigung davon abhängig machen, dass der Bewerber oder die Bewerberin an einem Wiederholungs- oder Fachkurs teilgenommen oder eine entsprechende Prüfung bestanden hat.

Das BAZL kann in Anwendung von Artikel 92 LFG den befristeten oder dauernden Entzug eines Ausweises oder einer persönlichen Ermächtigung verfügen oder deren Geltungsbereich und die damit verbundenen Rechte beschränken, namentlich wenn:

1. die für die Erteilung des Ausweises oder der persönlichen Ermächtigung massgebenden Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind;

2. die massgebenden Vorschriften in schwerwiegender Weise oder wiederholt verletzt wurden;

3. ihm die Unterlagen vorenthalten werden, die zur Überprüfung der Befolgung dieser Vorschriften notwendig sind.

Das BAZL bestimmt die besonderen Arbeitsverfahren, für welche ein Ausweis für Fachspezialisten (Art. 26) oder eine von ihm anerkannte persönliche Ermächtigung erforderlich ist. Es kann die Erteilung eines Ausweises oder einer Ermächtigung von der Erfüllung bestimmter Auflagen abhängig machen.

Das BAZL erlässt Richtlinien über die besonderen Arbeitsverfahren (Technische Mitteilung, Art. 29).²⁸

Wer sich um einen Ausweis für Luftfahrzeugmechaniker bewirbt, muss die Anforderungen von Artikel 8 erfüllen sowie Träger oder Trägerin einer Lizenz für freigabeberechtigtes Personal der Kategorie B1, B3, L oder C gemäss Anhang III (Teil 66) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014³⁰ sein.

Wer sich um einen Ausweis für Avioniker bewirbt, muss die Anforderungen von Artikel 8 erfüllen sowie Träger oder Trägerin einer Lizenz für freigabeberechtigtes Personal der Kategorie B2 oder B2L gemäss Anhang III (Teil 66) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 sein.

Für die Ausführung und Bescheinigung von Instandhaltungsarbeiten an Luftfahrzeugen mit Jet- oder Turbopropantrieb sowie an Helikoptern müssen Luftfahrzeugmechaniker und Avioniker über den entsprechenden Baumustereintrag im Ausweis verfügen. Dieser wird erteilt, wenn:

1. ein baumusterspezifischer Herstellerkurs erfolgreich absolviert; oder

2. beim BAZL erfolgreich eine Fähigkeitsprüfung über die baumusterspezifischen Fachkenntnisse abgelegt wurde.

Der Träger oder die Trägerin eines Ausweises für Luftfahrzeugmechaniker oder Avioniker ist berechtigt, für die in seinem oder ihrem Ausweis eingetragenen Tätigkeitsgebiet Instandhaltungsarbeiten an Luftfahrzeugen und Komponenten durchzuführen, zu überwachen und zu bescheinigen. Die Einschränkungen, die sich aus Artikel 32 Absatz 2 VLL³¹ sowie den Anhängen der VLL zu den einzelnen Unterkategorien der Sonderkategorie ergeben, sind anwendbar.

Ein Träger oder eine Trägerin eines Ausweises für Luftfahrzeugmechaniker oder Avioniker ausserdem berechtigt:

1. mit einem Luftfahrzeug zu rollen, sofern er oder sie eine entsprechende Einweisung erhalten hat und in die Flugplatzverfahren eingeführt worden ist;

2. mit den Verkehrsdienststellen der Flugsicherung in radiotelefonische Verbindung zu treten, sofern er oder sie eine Einführung in die Verfahren des radiotelefonischen Verkehrs erhalten hat und die beim Rollen gebräuchlichen Redewendungen kennt.

Zusätzliche Anforderungen der zuständigen Flugplatzorgane bleiben vorbehalten.

Eine Person, die sich um einen Ausweis für Fachspezialisten oder eine persönliche Ermächtigung bewirbt, muss die Anforderungen der Artikel 8 und 9 erfüllen sowie:

1. mindestens 21 Jahre alt sein;

2. sich über eine Berufslehre oder eine gleichwertige Ausbildung ausweisen, die für die Tätigkeit eines Fachspezialisten im beantragten Tätigkeitsgebiet zweckmässig ist;

3. nachweisen, dass sie während zweier Jahre auf ihrem Fachgebiet in der Instandhaltung von Luftfahrzeugen oder Komponenten tätig war, davon mindestens ein Jahr auf dem beantragten Tätigkeitsgebiet; die letztmalige praktische Tätigkeit darf nicht mehr als zwölf Monate zurückliegen;

4. die Fähigkeitsprüfung bestanden haben oder eine persönliche Berechtigung einer vom BAZL anerkannten Fachorganisation vorlegen;

5. ³³über die für das Verstehen von Instandhaltungsunterlagen erforderlichen Fremdsprachenkenntnisse verfügen.

Das BAZL kann im Einzelfall von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen nach Absatz 1 Buchstabe c teilweise absehen, sofern der Bewerber oder die Bewerberin eine gleichwertige praktische Tätigkeit nachweist.

Die Fähigkeitsprüfung umfasst eine theoretische und eine praktische Prüfung über:

1. die luftrechtlichen Vorschriften über die Instandhaltung von Luftfahrzeugen und Komponenten;

2. die Anwendung der Instandhaltungsunterlagen;

3. die Lufttüchtigkeitsanforderungen für das Tätigkeitsgebiet;

4. ³⁴Material- und Normenkenntnisse sowie Kenntnisse der Komponenten und der Luftfahrzeugsysteme aus dem Bereich des Tätigkeitsgebietes;

5. Arbeits- und Prüfverfahren, einschliesslich über Kenntnisse der erforderlichen administrativen Arbeiten;

6. englische Sprachkenntnisse, soweit sie für das Verstehen der Instandhaltungsunterlagen erforderlich sind.

Der Träger oder die Trägerin eines Ausweises für Fachspezialisten oder einer persönlichen Ermächtigung ist berechtigt, für die in seinem oder ihrem Ausweis oder seiner oder ihrer persönlichen Ermächtigung eingetragenen Tätigkeitsgebiete Instandhaltungsarbeiten an Luftfahrzeugen und Komponenten durchzuführen, zu überwachen und zu bescheinigen. Die Einschränkungen, die sich aus Artikel 32 Absatz 2 VLL³⁵ sowie den Anhängen der VLL zu den einzelnen Unterkategorien der Sonderkategorie ergeben, sind anwendbar.³⁶

Für das Rollen mit Luftfahrzeugen gilt Artikel 22 Absatz 3 sinngemäss.