Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen

Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)

Änderung vom 12. Mai 2010

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 12. November 19971 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen wird wie folgt geändert:

Art. 23 Abs. 5 und 6

5 Betrifft nur den französischen Text.

6 Der Abgabeertrag wird den Versicherern jeweils bis zum 31. Mai des Verteilungs- jahres anteilsmässig ausgerichtet.

II Diese Änderung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

12. Mai 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

1 SR 814.018

2010-0526 2175

Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen AS 2010

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