01.5202 · Fragestunde. Frage · 2001-10-01
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die vom Buwal ausgearbeitete NIS-Verordnung bringt bei der Umsetzung grosse Schwierigkeiten mit sich.
Ist der Bundesrat bereit, zusammen mit den Anbietern eine Lösung zu suchen, die eine vernünftige Umsetzung, auch in Bezug auf die Rechtssicherheit, zulässt?