Lexipedia

02.3463 · Empfehlung · 2002-09-19

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Die GPK-S fordert den Bundesrat auf, die personellen Ressourcen des BAZL in quantitativer und qualitativer Hinsicht zu überprüfen, um ein hohes Sicherheitsniveau der Zivilluftfahrt zu gewährleisten. Er trifft die allenfalls notwendigen Massnahmen zur Gewährleistung einer qualifizierten Sicherheitsaufsicht.

Begründung

Die Kommission verweist auf den Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 19. September 2002 über die Rolle von Bundesrat und Bundesverwaltung im Zusammenhang mit der Swissair-Krise.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Er weist jedoch darauf hin, dass er je nach dem Ergebnis der Überprüfung dem Parlament Antrag auf Erhöhung der Personalkredite stellen wird.

Der Bundesrat ist bereit, die Empfehlung entgegenzunehmen.

Überprüfung der personellen Ressourcen des BAZL | Lexipedia | Lexipedia