Verordnung des EDI über Speziallebensmittel

Verordnung des EDI über Speziallebensmittel

Änderung vom 13. Oktober 2010

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die Verordnung des EDI vom 23. November 2005¹ über Speziallebensmittel wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 5

5 Sie dürfen nicht mit alkoholischen Getränken gemischt werden.

Art. 4 Abs. 1 Bst. b

1 Zusätzlich zu den Angaben nach Artikel 2 der Verordnung des EDI vom

23. November 2005² über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (LKV) sind anzugeben: b. die Nährwertkennzeichnung nach den Artikeln 22–29 LKV; davon ausge- nommen sind Nahrungsergänzungsmittel nach Artikel 22.

Art. 9 Lebensmittel für Menschen mit einer Glutenunverträglichkeit

1 Lebensmittel für Menschen mit einer Glutenunverträglichkeit sind Lebensmittel,

die in spezieller Weise hergestellt, zubereitet und verarbeitet wurden, damit sie die besonderen diätetischen Anforderungen von Menschen mit einer Glutenunverträg- lichkeit erfüllen.

2 Bestehen diese Lebensmittel aus einer oder mehreren Zutaten aus Weizen ein-

schliesslich sämtlicher Triticum-Arten, Roggen, Gerste, Hafer oder ihren Kreuzun- gen oder enthalten sie solche Zutaten und wurden sie zur Reduzierung ihres Gluten- gehaltes in spezieller Weise verarbeitet, so dürfen sie beim Verkauf an die Konsumentinnen und Konsumenten einen Glutengehalt von höchstens 100 mg/kg aufweisen. Sie sind mit «sehr geringer Glutengehalt» zu kennzeichnen. Sie können mit «glutenfrei» gekennzeichnet werden, wenn ihr Glutengehalt höchstens 20 mg/kg beträgt. Die Kennzeichnung «sehr geringer Glutengehalt» darf nur für Lebensmittel nach diesem Absatz verwendet werden.

2010-1683 4615

Speziallebensmittel AS 2010

3 Wird Hafer für die Herstellung dieser Lebensmittel verwendet, so muss er so

hergestellt, zubereitet und verarbeitet sein, dass eine Kontamination durch Weizen einschliesslich sämtlicher Triticum-Arten, Roggen Gerste oder ihre Kreuzungen ausgeschlossen ist. Der Glutengehalt dieses Hafers darf höchstens 20 mg/kg betra- gen.

4 Lebensmittel, die für Menschen mit einer Glutenunverträglichkeit bestimmt sind

und aus einer oder mehreren Zutaten bestehen, die Weizen einschliesslich sämtlicher Triticum-Arten, Roggen, Gerste, Hafer oder ihre Kreuzungen ersetzen, oder die solche Zutaten enthalten, dürfen beim Verkauf an die Konsumentinnen und Konsu- menten einen Glutengehalt von höchstens 20 mg/kg aufweisen. Bei der Kennzeich- nung ist der Begriff «glutenfrei» zu verwenden.

5 Die Kennzeichnungen «sehr geringer Glutengehalt» oder «glutenfrei» sind in der

Nähe der Sachbezeichnung anzubringen.

6 Glutenfreie Teigwaren können, in Abweichung von den Bestimmungen über

Teigwaren in der Verordnung des EDI vom 23. November 20053 über Getreide, Hülsenfrüchte, Pflanzenproteine und deren Erzeugnisse, ganz oder teilweise aus Stärke hergestellt sein.

7 Bestehen glutenfreie Teigwaren vorwiegend aus Stärke, so ist dies in der Sach-

bezeichnung entsprechend anzugeben (z.B. Stärketeigwaren).

Art. 13 Bst. b Betrifft nur den französischen Text.

Art. 16 Abs. 6

6 Der Energiewert und der Gehalt an Eiweiss, Kohlenhydraten, Fett sowie an Vita-

minen und Mineralstoffen nach Anhang 1 sind, abweichend von Artikel 29 LKV4, je angegebene Menge des genussfertigen, zum Verbrauch angebotenen Erzeugnisses anzugeben. Im Falle der Erzeugnisse zum Ersatz einer oder mehrerer Mahlzeiten ist bei Vitaminen und Mineralstoffen zusätzlich zur Gehaltsangabe der prozentuale Anteil an der empfohlenen Tagesdosis nach Anhang 1 der Verordnung des EDI vom 23. November 20055 über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln aufzuführen.

Art. 17a Abs. 8 8 Auf der Verpackung, der Etikette und dem Beipackzettel dürfen weder Bilder noch Texte stehen, die das Erzeugnis idealisieren; insbesondere dürfen keine Säuglinge abgebildet werden.

3 SR 817.022.109 4 SR 817.022.21 5 SR 817.022.32

4616

Speziallebensmittel AS 2010

Art. 19 Abs. 8–10

8 Aufgehoben

9 Die Nährwertkennzeichnung kann den durchschnittlichen Gehalt der Nährstoffe

nach Anhang 6 je 100 g oder 100 ml des im Handel erhältlichen Produkts und gege- benenfalls je Portion des Produkts enthalten, falls eine solche Angabe nicht unter die Bestimmungen von Absatz 7 Buchstabe c fällt.

10 Zusätzlich zu den Zahlenangaben nach den Absätzen 7 und 9 kann im Rahmen

der Nährwertkennzeichnung zu den Vitaminen und Mineralstoffen nach Anhang 6, welche sich auf die Beikost beziehen, der prozentuale Anteil am Referenzwert angegeben werden. Die prozentuale Angabe ist nur zulässig, wenn in 100 g oder

100 ml und gegebenenfalls je festgelegte Portion des Produkts mindestens 15 Pro-

zent des Referenzwerts nach Anhang 6 enthalten sind.

Art. 20 Abs. 7 und 16 7 Die Zulässigkeit der Zusätze sowie deren Höchst- und Mindestmengen richten sich nach den Anhängen 12, 13 und 14.

16 Als Alternative zu den Bestimmungen der Artikel 26 Absatz 3 und 29 Absatz 3

LKV6 können bei Ergänzungsnahrungen der Energiewert und der Gehalt an Nähr- stoffen oder Nährstoffbestandteilen sowie deren prozentuale Anteile an der empfoh- lenen Tagesdosis pro Tagesration angegeben werden. Die empfohlene Tagesdosis richtet sich nach Anhang 1 der Verordnung des EDI vom 23. November 20057 über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln.

Art. 22 Abs. 4 und 8

4 In der empfohlenen Tagesration müssen mindestens 15 Prozent der für Erwachsene

zugelassenen Tagesdosis nach Anhang 13 enthalten sein.

8 Abweichend von den Artikeln 26 Absatz 3 und 29 Absatz 3 LKV8 sind bei Nah-

rungsergänzungsmitteln der Gehalt an Vitaminen, Mineralstoffen oder anderen Stoffen sowie deren prozentuale Anteile an der empfohlenen Tagesdosis pro Tages- ration anzugeben. Die empfohlene Tagesdosis richtet sich nach Anhang 1 der Ver- ordnung des EDI vom 23. November 20059 über den Zusatz essenzieller oder phy- siologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln.

Art. 23 Abs. 3

3 Es gelten die Höchstmengen nach Anhang 15. Die Höchstmengen beziehen sich

auf den Gehalt am Ende der Haltbarkeitsfrist.

6 SR 817.022.21 7 SR 817.022.32 8 SR 817.022.21 9 SR 817.022.32

4617

Speziallebensmittel AS 2010

II

1 Ziffer 1 von Anhang 7 wird wie folgt geändert:

1 Getreideanteil

Getreidebeikost wird hauptsächlich aus einem oder mehreren gemahlenen Getreide- oder Knollenstärkeprodukten hergestellt. Der Anteil an Getreide- oder Knollenstärkeprodukten muss mindestens 25 Massenprozent der end- gültigen Mischung (Trockengewichtsanteil) betragen.

2 Anhang 12 wird gemäss Beilage geändert.

3 Die Anhänge 13 und 14 erhalten die neuen Fassungen gemäss Beilage.

III

Übergangsbestimmung zur Änderung vom 13. Oktober 2010 Lebensmittel, die der Änderung vom 13. Oktober 2010 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Dezember 2011 nach bisherigem Recht einge- führt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsument abgegeben werden.

IV Diese Änderung tritt am 1. November 2010 in Kraft.

13. Oktober 2010 Eidgenössisches Departement des Innern: Didier Burkhalter

4618

Speziallebensmittel AS 2010

Anhang 12 (Art. 20 Abs. 7 und 13)

Zulässige Substanzen in Nahrungsmitteln für Personen mit erhöhtem Energie- oder Nährstoffbedarf (Ergänzungsnahrung)

Substanz Salze Deklaration Anforderungen Anpreisung Auflage Bemerkungen

…

Glucuronolacton in mg pro 100 ml max. 240 mg pro 100 ml

…

4619

Speziallebensmittel AS 2010

Anhang 13 (Art. 20 Abs. 7 und 8, 21 Abs. 4, 22 Abs. 3, 4 und 5, 22a Abs. 4 und 22b Abs. 5)

Vitamine, Mineralstoffe und andere Nährstoffe in den für Erwachsene zugelassenen Tagesdosen

Vitamin/Mineralstoff/andere Nährstoffe für Erwachsene zugelassene Tagesdosen

Vitamine Vitamin A 800 μg β-Carotin (Provitamin A) 4,8 mg Vitamin D 5 μg Vitamin E 12 mg Vitamin C 80 mg Vitamin K 75 μg Vitamin B¹ (Thiamin) 1,1 mg Vitamin B² (Riboflavin) 1,4 mg Niacin (Vitamin PP) 16 mg Vitamin B6 1,4 mg Folsäure/Folacin 200 μg Vitamin B12 2,5 μg Biotin 50 μg Pantothensäure 6 mg

Mineralstoffe und Spurenelemente Calcium 800 mg Phosphor 700 mg Eisen 14 mg Magnesium 375 mg Zink 10 mg Jod 150 μg Selen 55 μg Kupfer 1 mg Mangan 2 mg Chrom 40 μg Molybdän 50 μg Kalium 2000 mg Chlorid 800 mg Silicum 200 mg

andere Nährstoffe Coenzym Q 10 30 mg Isoflavone 50 mg Carotinoid Lutein 10 mg Carotinoid Zeaxanthin 0,5 mg Carotinoid Lycopin 6 mg

4620

Speziallebensmittel AS 2010

Vitamin/Mineralstoff/andere Nährstoffe für Erwachsene zugelassene Tagesdosen

α-Linolensäure (n-3) 2g EPA + DHA (als Summe) (langkettige n-3)a 250 mg Linolsäure (n-6) 10 g Taurin 1000 mg Astaxanthin 4 mg Glucosamin 750 mg (berechnet als Base) Chondroitinsulfat b 500 mg a EPA: Eicosapantaensäure; DHA: Docosahexaensäure b Warnhinweise: Für schwangere und stillende Frauen, Kinder, Jugendliche und Personen mit gerinnungshemmenden Arzneimitteln nicht geeignet

4621

Speziallebensmittel AS 2010

Anhang 14 (Art. 20 Abs. 7 und 9, 20a Abs. 4, 21 Abs. 5, 22 Abs. 6, 22a Abs. 5 und 22b Abs. 6)

Zulässige Verbindungen der Nährstoffe

Kategorie 1: Vitamine Vitamin A Retinol Retinylacetat Retinylpalmitat Beta-Carotin

Vitamin D Vitamin D3 (Cholecalciferol) Vitamin D² (Ergocalciferol)

Vitamin E D-alpha-Tocopherol DL-alpha-Tocopherol D-alpha-Tocopherylacetat DL-alpha-Tocopherylacetat D-alpha-Tocopherylsäuresuccinat D-alpha-Tocopheryl-Polyethylenglycol-1000-Succinat Gemischte Tocopherole10 Tocotrienol-Tocopherol11

Vitamin K Phyllochinon (Phytomenadion) Menachinon12

Vitamin B¹ Thiaminhydrochlorid Thiaminmononitrat

10 α-Tocopherol < 20 %, β-Tocopherol < 10 %, γ-Tocopherol 50–70 %, und

δ-Tocopherol 10–30 %

11 Typische Mengen einzelner Tocopherole und Tocotrienole sind:

– 115 mg/g α-Tocopherol (101 mg/g Mindestgehalt); – 5 mg/g β-Tocopherol (< 1 mg/g Mindestgehalt); – 45 mg/g γ-Tocopherol (25 mg/g Mindestgehalt); – 12 mg/g δ-Tocopherol (3 mg/g Mindestgehalt); – 67 mg/g α-Tocotrienol (30 mg/g Mindestgehalt); – < 1 mg/g β-Tocotrienol (< 1 mg/g Mindestgehalt); – 82 mg/g γ-Tocotrienol (45 mg/g Mindestgehalt); – 5 mg/g δ-Tocotrienol (1 mg/g Mindestgehalt). 12 Menachinon kommt in erster Linie als Menachinon-7 und in geringerem Masse als Menachinon-6 vor.

4622

Speziallebensmittel AS 2010

Thiaminmonophosphatchlorid Thiaminpyrophosphatchlorid

Vitamin B² Riboflavin Riboflavin-5'-phosphat, Natrium

Niacin Nicotinsäure Nicotinamid Inositolhexanicotinat (Inositolniacinat)

Pantothensäure Calcium-D-pantothenat Natrium-D-pantothenat D-Panthenol Pantethin

Vitamin B6 Pyridoxinhydrochlorid Pyridoxin-5'-phosphat Pyridoxal-5'-phosphat Pyridoxindipalmitat

Folate Pteroylglutaminsäure Calcium-L-methylfolat

Vitamin B12 Cyanocobalamin Hydroxocobalamin 5'-Desoxyadenosylcobalmin Methylcobalamin

Biotin D-Biotin

Vitamin C L-Ascorbinsäure Natrium-L-ascorbat Calcium-L-ascorbat (kann bis zu 2 % Threonat enthalten) Kalium-L-ascorbat L-Ascorbyl-6-palmitat Magnesium-L-ascorbat Zink-L-ascorbat

4623

Speziallebensmittel AS 2010

Kategorie 2: Mineralstoffe Calcium Calciumacetat Calcium-L-ascorbat Calciumbisglycinat Calciumcarbonat Calciumchlorid Calciumcitratmalat Calciumsalze der Zitronensäure Calciumgluconat Calciumglycerophosphat Calciumlactat Calciumpyruvat Calciumsalze der Orthophosphorsäure Calciumsuccinat Calciumhydroxid Calcium-L-lysinat Calciummalat Calciumoxid Calcium-L-pidolat Calcium-L-threonat Calciumsulfat

Magnesium Magnesiumacetat Magnesiumascorbat Magnesiumbisglycinat Magnesiumcarbonat Magnesiumchlorid Magnesiumsalze der Zitronensäure Magnesiumgluconat Magnesiumglycerophosphat Magnesiumsalze der Orthophosphorsäure Magnesiumlactat Magnesium-L-lysinat Magnesiumhydroxid Magnesiummalat Magnesiumoxid Magnesium-L-pidolat Magnesiumkaliumcitrat Magnesiumpyruvat Magnesiumsuccinat Magnesiumsulfat Magnesiumtaurat Magnesiumacetyltaurat Magnesium – L-aspartat (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke)

4624

Speziallebensmittel AS 2010

Calcium – Magnesium – Mischungen Dolomitpulver Fossiles Korallenpulver (Scleratinia)

Eisen Eisencarbonat Eisencitrat Eisenammoniumcitrat Eisengluconat Eisenfumarat Eisennatriumdiphosphat Eisenlactat Eisensulfat Eisendiphosphat (Eisenpyrophosphat) Eisensaccharat elementares Eisen (Carbonyl + elektrolytisch + wasserstoffreduziert) Eisenbisglycinat Eisen-L-pidolat Eisen(II)-phosphat Eisen(II)-taurat

Kupfer Kupfercarbonat Kupfercitrat Kupfergluconat Kupfersulfat Kupfer-L-aspartat Kupferbisglycinat Kupferlysinkomplex Kupfer(II)-oxid

Jod Kaliumiodid Kaliumiodat Natriumiodid Natriumiodat

Zink Zinkacetat Zink-L-ascorbat Zink-L-aspartat Zinkbisglycinat Zinkchlorid Zinkcitrat Zinkgluconat Zinklactat

4625

Speziallebensmittel AS 2010

Zink-L-lysinat Zinkmalat Zink-mono-L-methioninsulfat Zinkoxid Zinkcarbonat Zink-L-pidolat Zinkpicolinat Zinksulfat

Mangan Manganascorbat Mangan-L-aspartat Manganbisglycinat Mangancarbonat Manganchlorid Mangancitrat Mangangluconat Manganglycerophosphat Manganpidolat Mangansulfat

Natrium Natriumbicarbonat Natriumcarbonat Natriumchlorid Natriumcitrat Natriumgluconat Natriumlactat Natriumhydroxid Natriumsalze der Orthophosphorsäure

Kalium Kalimbicarbonat Kaliumcarbonat Kalimchlorid Kalimcitrat Kalimgluconat Kaliumglycerophosphat Kaliumlactat Kaliumhydroxid Kalium-L-pidolat Kaliummalat Kaliumsalze der Orthophosphorsäure

4626

Speziallebensmittel AS 2010

Selen L-Selenomethionin Selenhefe13 Selenige Säure Natriumselenat Natriumhydrogenselenit Natriumselenit

Chrom Chrom(III)-chlorid Chrom(III)-lactattrihydrat Chromnitrat Chrompicolinat Chrom(III)-sulfat

Molybdän (VI) Ammoniummolybdat Kaliummolybdat Natriummolybdat

Fluor Calciumfluorid Kaliumfluorid Natriumfluorid Natriummonofluorphosphat

Bor Borsäure Natriumborat

Silicium cholinstabilisierte Orthokieselsäure Siliciumdioxid Kieselsäure (in Gel-Form)

13 In Gegenwart von Natriumselenit als Selenquelle in Kultur gewonnene Arten Selenhefe, die in handelsüblicher getrockneter Form nicht mehr als 2,5 mg Se/g enthalten. Die in der Hefe vorherrschende organische Selenart ist Selenmethionin (zwischen 60 und 85 % des im Produkt enthaltenen Selens). Der Gehalt an anderen organischen Selenverbindungen einschliesslich Selenocystein darf 10 % des gesamten Selenextraktes nicht überschreiten. Der Gehalt an anorganischem Selen darf üblicherweise 1 % des gesamten Selenextraktes nicht überschreiten.

4627

Speziallebensmittel AS 2010

Kategorie 3: Aminosäuren Anmerkung: Bei zugelassenen Aminosäuren können auch die Natrium-, Kalium-, Calcium- und Magnesiumsalze sowie ihre Hydrochloride verwendet werden. L-Alanin L-Arginin L-Arginin-L-Aspartat (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke) L-Asparaginsäure (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke) L-Citrullin (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke) L-Cystein L-Cystin L-Histidin L-Glutaminsäure L-Glutamin L-Glycin L-Isoleucin L-Leucin L-Lysin L-Lysin-L-Aspartat (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke) L-Lysin-L-Glutamat (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke) L-Lysinacetat L-Methionin L-Ornithin L-Phenylalanin L-Prolin L-Serin L-Threonin L-Tryptophan L-Tyrosin L-Valin N-Acetyl-L-Cystein (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke) N-Acetyl-L-Methionin (nur für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke)

Kategorie 4: Sonstige Astaxanthin reiches Oleoresin aus Haematococcus Pluvialis extrahiert L-Carnitin L-Carnitinhydrochlorid L-Carnitin-L-Tartrat Creatinmonohydrat Creatinpyruvat Cholin Cholinchlorid Cholintartrate Cholincitrat Chondroitinsulfat (Ph. Eur.)

4628

Speziallebensmittel AS 2010

Coenzym Q10 Coffein DHA und deren Ester aus Fischöl oder Algenöl EPA und deren Ester aus Fischöl oder Algenöl Glucosaminchlorid Glucosaminsulfat D-Glucurono-γ-lacton Inositol Isoflavone aus Soja- und/oder aus Rotkleeextrakten Lutein aus Tagetes Lycopin aus Tomaten Omega-3-Fettsäuren aus Pflanzenölen, Fischölen und Algenölen Taurin Zeaxanthin aus Tagetes

4629

Speziallebensmittel AS 2010

4630