AS 2017 2705

Verordnung über Diplome, Ausbildung, Weiterbildung und Berufsausübung in den universitären Medizinalberufen (Medizinalberufeverordnung, MedBV)

Änderung vom 5. April 2017

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Medizinalberufeverordnung vom 27. Juni 2007¹ wird wie folgt geändert:

Ersatz von Ausdrücken Betrifft nur den französischen und italienischen Text.

Ingress gestützt auf die Artikel 5 Absätze 2 und 3, 18 Absatz 3, 25 Absatz 2, 33 Absatz 3, 33a Absatz 4, 35 Absatz 1, 36 Absatz 3, 39, 47 Absatz 1, 48 Absatz 2, 50 Absatz 2,

60 und 65 Absatz 2 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20062 (MedBG)

sowie auf Artikel 46a Absatz 1 des Regierungs- und Verwaltungsorganisations- gesetzes vom 21. März 1997³,

Art. 1 Abs. 4

4 Bei Verlust des Diploms oder Änderungen des Zivilstandes wird kein neues

Diplom ausgestellt. Bei der Geschäftsstelle der Medizinalberufekommission (MEBEKO), Ressort Ausbildung, kann ein Duplikat oder ein Faksimile beantragt werden. Das Duplikat und das Faksimile tragen die Unterschrift der Direktorin oder des Direktors des BAG.

2016-3459 2705

Medizinalberufeverordnung AS 2017

Art. 4 Abs. 2

2 Diplome werden von der MEBEKO, Ressort Ausbildung, Weiterbildungstitel von

der MEBEKO, Ressort Weiterbildung, anerkannt.

Art. 5 Datenbank der MEBEKO

1 Die MEBEKO trägt in einer Datenbank die relevanten Daten ein zu:

a. den eidgenössischen Diplomen nach Artikel 5 Absatz 1 MedBG; b. den anerkannten ausländischen Diplomen nach Artikel 15 Absatz 1 MedBG; c. den Diplomen nach Artikel 33a Absatz 2 Buchstabe a MedBG; d. den nachgeprüften Diplomen nach Artikel 35 Absatz 1 MedBG; e. den gleichwertigen Diplomen nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG; f. den anerkannten ausländischen Weiterbildungstiteln nach Artikel 21 Ab- satz 1 MedBG; g. den nachgeprüften Weiterbildungstiteln nach Artikel 35 Absatz 1 MedBG; h. den gleichwertigen Weiterbildungstiteln nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG.

2 Das Sekretariat des Ressorts Ausbildung der MEBEKO erfasst folgende Daten zu

den Inhaberinnen und Inhabern eines Diploms nach Absatz 1 Buchstaben a–e: a. Name und Vornamen, frühere Namen; b. Geburtsdatum und Geschlecht; c. Korrespondenzsprache; d. Heimatorte und Nationalitäten; e. Versichertennummer nach Artikel 50e Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 19464 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung; f. eine eindeutige Identifikationsnummer für die Medizinalpersonen (GLN 5); g. Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse; h. die vorhandenen Sprachkenntnisse.

3 Zusätzlich erfasst es zu Inhaberinnen und Inhabern:

a. eines eidgenössischen Diploms nach Artikel 5 Absatz 1 MedBG: dieses Dip- lom mit Ausstellungsdatum und Ort der Diplomerteilung; b. eines anerkannten ausländischen Diploms nach Artikel 15 Absatz 1 MedBG: dieses Diplom mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Anerkennung durch die MEBEKO; c. eines Diploms nach Artikel 33a Absatz 2 Buchstabe a MedBG: dieses Diplom mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Eintragung im Register der universitären Medizinalberufe nach

4 SR 831.10

5 GLN steht für Global Location Number.

Medizinalberufeverordnung AS 2017

der Registerverordnung MedBG vom 5. April 20176 (Medizinalberuferegis- ter) durch die MEBEKO; d. eines nachgeprüften Diploms nach Artikel 35 Absatz 1 MedBG: dieses Dip- lom mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Nachprüfung durch die MEBEKO; e. eines gleichwertigen Diploms nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG: dieses Diplom mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Diplomerteilung sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheinigung durch die MEBEKO.

4 Das Sekretariat des Ressorts Weiterbildung der MEBEKO erfasst zu den Inha-

berinnen und Inhabern: a. eines anerkannten ausländischen Weiterbildungstitels nach Artikel 21 Ab- satz 1 MedBG: den entsprechenden Titel mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Erteilung sowie Datum der Anerkennung durch die MEBEKO; b. eines nachgeprüften Weiterbildungstitels nach Artikel 35 Absatz 1 MedBG: diesen Weiterbildungstitel mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Ertei- lung sowie Datum der Nachprüfung durch die MEBEKO; c. eines gleichwertigen Weiterbildungstitels nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG: diesen Weiterbildungstitel mit Ausstellungsdatum, Ort und Land der Ertei- lung des Weiterbildungstitels sowie Datum der Gleichwertigkeitsbescheini- gung durch die MEBEKO.

5 Die Daten nach den Absätzen 1–4 werden laufend und kostenlos ins Medizinalbe-

ruferegister eingetragen.

6 Die für die Vergabe der GLN notwendigen Daten gemäss den Absätzen 2 und 3

werden der dafür zuständigen Organisation vom Sekretariat des Ressorts Ausbildung der MEBEKO zur Verfügung gestellt.

Gliederungstitel vor Art. 8

2. Abschnitt: Universitäre Ausbildung

Art. 8 Qualitätsstandards Das EDI erlässt die Qualitätsstandards, welche die spezifischen Akkreditierungs- kriterien für jeden universitären Medizinalberuf konkretisieren.

Art. 9 Sachüberschrift International anerkannte Akkreditierungsinstitution für Studiengänge

6 SR 811.117.3

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Art. 11 Abs. 2

2 Die verantwortliche Weiterbildungsorganisation hat das Akkreditierungsgesuch

spätestens zwei Jahre vor Ablauf der Geltungsdauer der Akkreditierung einzu- reichen.

Gliederungstitel vor Art. 11a 3a. Abschnitt: Sprachkenntnisse nach Artikel 33a MedBG

Art. 11a Notwendige Sprachkenntnisse nach Artikel 33a Absatz 1 Buchstabe b MedBG Die universitäre Medizinalperson muss in der Sprache, in der sie den Beruf ausübt, mindestens die Hauptinhalte komplexer Texte zu konkreten und abstrakten Themen verstehen. Sie muss an Diskussionen im eigenen Fachgebiet teilnehmen und sich dazu spontan und fliessend äussern können, sodass ein Gespräch mit Hauptsprachle- rinnen und -sprachlern ohne grössere Anstrengungen auf beiden Seiten gut möglich ist.

Art. 11b Ausnahme betreffend die Sprachkenntnisse nach Artikel 33a MedBG

1 Vorübergehend können universitäre Medizinalpersonen ihren Beruf im öffentli-

chen Dienst oder privatwirtschaftlich unter fachlicher Aufsicht ausüben, ohne die Sprachkenntnisse nach Artikel 11a nachzuweisen, wenn: a. die Sicherstellung der Patientenversorgung es erfordert; b. keine universitäre Medizinalperson gefunden werden konnte, welche diese Sprachkenntnisse nachweisen kann; und c. die Patientensicherheit gewährleistet ist. 2 Diese Personen müssen innerhalb eines Jahres die erforderlichen Sprachkenntnisse nachweisen.

Art. 11c Eintragung und Nachweis der vorhandenen Sprachkenntnisse

1 Die MEBEKO trägt die Sprachkenntnisse ins Medizinalberuferegister ein, wenn

die universitäre Medizinalperson nachweist, dass sie die Anforderungen nach Arti- kel 11a erfüllt.

2 Die Sprachkenntnisse können nachgewiesen werden mit:

a. einem international anerkannten Sprachdiplom, das nicht älter als sechs Jah- re ist; b. einem in der entsprechenden Sprache erworbenen Aus- oder Weiterbil- dungsabschluss des universitären Medizinalberufs; oder c. Arbeitserfahrung in der entsprechenden Sprache im betreffenden universitä- ren Medizinalberuf von drei Jahren innerhalb der letzten zehn Jahre.

Medizinalberufeverordnung AS 2017

3 Es wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass die mündlichen und schriftlichen

Kenntnisse der Hauptsprache der universitären Medizinalperson für die Eintragung ausreichend sind. Im Zweifelsfall kann die MEBEKO einen Nachweis für die Be- herrschung der Sprache verlangen.

3b. Abschnitt: Mindestanforderungen an die einem Diplom nach Artikel 33a Absatz 2 Buchstabe a MedBG zugrunde liegende Ausbildung

Ein im Ausland erworbenes Diplom, das im Ausstellungsstaat zur Ausübung eines universitären Medizinalberufs im Sinne des MedBG unter fachlicher Aufsicht be- rechtigt, wird nur ins Medizinalberuferegister eingetragen, wenn es auf einer Aus- bildung beruht, die folgende Mindestanforderungen erfüllt: a. für Ärztinnen und Ärzte: eine Ausbildungsdauer von mindestens sechs Jah- ren Vollzeitstudium oder 5500 Stunden theoretischen und praktischen Unterrichts an einer Universität oder Hochschule mit anerkannt gleichwerti- gem Niveau; b. für Zahnärztinnen und Zahnärzte: eine Ausbildungsdauer von mindestens fünf Jahren oder 5000 Stunden theoretischen und praktischen Unterrichts an einer Universität oder Hochschule mit anerkannt gleichwertigem Niveau; c. für Chiropraktorinnen und Chiropraktoren: eine Ausbildungsdauer von min- destens sechs Jahren Vollzeitstudium oder 5500 Stunden theoretischen und praktischen Unterrichts an einer Universität oder Hochschule mit anerkannt gleichwertigem Niveau; d. für Apothekerinnen und Apotheker: eine Ausbildungsdauer von mindestens fünf Jahren oder 4500 Stunden theoretischen und praktischen Unterrichts an einer Universität oder Hochschule mit anerkannt gleichwertigem Niveau; e. für Tierärztinnen und Tierärzte: eine Ausbildungsdauer von mindestens fünf Jahren oder 4500 Stunden theoretischen und praktischen Unterrichts an einer Universität oder Hochschule mit anerkannt gleichwertigem Niveau.

Art. 13 Betrifft nur den französischen Text.

Art. 14 Sachüberschrift und Abs. 1 Berufsausübung für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomen und Weiterbildungstiteln aus Nicht-EU-Staaten und aus Nicht-EFTA-Staaten

1 Personen nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG mit einem Diplom oder Weiter-

bildungstitel aus einem Staat, mit dem die Schweiz keinen Vertrag über die gegen-

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seitige Anerkennung abgeschlossen hat, können ihren Beruf privatwirtschaftlich in eigener fachlicher Verantwortung ausüben, wenn sie: a. eine Lehrverantwortung in einem akkreditierten Studien- oder Weiterbil- dungsgang in einem Spital übernehmen und ihren Beruf innerhalb dieses Spitals privatwirtschaftlich in eigener fachlicher Verantwortung ausüben; oder b. ihren Beruf ausüben in einem Gebiet, in dem nachweislich medizinische Unterversorgung besteht.

Aufgehoben

Art. 18b Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 5. April 2017

1 Inhaberinnen und Inhaber eines eidgenössischen Apothekerdiploms, die vor

Inkrafttreten der Änderung vom 5. April 2017 über eine kantonale Bewilligung zur Berufsausübung als Apothekerin oder Apotheker verfügten und bis zu diesem Zeit- punkt keinen eidgenössischen Weiterbildungstitel erworben hatten, können während drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung einen eidgenössischen Weiterbil- dungstitel in Offizinpharmazie beantragen, sofern sie: a. Inhaberinnen und Inhaber eines privatrechtlichen Weiterbildungstitels in Offizinpharmazie sind; oder b. vor 2001 eine theoretische Weiterbildung in Offizinpharmazie abgeschlos- sen und in den letzten fünf Jahren vor der Einreichung des Gesuchs um Erteilung des eidgenössischen Weiterbildungstitels mindestens zwei Jahre lang die Offizintätigkeit ausgeübt haben.

2 Inhaberinnen und Inhaber eines eidgenössischen Apothekerdiploms, die vor

3 Die eidgenössischen Weiterbildungstitel in Gefäss- oder Thoraxchirurgie können

erst nach Akkreditierung der entsprechenden Weiterbildungsgänge erteilt werden.

4 Von der Nachweispflicht nach Artikel 11c sowie der Gebührenpflicht nach Zif-

fer 3b des Anhangs 5 befreit sind im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 5. April 2017 bereits im Medizinalberuferegister eingetragene: a. Inhaberinnen und Inhaber von eidgenössischen Diplomen und Weiterbil- dungstiteln für die Eintragung der Sprachen, in denen sie die Aus- oder die Weiterbildung abgeschlossen haben; und

Medizinalberufeverordnung AS 2017

b. Inhaberinnen und Inhaber von anerkannten ausländischen Diplomen und Weiterbildungstiteln für die Eintragung der im Rahmen des Anerkennungs- verfahrens gegenüber der MEBEKO nachgewiesenen Landessprache.

1 Die Anhänge 1 und 5 werden gemäss Beilage geändert.

2 Anhang 3a erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III Die Verordnung vom 27. Juni 19957 über die Krankenversicherung wird wie folgt geändert:

Art. 39 Abs. 2 2 Ärztinnen und Ärzten mit eidgenössischem Weiterbildungstitel gleichgestellt sind Ärztinnen und Ärzte, die über einen nach Artikel 21 des MedBG anerkannten aus- ländischen Weiterbildungstitel oder über eine kantonale Bewilligung zur Berufsaus- übung nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG verfügen.

Art. 40 Weiterbildung Apothekerinnen und Apotheker haben sich über einen Weiterbildungstitel nach Artikel 20 MedBG8 auszuweisen.

Art. 41 Gleichwertigkeit wissenschaftlicher Befähigungsausweise

1 Apothekerinnen und Apothekern mit eidgenössischem Diplom gleichgestellt sind

Apothekerinnen und Apotheker, die über ein nach Artikel 15 MedBG 9 anerkanntes ausländisches Diplom verfügen.

2 Apothekerinnen und Apothekern mit eidgenössischem Weiterbildungstitel gleich-

gestellt sind Apothekerinnen und Apotheker, die über einen nach Artikel 21 MedBG anerkannten ausländischen Weiterbildungstitel oder über eine kantonale Bewilligung zur Berufsausübung nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG verfügen.

Art. 43 Gleichwertigkeit wissenschaftlicher Befähigungsausweise Zahnärztinnen und Zahnärzten mit eidgenössischem Diplom gleichgestellt sind Zahnärztinnen und Zahnärzte, die über ein nach Artikel 15 MedBG10 anerkanntes ausländisches Diplom oder über eine kantonale Bewilligung zur Berufsausübung nach Artikel 36 Absatz 3 MedBG verfügen.

7 SR 832.102 8 SR 811.11 9 SR 811.11 10 SR 811.11

Medizinalberufeverordnung AS 2017

Art. 44 Abs. 1 Betrifft nur den französischen Text.

Übergangsbestimmung zur Änderung vom 5. April 2017

1 Apothekerinnen und Apotheker, die sich bei Inkrafttreten der Änderung vom

5. April 2017 in der zweijährigen praktischen Weiterbildung in einer Apotheke befinden und über eine kantonale Bewilligung nach Artikel 65 Absatz 1 bis MedBG11 verfügen, können innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassen werden, wenn sie diese Weiterbildung bis dahin abgeschlossen haben.

2 Apothekerinnen und Apothekern, die bei Inkrafttreten der Änderung vom 5. April

2017 bereits zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zugelassen sind, bleiben zugelassen.

IV Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

5. April 2017 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates: Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Der Bundeskanzler: Walter Turnherr

11 SR 811.11

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Anhang 1 (Art. 2 Abs. 1 Bst. a und b und Art. 10)

Weiterbildung für Ärztinnen und Ärzte

Ziff. 1

Folgende Weiterbildungsbereiche werden nach dem Eintrag «Infektiologie» hinzu- gefügt: Medizinische Genetik 5 Jahre Medizinische Onkologie 6 Jahre

Ziff. 3

Folgende Weiterbildungsbereiche werden gestrichen: Medizinische Genetik 5 Jahre Medizinische Onkologie 6 Jahre

Der Weiterbildungsbereich «Gefässchirurgie» wird nach dem Eintrag «Angiologie» und der Weiterbildungsbereich «Thoraxchirurgie» nach dem Eintrag «Rechtsmedi- zin» hinzugefügt: Gefässchirurgie 6 Jahre Thoraxchirurgie 6 Jahre

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Anhang 3a (Art. 2 Abs. 1 Bst. e und Art. 10)

Weiterbildung für Apothekerinnen und Apotheker

Weiterbildungsbereiche und -dauer in Pharmazie nach den Artikeln 10–15 der Richtlinie 2005/36/EG12 Offizinpharmazie 2 Jahre Spitalpharmazie 3 Jahre

12 Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Sept. 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen, in der für die Schweiz gemäss Anhang III Abschnitt A Ziffer 1 des Freizügigkeitsabkommens (SR 0.142.112.681) jeweils ver- bindlichen Fassung.

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Anhang 5 (Art. 15)

Gebühren

Es werden folgende Gebühren festgelegt: Franken

2a. für die Prüfung von Diplomen und den Eintrag in die Datenbank der MEBEKO gemäss Artikel 33a Absatz 2 MedBG 800–1200

3. für die Anerkennung ausländischer Weiterbildungstitel und

den Eintrag in die Datenbank der MEBEKO: b. Aufgehoben 3b. für die Prüfung der vorhandenen Sprachkenntnisse und deren Eintrag ins Medizinalberuferegister gemäss Artikel 11c 50–100

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