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01.5174 · Fragestunde. Frage · 2001-10-01

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Das erste Mal in ihrer Geschichte hat die Nordatlantische Allianz den Bündnisfall gemäss Artikel 5 des Nato-Vertrages festgestellt.

1. Sind die PfP-Partner der Nato, insbesondere die Schweiz, von dieser Tatsache irgendwie betroffen?

2. Erscheint es dem Bundesrat angezeigt, einzelne Veranstaltungen im Rahmen von PfP oder die Teilnahme unseres Landes an solchen abzusagen, falls die Zusammenarbeit mit einer allenfalls kriegsführenden Nato bei Drittstaaten den Eindruck einer vorübergehenden Preisgabe der schweizerischen Neutralität erwecken könnte?

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