Verordnung über einmalige Lohnzulagen für das Bundespersonal in den Jahren 2005 und 2006

Verordnung über einmalige Lohnzulagen für das Bundespersonal in den Jahren 2005 und 2006

Änderung vom 15. Dezember 2006

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 10. Dezember 2004¹ über einmalige Lohnzulagen für das Bundespersonal in den Jahren 2005 und 2006 wird wie folgt geändert:

Titel Verordnung über eine Lohnzulage für das Bundespersonal im Jahr 2007

Art. 1 Abs. 1 Einleitungssatz und Abs. 1bis

1 Eine unversicherte Zulage zum Lohn erhalten im Jahr 2007 die Angestellten: …

1bis Amtierenden Magistratspersonen nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 1989² über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen wird die Zulage ausgerichtet. Sie gilt nicht als Teuerungszulage im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1989 über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen.

Art. 6 Abs. 2

2 Die Geltungsdauer wird bis 31. Dezember 2007 verlängert.

II

Änderung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 18. Dezember 2002³ über die Versicherung der Angestellten der Bundesverwaltung in der Pensionskasse des Bundes PUBLICA wird wie folgt geändert:

2006-2898 5625

Einmalige Lohnzulagen für das Bundespersonal in den Jahren 2005 und 2006 AS 2006

Art. 3 Massgebender Jahreslohn Leistungen des Arbeitgebers nach Kapitel 4 der BPV4, die in dieser Verordnung nicht erwähnt sind, und Zulagen nach der Verordnung vom 10. Dezember 20045 über eine Lohnzulage für das Bundespersonal im Jahr 2007 werden in den Vorsor- geplänen nicht versichert.

III Diese Änderung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft und gilt bis 31. Dezember 2007.

15. Dezember 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

4 SR 172.220.111.3 5 SR 172.220.111.8